Kategorie: politik

Oberstaatsanwalt Andreas Brendel zu späten NS-Prozessen: „Wir sind es den Opfern schuldig“

Verschwundene Unterlagen, tote oder zu alte Zeugen: Oberstaatsanwalt Andreas Brendel befasst sich mit nationalsozialistischen Massenverbrechen in NRW. Im Interview spricht er über die Bedeutung später Gerichtsprozesse und einen …

Medien: Deutscher in Afghanistan verschwunden

Ein deutscher Entwicklungshelfer in Afghanistan ist in der nordafghanischen Stadt Kundus verschwunden. Die „Bild“-Zeitung berichtet unter Berufung auf deutsche Sicherheitskreise, der Mann arbeite für die Deutsche Gesellschaft für …

Robuste Mission

Als Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Innenminister Thomas de Maizière am Montag kurz vor Ende der Krisensitzung zur Flüchtlingskatastrophe in Luxemburg den Saal verließen, waren sie sich im Klaren darüber, dass die …

AfD-Vorstand mahnt Marcus Pretzell ab

Der nordrhein-westfälische AfD-Landesvorsitzende Marcus Pretzell hat vom Bundesvorstand abermals eine Abmahnung erhalten. In einem Prüfbericht werfen ihm Gutachter Fehlverhalten vor. An einen Rücktritt denkt Pretzell aber nicht.

Handball-Auslosung: Füchse und HSV gehen sich aus dem Weg

Im EHF-Pokal des Handballs könnte es zu einem deutschen Finale kommen. Der HSV Hamburg und die Füchse Berlin treffen im Halbfinale nicht aufeinander. Stattdessen haben sie es mit Teams aus Slowenien und Dänemark zu tun.

Mit Algorithmen gegen Einbrecher

Im Film „Minority Report“ sagt ein Spezialeinheit der Polizei Verbrechen voraus und verhindert diese so. Davon ist die deutsche Polizei weit entfernt, aber sie testet gerade Software, die die Wahrscheinlichkeit von Einbrüchen …

Getötete russische Journalisten   Anwalt will Beweis für Unschuld ukrainischer Kampfpilotin haben

Getötete russische Journalisten   Mehr zum Thema Nach Worten von Anwalt Mark Feygin läuft derzeit ein Vorverfahren gegen die Kampfpilotin in  Moskau . Ein Urteil dürfte demnach im Spätsommer fallen. Alle seine Versuche, …

Seeleute werden zu Flüchtingsrettern : Unsere Besatzungen sehen Menschen sterben

Seeleute an Bord von Handelsschiffen erleben, wie schlimm die Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer wirklich ist. Tagtäglich müssen sie Schiffbrüchige retten. Die Männer geraten an ihre Grenzen.

Eis essen für Wählenstimmen: Samuel Fink will Dresdens Oberbürgermeister werden

Dresden. Strahlende Frühlingssonne und sechs Kilo Eis im Gepäck – das waren die „Waffen“ mit denen Samuel Fink am Dienstag in den Kampf um die nötigen Unterschriften für die Oberbürgermeisterwahl zog. Der 30-Jährige hat, wie alle …

Wirtschaft: BERLINER MORGENPOST: Konfrontation ist keine Lösung / Leitartikel von Björn Hartmann

Niemand spricht der Gewerkschaft das Recht ab, die Interessen ihrer Mitglieder zu vertreten.

Presseschau: Rheinische Post: SPD und Wirtschaft Von Detlev Hüwel

Im Streit um das als „Bürokratiemonster“ verschriene Tariftreue- und Vergabegesetz hat Rot-Grün jetzt die Notbremse gezogen und sich auf Maßnahmen zur „Verschlankung“ verständigt.

Kommentar: WAZ: Kleinteilige Müllentsorgung – Kommentar von Wilfried Goebels zum neuen

Gegen das Prinzip der Nähe bei der Abfallentsorgung ist im Grundsatz nichts einzuwenden.

