Kategorie: politik

Koalitions-Einigung: Union und SPD beenden Streit um Menschenrechts-Institut

Bevor man sich international endgültig blamiert hätte, gelingt nun die Einigung: Die Große Koalition legt den Streit um das Institut für Menschenrechte bei. Union und SPD verständigten sich auf Änderungen an einem Entwurf des …

Das kann ja heiter werden

Die ersten 100 Tage sind vorbei. Und, wird Thüringen jetzt anders regiert? Zumindest werden schon eifrig Türschilder ausgetauscht. von  Martin Machowecz …

Euro-Milliarden von der EZB: Hurra! Geld für Reiche!

Jetzt explodiert die Billionen-Bombe: Europas Zentralbank flutet den Kontinent mit Geld. Wer profitiert davon? Nur die Banken und Investoren. Nicht die Bürger.

Konflikte   Hilfsorganisationen klagen an: Lage in Syrien immer hoffnungsloser

Konflikte   New York (dpa) – Angesichts der desolaten humanitären Lage in Syrien nach vier Jahren Bürgerkrieg haben Hilfsorganisationen dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen völliges Versagen vorgeworfen. Keine der …

Dokumentarfilmerin Chai Jing veröffentlicht Smog-Film

Ihre Tochter wurde mit einem Tumor in der Lunge geboren. Nun hat Chai Jing eine Dokumentation über Chinas Smog-Problem gedreht. Kurz nach der Veröffentlichung von „Unter der Glocke“ wurde der Film von der Zensur verboten.

Rechtsextreme greifen in Dortmund Journalisten an

Dortmund ist zu einer Hochburg des Rechtsextremismus geworden – das zeigt nicht zuletzt der Angriff auf einen Journalisten. Auch die vor einem Jahr in den Stadtrat gewählte Partei „Die Rechte“ tritt zunehmend aggressiv auf.

Streit um Scharia-Auslegung: IS lässt eigenen Richter hinrichten

Einer der hochrangigsten Juristen des „Islamischer Staates“ ist tot. Die Führung der Terror-Miliz hat ihn köpfen lassen, weil er ein juristisches Prinzip des Islam besonders intensiv anwendete  – und zu viele Menschen zum Tode …

Schlag 12, der Mittagskommentar aus Berlin : Tsipras steht das Wasser bis zum Hals

Mit lautem Getöse fordert die griechische Regierung hunderte Milliarden Reparationszahlungen von Deutschland. Ob gerechtfertigt oder nicht – es zeigt die politische Not, in der Syriza bereits steckt. Von Lutz Kinkel …

Polizeibericht Oldenburg: Einladung zur Pressekonferenz Herzlichen Glückwunsch, Sie haben gewonnen!

Mit solchen Gewinnversprechen haben mehrere Betrügerbanden seit Mitte 2010 bereits über 13,5 Millionen Euro Schaden bei 3500 Geschädigten bundesweit verursacht.

Steinmeier weist griechische Reparationsforderungen zurück

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat die neuen Forderungen aus Griechenland nach weiteren Wiedergutmachungszahlungen für NS-Unrecht zurückgewiesen.

Kommunistische Partei will Wiedergeburt des Dalai Lama erzwingen

Tibetische Buddhisten glauben, dass die Seele eines verstorbenen Lamas im Körper eines Kindes wiedergeboren wird. Orakelsprüche und Weissagungen führen die Mönche zu ihrem neuen Oberhaupt. 1937 war das Lhamo Dhondrub, zwei Jahre …

Clinton-Affäre: Das E-Mail-Wirrwarr der Bundesregierung

Wie halten es Merkels Minister mit ihren E-Mails? Hillary Clintons Privatserver-Affäre wirft ein Schlaglicht auf den Umgang deutscher Politiker mit vertraulicher Kommunikation. Die Regeln sind ziemlich kompliziert.

