Kategorie: politik

Polizeibericht Magdeburg-Biederitz: Bewaffneter Schwarzfahrer mit Haftbefehlen

Am 19.01.2015, um 20:15 Uhr überprüfte die Bundespolizei in der Regionalbahn von Magdeburg nach Dessau, Höhe Biederitz, einen 27-jährigen Mann, weil er ohne eine Fahrkarte fuhr.

Einwanderungsgesetz: Frauke Petry: SPD übernimmt AfD-Forderung nach Einwanderungsgesetz

Zur aktuellen Debatte zur Einwanderungspolitik erklärt die Sprecherin der Alternative für Deutschland, Frauke Petry: …

TITEL: Unsere Freiheit, unsere Feigheit – Seite 2

Nach dem Pariser Massaker müssen Muslime klären: Wie muss sich der Islam ändern, damit er zur Demokratie passt? Liberale Muslime führen die Debatte längst engagierter als ängstliche deutsche Politiker …

NeueProdukte: Spielend einfach: Bei Goodgame Studios jetzt mit Yapital bezahlen

Premium-Inhalte bei Goodgame Studios ab sofort schnell, einfach und sicher mit dem Smartphone bezahlen/ Besondere Sicherheit durch Ausgabenkontrolle und alternative Übertragung der Zahlungsinformationen …

Pegida darf nicht ausgegrenzt werden

Die Politik sollte die Pause der Pegida-Demonstrationen nutzen, um mit den Teilnehmern in einen streitigen Dialog zu treten. Sonst werden die Gräben nur noch tiefer. Ein Kommentar von  Ludwig Greven …

Opfer sagen aus: NSU-Prozess: Riesen-Andrang vor dem Gericht – viele Kölner in München

Riesiger Andrang vor dem Oberlandesgericht München: – diesen Moment wollen vor allem viele Kölner miterleben. Etwa 150 Menschen sind aus der Domstadt nach Bayern gereist, sogar 30 Schüler des Mülheimer Hölderlin-Gymnasiums fuhren …

Pegida in Dresden   Hundertprozentige Sicherheit gibt es nicht

Pegida in Dresden   Mehr zum Thema Grünen-Chefin Simone Peter forderte Polizei und Behörden auf, ein sicheres Umfeld zu gewährleisten, damit nächste Woche wieder jeder sein Demonstrationsrecht wahrnehmen könne. „Unsere offene …

Polizeibericht Berlin-Schöneweide:: Hunde-Attacke am S-Bahnhof Schöneweide

Nach der Attacke eines Hundes am S-Bahnhof Schöneweide trug ein Mann starke Verletzungen davon und musste ärztlich behandelt werden.

Putinversteher machen Mode: Kreml-Propaganda für Hipster

Junge Künstler und Designer in Moskau lancieren ein patriotisches Modelabel mit Namen „Putinversteher“. Sie könnten damit dem deutschen, eher negativ besetzten Ausdruck einen neuen Spin geben. Ein Silberring mit Putin-Konterfei.

stern und Gruner+Jahr verlosen Charlie Hebdo-Hefte : Eine freie Gesellschaft ist unausweichlich

„Was macht für Sie eine freiheitliche Gesellschaft aus?“, haben wir nach den Attentaten auf „Charlie Hebdo“ gefragt. Zahlreiche Statements haben uns erreicht. Wir präsentieren hier eine Auswahl.

Kosmetik: Bruce Willis setzt Zusammenarbeit mit LR Health & Beauty Systems fort / Der berühmte

Gemeinsam mit LR entwickelte Bruce Willis bereits drei Düfte, die durch Vertriebspartner und einen Online-Shop weltweit vermarktet werden.

Chemie: Poligal startet Projekt für den Bau einer neuen Greenfield-BOPP-Anlage in Westpolen

Der spanische BOPP Folienhersteller POLIGAL kündigt den Bau einer weiteren BOPP Extrusionsanlage an.

