Kategorie: politik

Terrorismus: Wüstner: Verlässlichkeit im Bündnis unter Beweis stellen / Verteidigungsetat erhöhen!

Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel …

Die Lüge von der armen Mittelschicht Warum soll ich das lesen?

Viele gut verdienende Bürger halten sich für die Zahlmeister der Nation. Doch niemand profitiert von den Abgaben mehr als sie selbst. Eines der großen Themen der ZEIT von  Giovanni di Lorenzo und Bernd Ulrich …

Burka aus Fleisch : Debatte im Vatikan über Schönheits-OPs

Wenn im Vatikan über Frauen diskutiert wird, kann das manchmal nach hinten losgehen. Bei einer Konferenz soll es über das Verhältnis der Kirche zu Frauen und um Gewalt gegen Frauen gehen. Aber die Diskussion dreht sich vorab vor …

Krieg in Syrien: Mehrere Tote bei Raketeneinschlägen in Damaskus

Die syrische Hauptstadt Damaskus ist zum zweiten Mal binnen zwei Wochen zum Ziel eines Raketenangriffs geworden. Bei der Attacke sollen mindestens acht Menschen ums Leben gekommen sein.

Polizeibericht Berlin-Charlottenburg:: Körperverletzung am Bahnhof Zoo

Bei einer körperlichen Auseinandersetzung am Bahnhof Zoo wurde heute Morgen ein Mann mit einer Bierdose verletzt.

Griechenland-Krise : Clintons Schwiegersohn verspekuliert Millionen

Das ging wohl nach hinten los: Der Schwiegersohn von Bill und Hillary Clinton hat mit seinem Hedgefonds Millionen verzockt. Grund: Er hat auf Griechenland gesetzt.

Polizeibericht Waidhaus: Süßlich riechende Socken

Aus dem Mietwagen der vier jungen Spaniern duftete es verdächtig süßlich, als Fahnder der Bundespolizeiinspektion Waidhaus das Quartett (21 bis 23 Jahre alt) im Ortsbereich der Grenzgemeinde kotrollierten.

Und wo ist die Mama?: Die Slowakei wagt den Homophobie-Test

Die Slowakei stimmt ab – über ein Referendum „zum Schutz der Familie“. Was heimelig klingt, hat einen ungemütlichen Hintergrund: Die Abstimmung soll die Diskriminierung Homosexueller langfristig zementieren. Deutschland im Jahr …

Kontraproduktiver Bombenkrieg

Im Jahr 1912 entwickelte der bulgarische Hauptmann Simeon Petrow ein Gerät, um die erst seit wenigen Jahren in Betrieb befindlichen Motorflugzeuge als Angriffswaffe nutzbar zu machen: die Fliegerbombe. Diese Erfindung sollte …

NRW geht gezielter gegen Hooligans im Fußball vor

Im Kampf gegen Gewalttäter bei Fußballspielen geht Nordrhein-Westfalen als erstes Bundesland gezielt gegen die Rädelsführer vor. Das gestern in Düsseldorf vorgestellte Konzept sieht vor, dass sich spezialisierte Ermittler um jeden …

Nach Energiedialog: Aigner sieht sich an politischem Wendepunkt

Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) will sich neben der Energiepolitik in Zukunft wieder mehr um weitere politische Themen kümmern. “Mit dem vorläufigen Ende des Energiedialogs ist für mich ein politischer Wendepunkt …

Polizeibericht Frankfurt (Oder):: Festnahme am Bahnhof Fürstenwalde/Spree

Gestern vollstreckten Bundespolizisten am Bahnhof Fürstenwalde/Spree einen Haftbefehl.

Ukraine-Konflikt: Warum Kiew den Krieg nicht gewinnen kann

Russland rüstet die Separatisten im Donbass immer stärker auf. Gleichzeitig schwindet in der Bevölkerung die Unterstützung für Kiew. Die ukrainische Regierung kann den Kampf gegen die „Volksrepubliken“ nur verlieren.

