Kategorie: politik

Von einem Paket spricht die Post ab einem gewissen Gewicht.

Müller (SPD) trug sich in das Kondolenzbuch im Berliner Dom ein. Foto: Felix Zahn Müller (SPD) trug sich in das Kondolenzbuch im Berliner Dom ein. Foto: Felix Zahn Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller und …

Düsseldorf (ots) – Nordrhein-Westfalen ist mit mehr als 50 Opfern das emotionale Epizentrum dieser schrecklichen Flugzeugkatastrophe. Trauerflor und Halbmast sind die Zeichen dieser Tage, Kondolenzbücher der Versuch, in Worte zu …

Vor einem Jahr wurde Franz-Peter Tebartz-van Elst von Limburg nach Rom beordert. Heute bemüht sich das Bistum um eine Rückkehr zur Normalität. Schwierig, denn das Bischofshaus mit seinem Luxus-Interieur steht wie ein Mahnmal in …

Washington hat begonnen, militärische Ausrüstung an die Ukraine zu liefern. Präsident Poroschenko nahm in Kiew die ersten zehn Geländewagen in Empfang. Folgen sollen Funkgeräte, Nachtsichtapparate und Radarsysteme.

Erinnert sich noch jemand: Es ist erst zwei, drei Jahre her, da fielen S-Bahnen reihenweise aus, ganze Streckenabschnitte und Linien mussten stillgelegt werden, weil die Fahrzeuge in der Werkstatt standen. Missmanagement, …

Bad Zwischenahn. Zigtausende von Staren ziehen über eine Windmühle zu ihren Schlafplätzen in einem Wäldchen bei Bad Zwischenahn (Niedersachsen). Dieses Schauspiel ist Teil des Frühjahrszuges der Vögel und wiederholt sich hier …

Eine Rekord-Teilnehmerzahl von 600 Athleten erwarten die Veranstalter für die 29. Internationalen Deutschen Meisterschaften der behinderten Schwimmer in Berlin. Aus 42 Nationen werden Sportler vom 16. bis 19. April in der …

Die nigerianische Regierung hat Berichte über eine erneute Massenentführung durch Boko-Haram-Extremisten im Nordosten Nigerias zurückgewiesen. „Es gibt keine neue Entführung in Damasak“, sagte der Regierungssprecher für …

Wegen eines Streits um Pfandbons erlangte die Kassiererin „Emmely“ bundesweite Berühmtheit. Ihr Fall gilt als Präzedenzfall für die Rechte von Arbeitnehmern. Nun ist sie überraschend gestorben.

Die Länder fordern mehr Hilfe des Bundes bei der Integration von Flüchtlingen.

Nach dem Absturz hat das politische Berlin nur ein Thema, inklusive spontaner Reisen an den Unglücksort. Das Krisenmanagement der deutschen Politiker sei dem Ausmaß des Unglückes angemessen , meint Ulrich Deppendorf, Leiter des …

Berlin (dpa) – Angesichts von Protesten gegen riesige Mastanlagen und massiven Antibiotika-Einsatz fordern Berater der Bundesregierung ein Umsteuern zu mehr Tierschutz in den Ställen.

Das italienische Parlament beschäftigt sich mit der Legalisierung von Cannabis . Benedetto Della Vedova, der zugleich Senator im Parlament und Staatsekretär im Außenministerium ist, hat einen entsprechenden Antrag gestellt. Eine …

Rund 500 Millionen Euro hat Rot-Schwarz 2015 für zusätzliche Investitionen aus Überschüssen lockergemacht. Bis das Geld fließt, kann es aber noch dauern, wie eine Tour zu SIWA-Projekten zeigt. Auf den Klos hat sich eine dicke …

Das Bundesamt für Verfassungsschutz zieht Macht an sich, V-Leute sollen genauer ausgesucht werden. Doch es gibt Widerstand und praktische Hürden. von  Lisa Caspari …

