Kategorie: politik

Petra Pau fordert mehr Schutz für Privatsphäre von Politikern

Nach Morddrohungen und einer Hass-Demonstration von rund 100 Teilnehmern vor ihrem Haus hat Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) mehr Schutz für die Privatsphäre von Politikern gefordert. Pau sagte “Bild am Sonntag”: “Gegen …

Bsirske warnt Arbeitgeber vor Eskalation im Tarifstreit

Verdi-Chef Frank Bsirske hat die Arbeitgeber vor einer Eskalation im Tarifstreit im öffentlichen Dienst gewarnt. “Bleiben die Arbeitgeber bei ihrer Verhandlungstaktik des Hinhaltens, führt dies zur Eskalation”, sagte Bsirske vor …

Frankfurter Zeitung 15.03.1915: Den Gefallenen zur Ehre

„Würdig und Schlicht, ernst und erhaben“ – mit diesen Worten wird ein einzigartiges Projekt zum Gedenken der Gefallenen beschrieben. Wie die neue Grabstätte aussehen soll, verrät die Frankfurter Zeitung am 15. März 1915.

Parteivize Stegner sieht SPD für 2017 nicht chancenlos

Neumünster (dpa) – SPD-Bundesvize Ralf Stegner hat seine Partei aufgerufen, ihr Profil zu stärken. Bei Wahlen habe sie nur eine Chance, wenn die Menschen die Unterschiede zur Union wahrnähmen, sagte Stegner auf einem …

Abzug aus Afghanistan verschoben: US-Soldaten rücken offenbar später ab

Die Lage in Afghanistan ist instabil wie nie. Allein im vergangenen Jahr kamen dort 5000 Soldaten und Polizisten ums Leben. Offenbar überdenken die USA ihren Plan, sich bis Ende 2016 zurückzuziehen. Tausende Soldaten könnten …

Edathy-Affäre: SPD-Fraktionschef Oppermann in Bedrängnis

Im Fall Edathy soll SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann einem Medienbericht zufolge öfter mit dem ehemaligen Chef des Bundeskriminalamts, Jörg Ziercke, telefoniert haben als bisher bekannt.

HU-Bibliothek wegen Buchverlagerung vorübergehend geschlossen

Bücher in den Regalen des Grimm-Zentrums. Foto: Jens Kalaene dpa/Archiv Bücher in den Regalen des Grimm-Zentrums. Foto: Jens Kalaene dpa/Archiv Vom 16. bis 29. März wird die Hauptbibliothek der Humboldt-Universität in …

Kosaken lassen Putin-Bronzebüste anfertigen

Kremlchef Wladimir Putin als römischer Imperator: eine solche Bronzebüste des russischen Präsidenten haben Kosaken in Putins Heimatstadt St. Petersburg anfertigen lassen.

Mehrere Verletzte bei Streit auf dem Alex

Bei einem Streit auf dem Alexanderplatz in Berlin sind in der Nacht zum Samstag mehrere Menschen verletzt worden. Kurz nach Mitternacht gerieten zwei Gruppen von Jugendlichen aneinander und bewarfen sich mit Steinen und Flaschen, …

«Equitana» gestartet: Gala, Top-Pferde und Profi-Training

Die Welt des Reitsports in Essen zu Gast. Foto: Roland Weihrauch Die Welt des Reitsports in Essen zu Gast. Foto: Roland Weihrauch Die weltgrößte Reitsportmesse «Equitana» hat am Samstag in Essen ihre Tore für Reiter und …

Bagger als Rammbock: Diebe erbeuten Schmuck und Uhren

Mit einem Radlader haben unbekannte Einbrecher in Tecklenburg (Kreis Steinfurt) die Front eines Juweliergeschäfts gerammt und anschließend die Auslagen ausgeräumt. Nach Angaben der Polizei hatten sie den Bagger zuvor von einer …

Bitkom-Chef: Düsseldorf ist digitalen Gründern zu teuer

Dieter Kempf, Präsident des Branchenverbandes Bitkom. Foto: B. Pedersen/Archiv Dieter Kempf, Präsident des Branchenverbandes Bitkom. Foto: B. Pedersen/Archiv Zu reich, zu teuer und ohne Gründergeist: Düsseldorf ist nach Ansicht …