Konjunktur: Länder mit hohem Technikerbedarf fördern MINT-Nachwuchs am besten

Bayern und Baden-Württemberg haben einen besonders hohen Fachkräftebedarf im naturwissenschaftlich-technischen Bereich und fördern deshalb dort den akademischen Nachwuchs am stärksten.

Show: Stefan Raab gegen Österreich, Japan und das Internet: ProSieben überträgt die 13. TV total

12. März 2015. Neue Herausforderer für die Legenden des Wok-Sports: Stefan Raab, Georg Hackl und Joey Kelly bekommen es bei der „TV total WOK WM 2015“ mit Wok-Nachwuchs aus Japan und dem World Wide Web zu tun.

Die Traum-Truppe

Eine EU-Armee ist Unsinn. Europa muss strategisch handeln lernen. von  Josef Joffe …

Vier Jahre Bürgerkrieg: Tränen für Syrien

Immer mehr Menschen flüchten vor dem Bürgerkrieg in Syrien. Doch Geld zur Linderung ihrer Not fehlt. Hilfsorganisationen werfen der Uno Versagen vor. Besuch in zwei türkischen Flüchtlingscamps.

Polizeibericht Weischlitz: Haftbefehle vollstreckt

Beamte der Bundespolizeiinspektion Klingenthal kontrollierten in der vergangenen Nacht auf dem Autobahnparkplatz Großzöbern an der BAB 72 die beiden männlichen Insassen eines polnischen Kleintransporters.

Nach NPD-Hetze in Tröglitz : Aufgeben ist keine Option

Rechtsradikale Bedrohungen wie im Fall des Tröglitzer Bürgermeisters, Markus Nierth, sind in Deutschland keine Ausnahme. Umso mehr ist der gemeinsame Kampf gegen Rechts wichtig. Ein Gastbeitrag von Anetta Kahane …

Mehr Berufung als Beruf Antwort auf

Stuttgart – Jeder kennt ihn, den unfähigen Pauker, der vom Leben keine Ahnung hat und Kinder drangsaliert. „Frau Müller muss weg!“ ist nicht von Ungefähr ein Theater- und Kinohit. Die meisten Eltern sind dann aber doch zu …

Wirtschaft: vbw: Münchner Erklärung ist politischer Weckruf, Gaffal: Fordern Bundesregierung zu

Die Spitzenorganisationen der bayerischen Wirtschaft rufen die Bundesregierung in ihrer heute veröffentlichten „Münchner Erklärung“ zu einem wirtschaftspolitischen Kurswechsel auf.

Schweiz gegen Energiesteuer

Die Schweizer bleiben bei ihrer Mehrwertsteuer. 92 Prozent lehnten im Volksentscheid die Initiative “Energie- statt Mehrwertsteuer” der Grünliberalen Partei ab, nur acht Prozent stimmten dafür. Die Initiative wollte die …

Industrieverband räumt falsche Darstellung bei TTIP ein

Nach einem 36-seitigen Papier der Verbraucherorganisation Foodwatch hat der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) auf seiner Homepage Angaben über mögliche Effekte des Freihandelsabkommens TTIP korrigiert. Es handle sich …

Neue_Produkte: Norgine und Arc Medical geben Partnerschaft für Endoskopiegerät ENDOCUFF VISION(TM)

Norgine und Arc Medical Design Ltd. gaben heute eine Partnerschaft bekannt, in deren Rahmen Norgine ENDOCUFF VISION(TM), ein steriles Medizinprodukt der Klasse 1, das in Darmspiegelungen eingesetzt wird, auf einigen wichtigen …

Mackenroth warnt vor Spaltung: Asyl nicht instrumentalisieren

Dresden. Sachsens Ausländerbeauftragter Geert Mackenroth (CDU) hat in der Asyldebatte vor einer Spaltung der Gesellschaft gewarnt. Das Thema dürfe nicht für individuelle Zwecke und Profilierung instrumentalisiert werden, weil das …

Kein Geld aus Grundstücksverkauf: Straßen- und Tiefbauamt muss sich selbst helfen

