Kategorie: politik

Zwei Jahre Papst Franziskus: Der populäre Provokateur

Er provoziert, er polarisiert. Aber vereinnahmen lässt Franziskus sich nicht. Das gläubige Volk hält zu diesem Papst. Bis jetzt.

Energie kostet 6,5 Prozent Kaufkraft

Ein deutscher Ein-Personen-Haushalt muss 2015 bis zu 6,5 Prozent der durchschnittlichen Kaufkraft für die Strom- und Gasrechnung aufwenden. Besonders hoch ist die prozentuale Belastung in den östlichen Bundesländern, allen voran …

FOCUS 12/2015: Hartz-IV-Betrugsprozess: Hassprediger hetzt gegen Kölner Justiz – erhöhte

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Polizei: Polizeipräsident berichtet über Vorbereitungen für Blockupy-Proteste

Die Frankfurter Polizei rüstet sich für die angekündigten Proteste zur Eröffnungsfeier der neuen Europäischen Zentralbank.

Ex-Nato-General sieht in europäischer Armee Vorteile für Russland

Der ehemalige Bundeswehr- und Nato-General Harald Kujat hat einer gesamteuropäischen Armee derzeit eine Absage erteilt. Der von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ins Gespräch gebrachte Vorschlag sei “eine schöne Utopie”, …

„Das Ende der Besatzung naht“

Der israelische Friedensaktivist Jeff Halper über mögliche Koalitionen nach den Wahlen und einen Kollaps der Palästinensischen Autonomiebehörde …

Mehr Kontrollen an Schengen-Grenzen

Die EU-Innenminister haben strengere Kontrollen bei der Einreise in den Schengen-Raum beschlossen – allerdings nur für bestimmte Personen. Damit wollen die Minister die Rückkehr von Kämpfern aus Krisengebieten erschweren. Die …

NOZ: Gespräch mit Björn Thümler, Vorsitzender der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion

Osnabrück (ots) – Thümler hält Ja der CDU zum Emsplan für möglich Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion regt zusätzliche Protokollerklärung an – Verschiebung der Kreistagssitzung ins Spiel gebracht Osnabrück.- Der Vorsitzende der …

Krim und Kaukasus: Russland hält Manöver mit Tausenden Soldaten ab

Die russische Armee hat landesweite Manöver mit Beteiligung Tausender Soldaten gestartet. Die Übungen finden unter anderem auf der annektierten Halbinsel Krim und in von Georgien abtrünnigen Gebieten statt.

Kosovaren sollen Kredite bekommen Antwort auf

Stuttgart/Berlin – Der baden-württembergische Europaminister Peter Friedrich (SPD) hat beim Bundesinnenministerium für ein Wiedereingliederungsprogramm für Kosovo-Rückkehrer geworben. Dazu sollten beispielsweise die Mittel genutzt …

USA töten Terrorist mit Drohne

Die USA haben offenbar einen Organisator des Anschlages auf die Westgate-Mall von Nairobi im Jahr 2013 gezielt getötet. Der Mann wurde Opfer eines Drohnenangriffs.

Die gehörnte Hillary: Time-Cover zeigt Clinton als Teufelin

Subtile Absicht oder Flüchtigkeitsfehler? Auf dem Cover der neuen Ausgabe des US-Magazins „Time“ ist die wahrscheinliche Präsidentschaftsbewerberin Hillary Clinton mit Teufelshörnern zu sehen. Die Seite zeigt eine schwarze …

Mitteldeutsche Zeitung: Neue Länder Sachsen-Anhalts Ministerpräsident verteidigt Aufbauarbeit im

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat die jüngsten Äußerungen des bayerischen Finanzministers Markus Söder (CSU) zur Ostförderung scharf kritisiert. „Mit dieser Aussage disqualifiziert sich Söder selbst“, …