Ägypten reißt halb Rafah ab

Die Stadt Rafah ist seit Jahrzehnten geteilt: eine Hälfte gehört zu Ägypten, die andere zum Gazastreifen. Weil die Zahl der Anschläge auf dem Sinai zunimmt, greift Ägypten nun zu radikalen Methoden – und will die halbe Stadt …

Streit um Impfung: Mit Masern in den amerikanischen Wahlkampf

Der Masernausbruch im Vergnügungspark Disneyland hat dem amerikanischen Präsidentschaftsvorwahlkampf ein scheinbar bizarres Thema beschert. Während Präsident Obama an Eltern zum Impfen ihrer Kinder aufruft, schüren bekannte …

Geheimdienst-Eklat: Briten drohen mit Abbruch aller Kontakte zu Deutschland

Der britische Geheimdienst drohen nach FOCUS-Informationen damit, alle Kontakte zu ihren deutschen Partnern beenden. Grund dafür ist die Angst, dass in einem Untersuchungsausschuss britische Geheimnisse an die Öffentlichkeit …

Plan für mehr Spontanität im Bundestag

Ein Vorstoß von Bundestagspräsident Norbert Lammert für mehr Lebendigkeit im Bundestag trifft auf Zustimmung von Opposition und Experten.

Bundeswehr: Von der Leyen macht Nato Versprechungen

An diesem Donnerstag entscheiden die Nato-Verteidigungsminister über eine schnelle Eingreiftruppe für Osteuropa. Der Bundeswehr kommt eine zentrale Rolle zu – Ursula von der Leyen legt sich mächtig ins Zeug.

Ukraine: Wie soll das nur alles enden? – Tagebuch einer Eskalation

Seit der Konflikt zwischen der Ukraine und pro-russischen Separatisten eskaliert ist, berichtet RTL-Reporter Dirk Emmerich in regelmäßigen Abständen aus der Ukraine. Zurzeit ist er in Donezk. Die Kämpfe sind heftiger als je zuvor.

Washington besorgt um Sawtschenko: Kiewer Pilotin seit 54 Tagen im Hungerstreik

Nadeschda Sawtschenko soll schon mehr als 20 Kilo an Körpergewicht verloren haben. Die ukrainische Kampfjet-Pilotin wird seit Sommer vergangenen Jahres in russischer U-Haft gehalten. Moskau wirft ihr „vorsätzlichen Mord“ vor. Die …

Wir wurden nicht mal vorgewarnt: Jetzt spricht der erste Überlebende des Taipeh-Absturzes

Nur drei Minuten nach dem Start streifte Flug GE235 in Taipeh eine Autobahnbrücke und stürzte in einen Fluss. Mindestens 32 Menschen starben. 15 Passagiere überlebten. Nun erzählt einer von ihnen, wie sich das Drama abspielte.

Gefangene aus NRW vorgeführt: Rebellen-Chef tönt: „Wir sind im Kriegszustand!“

Die Szene war gespenstisch. Wie Kriegs-Trophäen führte der prorussische Milizenchef Wjatscheslaw Ponomarjow im ostukrainischen Slawjansk die von seinen Schergen gekidnappten vor – darunter auch Die drei Offiziere und ihr …

Wahlkampf in Hamburg: Der Islam gehört auch zur AfD

Ob die AfD auch im Westen der Republik erfolgreich sein kann, entscheidet sich in Hamburg. In der Großstadt müht sich die Partei um liberale Positionen.

