Kategorie: politik

Verteidigungsministerium: Von der Leyen ließ sich eigenes TV-Studio einrichten

Ursula von der Leyen hat sich nach SPIEGEL-Informationen ein eigenes Fernsehstudio im Verteidigungsministerium installieren lassen. Zuletzt gab es Kritik an der Qualität von Aufzeichnungen mit der Ministerin.

Durchblick für Verbraucher im Label-Dschungel

Die Verbraucher Initiative e.V. verschafft einen Überblick über die rund 1.000 Zertifikate und Produktsiegel. Das europaweit umfangreichste Portal soll den Verbrauchern einen fundierten Überblick im Label-Dschungel bieten und zu …

Merkel rechnet weiter mit positiver Wirtschaftsentwicklung

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist zuversichtlich, dass sich die deutsche Wirtschaft weiterhin erfolgreich entwickeln wird. “Deutschland war immer dann stark, wenn es sich den neuen Herausforderungen auch optimistisch gestellt …

Widerwilliges Zusammenraufen: Angst vor IS eint die Golf-Monarchien

Die arabischen Golfstaaten sind in erster Linie reich und fördern den Terror – so das gängige Vorurteil. Dabei haben die Ölmonarchien besonders große Angst vor dem Islamischen Staat. Katar und die Emirate schauen bang nach Riad.

Soziales: Zahl der Bundesfreiwilligen in Thüringen leicht gestiegen

Der Bundesfreiwilligendienst in Thüringen ist weiterhin begehrt. Fast 3000 sogenannte Bufdis leisteten 2014 ihren Dienst. Damit war die Zahl im Schnitt etwas höher als im Vorjahr. Das geht aus Statistiken des Bundesamtes für …

Kampf gegen Terror: Grüne fordern mehr Polizisten

Die Grünen sind nicht gerade als Anhänger von Law and Order bekannt. Dennoch: Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt fordert im SPIEGEL mehr Polizisten für den Kampf gegen den Terror – gerade weil man eine Partei der Freiheit sei.

Gedankliche Borniertheit

Was ist, wenn eine Regierung von schwarz zu rot wechselt? Bodo Hombach, 1998 Chef des Kanzleramts unter Gerhard Schröder, über Tricks und Fehler Interview:  Anne Hähnig …

Gottes Quittung

Drei Wochen bevor Islamisten letzten Samstag fünf Menschen in der Bar „La Terrasse“ in Bamako erschießen , der Hauptstadt Malis, dient die Ausgehmeile der Rue Princesse noch als Beispiel für friedliche Koexistenz. „Hören Sie“, …

100 Tage Bodo Ramelow: Thüringen steht noch

Die ersten 100 Tage der rot-rot-grünen Koalition in Thüringen sind vorbei. Wie hat sich die Regierung unter Bodo Ramelow geschlagen? …

Umfrage: Mehrheit der Deutschen für Impfpflicht

Zwei von drei Deutschen (74 Prozent) sind dafür, dass in Deutschland eine Impfpflicht für Kinder zur Eindämmung ansteckender Krankheiten eingeführt wird. Das zeigt eine INSA-Umfrage im Auftrag von “Bild” (Samstag). Danach sprachen …

SPD-Politiker will Werbung bei ARD und ZDF schrittweise abschaffen

Mit Blick auf die beachtlichen Mehreinnahmen beim Rundfunkbeitrag hat sich der Medien-Staatssekretär der nordrhein-westfälischen Landesregierung, Marc Jan Eumann (SPD), für eine schrittweise Abschaffung der Fernsehwerbung bei ARD …

FOCUS Online auf Militärbesuch: Soldatinnen mit Nagellack: So knallhart agieren Israels Frauen in

Sie führen in jungen Jahren schon wichtige Teams der israelischen Armee und sind dabei hart gegen sich selbst und andere. Doch sie sind auch Frauen, und das zeigen sie auch. FOCUS-Online-Autorin Jennifer Bligh traf exklusiv die …

Seit Ende Februar verschwunden   16-jährige Münchnerin als IS-Braut nach Syrien gereist?