Zu Gast beim früheren Musterknaben Der Schuldenschnitt bei der Hypo Alpe Adria

Wegen den Pleitebank Hypo Alpe Adria kriselt es schon länger zwischen Deutschland und Österreich. Neue Pläne aus Wien und markige Worte aus München verschärften die Lage. Nun war Finanzminister Schäuble in Wien – und gab sich …

Rheinische Post: NRW-Grüne wollen Flüge von Düsseldorf nach Weeze verlagern

Düsseldorf (ots) – Der Widerstand gegen die vom Flughafen Düsseldorf beantragten zusätzlichen Flugbewegungen wächst. Die Grünen im Landtag sehen darin eine „unzumutbare Mehrbelastung der Bevölkerung durch Fluglärm“ und schlagen im …

Lärm, den man nicht hört

Kopfweh und Schlaflosigkeit – könnte das am Windrad nebenan liegen? Dänemark hat eine Studie in Auftrag gegeben, um diese Frage zu klären. Ergebnisse gibt es in zwei Jahren, doch schon jetzt legen manche Gemeinden ihre Projekte …

Deutsch-griechische Beziehungskrise Untersuchungsanlage

Der Schuldenstreit aber, auch die griechischen Reparationsforderungen an Deutschland belasten das Verhältnis beider Länder: Gerade einmal elf Prozent der Befragten des ARD-DeutschlandTrends im Morgenmagazin halten das Verhältnis …

Vier Jahre Verspätung: Rüstungsprojekte der Bundeswehr kosten 12,9 Milliarden Euro mehr

Die 15 größten Rüstungsprojekte der Bundeswehr haben durchschnittlich vier Jahre Verspätung und sind zusammen 12,9 Milliarden Euro teurer als ursprünglich geplant. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag während einer …

Kommentar zu direkter Demokratie: Interessen und Gemeinwohl

Mehr Demokratie wagen wollte schon Willy Brandt. Manchmal artikulieren sich dabei aber auch nur kommunikationsstarke Minderheiten, denen vor allem am eigenen, weniger am Gemeinwohl gelegen ist.   Sie haben in diesem Monat bereits …

Öffentlicher Internetzugang: Regierung legt WLAN-Gesetz vor

Die Bundesregierung will per Gesetz das Angebot öffentlicher WLAN-Netze unterstützen. Anbieter von „Hotspots“ sollen künftig besser geschützt werden. Bislang müssen sie sich für Rechtsverletzungen in ihrem Netz verantworten.

Peter Tauber über die integrative Kraft des Patriotismus

Andere Länder schaffen es, aus Einwanderern stolze Bürger zu machen. Diesen Anspruch muss Deutschland ebenfalls haben. Wir müssen Einwanderer davon begeistern, Deutsche zu werden. Ein Gastbeitrag.

Vergewaltigte Wahrheit

Indien verbietet einen Film, der die Frauenfeindlichkeit im eigenen Land dokumentiert. von Jan Roß …

Brandenburg will mehr über Wolfsschutz informieren

Wolfsmanagement-Plan in Brandenburg. Foto: Patrick Pleul/Archiv Wolfsmanagement-Plan in Brandenburg. Foto: Patrick Pleul/Archiv Nach der Häufung von Wolfsangriffen auf Nutztiere in Ostbrandenburg sollen Bauern intensiver beraten …

Neues Kinderhospiz in Berlin

Bauarbeiten vor dem Kinderhospiz «Berliner Herz». Foto: Felix Zahn Bauarbeiten vor dem Kinderhospiz «Berliner Herz». Foto: Felix Zahn In Berlin eröffnet am Freitaq ein neues Kinderhospiz – speziell für Tages- und Nachtbetreuungen.

Helfer klagen an: Lage in Syrien immer hoffnungsloser

Eine Mörsergranate liegt in Kobane zwischen den Trümmern. Foto: Antonio Pampliega Eine Mörsergranate liegt in Kobane zwischen den Trümmern. Foto: Antonio Pampliega Angesichts der desolaten humanitären Lage in Syrien nach vier …

Athen legt sich erneut mit Schäuble und EZB an

Erst Reparationsforderungen, jetzt Beleidigungsvorwürfe: Die griechische Regierung heizt den Streit mit Deutschland weiter an. Angeblich soll Finanzminister Wolfgang Schäuble seinen Kollegen Gianis Varoufakis beleidigt haben.

