Kategorie: politik

Bunt kostümierte Jecken und gute Stimmung beherrschen in den nächs-ten Tagen in vielen Städten Nordrhein-Westfalens das Straßenbild.

Nach der Schließung der US-Botschaft im Jemen haben schiitische Milizionäre dutzende Fahrzeuge aus dem Besitz von Diplomaten und US-Marineinfanteristen beschlagnahmt. Die Huthi-Miliz hatte Ende Januar den Präsidentschaftspalast in …

Berlin (AFP) Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) will ungeachtet des Widerstandes in der Union an ihrem Konzept einer reduzierten Arbeitszeit für Eltern festhalten. „Ich werbe dafür, dass wir zu neuen …

Die Luftschadstoffe Stickstoffdioxid, Feinstaub und Ozon haben auch im vergangenen Jahr die Gesundheit der Menschen in Deutschland gefährdet, meldet das Umweltbundesamt (UBA), Dessau-Roßlau, nach der Auswertung von Daten aus über …

Rund 630.000 Flüchtlinge leben in Deutschland, das geht aus aktuellen Angaben der Bundesregierung hervor. Demnach stieg die Zahl der Flüchtlinge, Asylsuchenden und Geduldeten leicht an.

Präsident Barack Obama hat vom US-Kongress die Genehmigung für einen begrenzten Einsatz von Bodentruppen im Krieg gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gefordert. Obama rief das Parlament auf, Militäraktionen im Irak und in …

Mit einem Besuch in Brasilien beginnt Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) eine fünftägige Reise durch Südamerika.

Große Koalition in Hamburg? Die will SPD-Bürgermeister Scholz nicht. Doch beim TV-Duell der Spitzenkandidaten gewinnt man vor allem den Eindruck: Abwegig wäre das nicht. von Johan Dehoust …

Wegen des hohen Zustroms von Flüchtlingen vom Balkan hat Baden-Württembergs Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD) Grenzkontrollen ins Gespräch gebracht.

Die Erleichterung über den Zerfall von Pegida ist groß. Doch welchen Anlass braucht es, um diesen ressentimentschwangeren Bodensatz wieder auftreiben zu lassen? …

Russland und die USA modernisieren ihre Atom-Arsenale. Kehren bald Mittelstreckenraketen wieder zurück nach Europa? …

Puffbesuche, bunte Hunde, halbe Bürgermeister. Die Parteistrategen setzen im Hamburger Bürgerschaftswahlkampf mehr auf Effekt als auf Inhalt. Hier die schrägsten Wahlplakate.

Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick.

US-Präsident Barack Obama fordert vom Kongress für den Krieg gegen die islamistische Terrormiliz IS auch die Genehmigung für einen begrenzten Einsatz von Bodentruppen. Obama rief das Parlament auf, Militäraktionen im Irak und in …

Vor eineinhalb Jahren wurde im Untersuchunsausschuss behauptet, der Euro Hawk sei einsatzbereit. Das ist auch heute noch nicht so. Das Pannen-Projekt ist mittlerweile vor allem eines – teuer. Alleine die Aufklärungstechnik dafür …

Konflikte   Minsk (dpa) – Der Ukraine-Krisengipfel in Minsk ist in der Nacht wieder ins Stocken geraten. Nachdem die russische Seite am Abend Zuversicht verbreitet hatte, verlautete weit nach Mitternacht aus Kreisen der anderen …

1980 ereignete sich der größte Anschlag der deutschen Nachkriegsgeschichte – auf dem Oktoberfest. Die Ermittlungen hierzu wurden Ende 2014 neu aufgerollt. Die Bundesregierung will nun Akten dazu nicht übergeben – zum Schutz …

Kleine Klötzchen mit Noppen, die man zusammenstecken kann – und wenn man drauftritt, tut es höllisch weh: Klar, das ist Lego, das kennen wir alle noch von früher. Doch was ist eigentlich aus der Steinchen-Firma geworden? Die …

Düsseldorf (ots) – In den Bundestagsfraktionen von SPD und Grünen gibt es eine hohe Bereitschaft, der möglichen Verlängerung und Modifizierung des bestehenden Hilfsprogramms für Griechenland zuzustimmen. „Ich stehe einem …

Alle Seiten versuchen am Vorabend des Ukraine-Treffens Druck aufzubauen und Stärke zu zeigen. Die ukrainische Armee rückt vor, die Rebellen schlagen zurück. Politiker bemühen sich um einen Waffenstillstand. Ein Überblick.