Festung auf Öl gebaut

Der IS wütet in großen Teilen des Irak, doch Erbil, Hauptstadt des kurdischen Teils, boomt. Die Stadt im Autonomiegebiet erinnert eher an Dubai als an ein Kriegsgebiet. von  Muriel Reichl , Erbil …

Schwarze Flaggen in Khorasan

Ein Selbstmordattentäter richtete in Ostafghanistan ein Blutbad an. Was dann geschah, war ein Novum: Die Taliban verurteilten die Tat – die Terrormiliz Islamischer Staat bekennt sich zu ihr Das selbst ernannte Kalifat der …

Soldaten sollen Ausländer schützen

Nach den Ausschreitungen gegen Ausländer in Südafrika zieht die Regierung Konsequenzen. Um die fremdenfeindliche Gewalt zu stoppen, soll auch das Militär eingesetzt werden. Bei den Übergriffen wurden seit Ostern mindestens sieben …

Woher die Flüchtlinge kommen

170.000 Menschen sind im vergangenen Jahr über das Mittelmeer nach Italien geflohen. Sie alle fliehen vor Krieg, Vertreibung, Armut und Unterdrückung. Ihre Herkunftsländer stehen für die großen Krisen Afrikas und der arabischen …

Sprach-Studie : Deutsche Sprache weltweit wieder auf dem Vormarsch

Immer mehr Menschen wollen wieder Deutsch lernen. Vor allem in Asien, Südamerika und Afrika steigen die Schüler-Zahlen – im Gegensatz zu Europa. Dramatisch ist der Rückgang in Russland.

Report: SS-Mann gesteht vor Gericht

Lüneburg (dpa) – Auschwitz. Millionenfacher Mord, unvorstellbares Grauen. 70 Jahre später wird in Lüneburg ein alter Mann auf seinen Rollator gestützt in den Gerichtssaal geführt.

Bauruine wird Rettungszentrale

Der Wolkenkratzer „Torre de David“ in Caracas ist so berüchtigt, dass er in der US-Serie „Homeland“ vorkam. In dem nie fertig gestellten Bürogebäude hausten arme Familien und Verbrecherbanden. Inzwischen ziehen die Familien aus …

Jetzt kann die Regierung alle unsere Forderungen abbügeln

Ein Papier prangert Fälle sexueller Gewalt in Flüchtlingsunterkünften an. Die Fallzahlen werden heftig debattiert – die Missstände für Frauen geraten aus dem Blick. von Ferdinand Otto …

Kreisgebietsreform: rbb exklusiv: Brandenburgs Kulturministerin Kunst hält Landeskulturstiftung für

Brandenburgs Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur, Sabine Kunst (SPD), zeigt sich aufgeschlossen hinsichtlich einer möglichen Landeskulturstiftung.

Retter bei der Flüchtlingskatastrophe: Wir sind dorthin, wo wir Schreie gehört haben

Die wenigen Überlebenden der großen Katastrophe im Mittelmeer sind auf Sizilien angekommen. Im Hafen von Catania berichten die Retter von ihrer tragischen Mission. Dann machen sie sich entkräftet auf – zum nächsten Einsatz.

Deutsch als Fremdsprache wird in vielen Gegenden der Welt immer beliebter

Deutsch als Fremdsprache wird in vielen Gegenden der Welt immer beliebter. Nirgends lernen heute mehr Menschen die Sprache Goethes als in Polen. Doch in Frankreich ist der Unterricht gefährdet.

Sechsköpfige Familie auf dem Weg zum IS gestoppt

Istanbul – Mit vier Kindern in den Krieg: Die türkischen Behörden haben eine sechsköpfige Familie aus Großbritannien auf dem Weg zur Terrormiliz IS gestoppt. © dpa Eine Familie aus Großbritannien ist auf dem Weg zum IS nach Syrien …

Privatorganisation „MOAS“ hilft Flüchtlingen im Mittelmeer

Mehreren tausend in Seenot geratenen Flüchtlingen hat die Hilfsorganisation „MOAS“ 2014 geholfen. Ab Mai sticht ihr Rettungsschiff wieder in See. Ein Großteil des benötigten Geldes kommt dabei aus Deutschland.

