Kategorie: politik

Maibaumdiebe: Bayerns bestbewachter Maibaum – 1.000 Liter Museumsfreibier für Maibaumdiebe

Im altbayrischen Museumsdorf von Doppel-Olympiasieger Markus Wasmeier am Schliersee gehört es zur Tradition, am 1. Mai auf dem Dorfplatz einem Maibaum aufzustellen.

Industrie: Leuchtturmprojekte stellen sich auf Smart-Data-Konferenz in Berlin vor

Auf der Smart Data-Konferenz „Deutschland und Europa auf dem Weg zu einer digitalen Datenökonomie“ in Berlin präsentieren die 13 Leuchtturmprojekte des vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) geförderten …

Wo Minderheiten als Gefahr gelten

Die Türkei gesteht auch nach 100 Jahren den Völkermord an den Armeniern nicht ein, es widerspräche dem eigenen Gründungsmythos. Dabei könnte sie von Deutschland lernen. Ein Gastbeitrag von Burak Çopur …

Innenminister de Maizière im stern : Migration darf keine Angelegenheit von Leben und Tod sein

Im stern fordert Innenminister de Maizière von der EU eine Bekämpfung der kriminellen Schleuserbanden. Dass die Hälfte der Asylbewerber vom Balkan kommt, wertet er als „blamabel für Europa“.

Flüchtlingsbürokratie: In Europa angekommen – und dann?

Mit der Dublin-Verordnung regelt Europa die Aufnahme von Flüchtlingen. Aber wie funktioniert das System? Und wo liegen seine Schwächen? Der Stichwortcheck.

Umwelt: Auszeichnung des besten Klimaschutzprojekts an Schulen auf der YOU Berlin –

Die Sieger des bundesweiten Energiesparmeister-Wettbewerbs für Schulen werden am 3. Juli 2015 auf der YOU Berlin (3.

Frankreich schafft speziellen Deutschklassen ab: Sprachliche Verstimmungen zwischen Berlin und Paris

Wird Deutsch in Frankreich zum Orchideenfach? Diese Befürchtung wecken derzeit Reformpläne der sozialistischen Regierung in Paris. Denn an den französischen Mittelschulen sollen vor rund zehn Jahren eingeführte spezielle Klassen …

Grafik   Welche Flüchtlinge den riskanten Trip übers Mittelmeer auf sich nehmen

Grafik   Mehr zum Thema Demnach kamen 2014 über 42.000 Menschen aus dem vom Bürgerkrieg erschütterten Syrien über die See nach Europa. Das sind übrigens fast ein Drittel aller knapp 150.000 Menschen, die im vergangenen Jahr laut …

Nun wartet eine Strafe auf ihn: Rache wegen Computerproblem: Mann feuert acht Mal – und tötet

Monatelang nervte ihn sein Computer, dann handelte er: Ein Mann in Colorado war so wütend auf seinen Rechner, dass er sich eine Handfeuerwaffe schnappte, das Gerät auf den Hinterhof brachte – und den PC mit acht Schüssen tötete.

Berlins Regierender Bürgermeister für Urwahl des SPD-Kanzlerkandidaten

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, die SPD-Mitglieder über den nächsten Kanzlerkandidaten der Sozialdemokraten abstimmen zu lassen. “Diese Beteiligung der Basis belebt unsere …

Bundestag debattiert über Flüchtlingspolitik

Berlin (dpa) – Nach der bislang wohl verheerendsten Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer diskutiert der Bundestag heute über Konsequenzen. Dabei geht es um Strategien zur Rettung, das Vorgehen gegen Schleuser und die Frage, ob Flüchtlinge gerechter …

Internet: Tiscover realisiert neue Website für Damüls Faschina – BILD

Der Relaunch der Damuels.travel bringt geballte Urlaubsemotion und interaktive Inhalte.

Vor 60 Jahren wurde in Bandung die „Dritte Welt“ geschaffen

Die ehemalige „Dritte Welt“ erinnert an ihren Gründungsmythos. Dabei hat sich in diesen 60 Jahren die Welt grundsätzlich verändert – frühere Entwicklungsländer brechen die westliche Dominanz auf.