Seit Ende Februar verschwunden   Mehr zum Thema In dem Bericht heißt es, das Mädchen sei bereits seit dem 28. Februar verschwunden. Am 1. März habe ihre Familie sie als vermisst gemeldet. Über die Türkei soll sie nach Syrien …

Kopftuch für Lehrerinnen grundsätzlich erlaubt Antwort auf

Karlsruhe/Stuttgart – Muslimische Lehrerinnen dürfen künftig grundsätzlich mit Kopftuch unterrichten. Verbote sind nur möglich, wenn es konkrete Gründe gibt, etwa Gefahren für das friedliche Miteinander an bestimmten Schulen. Das …

neues deutschland: SPD-Politikerin Akgün: Kopftuchurteil ist Schlag gegen liberale Muslime

Die SPD-Politikerin und Buchautorin Lale Akgün kritisiert das Urteil zum Kopftuchverbot für muslimische Lehrerinnen als „riesigen Schritt nach hinten“ und als „Schlag ins Gesicht von uns liberalen Muslimen«. Gegenüber der in …

Neue Westfälische (Bielefeld): NRW-Ministerpräsidentin Kraft: Land behält Anteile am Herzzentrum

NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) gibt das Herz- und Diabeteszentrum (HDZ) in Bad Oeynhausen nicht auf. „Das Land NRW wird die Anteile am Herz- und Diabeteszentrum in Bad Oeynhausen nicht verkaufen“, sagte sie der in …

Tausende stärken Brasiliens Präsidentin den Rücken

Berlin. Vor den am Wochenende geplanten Protesten gegen Brasiliens Regierung haben Gewerkschaften und linke Organisationen Staatschefin Dilma Rousseff ihre Unterstützung signalisiert. Tausende Demonstranten gingen am Freitag in …

Netanjahus Problem vor der Wahl

Um mehr Rückhalt für seine Politik zu gewinnen, hatte Israels Premier Netanjahu Neuwahlen angesetzt. Doch nun droht ihm eine Niederlage – in den Umfragen liegt er hinten. Hat er auf die falschen Themen gesetzt? …

Bye, bye Ebola?

In den westafrikanischen Ländern atmen die Menschen auf und feiern – die Regierungen von Liberia, Guinea und Sierra Leone sagen, dass sie die Ebola-Epidemie im Griff haben. Experten halten den Optimismus jedoch für verfrüht – …

Angst vor einem Graccident

Verteidigungsminister Kammenos schimpft weiter in Richtung Deutschland und wirft Schäuble vor, einen „psychologischen Krieg“ gegen sein Land zu führen.

Presseschau: Mitteldeutsche Zeitung: Sozialdemokraten/Bundestagswahlen Politiker der Linkspartei

Führende Vertreter der Linkspartei haben dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel den Rücktritt nahe gelegt.

FC Union Berlin vs. SV Darmstadt 98: Bis auf die Knochen blamiert

Der 1. FC Union verliert beim 0:5 in Darmstadt nicht nur das Spiel, sondern auch noch seinen neuen Stammtorwart und das Zutrauen seines Präsidenten.   Sie haben in diesem Monat bereits fünfzehn Freiartikel kostenlos auf …

Wirtschaft warnt Merkel vor weiteren Belastungen

München (dpa) – In der deutschen Wirtschaft steigt der Unmut über die große Koalition. Beim Treffen mit den vier Spitzenverbänden der deutschen Wirtschaft in München wurde Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor allem mit der …

Studie: Junge Leute offen für Kopftücher im Klassenzimmer

Viele junge Leute in Deutschland sind einer aktuellen Studie zufolge gegen ein Kopftuchverbot für muslimische Lehrerinnen. Unter den 16- bis 25-Jährigen sprechen sich mehr als 70 Prozent dafür aus, dass es muslimischen Lehrerinnen …

Gerüchte um kranken Präsidenten: Russische Medien zeigen angeblich gesunden Wladimir Putin

Russische Medien wollen Gerüchte über den Gesundheitszustand von Wladimir Putin ausräumen. Das Staatsfernsehen hat angeblich aktuelle Bilder von einem zumindest äußerlich gesunden Präsidenten gezeigt. Zuvor hatte er eine Reise …