Keine öffentlichen Auftritte mehr: Gerüchte um Putins Gesundheitszustand

Seit einer Woche ist Wladimir Putin von der Bildfläche verschwunden. Ist der russische Präsident etwa krank? Sein Sprecher dementiert mit deutlichen Worten. Das Staatsoberhaupt könne mit seinem Händedruck Knochen brechen. Er sei …

Angriff gegen Journalisten in Leipzig: Neonazis rufen zu Lynchjustiz auf

Erneut rücken Journalisten öffentlich ins Fadenkreuz von Neonazis. Nachdem vor zwei Tagen einem Journalisten auf offener Straße in Dortmund mit dem Tod gedroht wurde, rufen nun Unbekannte in Leipzig zur Selbstjustiz gegen einen …

Kommentar: Weser-Kurier: Kommentar von Olaf Dorow zum Streit zwischen Werder und Bayern

Darf man mal was gegen den FC Bayern sagen? …

Neue Großbaustelle auf A2 bei Kamen ab Montag

Auf der A2 zwischen Kamen und Dortmund wird am Montag eine neue Großbaustelle eingerichtet. Geplant sind umfangreiche Sanierungsarbeiten, die zwei Jahre dauern sollen. Spätestens ab Ende April müssen sich die Autofahrer in beiden …

Altkanzler Schmidt warnt vor «heißem Krieg»

Schmidt meint, man muss Putin «aus der Geschichte verstehen und ernst nehmen.» Foto: Wolfgang Kumm/Archiv Schmidt meint, man muss Putin «aus der Geschichte verstehen und ernst nehmen.» Foto: Wolfgang Kumm/Archiv Altkanzler Helmut …

EU diskutiert über Aufnahmezentren für Flüchtlinge in Afrika

Brüssel (AFP) Die europäischen Pläne für Flüchtlingsaufnahmezentren in Afrika sorgen für kontroverse Debatten. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) warb am Donnerstag beim Treffen mit seinen EU-Kollegen erneut für das …

Terrorismus: Stuttgarter Nachrichten: Einsatz gegen Drogenhändler

Das Mobile Einsatzkommando der Polizei ist mit Absicht eine unauffällige Truppe.

Politiker ratlos und entsetzt: Selbsternannte Scharia-Polizei geht auf Patrouille

Sie tragen orangene Warnwesten mit der Aufschrift „Shariah Police“ und patrouillieren durch Wuppertal. Radikale Islamisten haben sich selber zu Ordnungshütern ernannt und fordern islamische Verhaltensregeln. Politiker sind ebenso …

Energiewende: Kampf um den neuen Strommarkt

Die nächste große Reform der Energiewende steht bevor. Ein neuer Strommarkt soll entstehen. Viele Bundesländer aber lehnen die Pläne von Wirtschaftsminister Gabriel ab.

Korruption in Brasilien: Die schwarzen Kassen der Arbeiterpartei

Beim Skandal um den brasilianischen Ölkonzern Petrobras geht es um Bestechungsgelder in Milliardenhöhe. Dutzende Baufirmen sollen verwickelt sein und mehr als 50 Politiker aus fünf Parteien. Präsidentin Dilma Rousseff gerät immer …

Brachland bei Gelliehausen soll nicht zu Dauergrünland werden

Für Henning Herbst ist es eine Minute vor 12 Uhr. Der Landwirt kommt nicht darum herum, das Brachland im Wasserschutzgebiet bei Gelliehausen umzubrechen. Nach Vorgaben des Bundes und der Länder werden länger als fünf Jahre …

Weil er fliehen wollte: Russische Soldaten führen Kameraden nackt an Hundeleine

Wegen ständiger Gewalt versuchte ein russischer Rekrut die Flucht aus seiner Kaserne. Zur Strafe wird er nackt ausgezogen, ein Soldat führt ihn vor allen Augen wie einen Hund an der Leine herum. Der Gerichtshof für Menschrechte …

Presseschau: Rheinische Post: Ohne Angehörige bricht die Pflege zusammen

Die Pflege von alten und gebrechlichen Menschen ist immer noch die am meisten unterschätzte gesellschaftliche Herausforderung.

