Kategorie: politik

Gabriel genehmigt neues U-Bootgeschäft mit Ägypten

Sigmar Gabriel (SPD) hat den Bau von weiteren U-Booten genehmigt. Foto: C.Rehder Sigmar Gabriel (SPD) hat den Bau von weiteren U-Booten genehmigt. Foto: C.Rehder Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat den Bau von …

Nach Ukraine-Gipfel in Minsk: Alle Blicke auf Merkel

Von Minsk nach Brüsssel: Nach 16 Stunden Verhandlungsmarathon sind der Kanzlerin die Strapazen der Nacht anzusehen. Was Angela Merkel und andere europäische Spitzenpolitker vor dem EU-Gipfel zu den Beschlüssen des Ukraine-Gipfels …

Hoffnung auf stabile Waffenruhe in der Ukraine wächst

Waffenruhe, wörtlich genommen: Ukrainische Soldaten ruhen sich auf ihrem Panzer aus. Foto: Oleg Petrasyuk Waffenruhe, wörtlich genommen: Ukrainische Soldaten ruhen sich auf ihrem Panzer aus. Foto: Oleg Petrasyuk Die ganze Nacht …

Schreie und Schläge im Parlament Südafrikas

Nach turbulenten Szenen im Parlament Südafrikas und dem Einsatz bewaffneter Polizisten gegen Abgeordnete hat Staatspräsident Jacob Zuma seine jährliche Rede zur Lage der Nation vor mehr als 100 leeren Abgeordnetensitzen gehalten.

Kriegsermächtigung: Auf drei Jahre

Obamas zeitlich begrenzter Entwurf des Einsatzes gegen den Terror der Milizen des „Islamischen Staats“ birgt nicht wenig Sprengstoff.

Merkel nach Ukraine-Gipfel: Wir haben jetzt einen Hoffnungsschimmer

Minsk. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich nach den langen Verhandlungen zur Krise in der Ukraine mit den Regierungschefs Putin, Hollande und Poroschenko in der weißrussischen Hauptstadt Minsk, verhalten optimistisch geäußert.

Ministerium prüft für E-Shishas und Energy Drinks Jugendverbot

Für Jugendliche bald nicht mehr zu haben? Die SPD will den verkauf von Energy Drinks an Jugendliche verbieten. Foto: Sebastian Kahnert/Archiv Für Jugendliche bald nicht mehr zu haben? Die SPD will den verkauf von Energy Drinks an …

Böger hält Berlins Olympiakonzept für nachhaltiger als das Hamburgs

Klaus Böger, Präsident des Landessportbundes Berlin. Foto: A. Novopashina/Archiv Klaus Böger, Präsident des Landessportbundes Berlin. Foto: A. Novopashina/Archiv Der Präsident des Landessportbundes Berlin, Klaus Böger, hält das …

Unicef klagt an: IS, Terroristen, Afrika-Armeen: So brutal werden Kinder als Soldaten missbraucht

Jedes Jahr werden zehntausende Kinder trotz eines Verbots neu als Soldaten rekrutiert und zum Kämpfen gezwungen. Manche von ihnen sind erst acht Jahre alt, müssen an der Front kämpfen oder Selbstmordattentate begehen. Das geht aus …

Zerstörung von Dresden rettete Michals Bruder das Leben

Michal Salomonovič kam 1933 in Ostrava (Mährisch Ostrau) zur Welt. Als Kind erlebte er, wie Hitler-Deutschland die Tschechoslowakei zerstörte und besetzte ( hier mehr dazu ). Die jüdische Familie Salomonovič wurde diskriminiert, …

Vom Schatten ins Licht

In alten Zeiten nannte man sie Vigilanten, später hießen sie Lockspitzel. Heute spricht man von V-Personen oder V-Leuten. „V-Personen und undercover agents sind“, so sagt der Frankfurter Strafrechtsprofessor Klaus Lüderssen, …

Kundgebung von Stadt und Freistaat für weltoffenes Dresden kostete über 100.000 Euro

Dresden. Die Kundgebung von Stadt und Freistaat Sachsen für ein weltoffenes Dresden Anfang Januar hat mehr als 105 000 Euro gekostet. Das teilte Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) auf Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion mit. Die …