Der Finanzausschuss des Stadtrates hat jetzt die Weichen dafür gestellt, dass die Stadt ihren vertraglichen Pflichten nachkommen kann. Im vergangenen Jahr hat die Landeshauptstadt das Grundstück an der Wallstraße vor der …

Frau Löhrmann hat sich lieb

Es gibt, ein jeder Kunsthistoriker kennt das aus dem Studium, diese Sorte von Bildern, bei denen man stundenlang davorstehen kann und am Ende doch nicht weiß, was sie eigentlich bedeuten sollen. Entweder sind die Anspielungen des …

Mit der Privatmiliz gegen den IS

Er ist in der Schweiz als „Anti-IS-Kämpfer“ bekannt: Der 32-jährige Soldat Johan Cosar, der 2012 nach Syrien ging und dort eine Privatmiliz aufbaute, Syriac Military Council genannt. Dabei soll es sich um eine etwa 500 Mann starke …

Ukraine-Krise: Putin verteidigt Krim-Annexion als Prävention

Die Annexion der Krim habe einen Konflikt wie den in der Ostukraine verhindert. Das sagte Russlands Präsident Putin laut einer russischen Nachrichtenagentur.

Top Employer: Japan Tobacco International (JTI) – erneut Top Arbeitgeber (FOTO)

JTI Germany wurde aktuell wieder mit dem Gütesiegel „Top Employer Deutschland“ ausgezeichnet und gehört somit bundesweit zu den attraktivsten Arbeitgebern.

Presseschau: Kölner Stadt-Anzeiger: NRW winkt große Hilfe beim Defizitabbau/Schäuble will beim

Köln. NRW kann auf eine Entlastung von bis zu einer Milliarde Euro bei der Neuordnung des Länderfinanzausgleichs hoffen.

Fall Nemzow: Hauptverdächtiger zieht Geständnis zurück

Der Hauptverdächtige im Fall Boris Nemzow hat wenige Tage nach seinem Geständnis seine Aussage zurückgezogen. Erst gestern kam der Vorwurf auf, er sei von den Ermittlern gefoltert worden.

Hintergrund: Internetthemen im Koalitionsvertrag

Berlin (dpa) – Im Koalitionsvertrag zwischen SPD, CDU und CSU finden sich eine Vielzahl an Forderungen zur Netzpolitik der kommenden vier Jahre. Ein Überblick über die wichtigsten Vereinbarungen: …

TV-Ausblick: Flotter Dreier mit Puppe: Die SAT.1-Komödie Meine allerschlimmste Freundin mit Tom

GGroße Kulleraugen, rote Zöpfe und ein verschmitztes Grinsen im Gesicht.

Ortsbeirat Neustadt bekennt zu Nutzung des Russensportplatz für Lustgarten: Finanzausschuss hat

Dresden. Der Ortsbeirat Neustadt bekennt sich zu einer Nutzung des ehemaligen „Russensportplatzes“ als Ausweichort für den Lustgarten der Bunten Republik Neustadt. In seiner Sitzung am Dienstagabend stimmten die Mitglieder mit …

Streit über Familienpolitik: Kampf ums Gedöns

Das Kindergeld wird nur leicht erhöht, und Alleinerziehende gehen leer aus: Ausgerechnet die Familien- und Sozialpolitik sorgt in der schwarz-roten Koalition für einen Grundsatzstreit. Eine schnelle Einigung ist nicht absehbar.

Kerry: Iran muss klaren Verzicht auf Kernwaffen erklären

Deutliche Worte in Richtung Teheran: Vor der möglicherweise entscheidenden Verhandlungsrunde im Atomstreit mit dem Iran hat US-Außenminister John Kerry Teheran zum Einlenken aufgefordert.

Umwelt: Greenpeace: Bundesregierung muss Vorfestlegung auf Gorleben stoppen Umweltorganisation

Mit einem Eilantrag beim Verwaltungsgericht Lüneburg will Greenpeace verhindern, dass sich die Bundesregierung in der Endlagersuche weiter vorab auf Gorleben festlegt.