Kriminalität: 27.-30. Mai 2015: Das Internationale Rechtsforum von St. Petersburg lädt Juristen aus

Das V. Internationale Rechtsforum von St.

Schützen statt verbieten

Die Polizei ist eigentlich nicht dafür da, Demonstrationen zu verbieten, sondern sie zu sichern. Wenn es wirklich ganz konkrete Hinweise darauf gibt, dass von Demonstranten oder gegen Demonstranten Anschläge verübt werden, dann …

Merkels Vertraute: Die „Boygroup“ existiert nicht mehr

Nach Merkels Satz, der Islam gehöre zu Deutschland, blieb der Applaus in der Union dünn, denn viele Vertraute Merkels sind anderer Meinung. Funktioniert Merkels Machtapparat nicht mehr so reibungslos wie früher? …

Grünen-Chefin: Klima der Angst in Deutschland verhindern

Grünen-Chefin Simone Peter hat nach der Absage von Demonstrationen in Dresden dazu aufgerufen, in Deutschland ein “Klima der Angst” zu verhindern. In einem Gespräch mit der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Dienstag) sagte Peter: …

Demokratische US-Senatoren hoffen auf neue Ära in Kuba-Beziehungen

Havanna (AFP) Vor dem Auftakt der Verhandlungen zwischen Kuba und den USA über eine Normalisierung der Beziehungen haben sich mehrere US-Kongressabgeordnete hoffnungsvoll gezeigt. „Wir treten in eine neue Ära ein, das ist …

CIA-Folter in Deutschland verfolgen: Wie ein Ex-Richter den US-Terror zerpflückt

Die CIA hat auf Anweisung gefoltert, das zeigt der Bericht des US-Senats. Der renommierte Jurist Wolfgang Neskovic fordert nun: Ex-US-Präsident Bush und andere gehören in Deutschland wegen Kriegsverbrechen angeklagt. Wie das …

Polizei: BKA: Hohe Haftstrafen gegen Mitglieder eines Rauschgifthändlerrings

Nach Ermittlungen des Bundeskriminalamtes (BKA) und der Staatsanwaltschaft München I hat das Landgericht München I am 12.12.2014 einen 48-jährigen Schweizer Staatsangehörigen und seinen 46-jährigen deutschen Mittäter wegen des …

Die Saudis nähren den Dschihad Fünf vor 8:00

Wer dem Terror im Namen eines aggressiven Islams die Basis entziehen will, muss auch nach Saudi-Arabien blicken. Von dort kommt der geistliche Rückhalt des Dschihadismus. von Theo Sommer …

+++ IS-Terror im News-Ticker +++: 200 Millionen Dollar-Forderung: IS droht mit Hinrichtung

Der Terrormiliz Islamischer Staat gelangen zunächst auch dank ihrer großen Brutalität bemerkenswerte Erfolge. Doch nun schlägt die westliche Allianz zurück. Und immer mehr Kämpfer wollen dem IS den Rücken kehren. Beunruhigendes …

Presseschau: Thüringische Landeszeitung: Beweise müssen her – Demo-Absage spielt dem Terror in die

Die „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida) haben sich durch Sprecherin Kathrin Oertel endlich der Öffentlichkeit gestellt.

Analyse: Bürger demonstrieren kreativ gegen Pegida

München/Düsseldorf (dpa) – Es ist der erste Montag seit langem, an dem abends nicht alles nach Dresden schaut.

Bundeswehr in den Kampf gegen Terroristen?

exklusiv Frankreich und Belgien haben gegen die Terror-Bedrohung das Militär mobilisiert. Deutschland vertraut auf die Polizei, so will es das Grundgesetz. In der Union wird dennoch diskutiert, wie die Truppe helfen könnte.