Mutter, Mutter, Vater, Kind: Britisches Parlament erlaubt Babys mit drei Elternteilen

Das Londoner Parlament hat entschieden: Das Verfahren soll schwere Erbkrankheiten vermeiden. Mit einer Mehrheit von 254 Stimmen wurde abgestimmt, dass bei einer künstlichen Befruchtung das Erbgut dreier Menschen verwendet werden …

Varoufakis in Frankfurt: Griechen-Minister in der Höhle des Löwen

Regierungschef Tsipras und Kassenwart Varoufakis, derzeit die Hauptakteure des EU-Sorgenkindes Griechenland, tingeln auf der Suche nach Verbündeten durch Europa. Am Mittwoch traf Varoufakis erstmals in Frankfurt ein, der …

Keine polnischen Konzentrationslager Fünf vor 8:00

Ein Rentner aus Krakau klagt gegen das ZDF, das von polnischen Konzentrationslagern berichtete. Dabei geht es um viel mehr als eine falsche Wortwahl. von  Alice Bota …

Union lehnt Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze ab

Die Union lehnt eine Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes um bis zu 45 Euro im Monat ab. “Die jetzigen Sätze beruhen auf einer methodisch genauen und transparenten Berechnung, sind am Bedarf orientiert und werden jährlich an die …

+++ Deutschland-Ticker +++: 21-Jähriger lebt unter 17 verschiedenen Namen

In Deutschland ereignen sich im Minutentakt dramatische, traurige, bestürzende, kuriose und auch heitere Geschichten. FOCUS Online sammelt diese Nachrichten aus allen Teilen des Landes im großen Deutschland-Ticker.

Politik: Monitor: Atomausstieg – Politik ebnete Weg zu Schadenersatzklagen der Atomkonzerne –

Neue Recherchen des ARD-Magazins „Monitor“ (heute, 21.45 Uhr im Ersten) erhärten den Verdacht, dass die Politik den deutschen Atomkonzernen den Weg zu millionenschweren Schadenersatzklagen geebnet hat, die sich gegen die …

Oilgarchen in Griechenland : Ein Land im Würgegriff der Superreichen

Griechenland spart – bei den Kleinen, den Angestellten. Die Superreichen aber zahlen weiterhin keine Steuern, sie bekommen sogar noch Subventionen. Die neue Regierung sagt den Oligarchen den Kampf an. Von Andreas Albes …

Ein Haufen Chaos

Beim Parteitag mussten die Mitglieder lernen, dass Basisdemokratie sehr anstrengend sein kann …

Große Reden, die bleiben

Nur wenige Politiker vermögen es mit ihren Reden das Denken ihrer Mitbürger zu beeinflussen und verändern. Richard von Weizsäcker war einer von ihnen …

+++ DerMorgen live +++: Die Nachrichten in Echtzeit

Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick.

Der Ausraster Antwort auf

Stuttgart – Es ist Brunftzeit im nordrhein- westfälischen Landtag in Düsseldorf. Christian Lindner wird zum wilden Eber. „Noch eins! Ich sag Ihnen noch eines! Ich sag Ihnen noch eins! Weil Sie sich hier bis auf die Knochen …

Altkanzler spottet über Kanzlerin: Kohl: „Merkel konnte nicht mit Messer und Gabel essen“

Er war der Kanzler mit Gardemaß und regierte Deutschland 16 Jahre lang. Als Kanzler der Einheit hat er einen Platz in den Geschichtsbüchern sicher. In den jetzt veröffentlichten Gesprächsprotokollen für seine Memoiren entpuppt …

Presseschau: NOZ: Gespräch mit Hans-Peter Bartels, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses im

Vorsitzender des Verteidigungsausschusses fordert militärisches EU-Hauptquartier …

Presseschau: neues deutschland: Andreas Dresen: Die Berlinale ist der große Sportplatz alle,

Die Berlinale ist für den Regisseur Andreas Dresen „so etwas wie ein Volksfest des Kinos“.