Flüchtlinge in Turnhallen: Einschränkungen für Sportvereine

Unterkunft für Flüchtlinge in Dortmunder Turnhalle. Foto: Daniel Naupold/Archiv Unterkunft für Flüchtlinge in Dortmunder Turnhalle. Foto: Daniel Naupold/Archiv Die Unterbringung von Flüchtlingen in Turnhallen stellt Sportvereine …

Garnisonkirche: Mehr als 10 000 Unterstützer für Wiederaufbau

Standort der ehemaligen Garnisonkirche in Potsdam. Foto: R. Hirschberger/Archiv Standort der ehemaligen Garnisonkirche in Potsdam. Foto: R. Hirschberger/Archiv Der Wiederaufbau der Potsdamer Garnisonkirche findet immer mehr …

Ministerpräsidentin kassiert Vorschlag des «Effizienzteams» ein

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD). Foto: Maja Hitij/Archiv Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD). Foto: Maja Hitij/Archiv Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) kassiert die ersten Sparvorschläge ihres …

Poroschenko: Haben Verträge über Waffenlieferungen mit elf EU-Staaten

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat die prorussischen Separatisten vor „neuen Aggressionen“ gewarnt. Er sei sicher, dass der Westen bei einem weiteren Angriff auf die Souveränität des Landes nicht zögern und Waffen an …

Nur acht Festnahmen bei Protest-Marathon in Wuppertal

Das Aufeinandertreffen von Pegida, Hooligans, Salafisten, Kurden, Antifa und normalen Bürgern am Samstagnachmittag in Wuppertal ist glimpflich ausgegangen. Die Polizei meldete acht Personen, die vorübergehend in polizeiliches …

Prügelei vor Fußballspiel in Bochum: Motorradfahrer verletzt

Knapp zwei Dutzend Schläger sind vor einem Zweitligaspiel am Freitag in Bochum aufeinander losgegangen. Sie hatten kurz vor Anpfiff der Begegnung zwischen dem VfL Bochum und dem 1. FC Heidenheim eine Prügelei angefangen. Zwischen …

Rechte, Linke, Pegida: Kommentar zur Verrohung

Könnte Deutschland in den Spiegel schauen – es würde sich manchmal kaum wiedererkennen. Neonazis treiben ihr Unwesen, Politikern, Verwaltung und Journalisten schlägt eine Verachtung entgegen, die nicht rational erklärbar ist. Als …

Kinder werden betreut: Er erschoss Geisel: Schüler erkennen Jungen aus IS-Video

In einem Hinrichtungsvideo der Terrormiliz Islamischer Staat ist zuletzt ein Junge als Todesschütze aufgetaucht. Nun erkannten seine Klassenkameraden den 12-Jährigen wieder. Eltern beschrieben ihn als schüchtern.

Jahrelange Wartezeit: „Kollaps droht“ – In Deutschland gibt es fast 200.000 offene Asylverfahren

Mehr als 188.000 unerledigte Asylanträge liegen derzeit beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Der Stau im Verfahren führt dazu, dass die Zahl immer weiter anwächst – und ein Kollaps des ganzen Asylsystems droht.

Putin versteht Europas Schwächen

Die USA wären froh, wenn Angela Merkel den Konflikt zwischen der Ukraine und Russland lösen könnte, sagt Walter Russell Mead. Der US-Professor über Putins Ziele und Amerikas Sehnsucht nach mehr Härte Interview:  Kerstin Kohlenberg …

Mitgliederschwund der Kirchen: Nordische Gottheit

Überall in Deutschland schrumpft die katholische Kirche, nur nicht in Hamburg, wo Einwanderer aus katholischen Ländern für Wachstum sorgen. An diesem Samstag wurde Stefan Heße zum neuen Hamburger Erzbischof geweiht.