IS-Anführer al-Bagdadi angeblich schwer verletzt

Der Führer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS), Abu Bakr al-Bagdadi, soll bei einem Luftangriff im Westen des Iraks schwer verwundet worden sein. Das berichtet der Guardian unter Berufung auf eigene Quellen. Wie ein Informant …

Korrigieren, was lange schief lief Zur Person

Lange hat es die deutsche Justiz vermieden, NS-Mittäter zur Verantwortung zu ziehen. Jetzt kommt mit Oskar Gröning ein KZ-Buchhalter vor Gericht. ARD-Rechtsexperte Bräutigam hält dies für ein wichtiges Signal. Die Justiz habe …

Ein massenhaftes Desaster Antwort auf

Experten fürchten, die bisherigen Ergebnisse seien nur die Spitze des Eisberges. Nach Auswertung aller Gerichtsakten erwarten sie potenziell Hunderte Gefangener, die zu Unrecht wegen schwerster Straftaten hinter Gittern sitzen.

Haarscharf daneben Antwort auf

Washington – Mord , Vergewaltigung , Totschlag – wenn Augenzeugen fehlen und Staatsanwälte versuchen, die mutmaßlichen Täter zu überführen, spielen forensischeBeweismittel meist eine Schlüsselrolle. Die Labore der amerikanischen …

Anspielung auf Lewinsky-Affäre: Trump löscht hämischen Clinton-Tweet

Der Milliardär Donald Trump ist ein leidenschaftlicher Twitterer. Nun erntet er Kritik für einen Tweet. Dieser betrifft eine sensible Episode aus dem Eheleben der Familie Clinton. Der amerikanische Geschäftsmann und Milliardär …

Medien: USA verstärken wegen Iran Flottenpräsenz vor Jemen

Die USA verstärken nach Medienberichten aus Sorge vor iranischen Waffenlieferungen an die schiitischen Huthi-Rebellen ihre Flotte vor der jemenitischen Küste. © Anna Van Nuys nach einem Medienbericht hat das US-Militär hat den …

No like

Das ging dann wohl nach hinten los. Als Förderer des Internets, als Wohltäter für arme Menschen, die sich ohne ihn das Netz nicht leisten könnten: so wollte Facebook-Chef Marc Zuckerberg in Indien gesehen werden. Tatsächlich …

SH: Fregatte Brandenburg kehrt vom Einsatz- und Ausbildungsverband zurück (FOTO)

Die Fregatte „Brandenburg“ wird am Sonntag, den 26. April 2015, um 9.30 Uhr in ihrem Heimathafen Wilhelmshaven zurück erwartet.

Der Krieg gegen den „Islamischen Staat“

Warum blieben die Terroristen des „Islamischen Staats“ so lange im Verborgenen? Weil er höchst professionell im Verborgenen operierte und erst zuschlug, als er stark genug war. Die Fäden zogen Geheimdienstler.

Domain npd.kz verlinkt auf NPD-Website

Das Eingangstor des KZ Auschwitz (Bild: Bundesarchiv, CC BY-SA 3.0 de ) Gegenwärtig ist die Homepage der rechtsextremen NPD auch unter der Domain „npd.kz“ zu erreichen. Registriert wurde die Domain am Jahrestag der …

Union will beim Mindestlohn nachbessern

Beim Koalitionsausschuss in dieser Woche will die Union Änderungen am Mindestlohn durchsetzen. Arbeitsministerin Nahles ist dagegen überzeugt: Das Gesetz funktioniert. von Cordula Eubel …

Wie hält sich das syrische Regime?: Assad hat sich der Gewaltlogik unterworfen

Wer herrscht wirklich in Syrien? Ein Diktator oder eine Regierung? Dschihadisten oder ausländische Mächte? Und wieso wankt das Assad-Regime in diesem Flächenbrand nicht? Daniel Gerlach hat darüber ein Buch geschrieben und gibt bei …

Polizei: BPOLI S: Mehrere Güterwagen im Ulmer Güterbahnhof entgleist

Im Ulmer Rangierbahnhof sind am Dienstag (21.04.2015) mehrere Güterwaggons entgleist.

