Kategorie: politik

Hendricks fordert von China mehr

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat von Entwicklungs- und aufstrebende Schwellenländern wie China und Indien stärkere Anstrengungen bei der Eindämmung klimaschädlicher Treibhausgase gefordert. Mehr als die Hälfte der …

In Deutschland wird wieder demonstriert: AGePro: Amateure gegen Profis

Die Sprüche über professionelle Politiker und Journalisten klingen bei Pegida, Hogesa und dem „Friedenswinter“ erstaunlich ähnlich. Vielleicht liegt darin die Erklärung dafür, warum in Deutschland auf einmal wieder demonstriert …

In den Trümmern der Donezker Volksrepublik

Als die Separatisten im Sommer den Kessel von Ilowajsk eroberten, starben Hunderte Ukrainer. Mit dem Wiederaufbau werden die Bewohner immer noch allein gelassen. von Jutta Sommerbauer, Ilowajsk …

Wurde die Terrormiliz unterschätzt?: US-General verrät: „Der Kampf gegen IS könnte noch drei Jahre

Mit Hilfe der westlichen Verbündeten können im Irak und teils auch in Syrien erste Erfolge im Kampf gegen die Terrormiliz IS erreicht werden. Doch die Stärke der Dschihadisten scheint unterschätzt worden zu sein. Ein US-General …

Jorge González: Kubaner sind der Welt näher gekommen

Havanna/Berlin (dpa) – Der aus Kuba stammende Laufsteg-Trainer Jorge González (47) sieht nach der Versöhnung mit den USA große Chancen für seine Heimat.

CDU nominiert Zenker für Bürgermeisterwahl in Weinböhla

Weinböhla. Der CDU-Gemeindeverband Weinböhla hat Siegfried Zenker zu seinem Kandidaten für die Bürgermeisterwahl im Juni 2015 gekürt. Der Verwaltungsleiter des Diakonischen Werkes Elbe-Elster sei am Montag- abend mit großer …

Studie: Klimaschutz nur mit Lastenausgleich

Die bisher von China, Europa und den USA angekündigte Verringerung von Treibhausgasemissionen sind ein wichtiger Schritt, zur Begrenzung der globalen Erwärmung auf maximal zwei Grad aber zuwenig. Zu diesem Ergebnis kommt …

Rechtsprechung: rbb exklusiv: Michael Frieser (CSU): Edathy-Aussagen relativ plausibel

Der stellvertretende Vorsitzende des Edathy-Untersuchungsausschuss, Michael Frieser, hat die Aussagen Sebastian Edathys vor dem Gremium als „relativ plausibel“ bezeichnet.

Letzte Ausfahrt für Havanna

Als der Anruf kam, brachte Roberto Chile gerade seine 91-Jährige Mutter zum Arzt. Die Neuigkeit, die er aus dem Handy erfuhr, musste er sogleich lauthals dem guten Dutzend Patienten im Wartezimmer mitteilen: Gerardo, Ramón und …

Einbruchszahlen steigen: Mehr Menschen werden Opfer eines Einbruchs

Das Risiko, Opfer eines Einbruchs zu werden, ist offenbar deutlich höher als bisher bekannt. 2013 gab es allein in Nordrhein-Westfalen 112.558 Einbrüche in Wohnungen, Kioske, Lagerräume und Büros – zehn Prozent mehr als im Jahr 2010.

Rot-rot-grüne Kritik am »Textilbündnis«

Berlin. Politiker von Linken, Grünen und SPD fordern dringende Nachbesserungen am Textilbündnis des Entwicklungsministeriums. »Das Bündnis war gut gemeint. Aber man muss nicht nur die Soft- sondern auch die Hardware einbeziehen«, …

Bauerndemo legt Brüsseler Europaviertel lahm – Gipfel vorbei

Um die EU-Kommission und den EU-Ministerrat in der belgischen Hauptstadt kam es zu einem Verkehrschaos, berichteten belgische Medien. Die meisten Staats- und Regierungschefs sind allerdings bereits wieder abgereist. Brüssel.