Skepsis ist angebracht

Es sei richtig gewesen, in Minsk an einen Tisch zu kommen, meint Ulrich Deppendorf . Aber es sei kein Wunder, dass sich nun Merkel und Steinmeier trotz der erzielten Vereinbarung zurückhaltend und alles andere als euphorisch …

Zeitung: Pläne für Konsortium Industrie 4.0 konkretisieren sich

Die Pläne der Bundesregierung für ein Konsortium Industrie 4.0 konkretisieren sich offenbar. Am kommenden Dienstag will sich Bundesforschungsministerin Johanna Wanka (CDU) mit Spitzenvertretern aus der deutschen Industrie und der …

2014 mehr als 10.000 Straftaten mit rechtem Hintergrund

Auch im vergangenen Jahr sind einem Pressebericht zufolge bundesweit mehr als 10.

Besuch in Kölner Jesiden-Teestube: „Wir haben Angst vor den Kopfabschneidern“

Sie sind zu dritt, stürmen gegen 23 Uhr in die Teestube. Drei junge Männer mit Bärten, in arabische Gewänder gehüllt. „Wir schneiden Dir den Kopf ab“, drohen sie dem Inhaber. Shamo Haydar (40, Name geändert) behält die Nerven und …

Krisengipfel von Minsk: Merkels größte Niederlage

Trotz Waffenruhe: Angela Merkel ist in der Ukraine gescheitert. Sie konnte weder Amerikaner noch Russen dazu bringen, von ihrer Beute zu lassen. Zurück bleibt ein geteiltes Land, Beute der Großmächte.

Es gibt viele Stolpersteine Zur Person

Besonders für den ukrainischen Präsidenten Poroschenko enthalte die Vereinbarung von Minsk Zumutungen, urteilt Osteuropa-Experte Henning Schröder im Interview Und es gebe viele Stolpersteine – der erste sei die Waffenruhe am …

Gesetz zu Karenzzeit: Berufsverbot für Politiker?

Der Gesetzentwurf über den Wechsel von Politikern läuft auf befristetes Betätigungsverbot hinaus. Fraglich bleibt, was sich Unternehmen von der Anstellung ehemaliger Minister eigentlich versprechen.

Kohls treuer Statthalter: Eduard Ackermann ist im Alter von 86 Jahren gestorben

Eduard Ackermann war einer der engsten Mitarbeiter von Helmut Kohl. In den achtziger und frühen neunziger Jahren galt er als „wichtigster Mann im Kanzleramt“. Nun ist Ackermann im Alter von 86 Jahren in Bonn gestorben.

Im Kosovo ist es kein Leben mehr

Enttäuscht von der Regierung, gefrustet von Perspektivlosigkeit: Zehntausende Kosovaren drängen über Ungarns Schengen-Grenze nach Westen. Und alle sind damit überfordert. von Thomas Roser, Belgrad …

Kampf gegen Dschihadisten: US-Armee verübt Luftschläge gegen IS in Syrien und Irak

US-Präsident Barack Obama will den Militäreinsatz gegen den Islamischen Staat ausweiten, jetzt erhöht er den Druck auf die Terrormilizen. Berichten zufolge haben US-Streitkräfte eine Luftschlag-Offensive gegen den IS in Syrien und …

Der Mythos entstand noch in den rauchenden Trümmern

In den Bombennächten von Dresden sterben 25 000 Menschen. Bis heute wirft der 13. Februar 1945 einen langen Schatten über die Stadt. Deren Bewohner streiten bis heute über den richtigen Umgang mit dem Datum. Malte Thießen …

Asylpolitik: Volker Bouffier im F.A.Z.-Interview

Längere Aufenthaltsfristen für Auszubildende, schnellere Abschiebung abgelehnter Asylbewerber: Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) im F.A.Z.-Interview zur deutschen Asyl- und Einwanderungspolitik.