Finanzen   Tsipras informiert Finanzteam über Brüssel-Besuch

Finanzen   Athen (dpa) – Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras hat den für die Finanzen hauptsächlich zuständigen Vizeregierungschef Giannis Dragasakis sowie andere hohe Funktionäre über die Ergebnisse seines Besuchs …

Syrien – Nährboden für den IS-Terror

Wer kämpft in Syrien gegen wen? Nach vier Jahren Krieg ist die Lage in Syrien unübersichtlich. Aus dem Volksaufstand gegen Machthaber Assad ist längst ein Religionskrieg geworden – der ideale Nährboden für den „Islamischen Staat“.

Viele hatten Angst, rauszugehen: Nach Angriffen auf Passanten: Terror-Eule geschnappt

Aufatmen im niederländischen Purmerend: Nachdem dort ein aggressiver Uhu immer wieder Passanten angegriffen hatte, gelang es den Behörden nun den Übeltäter dingfest zu machen. Insgesamt 50 Angriffe werden dem Tier, das unter …

Politik lässt Nudging erforschen: Kleiner Stups soll Wunder bewirken

Mit einem „Stups“ ist kein kleiner „Klaps“ gemeint. Vielmehr geht es darum, einen Denkanstoß zu geben. Manchmal handelt man viel zu unüberlegt. Mit einem „Stups“ kann das Verhalten in die gewünschte Richtung gelenkt werden.

+++ Ukraine-Krise +++: Kreml: Putin ist nicht erneut Vater geworden

Die prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine haben nach eigenen Angaben den Abzug schwerer Waffen von der Front abgeschlossen. Ob das stimmt, ist noch nicht gesichert. Aus Donezk werden Explosionen gemeldet. Die …

Scholz gegen Schäubles Soli-Modell

Die Idee von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), den Solidaritätszuschlag von 2020 an bis zum Jahr 2030 schrittweise abzuschmelzen, wird vom Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) abgelehnt. Das berichtet die …

Berlin will Russland-Sanktionen an Umsetzung von Minsk II koppeln

Die Bundesregierung will beim Frühjahrsgipfel der EU in dieser Woche durchsetzen, dass die Sanktionen gegen Russland an die vollständige Umsetzung der jüngsten Vereinbarungen von Minsk gekoppelt werden. Das berichtet die …

Anti-IS-Mission: Sprengfallen und Scharfschützen stoppen Vormarsch in Tikrit

Die Schlacht um Saddams Heimat stockt – nach ersten Erfolgen muss Iraks Armee in Tikrit jetzt auf Verstärkung warten. Mit Hinterhalten und Sprengsätzen verteidigen die Terroristen des IS noch mehrere Stadtviertel.

Häme und Spott für Varoufakis: Griechen-Finanzminister: Homestory als „Eigentor“

Hochglanz-Bilder und Finanzkrise passen dann doch nicht so gut zusammen: Nach seiner Homestory in „Paris Match“ gibt es für den griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis viel Spott auf Twitter. Eine Auswahl der besten Tweets.

Günther Grass beklagt Handlungsunfähigkeit der Politik

Schriftsteller Günther Grass hat die Handlungsunfähigkeit der Politik beklagt. Der Auftrag, den Willy Brandts Ausspruch “mehr Demokratie wagen” mit sich bringe, sei bis heute nicht erfüllt worden, sagte der …

Wo alle Wege nach Moskau führen

Die Krim ein Jahr nach der Annexion: abgeschottet von allem, abhängig von Russland. Nicht alle finden das schlecht. Auch wenn Arbeit knapp ist und Familien streiten. von Mareike Aden, Simferopol …

Wie Päderasten Einfluss nehmen

Mit einem kommt Christan Füller nicht klar. Wenn man ihn einen Mann der „steilen Thesen“ nennt, der es gern auch mal ein bisschen übertreibt. Dann wird er wild. Füller zieht die Augenbrauen hoch, das Mikro in der Hand.