Lucke, Sonneborn & Co: Alte Hasen lästern über EU-Neulinge

Die AfD, die Titanic-Partei, die Piraten – diese Parteien sind erstmals im EU-Parlament vertreten. Doch so richtig angekommen sind deren Vertreter noch nicht. Auf den Fluren lästern die altgedienten Europa-Politiker. Die Landung …

Kaltschnäuzig, selbstgefällig, arrogant

Dreist war der Auftritt von SPD-Politiker Edathy, findet Rainald Becker . Für die verletzten Seelen der Kinder gab es kein: Es tut mir Leid. Edathy sieht sich nicht als Täter, sondern als Opfer – auch seiner Parteikollegen. Sie …

Keine Spaltung: EU einig bei Sanktionen gegen Russland

Brüssel (dpa) – Die Europäer halten im Konflikt mit Russland zusammen. EU-Gipfelchef Tusk will sogar noch mehr Selbstvertrauen sehen. Gegen die Wirtschaftsschwäche in Europa gibt es ein Wachstumspaket.

Russland: Gedenken an Stalins Opfer auf Stahltafeln

Die Initiative „Letzte Adresse“ will eine neue Erinnerungskultur etablieren. Vorbild sind die „Stolpersteine“ des deutschen Künstlers Demnig. Doch in Russland läuft ein solches Projekt der herrschenden Ideologie zuwider.

Baden-Württemberg bietet Schutz für 500 yezidische Frauen

Der baden-Württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann will traumatisierte Frauen aus dem Irak und Syrien aufnehmen – das ist viel komplizierter als gedacht.

Mehrheit der Deutschen findet Flüchtlingszahl angemessen

Viele Bundesbürger halten die Zahl der in Deutschland aufgenommenen Flüchtlinge für angemessen.

Leipzigs Statistisches Jahrbuch 2014 (2): Ein paar Zahlen aus dem dicken Standardwerk – Kinder

Ein kleines Problem wächst da in Leipzig im Stillen heran: Die Zahl der Singles in Leipzig steigt in den letzten Jahren massiv an. Schon 2009 hatten die Ein-Personen.Haushalte mit 50,1 Prozent aller Haushalte eine leichte …

Bausparkassen wehren sich hartnäckig Antwort auf

Berlin – Das BGH-Urteil, wonach Bearbeitungsgebühren bei Darlehen zwischen einem Verbraucher und einer Bank nicht rechtens sind, könnte die Finanzbranche sehr teuer zu stehen kommen: Allein bei Konsumentenkrediten hätten die …

CDU besteht auf Kohle-Kredit

Der CDU-Wirtschaftsrat kritisiert die vom Bundesumweltministerium angeregten Beschränkungen bei der Exportabsicherung von Kohlekraftwerken. Eine ideologisierte Exportpolitik schade dem Industriestandort, restriktivere …

Massengrab in Syrien entdeckt: Massaker für Öl und Land

Im Osten Syriens wurde ein Massengrab mit Zivilisten des Scheitat-Stammes entdeckt. Sie gehen auf das Konto des IS. Im Nordwesten gewinnt indes die Nusra-Front an Macht und setzt Assad weiter unter Druck.

BND-Mitarbeiter schildern Bedenken gegen Eikonal

Mehrere Jahre lang zapfte der Bundesnachrichtendienst Informationen aus einem Internetkabel ab, einen Teil bekam die NSA. Selbst im BND gab es Bedenken gegen das Projekt namens Eikonal. Gleichzeitig sollten weitere Kabel angezapft …

Staatsumbau – Jazenjuk soll es richten

Arsenij Jazenjuk mangelt es nicht an Selbstbewusstsein. Der Premierminister der Ukraine ist dauerpräsent in ukrainischen Medien und verkauft sich nicht nur daheim gut, sondern kommt – mit seinem fließenden Englisch und seiner …

Bundesanwaltschaft bestätigt   Drei mutmaßliche türkische Agenten gefasst

Bundesanwaltschaft bestätigt   Die Bundesanwaltschaft hat drei mutmaßliche türkische Spione festnehmen lassen. Die Männer im Alter zwischen 33 und 58 Jahren sollen für einen türkischen Geheimdienst gearbeitet haben, wie die …

Die Emotionen der Wutbürger : Was treibt Pegida auf die Straße?