Schleswig-Holstein hat im Januar 1087 Flüchtlinge aufgenommen und damit rund 170 Prozent mehr als im gleichen Vorjahresmonat (403). Mit 272 kam jeder vierte aus dem Kosovo, sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Mittwoch der …

Richard von Weizsäcker starb im Alter von 94 Jahren. Foto: Markus Schreiber/Archiv Richard von Weizsäcker starb im Alter von 94 Jahren. Foto: Markus Schreiber/Archiv Bundespräsident Joachim Gauck hat die Rolle des früheren …

Erst eine Schlägerei in der Disko, dann eine auf offener Straße: In Walsrode gärt es zwischen Kurden und Rockern. Eine Eskalation soll mit Polizei-Präsenz verhindert werden. Doch offenbar geht es für die Hells Angels in der …

Die weltweiten Verteidigungsausgaben steigen nach Jahren wieder an. Treibende Kräfte sind China, Russland und zahlreiche Dritte-Welt-Länder. Europa hingegen spart. Ein Risiko für den Westen, mahnen die Wissenschaftler.

Bürgermeister sind Wahlbeamte und müssen parteipolitisch neutral agieren. Dürfen sie dennoch einem NPD-Stadtrat anders als anderen Stadträten den Handschlag verweigern? …

Berlin (AFP) Die Bundesregierung will den Opferschutz in Strafverfahren weiter stärken. Das Kabinett beschloss am Mittwoch in Berlin einen Gesetzentwurf, der auch die psychosoziale Prozessbegleitung vor allem von Opfern schwerer …

Sonntagsfrage   Nicht zuletzt aufgrund dieser ermutigenden Zahlen hofft die FDP bei der Bürgerschaftswahl am Sonntag in Hamburg auf ihren ersten Wahlerfolg seit langem. Lindners Wutrede und Sudings Beine Für Forsa-Chef Manfred …

Der ukrainische Präsident Petro Poroshenko (M) besucht die Stadt Kramatorsk. Foto: Mikhail Palinchak/Pressedienst des Präsidenten (PPS) Der ukrainische Präsident Petro Poroshenko (M) besucht die Stadt Kramatorsk. Foto: Mikhail …

Über eine Woche ist seit dem Tod von Alt-Bundespräsident Richard von Weizsäcker vergangen. Am Mittwoch erweisen ihm zahlreiche Menschen bei einem Staatsakt in Berlin die letzte Ehre.

So wie Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras und Finanzminister Gianis Varoufakis in den ersten beiden Amtswochen vorpreschten, wird man sie nicht in den Brüsseler Ring steigen lassen.

Moskau führt einen Schauprozess gegen eine ukrainische Pilotin. Nadeschka Sawtschenko, 33, soll zwei russische Journalisten im Kampfgebiet „vorsätzlich“ getötet haben – die Beweislage ist dünn.

Die große Mehrheit der Dresdner hält die islamkritische Pegida-Bewegung für imageschädlich. Bei einer Forsa-Umfrage im Auftrag des «Stern» bezeichneten 71 Prozent der Befragten Pegida als größtes Problem ihrer Stadt. Damit lag die …

Sanaa (AFP) Nach der Schließung der US-Botschaft im Jemen haben schiitische Milizionäre dutzende Fahrzeuge aus dem Besitz von Diplomaten und US-Marineinfanteristen beschlagnahmt. Nach Angaben der Flughafenbehörden von Sanaa und …

Er hatte die ungarische Öffentlichkeit über US-Einreiseverbote gegen angeblich korrupte Beamte informiert – und deshalb Streit mit der Regierung Orbán. Jetzt verlässt der Diplomat André Goodfriend das Land.