Der Tagesspiegel: Maas wirbt für umstrittene Nudging-Methode zur Bevölkerungssteuerung

Berlin – Bundesjustiz- und Verbraucherschutzminister Heiko Maas (SPD) hat sich für den verstärkten Einsatz des sogenannten „Nudgings“ als Instrument der Politik ausgesprochen. „Mit einem kleinen Stups in die richtige Richtung …

Innenminister de Maizière: Olympia-Bewerber unterstützen

«Ich werde die Entscheidung, welche Stadt es auch immer wird, voll unterstützen. Mir liegt daran, dass wir nach dieser Entscheidung zu einer inneren Haltung übergehen, die besagt: Hier bewirbt sich eine Stadt – für Deutschland», …

Aufsichtsrats-Besetzung: Stadträte scheitern vor Gericht

Das Verwaltungsgericht Dresden hat mit einem am Freitag veröffentlichten Beschluss die Klage von den neun Stadträten der AfD-Fraktion und der Fraktion FDP/Freie Bürger gegen die Besetzung von Aufsichtsräten städtischer Unternehmen …

Umfrage: 81 Prozent der Deutschen halten Atomausstieg für richtig

Vier Jahre nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima ist die Zustimmung zur Energiewende in Deutschland nach wie vor groß: Laut einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für “Bild am Sonntag” halten 81 …

Afghanistan-Mission der Bundeswehr: Heron-Drohnen fliegen auch nach dem Kampfeinsatz

Für gut 30 Millionen Euro will die Bundeswehr auch 2015 Aufklärungsdrohnen für den Afghanistan-Einsatz mieten. Der Vertrag zeigt, dass sich die Truppe bereits auf einen Verlängerung der Ausbildungsmission einrichtet.

Syrischer Oppositionschef Khoja: Assads Ende muss das Ziel sein

Wie kann man den Krieg in Syrien endlich beenden? Machthaber Assad sei gefährlicher als der IS, warnt Oppositionsführer Khaled Khoja. Vor allem die USA täten in der Region zu wenig – aus Rücksicht auf Iran, dessen Einfluss …

Blogger Cárdenas über Kubas Wandel : Wir sind weder Paradies noch Hölle

Kuba ist im Aufbruch. Die Menschen wollen Wahlen, aber vor allem Freiheit. Im stern -Interview spricht der Blogger Harold Cárdenas spricht über seine Hoffnungen – und das größte Tabu des Landes.

Merkel und Gabriel gehen auf Ägyptens Präsident al-Sisi zu

Die Bundesregierung erhöht ihr Engagement für Ägypten und geht auf den umstrittenen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi zu: Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) überbrachte dazu am Samstagmorgen die Einladung von …

Wladimir Putins Verschwinden: Präsident gesucht

Russlands Präsident Wladimir Putin ist seit einigen Tagen nicht mehr öffentlich aufgetreten. Medien, Verschwörungstheoretiker und Scherzkekse befassen sich mit Gerüchten. Ein reiner Spaß ist die Sache aber nicht.

The Loving Family (well, sometimes!)

How do Arabs view the Middle-east conflict? A survey of Germany’s capital. von  Mariam Lau …

Thüringen: Hundert Tage Ramelow und Co.

Die Juniorpartner in der rot-rot-grünen Koalition in Thüringen erkunden neue Tiefen der Selbstverleugnung. Die Grünen applaudieren sogar noch der Zerstörung ihrer Projekte. Wahlempfehlungen sehen anders aus.

50.000 syrische Kinder sind staatenlos

Ihre Mütter sind vor dem Krieg geflohen, viele konnten gerade so ihr Leben retten. Mehr als 50.000 syrische Kinder, die in Flüchtlingslagern ohne ihren Vater geboren wurden, haben noch ein anderes Problem: sie sind staatenlos und …

Die liebe Verwandtschaft

Wie sehen Araber in Deutschland den Nahostkonflikt? Ein Streifzug durch die Hauptstadt von  Mariam Lau …

Vier Tote: Militärflugzeug wirft Bombe über China ab

Ein Militärflugzeug aus Myanmar hat in der südwestchinesischen Provinz Yunnan eine Bombe abgeworfen. Dabei wurden vier Chinesen getötet und neun weitere Menschen verletzt. Als Reaktion schickte Peking Kampfjets in die Region.

Experten uneins über Reparationsansprüche

Berlin. In der Debatte über die Forderung der SYRIZA-geführten Regierung, mögliche Reparationsansprüche wegen der NS-Verbrechen in Griechenland gegenüber Berlin geltend zu machen, hat der Göttinger Völkerrechtler Frank Schorkopf …