1,5 Millionen Armenier starben: „Tragödie“ oder Völkermord?

Am Freitag jährt sich der Beginn des Völkermords an den Armeniern zum 100. Mal. Die Nachfahren der Opfer gedenken ihrer bis zu 1,5 Millionen Toten. Türkische Historiker fordern, staatliche Verbrechen endlich als solche zu bezeichnen.

Armenische Geschichtsstunde

Plötzlich spricht ganz Deutschland über den Völkermord an den Armeniern. Und das, obwohl die Bundesregierung den umstrittenen Begriff doch verschweigen wollte. von  Matthias Naß …

Schüler und Studis wollen gegen Asylpolitik streiken

Berlin. Schüler und Studierende sowie flüchtlingspolitische Gruppen rufen für den Freitag zu einem bundesweiten Aktionstag für eine Kursänderung in der Asyl- und Flüchtlingspolitik auf. Mit dem Bestreiken von Lehrbetrieben wende …

Im Streik-Chaos die Ruhe bewahren: Leitzentralen gefordert

Eine gute Planung ist an Streiktagen mindestens die halbe Miete: In der Netzleitzentrale der Deutschen Bahn herrscht gerade in Krisensituationen wie dem aktuellen Lokführerausstand eine fast entspannte Ruhe.

Saarbrücker Zeitung: Bienen für den Bundestag – Lammert sagt Nein

Saarbrücken (ots) – Eigentlich sollte damit ein Zeichen gegen den Trend des Bienensterbens gesetzt werden, doch Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat Nein gesagt: Nach einem Bericht der „Saarbrücker Zeitung“ (Mittwoch) …

Morde an Armeniern   Obama drückt sich vor Völkermord-Begriff bei Gedenkfeier

Morde an Armeniern   Das teilten Regierungsbeamte Vertretern der armenisch-amerikanischen Gemeinde bei einem Treffen in Washington wissen, wie das Weiße Haus mitteilte. Gleichwohl werde die US-Regierung anlässlich des Jahrestags …

Bürgerschaftswahl: stern-RTL-Wahltrend: AfD legt zu, FDP verliert – Forsa-Chef Güllner: Männer

Vor der Bürgerschaftswahl in Bremen am 10. Mai rutscht die FDP im stern-RTL-Wahltrend bundesweit um einen Prozentpunkt auf 4 Prozent ab, während sich die AfD im Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt auf 6 Prozent verbessern kann.

Russlands nukleare Aufrüstung: Nato-Fotos beweisen: Putins Atombomber fliegen bewaffnet über Europa

Russische Kampfjets fliegen für ihre Übungen immer wieder durch internationalen Luftraum in Europa. Nicht selten treffen sie dabei auf Abfangjäger der Nato. Deren Fotos sollen zeigen: Die russischen Bomber sind bewaffnet – auch …

NOZ: Nachricht zu Maßregelvollzug in Niedersachsen

Osnabrück (ots) – Vier Straftäter aus Maßregelvollzug in Niedersachsen auf der Flucht CDU: Landesregierung nimmt Thema nicht ernst Osnabrück. In Niedersachsen sind derzeit vier Straftäter aus dem Maßregelvollzug verschwunden. Das …

Kontrollieren – aber nur ein bisschen

Freiwilligenverbände haben die Ukraine gerettet. Jetzt sind sie eine Gefahr für das Land. Die Regierung will sie einbinden, darf sie aber nicht gegen sich aufbringen. von Oleksandr Holubov …

Mittelmeer-Flüchtlinge: CSU warnt vor Zusammenbruch des Asylsystems

Der innenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer (CSU), lehnt es strikt ab, für Flüchtlinge aus Krisenregionen legale Fluchtwege in die EU zu schaffen. Dem Vorschlag des Menschenrechtsbeauftragten der …

Business as usual Menschenrechtsverletzungen weltweit

Sigmar Gabriels Reise nach Saudi-Arabien zeigt die Widersprüche des Westens, wenn er Menschenrechte einfordert. Es wäre Zeit für einen neuen Ansatz …