Wer verstanden werden will, muss sich erklären. Doch die Pegida-Bewegung schweigt. Was ihre Mitglieder antreibt, ist ein Gemisch aus Enttäuschung, Euphorie und Wut. Ein Erklärungsversuch. Von Robert Bachofer …

Fahrn, fahrn, fahrn, auf der Datenbahn

Im Internet sollen die Daten von Spezialdiensten bevorzugt übertragen werden, so plant es die Bundesregierung. Netzaktivisten sind empört – zu Unrecht …

Steuereinnahmen im November um 7,3 Prozent gestiegen

Die Steuereinnahmen sprudeln. Laut einem Bericht hat der Staat allein im November im Vergleich zum Vormonat 7,3 Prozent mehr Geld eingenommen.

Kommentar: Warum ich keine Feministin sein will

Statt auf souveräne Überzeugung setzt der moderne Feminismus auf aggressive Töne. So wird er selbst Gleichgesinnte vergraulen.

NOZ: Neue OZ-Interview mit Albert Recknagel, Vorstand des Kinderhilfswerks terre des hommes. terre

Osnabrück (ots) – Osnabrück.- In der Debatte um Flüchtlinge hat das Kinderhilfswerk terre des hommes (tdh) die Bundesregierung aufgefordert, „endlich“ sicherzustellen, dass Flüchtlingskinder in den Genuss ihrer Rechte kommen. In …

Für Merkel Rücknahme der Russland-Sanktionen nicht in Sicht

Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht derzeit keine Grundlage für eine Rücknahme der Sanktionen gegen Russland. Die Sanktionen seien aus bestimmten Gründen verhängt worden, und sie können nur durch den Wegfall dieser Gründe …

Millionen Steuerzahler können 2015 auf Entlastung hoffen

Millionen Beschäftigte in Deutschland werden im nächsten Jahr mehr Netto im Portemonnaie haben. Das meldet “Bild” (Freitag) unter Berufung auf Berechnungen des Berliner Finanzprofessor Frank Hechtner. Danach führt die angekündigte …

E-Paper: 19.12.1914: Die Beschießung der englischen Ostküste

Ein deutsches Geschwader beschießt sämtliche englische Küstenplätze. Welcher Schaden hierbei entsteht und wie stark England getroffen wird, meldet die Frankfurter Zeitung am 19. Dezember 1914.

Report: Edathy will über die Kinder nicht sprechen

Berlin (dpa) – Für Sebastian Edathy ist es sein «letzter großer Auftritt» in Berlin. «Den Politiker Edathy gibt es nicht mehr», sagt der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete vor der versammelten Hauptstadtpresse nicht ohne Pathos. Es ist das erste …

Was ändert sich durch das neue Verhältnis der USA zu Kuba?

Über das Kuba-Embargo kann nur der Kongress in Washington walten, da sind US-Präsident Barack Obama die Hände gebunden. Doch jetzt geht er so weit auf Kuba zu, wie er kann – auch mit Blick auf sein persönliches Erbe.