Ein CDU-Politiker will auf die Pegida-Bühne

Ein sächsischer CDU-Abgeordneter will auf der Bühne der Anti-Islam-Bewegung Pegida sprechen. Die Opposition ist empört. von Matthias Meisner …

Japans Ex-Premier zu Fukushima : Fünf Tage am Randes des Abgrunds

Als vor vier Jahren das Atomkraftwerk von Fukushima explodierte, war Naoto Kan Regierungschef in Japan. Im Interview mit dem stern spricht er über die Stunden nahe der Apokalypse.

Steinmeier warnt vor Waffenlieferungen in die Ukraine

Eine Aufrüstung der Ukraine würde laut Außenminister Steinmeier den Krieg „in die nächste Phase katapultieren“. Die Lösung der Krise liege nach wie vor bei Russland.

Jetzt wird gepöbelt

Ein italienischer Abgeordneter beschimpft Martin Schulz als „Diktator“: Im Europaparlament ist der Ton rauer geworden, seit dort viele radikale Parteien vertreten sind. von  Matthias Krupa , Straßburg …

Kommentar: Undurchsichtiger Geheimdienst in Großbritannien

Die Snowden-Enthüllungen haben auch die britischen Geheimdienste ins Gerede gebracht. Das Unterhaus mahnt nun mehr Transparenz an – das klingt, als wollten wahlkämpfende Parlamentarier einer kritischen Öffentlichkeit …

„Ein echtes Weichei“: So spricht Papst Franziskus über seine eigene Ermordung

Papst Franziskus hat sich mit dem Gedanken abgefunden, das Attentatsziel von Fanatikern zu sein. Wenn es so kommen sollte, sei dies Gottes Wille, sagte er in einem Interview. Er hoffe nur, dass es nicht wehtun werde – denn bei …

Mit Arbeit, Liebe, Abenteuer: Wie der IS junge Frauen locken will

Die Terrormiliz Islamischer Staat bemüht sich um neue Mitstreiter. Gefragt sind vor allem junge Frauen, denn eine rein männliche Gesellschaft wird keine Zukunft haben. Ihnen wird eine romantische Zukunft im „einzigen islamischen …

Kundus-Angehörige dürften leer ausgehen

„Wir sind in jedem Fall die moralischen Sieger“, rief Karim Popal den Anwälten der Bundesregierung entgegen. Juristisch werden seine beiden Mandanten aber wohl als Verlierer aus diesem Prozess hervorgehen. Popal vertritt zwei …

Soziales: Stellungnahme des Deutschen Instituts für Menschenrechte zur Einigung der

Die Koalitionsfraktionen haben sich heute auf eine gesetzliche Grundlage für das Deutsche Institut für Menschenrechte geeinigt.

+++ Live-Ticker zur Europa League +++: VfL Wolfsburg gegen Inter Mailand

Zweiter gegen Neunter: Geht man vom Tabellenplatz in der jeweiligen Liga aus, ist der VfL Wolfsburg klarer Favorit gegen Inter Mailand. In der Europa League jedoch haben die Italiener noch kein Spiel verloren. Alle Infos zum …

Warnstreiks im öffentlichen Dienst – 37 000 auf der Straße

Bei der zweiten Warnstreikwelle im öffentlichen Dienst haben am Donnerstag erneut zehntausende Beschäftigte der Länder die Arbeit niedergelegt.