Polizei: IM-MV: EU-Kommission macht Weg für nationale Lösung frei Lorenz Caffier: Die Verlängerung

Der Sprecher der unionsgeführten Innenressorts der Länder, der Mecklenburg-Vorpommersche Innenminister Lorenz Caffier bedauert die Entscheidung der EU-Kommission, keinen neuen Anlauf zur Regelung der sogenannten Vorratsspeicherung …

Griechenland: Die Kriegsverbrechen Deutschlands, Italiens und Bulgariens

Wie kaum ein anderer Staat hat Griechenland im Zweiten Weltkrieg unter der deutschen Besatzung gelitten. Doch über die maßgebliche Beteiligung Italiens schweigen die Athener Politiker.

Kommentar: Thüringische Landeszeitung: Rot-rot-grüne Bettvorleger – Kommentar von Elmar Otto zum

Egal ob es um die Finanzspritze für Kommunen geht oder um mehr Geld für freien Schulen – die Erwartungen an die neue Landesregierung waren hoch.

Neue_Produkte: Noser Engineering AG wird erster Goldpartner von Ranorex in der Schweiz

Die Noser Engineering AG, ein internationales Software-Dienstleistungs-Unternehmen in der technischen Informatik mit Sitz in der Schweiz, gab bekannt, dass das Unternehmen zum neuen europäischen Servicepartner und damit ersten …

Thüringens CDU-Chef : Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Mike Mohring

Die Immunität des Fraktionsvorsitzenden der Thüringer CDU wurde aufgehoben, jetzt wird gegen ihn ermittelt. Mike Mohring wird vorgeworfen, ein regionales Mitgliederverzeichnis manipuliert zu haben.

Studie: Die “Großen Vier” sind selber schuld

Die prekäre Lage der vier großen Stromkonzerne RWE, E.ON, Vattenfall und EnBW ist das Ergebnis gravierender und anhaltender Managementfehler und nicht primär der Energiewende. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie von Prof. Dr.

Soziales: 83 Prozent Syriens inzwischen ohne Licht Koalition von Hilfsorganisationen vergleicht

83 Prozent Syriens liegen inzwischen in Dunkelheit, seit der Konflikt vor vier Jahren ausgebrochen ist.

Fabrikhallen statt Schlachtfelder Fünf vor 8:00

Die Ukraine bräuchte nicht nur Hilfsgelder, sondern Investitionen europäischer Firmen. Das könnte sich für die sogar lohnen – wenn sie den nötigen Mut aufbringen. von  Jochen Bittner …

Polizei: BPOLI-KA: Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Heidelberg und der

Zivilfahnder der Bundespolizeiinspektion Karlsruhe haben bereits am vergangenen Freitag (06.03.2015) drei Taschendiebinnen wegen des dringenden Tatverdachts des versuchten schweren Bandendiebstahls festgenommen.

Seehofer nach Attacken auf Ramsauer und Gauweiler in der Kritik

Die massiven Attacken von CSU-Chef Horst Seehofer gegen seine Stellvertreter Peter Ramsauer und Peter Gauweiler auf der jüngsten CSU-Präsidiumssitzung stoßen in der Partei auf Kritik. Ramsauer und Gauweiler hatten im Bundestag …

Polizei verhindert Anschlag von IS-Anhänger

Die kanadischen Sicherheitskräfte haben nach Darstellung der Regierung einen Anschlag eines Islamisten auf den Finanzdistrikt von Toronto vereitelt. Der IS-Anhänger wollte demnach ferngesteuerte Bomben zünden.

Presseschau: NOZ: Nachricht zu Erdbeben in Niedersachsen

Erdbeben: Erdgasförderer bauen Messnetz in Niedersachsen auf …

Die Kleinen und die Grauen

Die kleine Leandra ist die einzige, die überhaupt keine Lust auf den Bundespräsidenten hat. Während dieser umjubelt von einer Menschenmenge in der Altstadt von Arnsberg im Sauerland Hände schüttelt, für Selfies posiert und Kinder …