Immer mehr Sozialhilfeempfänger in Deutschland

In Deutschland gibt es immer mehr bedürftige Menschen. „Die Sozialhilfeausgaben je Einwohner stiegen deutschlandweit zwischen 2006 und 2013 um mehr als vier Prozent jährlich“, teilte das Ifo-Institut Dresden mit. © Peer Grimm …

Minsk II: Ein bisschen Frieden und keine Illusion

Minsk (dpa) – Was für eine dramatische Nacht. Hoffnung, Rückschritt, Ringen, Durchbruch, Scheitern – und dann Einigung. Dass ein Ukraine-Krisengipfel mit Russlands Staatschef Wladimir Putin eine neue Nachtschicht bedeuten kann, befürchtet Angela …

Schäuble sollte an die Griechen denken

Sind wirklich nur die Griechen schuld an ihrer finanziellen Lage? Deutschland hat daran durchaus verdient. Der Finanzminister sollte Fairness walten lassen. Ein Gastbeitrag von Gesine Schwan …

Konflikte: Weil lobt Einsatz von Merkel und Steinmeier bei Ukraine-Gipfel

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat das diplomatische Engagement von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Lösung des Konfliktes in der Ukraine gelobt.

Innerhalb von 36 Stunden: Sudan: Soldaten vergewaltigen 200 Mädchen und Frauen

Sie gingen von Haus zu Haus, plünderten, verprügelten die Männer und vergewaltigten die Frauen: Wie jetzt bekannt wurde, soll es in der Stadt Tabit in Nord-Dafur im Oktober 2014 zu unfassbar grausamen Szenen gekommen sein: Nicht …

Korruption in Brasilien: Katerstimmung in Itaboraí

Der Bau einer riesigen petrochemischen Anlage sollte Brasilien den Sprung in die Zukunft ermöglichen. Eine ganze Region im Hinterland von Rio de Janeiro boomte und hoffte. Doch das Milliardenprojekt ist zum Symbol von Korruption …

Hintergrund: Reaktionen der EU auf die Ukraine-Krise

Brüssel (dpa) – Die EU-Staaten haben schnell gemerkt, dass sich der Ukraine-Konflikt mit gutem Zureden allein nicht lösen lässt. Druckmittel waren bislang vor allem Sanktionen gegen Russland. Eine Auswahl: …

Merkel und Obama: Führungsstarkes Doppelspiel

Angetreten ist Barack Obama mit kühnen weltpolitischen Visionen. Inzwischen hat er sich dem Realismus von Angela Merkel angenähert. Ihr gemeinsames Credo auch in der Ukraine-Krise: Fehler bloß vermeiden.

Deutschland, Europas Magnet

Es ist keine geheime Reiseroute, über die sich Menschen aus Kosovo, einem der Armenhäuser Europas, auf den Weg nach Deutschland und andere reiche EU-Länder machen: Mit dem Bus nach Belgrad, dann mit Hilfe bestochener Grenzer …

Polizeibericht Küstrin-Kietz (Märkisch-Oderland): Bundespolizei vollstreckt zwei Haftbefehle

Am gestrigen Tag vollstreckten Bundespolizisten auf der BAB 11 und am Bahnhof Gusow-Platkow zwei Haftbefehle.

Es ist ein guter Morgen

Nach dem Verhandlungsmarathon trat Russlands Staatspräsident Putin als erster vor die Presse und verkündete die Einigung. „Es war nicht die beste Nacht in meinem Leben, aber der Morgen ist ein guter Morgen“, sagte er über die …

Ärzte ohne Grenzen: Grenzpolitik gefährdet Menschenleben

Berlin (dpa) – Die Organisation Ärzte ohne Grenzen hat nach der jüngsten Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer einen Kurswechsel in der EU-Migrationspolitik gefordert.

Polizeibericht Nürnberg: Öffentliche Fahndung nach Schläger erfolgreich Nürnberger Bundespolizei

Die am Dienstagmittag (10. Februar) gestartete Öffentlichkeitsfahndung nach einem Schläger, der einem 20-Jährigen im Nürnberger Hauptbahnhof mehrfach brutal ins Gesicht geschlagen hat, ist seit heute Mittag (12. Februar) eingestellt.