Auch zehn Jahre nach der Einführung von «Hartz IV» belasten Klagen zu dem Grundsicherungssystem die Sozialgerichte in NRW weiter stark. 2014 beschäftigten sich mehr als ein Drittel (34 Prozent) aller Verfahren mit Hartz IV (28 …

Brandenburgs Apotheker sorgen sich um Nachwuchs. Foto: Frank Rumpenhorst/Archiv Brandenburgs Apotheker sorgen sich um Nachwuchs. Foto: Frank Rumpenhorst/Archiv Brandenburgs Apotheker verlangen die Einführung des Studiengangs …

Deutsch-polnische Musikfesttage mit Motto «Cellissimo». Foto: J. Kalaene/Archiv Deutsch-polnische Musikfesttage mit Motto «Cellissimo». Foto: J. Kalaene/Archiv Die diesjährigen deutsch-polnischen Musikfesttage werden besonders für …

Der Brief geht unter die Haut. Kayla Mueller schreibt über die Liebe, ihr Gottvertrauen und ihren Durchhaltewillen. Vor knapp zwei Jahren war die junge Frau im syrischen Aleppo verschleppt worden. In diesen Tagen bestätigt das …

Der beliebte Bischof der papsttreuen „Untergrundkirche“ Cosma Shi Enxiang ist 14 Jahre nach seiner Verhaftung für tot erklärt worden. Seine Todesnachricht macht auf die weiterhin prekäre Lage der illegalisierten Katholiken in …

Zum Parteitag hatte Karl-Theodor zu Guttenberg der CSU noch einen Korb gegeben. Jetzt organisiert der Ex-Verteidigungsminister mit Parteifreunden ein Treffen für junge Christsoziale. Das sorgt für Gesprächsstoff.

Um das Leid der Bevölkerung in der Ostukraine zu lindern, wäre ein Waffenstillstand ein Wert an sich. Doch sollte nicht zu viel Nachgiebigkeit demgegenüber gezeigt werden, der Schuld an der Katastrophe ist: Wladimir Putin.

Für die Regierung in Bern geht kein Weg am Volkswillen vorbei. Auch wenn die Wirtschaft stöhnt und die EU entsetzt ist: Die Hürden für das Leben und Arbeiten in der Schweiz werden für Ausländer höher.

In den Niederlanden sind Hunderte Militärangestellte erkrankt, die Fahrzeuge der US-Armee lackiert haben. Offenbar sind giftige Farben ein Auslöser. Nach Informationen von WDR und SZ wussten die Behörden, dass Grenzwerte …

Hamburg ist wieder sehr schön, schöner als meistens das Wetter. Die Stadt liegt in der Ruhe eines Wintermorgens, zumindest am Platz vor dem Rathaus ist sie noch gar nicht richtig wach. Drüben an der Alster drehen Jogger ihre …

Kurz vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg hat Bürgermeister und SPD-Chef Olaf Scholz sowohl einer großen als auch einer sozialliberalen Koalition eine Abfuhr erteilt. «Es gibt entweder eine Fortsetzung der jetzigen Regierung oder …

Spaniens König Felipe VI. versetzt seine Landsleute in schwierigen Zeiten in Entzücken.

Accedian Networks bietet T-Mobile Polen mit V-NID eine Leistungsüberwachungslösung für die End-to-End-Mobile-Backhaul-Netzwerktransparenz.

Das „Vindskip“ sieht aus wie ein Flugzeugträger – hochaufragend, langgestreckt mit einem platten Oberdeck, nur schmaler. Das aber ist es nicht, sondern ein neuartiger Schiffstyp, der mit Windkraft segelt. Es ist ein schwimmendes …

Wird der folgende Text nicht korrekt dargestellt, so klicken Sie bitte hier: http://presseportal.de/story.htx?nr=2948158#t1 …

Die Bundesanwaltschaft hat am 3. Februar 2015 beim Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs einen Haftbefehl gegen …