NSU-Prozess: Jetzt wird den Opfern geglaubt

Das Attentat in der Keupstraße stand drei Wochen im Mittelpunkt. Welche Bedeutung hatte die Vernehmung der Opfer? Und welche Fragen sind noch offen? Und in welchem Stadium befindet sich der NSU-Prozess derzeit? Eine Bilanz nach …

Rheinische Post: Der Staat muss neutral sein in religiösen Dingen

Düsseldorf (ots) – Die Karlsruher Richter haben mit ihrem neuesten Kopftuch-Urteil eine bemerkenswerte Wende vollzogen. Galt in der Entscheidung von 2003, dass für ein Kopftuchverbot eine gesetzliche Grundlage nötig ist, verwerfen …

Brandenburger wollen mehr Blitzer vor Schulen und Kitas

Die Brandenburger Bürger wollen mehr Geschwindigkeitskontrollen vor Schulen, Kitas und in Tempo-30 Zonen. Das habe eine Befragung der Bürger ergeben, teilte Pressesprecher Mario Heinemann vom Polizeipräsidium Brandenburg am …

Spekulationen um Anwärter auf Bundespräsidenten-Amt: Gauck, die zweite?

Joachim Gauck pariert die Frage inzwischen routiniert. „Netter Versuch“, sagt er gern, wenn ein Journalist versucht, auf einem kleinen Umweg herauszubekommen, ob der Bundespräsident wohl eine zweite Amtszeit anstrebt. Viele …

Für 80 Milliarden Dollar : Ägypten baut neue Hauptstadt in der Wüste

Kairo hat ausgedient: Die ägyptische Regierung hat offenbar genug von der überfüllten Metropole und will sich eine neue Hauptstadt errichten. Fünf Millionen Menschen sollen dort in Zukunft Leben.

Eine patriotische Brücke für die Krim

Die Fährverbindung reicht nicht aus: Russland fehlen die Verbindungswege, um die Krim zu versorgen. In drei Jahren soll bei Kertsch eine 19 Kilometer lange Brücke stehen. von Oliver Bilger, Kertsch …

Graccident oder Grexit: Vor dem Kassensturz in Griechenland

So, so eine Entspannung soll es geben. Und täglich grüßt das Murmeltier. Die Kassenlage in Athen spitzt sich zu. Selbst nach dem Eingeständnis der Regierung befindet sich Griechenland in akuter Finanznot.

Feuer zerstört Kindergarten

Ein Feuer hat am Freitag einen Kindergarten in Iserlohn zerstört. Der Brand war am Vormittag bei Arbeiten am Dach eines Anbaus ausgebrochen. Nach Auskunft der Feuerwehr konnten sich alle 47 Kinder und 10 Erwachsenen aus dem …

Linken-Fraktion geht in Klausur

Streichhölzer mit dem Logo der Partei Die Linke Foto: Jens-Ulrich Koch/Archiv Streichhölzer mit dem Logo der Partei Die Linke Foto: Jens-Ulrich Koch/Archiv Die Linken-Fraktion im Brandenburger Landtag geht am Sonntag und Montag in …

Umfrage: Noch 40 Prozent sind für Euro-Verbleib Griechenlands

Mainz – Mittlerweile befürwortet die Mehrheit der deutschen Bevölkerung einen Euro-Ausstieg Griechenlands – zu diesem Ergebnis kommt das „ZDF-Politbarometer“.

Weißes Haus, Eiffelturm und Big Ben: IS droht mit Anschlägen

Das Londoner Wahrzeichen Big Ben. Foto: Soeren Stache/Archiv Das Londoner Wahrzeichen Big Ben. Foto: Soeren Stache/Archiv Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat dem Westen mit weiteren Anschlägen gedroht. IS-Sprecher Abu …

14 Tote nach Brand in russischem Einkaufszentrum

Das Feuer brachte Teile des Gebäudes zum Einsturz. Karte: Stepmap.de Foto: Das Feuer brachte Teile des Gebäudes zum Einsturz. Karte: Stepmap.de Foto: Nach dem schweren Brand in einem Einkaufszentrum der südrussischen Stadt Kasan …

Im Kampf gegen IS gefallen   Staatsanwalt ermittelt im Fall der getöteten Deutschen

Im Kampf gegen IS gefallen   Nach ersten Erkenntnissen der türkischen Ermittlungsbehörden erlitt die 19-Jährige zwei Schussverletzungen, von denen eine tödlich war. Die junge Frau hatte in Syrien an der Seite kurdischer Truppen …

Kommentar zu Sigmar Gabriel: Die SPD hat den roten Faden verloren

Die SPD verharrt weiter bei niedrigen Umfragewerten. Gibt sie die Wahlen 2017 bereits verloren? Die hektische Suche nach neuen Themen verheißt nichts Gutes.