CSU fordert von Athen ernsthafte Vorschläge zur Lösung der Schuldenkrise

Der Vize-Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Hans Michelbach, hat die griechische Regierung aufgefordert, ernsthafte Vorschläge zur Lösung der Schuldenkrise des Mittelmeer-Landes vorzulegen. “Die neue griechische …

Gender-Opfer des Ministeriums : Namens-Streit: Studentenwerk Siegen akzeptiert Studierendenwerk

Die Bezeichnung „Studentenwerk“ ist nicht geschlechtsneutral? Das findet zumindest das Düsseldorfer Wissenschaftsministerium und schreibt die Umbenennung in „Studierendenwerk“ vor. Das nächste „Gender“-Opfer ist die Universität …

Untersuchungs-Ausschuss: Hartmanns schwerer Gang

Der SPD-Politiker muss seine Rolle im Fall Edathy klären. Ihm könnte ein Verfahren wegen Falschaussage oder wegen Strafvereitelung und Geheimnisverrat drohen. Hartmann hatte sein Amt des innenpolitischen Sprechers wegen …

Gauck warnt vor Vergeltung mit gleichen Mitteln

Bundespräsident Joachim Gauck hat nach dem jüngsten brutalen Mord der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) vor einem Rückfall in vordemokratische Zeiten gewarnt.

Bundesregierung: Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien doch nicht gestoppt

Die Bundesregierung hat die Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien doch nicht gestoppt. In seiner letzten Sitzung genehmigte der Bundessicherheitsrat die Ausfuhr verschiedener Ausrüstungsgegenstände. Scharfe Kritik kommt von der …

Lausitzer Rundschau: Konsens ohne Schaden – Zur Einigung über das Prostitutionsgesetz

Mit einem besonders liberalen Gesetz wollte einst die rot-grüne Bundesregierung negative Auswüchse der Prostitution bekämpfen. Tatsächlich hat das Paragrafenwerk die Lage vieler Betroffener nur noch verschlechtert. Nun ist sich …

Neues Gesetz: Wartefrist für Wechselwillige

Das Kabinett hat nach monatelangem Hin und Her ein Gesetz beschlossen, das den Wechsel von Regierungsmitgliedern in die Wirtschaft regeln soll. Eine bis zu 18-monatige Wartefrist soll die Regierung künftig verordnen können.

Lebenslang für Demokratieaktivisten: Ägyptens Revolution frisst ihre Kinder

Sie zeichnen maßgeblich verantwortlich für den erfolgreichen Sturz von Ex-Diktator Mubarak, nun müssen 230 ägyptische Aktivisten für ihre Freiheitsliebe bezahlen: Der schärfste Richter des Landes wird seinem Ruf einmal mehr …

EU-Sanktionen soll russische Politiker treffen

Immer mehr Menschen sterben in der Ostukraine. Foto: Anastasia Vlasova Immer mehr Menschen sterben in…

Liberale: Lindners Wutrede füllt den Saal in Hamburger Traditionshotel

Eine Flut von E-Mails und viel Zuspruch gab es für das auf Youtube 300 000-mal aufgerufene Video des FDP-Chefs. Auch von Kai Diekmann, dem Chefredakteur der Bild-Zeitung, gab es die Tage Lob via Twitter.

Obamas Pentagon-Kandidat für Waffen an Ukraine

US-Präsident Barack Obamas Kandidat für das Amt des Verteidigungsministers, Ashton Carter, hat seine Unterstützung für Waffenlieferungen an die Ukraine erkennen lassen. © AFP Ein ukrainischer Soldat. „Ich tendiere sehr stark in …

Erstes Bürgerforum des Senats zu Olympia am 12. Februar

Berlins Bürgermeister Michael Müller (SPD). Foto: Maurizio Gambarini/Archiv Berlins Bürgermeister Michael Müller (SPD). Foto: Maurizio Gambarini/Archiv Der Berliner Senat startet am kommenden Donnerstag (12. Februar) offiziell …

Land fördert Stadtumbau in Modellstädten mit Millionen

Infrastrukturministerin Kathrin Schneider (parteilos). Foto: N. Bachmann/Archiv Infrastrukturministerin Kathrin Schneider (parteilos). Foto: N. Bachmann/Archiv Brandenburg will angesichts des demografischen Wandels mit sinkenden …