Strom aus Erdgas ist weniger klimaschädlich als der aus Kohle. Doch Gas rechnet sich nicht, weil die Emissionszertifikate zu billig sind. Der heutige Donnerstag hätte für Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) voll im Zeichen …

Mit ihren Recherchen legten die Reporter vom Team Günter Wallraff die unhaltbaren Zustände in Jobcentern offen. Traurigerweise blockiert die Bundesregierung jede politische Debatte und sieht keinen Änderungsbedarf. Die …

Es ist eine Zahl, die die Debatte über ein NPD-Verbot noch einmal befeuern dürfte. Die Rechtsradikalen erhalten für das vergangene Jahr exakt 1 415 502,86 Euro an staatlichen Zuwendungen. Das geht aus der am Mittwoch bekannt …

Der Vormarsch der von Iran unterstützten Houthi-Rebellen schürt Einkreisungsängste der Sunniten. Saudi-Arabien droht bereits mit einem Einmarsch in den Jemen.

Woran liegt es, dass Städten und Gemeinden von Bund und Ländern immer wieder eine „Nothilfe“ gezahlt werden muss? Es liegt vor allem an den Sozialausgaben, die außer Kontrolle geraten sind.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) widerspricht in einem 20-seitigen Papier für den TTIP-Beirat seines Ministeriums den Thesen von Verdi-Chef Frank Bsirske zu den Auswirkungen des geplanten Freihandelsabkommens. Die …

Mit einer großen Militärparade feiert Griechenland das Gedenken an die Erhebung gegen die Osmanen 1821. Panzer fuhren durch das Zentrum Athens, aus der Luft unterstützt von Kampffliegern. Regierungsfeindliche Zwischenfälle blieben …

Auch im Falle eines Scheiterns der Minsker Vereinbarungen zum Konflikt in der Ukraine wollen die Vereinigten Staaten ihre Sanktionen gegen Russland eng mit der EU abstimmen. Das amerikanische Außenministerium lobt die …

Nach dem Bekanntwerden des NSU wurden mehrere Ermittlungsverfahren gegen mutmaßliche Rechtsterroristen eröffnet. Die Regierung teilte nun mit, es habe sich kein Verdacht bestätigt. Kritiker meinen, die Gefahr durch rechten Terror …

Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer hat angekündigt, die Spitze seiner Partei in den kommenden Monaten neu aufstellen zu wollen.

Triebwerksausfall, giftige Dämpfe in der Kabine, Druckabfall? Luftfahrtexperte Spaeth schildert bei mögliche Ursachen für den Absturz von Flug 4U9525 – und erklärt, wie die Schnittstelle Mensch-Maschine an Bord zur Gefahr werden …

Der niedersächsische Landwirtschaftsminister Christian Meyer ist zuversichtlich, dass die Umsetzung seines Tierschutzplans erfolgreich sein wird. Die Initiative soll Lösungen zu Fragen tiergerechter Haltungsbedingungen erarbeiten.

„Lieber Herr K.“, beginnt ein offener Brief an einen Bonner Politiklehrer, der gleichzeitig Aufrechnung, Abrechnung und Aufforderung ist. Schüler der Fachoberstufe 12 und 13 des Robert-Wetzlar-Berufskollegs haben das Dokument …

phoenix setzt die Berichterstattung zum Absturz der Germanwings-Maschine nahe der französischen Gemeinde Barcelonnette weiterhin fort.

Prozesse   Phoenix (dpa) – Die ehemalige US-Todeskandidatin und gebürtige Berlinerin Debra Milke hat die amerikanische Justiz nach der endgültigen Einstellung ihres Mordprozesses scharf angegriffen. „Ich hätte nicht gedacht, dass …

Die UN behandeln homosexuellen Mitarbeiter und deren Partner weiterhin wie Ehepaare – etwa bei der Krankenversicherung. Was zunächst nach einer wenig spektakulären Nachricht klingt, sagt tatsächlich einiges aus über Russland und …

Polen und Russland haben nicht gerade ein Verhältnis, das von innigem Vertrauen geprägt ist. Ausgerechnet hier versucht nun ein kremltreuer Politiker mit einer Putin-Partei bei den Wählern zu punkten. Von Niels Kruse …