Korte: Linke soll »Partei der Flüchtlingshelfer« werden

Berlin. Der Linkenpolitiker Jan Korte plädiert dafür, die »Demokratisierung der Demokratie« zu einem Schwerpunkt der Arbeit von Bundestagsfraktion und Partei zu machen. In einem Strategiepapier schlägt Korte dazu unter anderem …

Lockruf des Geldes

Der Reformstau stellt den Staatskapitalismus vor existenzielle Fragen. Wie lässt sich die Krise bewältigen? …

+++ DerMorgen live +++: Die Nachrichten in Echtzeit

Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick.

HH: Hamburger Polizei: weniger Ermittlungen bei Betrugsfällen?

Die Hamburger Polizei kann einen erheblichen Teil von Betrugsstraftaten derzeit nicht verfolgen.

Kommentar zur US-Außenpolitik: Obama vergisst die Welt

Großer Auftritt für Barack Obama: An diesem Dienstag richtet sich der US-Präsident in seiner State-of-the-Union-Rede an die Amerikaner. Um Außenpolitik wird es dabei nur am Rande gehen. Eine vertane Chance.

Zu 40 Prozent sicher

Vor rund zwei Jahren vertrieben französische und afrikanische Truppen die Islamisten aus den Städten im Norden Malis. Doch die Region bleibt instabil: Soldaten werden angegriffen, Waffen- und Drogenschmuggel florieren. Die Krise …

Werben für besonnene Familienplanung: Franziskus: Katholiken müssen sich nicht „wie die Karnickel

Papst Franziskus fällt immer wieder durch Standpunkte auf, die man von katholischen Kirchenoberhäuptern bisher nicht kannte: Nun ließ er wissen, dass Gläubige sich nicht „wie die Karnickel vermehren“ müssten, sondern lieber …

Bürgermeister von Neukölln: Buschkowksy geht auf Distanz: Bin nicht der Mentor von Pegida

Der Neuköllner Bürgermeister Heinz Buschkowsky meldet sich seit Jahren immer wieder mit streitbaren Thesen zu Integration und Migranten zu Wort. Trotzdem geht er klar auf Distanz zur Pegida-Bewegung, auch wenn er Islamkritik als …

Koalition streitet über Nachbesserungen am Mindestlohn

Auf die große Koalition kommt neuer Streit um den Mindestlohn zu: Während die CSU und der Wirtschaftsflügel der Union das Gesetz nachbessern wollen, sieht die SPD keinen Änderungsbedarf. “Es gibt viele Beschwerden aus den …

Stegner ruft SPD zu scharfer Abgrenzung von Pegida auf

SPD-Vize Ralf Stegner hat seine Partei zur scharfen Abgrenzung von den Teilnehmern der islamkritischen Pegida-Demonstrationen aufgerufen: “Mir gibt es zu viel Betroffenheitsgerede in der Politik. Ich bin für klare Kante”, sagte er …

Presseschau: Westfalen-Blatt: Nordrhein-Westfalen bildet seine Polizeihunde nicht mehr mit

Nordrhein-Westfalen bildet seine Polizeihunde nicht mehr mit Stachelhalsbändern aus.

Vorstufe für ein Ministerium?: Wanka entwirft Bundes-Online-Institut

Das digitale Leben gewinnt nun auch auf politischer und wissenschaftlicher Ebene an Bedeutung. Bundesbildungsministerin Wanka treibt die Pläne zur Erforschung des Internets und seiner Auswirkungen voran. Der Bund betritt dabei …

Autopsie: Argentinischer Staatsanwalt starb durch Kopfschuss

Buenos Aires (dpa) – Der argentinische Staatsanwalt Alberto Nisman ist durch einen Kopfschuss ums Leben gekommen. Das ergab die Autopsie des Leichnams, wie die staatliche Nachrichtenagentur Télam am Montag unter Berufung auf …

Schiiten-Miliz belagert jemenitischen Regierungssitz

Sanaa (AFP) Im Jemen ist der Konflikt zwischen der Regierung und der schiitischen Huthi-Miliz eskaliert: Nach Kämpfen am Montag mit mindestens neun Toten und 67 Verletzten belagerten die schiitischen Rebellen am Abend den Sitz von …

Nach Demo-Verbot in Dresden : Anti-Pegida-Demonstranten bundesweit in der Überzahl

Während die Polizei in Dresden das Demonstrationsverbot überwachte, standen sich in anderen Städten die Teilnehmer der Pegida-Ableger und der Gegendemos gegenüber. Die Ereignisse im Tagesrückblick.