Russland in der Krise   Putin wirft Westen vor, Mauern zu errichten

Russland in der Krise   Mehr zum Thema Seine Rede begann Putin vor rund 1200 Journalisten mit Erfolgsmeldungen: ein Haushaltsplus und Wachstum für 2014 und steigende Geburtenquoten. Doch dann kam er auch schon mit der Sprache raus …

Edathy greift SPD und Ex-BKA-Chef an

Sebastian Edathy vor der Bundespressekonferenz in Berlin. Foto: Bernd von Jutrczenka Sebastian Edathy…

Mehrheit fürchtet mehr Islam-Einfluss in Deutschland

Die Mehrzahl der Bürger in Deutschland fürchtet einen zunehmenden Islam-Einfluss. Foto: Julian Stratenschulte Die Mehrzahl der Bürger in Deutschland fürchtet einen zunehmenden Islam-Einfluss. Foto: Julian Stratenschulte Viele …

Russland verspricht Banken staatliche Hilfe

Mit umgerechnet 13,2 Milliarden Euro will Russland seinen Banken die Folgen des Währungsverfalls erleichtern. Das Land ist durch westliche Sanktionen angeschlagen.

Geert Wilder wegen Volksverhetzung angeklagt

Wegen Hetze gegen Marokkaner hat die niederländische Staatsanwaltschaft Anklage gegen Geert Wilders erhoben. Wann der Prozess eröffnet wird, ist noch nicht bekannt.

Nur gut jedes zweite neue Medikament hat echten Mehrwert

So gut wie die gewohnte Therapie: Rund 45 Prozent der neuen Arzneimittel haben für Patienten keinen Mehrwert. Foto: Matthias Hiekel So gut wie die gewohnte Therapie: Rund 45 Prozent der neuen Arzneimittel haben für Patienten …

Missbrauchsvorwürfe: Neonazi Brandt drohen mindestens fünf Jahre Haft

Dass Thüringen auf V-Leute verzichten will, hat viel mit ihm zu tun: Tino Brandt. Der Neonazi, der nun in Gera vor Gericht steht, war einst „Top-Verdiener“ des Verfassungsschutzes. Zudem gibt es Stimmen, wonach er vor …

UMTS-Netz ist offenbar leicht zu knacken

Das als abhörsicherer geltende UMTS-Netz hat einem Medienbericht zufolge gravierende Sicherheitslücken, die Unbefugten das Mitlesen von Daten ermöglichen.

Bundeswehr bleibt mit 850 Soldaten in Afghanistan

Der verlustreichste Einsatz in der Geschichte der Bundeswehr geht zu Ende. Aber eine neue Mission in Afghanistan schließt sich an. Es bleibt gefährlich, die Sicherheitslage ist verheerend.

Kommentar: Berliner Zeitung: Kommentar zum Wandel des Verhältnisses zwischen den USA und Kuba:

Wollen die USA das verlorene Terrain wenigstens mittelfristig zurückgewinnen, müssen sie sich zunächst wieder als vertrauenswürdiger Partner anbieten.

IS Gräuel – Massengrab in Syrien entdeckt

Im Osten Syriens ist ein Massengrab mit 230 Leichen entdeckt worden. Die Menschen wurden vermutlich von Kämpfern der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in der Provinz Dair as-Saur getötet.

Obama lockt Gegner in die Sackgasse Zur Person

Der US-Präsident ist eine „Lame Duck“? Von wegen lahme Ente: Obama lockt seine innenpolitischen Gegner erneut in die ideologische Sackgasse. Auch im Fall Kuba reagieren die Republikaner wie erwartet und poltern los.

25 Jahre nach Kohl-Rede in Dresden – Feierstunde mit Altbundeskanzler

Dresden. 25 Jahre nach seiner weltweit beachteten Rede vor der Ruine der Dresdner Frauenkirche wird Helmut Kohl an diesem Freitag in der sächsischen Landeshauptstadt erwartet. Im Beisein des Altbundeskanzlers will die …

Obamas Kuba-Rede im Wortlaut

Es war ein historischer Schritt: Die USA und Kuba wollen ihre jahrzehntelange Feindschaft beenden. Wir dokumentieren die Rede von Barack Obama in deutscher Übersetzung.

Kuba und Amerika: Am Tisch mit dem Diktator

Es tut weh, dass Barack Obamas Kuba-Wende den Castro-Brüdern einen Erfolg beschert. Ihr repressives Regime hat keine Belohnung verdient. Trotzdem ist Obamas Schritt nur folgerichtig.