Nach Nein zu EU-Beitritt: Isländer erzürnt über Regierung

Die Mehrheit der Isländer hat sich in Umfragen stets gegen einen Beitritt ausgesprochen. Foto: Henning Bagger/Archiv- und Symbolbild Die Mehrheit der Isländer hat sich in Umfragen stets gegen einen Beitritt ausgesprochen. Foto: …

Wegen Missbrauchsvorwürfen: Schweden will Julian Assange im Exil anhören

Die schwedisches Staatsanwaltschaft ist offenbar mit einer Befragung von Julian Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London einverstanden. Kritik daran kommt von der Frau, die den Wikiöeaks-Gründer des sexuellen …

Zwei Verletzte bei Kellerbrand in Ludwigshafener Wohnhaus

Bei einem Kellerbrand in einem Ludwigshafener Wohnhaus sind zwei Menschen verletzt worden. Sie wurden in der Nacht zum Freitag zunächst von der Feuerwehr in Sicherheit und anschließend ins Krankenhaus gebracht, wie die Stadt …

Richter stoppen Gastro-Ampel: Bewertung unzulässig

Das Gericht stufte die «Gastro-Ampel» als unzulässig ein. Foto: M. Gerten/Archiv Das Gericht stufte die «Gastro-Ampel» als unzulässig ein. Foto: M. Gerten/Archiv Das Düsseldorfer Verwaltungsgericht hat die sogenannte Gastro-Ampel …

Atom-Projekt mit Russland: Ungarn hat erneut Ärger mit der EU

Ungarn hat wieder Ärger mit den EU-Partnern: Die Kommission hält ein wesentliches Detail eines milliardenschweren Atom-Projekts mit Russland für rechtswidrig. Es geht um die Versorgungssicherheit Europas und implizit auch um die …

Festival «Wege durch das Land» mit Brandauer und Schygulla

Brandauer liest auf dem Festival in Ostwestfalen-Lippe. Foto: P. Pleul/Archiv Brandauer liest auf dem Festival in Ostwestfalen-Lippe. Foto: P. Pleul/Archiv Das Literatur- und Musikfest «Wege durch das Land» in Ostwestfalen-Lippe …

Arme Kinder können schlechter sprechen und zählen

In Deutschland leben 17 Prozent der unter dreijährigen Kinder in Familien, die von der staatlichen Grundsicherung leben. Foto: Rolf Vennenbernd/Archiv In Deutschland leben 17 Prozent der unter dreijährigen Kinder in Familien, die …

Außenminister Steinmeier zu Besuch in Washington

Außenminister Steinmeier macht in Washington klar, dass Berlin nicht der Geldgeber Europas sei. Vielmehr sehe man sich in der Rolle des „verantwortlichen Maklers“. Damit geriet er mitten in den Kampf zwischen den Parteien.

Zeitplan für Verbot der organisierten Sterbehilfe steht

Dürfen Ärzte und andere Vereine sterbenskranken Menschen helfen, sich selbst zu töten, wenn diese nicht mehr weiterleben mögen? Die Frage wird den Bundestag in diesem Sommer und auch noch im Herbst beschäftigen. Bereits im …

Rheinmetall will Geld von Gabriel

Für Russland-Exporte, die von den Sanktionen der EU gegen Wladimir Putins Reich betroffen sein könnten, haben die deutschen Behörden eine sogenannte „Hotline“ eingerichtet. Unter der Nummer 06196/908-1237 erteilt das Bundesamt für …

Schäuble erhöht Ausgaben weiter

Berlin (dpa) – Die schwarz-rote Koalition stockt ihre Ausgaben bis 2019 stärker auf als bisher geplant und will die Tilgung alter Schulden zumindest in diesem Jahr aussetzen.