Der nette Ideologe von nebenan

Erick Erickson steckt in der Zwickmühle. Der Präsidentschaftswahlkampf hat begonnen, und neben Hillary Clinton haben sich bisher drei Republikaner offiziell um das Amt beworben. Es sind die Senatoren Ted Cruz , Marco Rubio und …

Konflikte: Steinbach: Afrikanische Union und Golfstaaten müssen sich stärker engagieren

Flüchtlingspolitik ist gemeinsame Herausforderung …

Extremtourismus: Einmal Kalifat mit Frühstück

Der Friedensapostel Jürgen Todenhöfer hat den IS bereist. Touristisch ist die Region eher uninteressant, wie sein Bericht zeigt: kein Alkohol, kaum Frauen – dafür ist die Betreuung top.

Rettung von Flüchtlingen: Was Deutschland tun kann, was Deutschland tun muss

Das Grenzschutzprogramm „Triton“ soll irgendwie aufgestockt, Schiffe von Schleppern könnten vielleicht versenkt werden: Die jüngsten Kommissions-Vorschläge klingen noch sehr vage. Deutschland wird aber wohl in jedem Fall mehr …

Altes Testament soll laut Professor abgeschafft werden

Ein Theologieprofessor fordert die Abschaffung des Alten Testaments. In seiner Fakultät in Berlin bekriegt sich inzwischen das Kollegium öffentlich. Doch hat er vollkommen unrecht? …

Stasiakte: Wanderwitz: Interesse an Stasiakten auch nach 25 Jahren groß

Monatlich 5000 Anträge auf Akteneinsicht …

Die Sklavenhändler unserer Tage

Schleuser setzen bewusst das Leben von Flüchtlingen aufs Spiel – und verdienen Millionen damit. Nach der jüngsten Flüchtlingskatastrophe wollen Italien und Malta mit einem gezielten Polizeieinsatz gegen Schlepperbanden vorgehen.

An Teheran wird der Atomdeal nicht scheitern

Im Juni könnte ein Nuklearabkommen unterzeichnet werden. Die Chancen dafür sind in Teheran besser als in Washington. Denn das politische Klima im Iran hat sich gewandelt. von Adnan Tabatabai …

Geteilter Himmel

Russland zu schneiden, der Feier und Militärparade zum Tag des Sieges am 9. Mai in Moskau nicht die Ehre zu geben, beseelt die meisten EU-Regierungen. Ein fatales Signal …

Darauf kann man sich nicht vorbereiten

2500 Menschen hat allein die Hamburger Reederei Claus-Peter Offen in den vergangenen Monaten gerettet. Doch Handelsschiffe sind nicht für die Rettung von Flüchtlingen ausgelegt, die Besatzungen mit diesen Extremsituationen völlig …

Gabriel erhöht Prognose für 2015 auf 1,8 Prozent

Die Bundesregierung erwartet für 2015 ein Wirtschaftswachstum von 1,8 Prozent. Für 2016 lässt sie ihre Prognose unverändert bei 1,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Das erfuhr unsere Redaktion aus Regierungskreisen.

Verfassungsschutz: Bürger sollen Hinweise auf Salafisten geben

Mönchengladbach (dpa) – Mit Blick auf die von Salafisten betriebene Kampfsportschule für Jugendliche in Mönchengladbach fordert Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen die Bürger zur Wachsamkeit auf. «Es handelt sich um ein …