Kaum ein Tag ohne Angriff

5. Oktober 2014: In Manching in Oberbayern sprühen Unbekannte eine unmissverständliche Botschaft auf die Straße: „You’re not welcome“. Die Straße führt zu einer Kaserne, in der bald Flüchtlinge untergebracht werden sollen. 21.

AfD-Chef Lucke ist vor Hamburg-Wahl optimistisch

Berlin (dpa) – Der AfD-Vorsitzende Bernd Lucke geht trotz mäßiger Umfragewerte davon aus, dass es seine Partei in die Hamburger Bürgerschaft schafft. «Dem Wahlsonntag in Hamburg blicke ich sehr gelassen entgegen», sagte Lucke der Deutschen Presse …

Hamburgs FDP-Spitzenkandidatin Suding: Beine ohne Botschaft

In Hamburg könnte gelingen, was die FDP seit anderthalb Jahren herbeisehnt: der Sprung über die Fünfprozenthürde bei einer Wahl. Spitzenkandidatin Suding kämpft mit allen Mitteln um Stimmen – nur nicht mit Inhalten.

Kosovo und Albanien müssen sichere Herkunftsländer werden

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer hat gefordert, Kosovo und Albanien als sichere Herkunftsländer einzustufen. „Bei einer Ablehnungsquote der ‚Deutschland-Reisenden‘ aus dem Kosovo von über 99 Prozent ist die Einstufung von …

Umwelt: Fracking in Deutschland: Gesetzentwurf der Bundesregierung wird den Risiken nicht gerecht

DUH-Bundesgeschäftsführer Sascha Müller-Kraenner: Wir brauchen kein Fracking für das Gelingen der Energiewende …

Verhandlung im NSU-Prozess wegen Krankheit Zschäpes abgesagt

München (dpa) – Das Oberlandesgericht München hat die Verhandlung im NSU-Prozess abgesagt. Die Hauptangeklagte Beate Zschäpe sei erkrankt, sagte eine Gerichtssprecherin. Als Zeugen waren drei Männer aus dem rechtsradikalen Umfeld …

Rumberg will Mättig beerben – Chef der Wohnungsgesellschaft tritt als OB-Kandidat an

Freital. Um die Nachfolge des scheidenden Oberbürgermeisters Klaus Mättig schickt die Freitaler CDU Uwe Rumberg ins Rennen. Der 56-Jährige wurde auf der Mitgliederversammlung mit 92,7 Prozent zum CDU-Kandidaten für die am 7. Juni …

Kayla Mueller : Gerüchte über Zwangsheirat mit IS-Kommandant

Wie die IS-Geisel Kayla Mueller starb und was sie in der Gefangenschaft erlebte, ist weitgehend unklar. Experten vermuten nun, sie könnte einem IS-Offizier als „Braut“ anvertraut worden sein.

Ukraine-Krise : IWF wird Ukraine mit Milliarden-Hilfspaket unterstützen

Der Internationale Währungsfonds hat ein Milliarden-Hilfspaket für die Ukraine geschnürt.

Unterhaltung: China (Yiwu) Cultural Products Trade Fair – die kulturelle Version der Canton Fair

Der Flieder blüht und die 10. China (Yiwu) Cultural Products Trade Fair (CCPF) hat die Vorbereitungen weitgehend abgeschlossen und ist für die große Eröffnung gerüstet.

EU will Außengrenzen stärker kontrollieren

Die Außengrenzen der Europäischen Union sollen schärfer überwacht werden, um islamistischen Terror einzudämmen. Das ist nach Agenturinformationen ein erstes Ergebnis des informellen EU-Gipfels. Heute werden die Beratungen fortgesetzt.

Algorithmen greifen unsere Sehnsüchte an Warum soll ich das lesen?

Firmen und Behörden wissen oft schon vor uns selbst, was wir wollen. Unser digitales Ich verrät es. Wie stark die digitale Macht ist, das ist das große Thema der ZEIT. von  Giovanni di Lorenzo und Bernd Ulrich …

Computer: Studie: China beschleunigt Tempo bei Industrie 4.0

70 Prozent der im China-Geschäft aktiven Unternehmen prognostizieren, dass Peking die Digitalisierung der Wirtschaft stärker als bisher vorantreiben wird.