Versammlungsverbot in Dresden: Nicht erst jetzt eine Niederlage der Demokratie

Das Verbot von Kundgebungen ist ein Zeichen von Schwäche und Verwundbarkeit. Die „Niederlage der Demokratie“ setzte im Fall von Pegida aber schon früher ein.

Terrorismus: Pegida-Absage: Merkel will Recht auf Versammlungsfreiheit schützen

Kanzlerin Angela Merkel will eine Beschädigung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit wegen Terrordrohungen nicht hinnehmen und notfalls auch Hilfe des Bundes mobilisieren.

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Pegida stellt sich den Medien Bitte mit Verstand Alexandra

Die Aufregung um Pegida nimmt kein Ende. Hoffentlich darf die islamfeindliche Bewegung bald wieder in Dresden auf die Straße. Nicht weil sie recht hätte, sondern weil das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit für alle gilt. Auch für …

Terrorabwehr: EU will enger mit islamischen Ländern zusammenarbeiten

Brüssel. Die Europäische Union will bei der Terrorabwehr enger mit islamischen Ländern zusammenarbeiten. “Jenseits des Aufrufs zur engeren Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden schließt sich für uns als Außenminister die Frage …

Protestforscher: Pegida-Bewegung hat Höhepunkt überschritten

Die islamkritische Pegida-Bewegung in Dresden hat nach Einschätzung des Protestforscher Dieter Rucht ihren Zenit erreicht und wird künftig weniger Resonanz erhalten. «Wir haben den Höhepunkt von Pegida gesehen und er ist …

Israel soll iranischen General in Syrien getötet haben

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu: «Werden alles tun, was nötig ist, um uns selbst zu verteidigen.» Foto: Abir Sultan Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu: «Werden alles tun, was nötig ist, um uns selbst zu …

Jüdisches Leben in Angst

Die Terrorbedrohung ist für Belgiens Juden nicht erst seit den vereitelten Anschlägen Wirklichkeit. Aus Antwerpen, einem der letzten „Schtetl“ Europas, ziehen viele weg. von  Tobias Müller …

Ein Zentrum des Menschenschmuggels liegt in der Türkei

Die türkische Hafenstadt Mersin gilt als Zentrum des Menschenschmuggels in Richtung Westeuropa. Wie funktioniert das Geschäft mit der Hoffnung? Eine Spurensuche.

Geltower Meusebach-Grundschule gehört zu deutschen Top 20

Die Meusebach-Grundschule Geltow (Potsdam-Mittelmark) gehört zu den Top 20 deutscher Schulen. Dies ergab eine Vorauswahl zum Deutschen Schulpreis 2015, wie die Robert-Bosch-Stiftung am Montag in Stuttgart mitteilte. Insgesamt 110 …

Özdemir nutzt Gelegenheit: Bundestag soll Cannabis legalisieren

Berlin (dpa) – Der Grünen-Bundesvorsitzende Cem Özdemir, gegen den wegen des Besitzes einer Hanfpflanze ermittelt wird, will das Cannabis-Verbot in Deutschland per Gesetz beenden lassen. Özdemir kündigte am Montag eine entsprechende Initiative im …

Ein unglückliche Entscheidung

Der Umgang des Menschen mit seinen Ängsten und Lebensrisiken ist nicht immer rational. Ein Psychologe hat das Missverhältnis von echter und gefühlter Gefahr mal als „die Angst des Rauchers vor dem Schlangenbiss“ bezeichnet. Von …