Das Erbe strahlt

Die Reaktorbetreiber haben Geld für Rückbau und Entsorgung zur Seite gelegt. Aber wer zahlt, wenn sie pleitegehen? …

Die Stadt, die vom Himmel fiel

Naypyidaw ist eine Metropole der besonderen Art. Ihr fehlt es an nichts, von Bewohnern einmal abgesehen …

Im Internet sind leider alle gleich

Für den IS sind soziale Netzwerke ein äußerst wichtiges Propaganda-Instrument. Sie verhalten sich darin wie Werbetreibende aus Hollywood …

Zhenjas letzter Satz

Bei Facebook schreibt ein Bekannter, dass er in den Krieg zieht. Einmal postet er: „Danke, Herr Präsident.“ Dann kommt keine Nachricht mehr …

Müller beklagt herablassende Behandlung durch Peymann

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller fühlt sich vom Intendanten des Berliner Ensembles, Claus Peymann, herablassend behandelt: “Hätte Herr Peymann seine Kritik genauso formuliert, wenn ich Dr. Michael Müller wäre? Ich …

Bahn-Streik am Mittwoch! : Stau-Chaos droht! ADAC rät: Verzichten Sie auf das Auto

Stillstand bei der Bahn: Bis Freitagmorgen um neun Uhr en bundesweit die Lokführer im Güter- und Personenverkehr. Verspätungen und Ausfälle sind programmiert. Nicht vom Streik betroffen sind die Privatbahnen. Hierzu zählen etwa …

Müller lehnt Leipzig als Ausweichflughafen für Berlin ab

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), der den Flughafen Leipzig-Halle als Berliner Ausweichflughafen ins Gespräch gebracht hatte, scharf angegriffen. “Es ist …

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Ägypten/Mursi

Die Militärjunta um den Ex-General und heutigen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi setzt ihre erbarmungslose Verfolgung der Muslimbrüder fort. Mehr als 1400 Mursi-Anhänger wurden seit dem Putsch im Juli 2013 getötet, mehr als 15 000 …

Rentenrücklage sinkt im März um mehr als zwei Prozent

Die Mehrausgaben durch die Rente mit 63 und Mütterrente belasten die Rentenversicherung immer stärker. Wie “Bild” (Mittwoch) berichtet, lag die Nachhaltigkeitsrücklage der Rentenkasse Ende März bei 32,715 Milliarden Euro. Das …

Presseschau: Weser-Kurier: Über Bremens Initiative zur Terrorbekämpfung schreibt Silke Hellwig:

Der Senator hat Recht, das kann niemand ernsthaft in Zweifel ziehen: Vorbeugen ist besser als heilen, das gilt auch für junge Menschen, die sich religiös motiviert radikalisieren lassen.

Nach Pöbelei gegen Bernd Lucke: AfD-Kreisverband ruft zum REWE-Boykott auf

Weil der AfD-Kreisverband Mecklenburg-Schwerin mit der Reaktion der Medien, des 1. FC Köln und REWEs auf die Angriffe auf Parteichef Bernd Lucke unzufrieden ist, ruft er nun zum Boykott des Hauptsponsors auf. Die Partei holt zum …

Schienenverkehr steht still: Liveticker zum bundesweiten Bahnstreik

Die GDL macht wieder ernst: Pendler, Urlauber und andere Bahnreisende müssen am Mittwoch und Donnerstag erneut mit Zugausfällen und Verspätungen kämpfen. Alle wichtigen Ereignisse zum Bahnstreik lesen Sie in unserem Ticker.   Sie …

Was könnte die Marine gegen Schlepper leisten?

Bei einer gezielten Bekämpfung von Schleusern oder gar der Zerstörung von Infrastruktur der Menschenhändler an den nordafrikanischen Mittelmeerküsten müssten Soldaten eingesetzt werden. Ein solcher Einsatz bedürfte aber einer …

Bericht: Unionsfraktion lehnt mehr Geld für Länder und Kommunen ab

Düsseldorf (AFP) Die Unionsfraktion will Forderungen von Ländern und Kommunen nach mehr Geld vom Bund nicht nachgeben. „Der Bund entlastet Länder und Kommunen mit rund 125 Milliarden Euro in den Jahren 2010 bis 2018“, heißt es in …

Wie verlässlich ist die amerikanische Justiz?