Sie gingen im Irak durch die Hölle des IS – 700 jesidische Frauen, die Opfer sexueller Gewalt wurden. Baden-Württemberg will sie jetzt aufnehmen und ihnen Therapieplätze anbieten. Ein ehrenwertes Hilfsprojekt, das aber noch viele …

Der Tisch, an dem er saß, hatte für einen Runden Tisch vier Ecken zu viel. Doch vor dem Anecken hatte der Theologe und Moderater des Zentralen Runden Tisches keine Angst. Jetzt ist er im Alter von 83 Jahren verstorben. Berlin.

Friedliche Demonstranten und gewaltbereite Autonome sind zweierlei, trotzdem werden die einen immer wieder für die anderen beschuldigt. Das ist lächerlich …

Der Grünen-Politiker Volker Beck hat die am Mittwoch vom Bundeskabinett auf den Weg gebrachte Reform des Verfassungsschutzes als unzureichend kritisiert: “Der geforderte Neuanfang beim Inlandsgeheimdienst bleibt aus. Ein bisschen …

Bundesinnenminister Thomas de Maizière legt am Mittwoch ein neues Verfassungsschutzgesetz vor. V-Leute sollen besser ausgewählt, ihr Einsatz auf extremistische Gruppen soll begrenzt werden. Die Kritik ist schon da und kommt von …

Am gestrigen Abend bemerkte eine Streife der Bundespolizeiinspektion Klingenthal an der Anschlussstelle Plauen-Ost der BAB 72 in Fahrtrichtung Hof einen offenbar mit Reifenpanne liegengebliebenen LKW.

Die Euro-Länder haben über die Forderung des pleitebedrohten Griechenlands beraten, 1,2 Milliarden Euro Banken-Hilfsgeld wieder zurückzubekommen.

Der Abbau unnötiger Bürokratie in der Pflegewirtschaft nimmt in Sachsen-Anhalt konkrete Formen an.

Wie gut geht es Rentnern in Griechenland nach Jahren der Krise? Ein Blick auf das System, das so viel anders funktioniert als die deutsche Rentenkasse, offenbart, wie stark die Einschnitte für alte Menschen in Wirklichkeit sind.

Ob privater Häuslebauer oder Architekt, wer baut, möchte die Baufortschritte nachvollziehen können.

„Es ist eine unfassbare Tragödie, von deren Dimension wir alle geschockt sind.“ …

Die Vereinigten Staaten verhandeln mit Kuba über eine Normalisierung der Beziehungen. Auch die Europäische Union hat es deswegen eilig. Die Außenbeauftragte Federica Mogherini trifft in Havanna den kubanischen Präsidenten.

Auch in Spanien herrscht große Trauer nach dem Absturz der Germanwings-Maschine in den Alpen. Der Abflughafen in Barcelona war das Epizentrum des Schocks. Die Zahl der spanischen Opfer des Flugzeugunglücks ist indes noch immer unklar.

17 Jahre nach dem Sex-Skandal tritt Monica Lewisky zurück ins Rampenlicht. Sie sucht einen neuen Anfang. Das gilt auch für ihre damalige Rivalin Hillary Clinton. Doch beide werden ihre Vergangenheit nicht los.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Deutschen aufgefordert, mit Kritik aus dem Ausland umzugehen zu lernen. “Wer führt, das müssen die Deutschen noch lernen, der steht im Wind und muss das aushalten”, sagte der …

Im NSU-Prozess beschäftigt sich das Gericht jetzt mit den 15 Raubüberfällen, die von den Terroristen Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt verübt worden sein sollen. Am Dienstag haben mehrere Sparkassen-Angestellte aus Arnstadt in …

Dresden. Sachsens Regierung hält an V-Leuten beim Verfassungsschutz fest und will nicht dem Weg von Thüringen folgen. „Gute und effektive Verfassungsschutzarbeit lässt sich nicht allein vom Schreibtisch aus machen. Für die …