Ein Skandal um Haarproben des FBI erschüttert die Glaubwürdigkeit der amerikanischen Justiz. Die Berufung auf die Beweiskraft von Haaranalysen soll viele Strafverfahren fehlgeleitet haben. Einige Angeklagte wurden zum Tode verurteilt.

Nationalgarde wird dennoch bereit gehalten: Saudi-Arabien erklärt Einsatz im Jemen für beendet

Die von Saudi-Arabien geführte Militärallianz hat das Ende ihrer Luftangriffe im Jemen verkündet. Ungeachtet der Erklärung deuteten Äußerungen eines Militärsprechers daraufhin, dass das Bündnis dennoch weiter gegen schiitische …

Anteil regulärer Jobs nimmt ab

Ein Fensterputzer auf dem gläsernen Dach eines Geschäftshauses. Foto: Matthias Hiekel Ein Fensterputzer auf dem gläsernen Dach eines Geschäftshauses. Foto: Matthias Hiekel Deutlich mehr Menschen als noch vor Jahren arbeiten in …

Nach Flüchtlingsdrama: Schleuser müssen mit Härte rechnen

Rom (dpa) – Nach den jüngsten Flüchtlingskatastrophen im Mittelmeer müssen Schleuserbanden mit harten Konsequenzen rechnen.

Hass auf die Oase des Friedens

Die Überlebenden des Flüchtlingunglücks vom Sonntag sind in das Aufnahmelager Mineo auf Sizilien gebracht worden – Europas größte Asylbewerberunterkunft mit Platz für mehr als 4000 Menschen. Mineo ist eine ganze Flüchtlingsstadt …

Ex-Pirat weist Vorwurf der Körperverletzung zurück

Oliver Höfinghoff weist die Vorwürfe von sich. Foto: Wolfgang Kumm/Archiv Oliver Höfinghoff weist die Vorwürfe von sich. Foto: Wolfgang Kumm/Archiv Der Berliner Abgeordnete Oliver Höfinghoff steht unter dem Verdacht der …

Japans Regierungschef opfert für umstrittenen Kriegsschrein

Japans Regierungschef Ende 2013 im Yasukuni-Schrein. In diesem Jahr hat Abe auf einen persönlichen Besuch des Ortes verzichtet. Foto: Franck Robichon Japans Regierungschef Ende 2013 im Yasukuni-Schrein. In diesem Jahr hat Abe auf …

Wechsel an der Fraktionsspitze der Linken im Juni

Der anstehende Wechsel an der Fraktionsspitze der Linken im Potsdamer Landtag soll am 2. Juni vollzogen werden. Das erklärte die scheidende Vorsitzende, Margitta Mächtig, am Dienstag in Potsdam. Bislang hätten sich noch keine …

Preis für Zivilcourage an Journalistin Andrea Röpke

Andrea Röpke wird für ihre Berichterstatttung ausgezeichnet. Foto: A. Burgi/Archiv Andrea Röpke wird für ihre Berichterstatttung ausgezeichnet. Foto: A. Burgi/Archiv Die freie Journalistin Andrea Röpke erhält für ihre …

23-Jährige getötet: Verdächtiger Ex-Freund festgenommen

In Berlin-Hohenschönhausen ist eine 23-Jährige vermutlich von ihrem Ex-Freund getötet worden. In der Nacht zum Dienstag wurde der dringend Tatverdächtige festgenommen, wie Staatsanwaltschaft und Polizei mitteilten. Er sollte einem …

Brückenbau: Vollsperrung A 43 im Kreuz Recklinghausen am Samstag

Für Autofahrer geht am Samstag für mehrere Stunden nichts mehr auf der A 43 zwischen dem Autobahnkreuz Recklinghausen und der Anschlussstelle Recklinghausen-Herten. Wie der Landesbetrieb Straßen.NRW mitteilte, werde das Teilstück …