Kategorie: politik

Das Bundesamt für Migration rechnet mit 400.000 Asylbewerbern dieses Jahr. Die Länder verlangen, dass der Bund mehr von den Kosten trägt. Ein Gipfel soll es richten. von Matthias Meisner …

Gestern Vormittag stellten Bundespolizisten an der BAB 4 einen drei Jahre alten Caravan „Fendt Bianco 540 SG“ im Wert von ca.

Jägerzaun, weiße Doppelhaushälfte, der Rasen im Vorgarten kurz gemäht. Aus der Haustür kommt ein junger Mann, er grüßt und verschwindet die Straße hinunter. „Der jüngste unserer Mieter“, sagt Verena Stork, die gerade ihr Auto …

Melbourne (dpa) – Schwer bewaffnete Anti-Terror-Einheiten sind am Morgen in der zweitgrößten australischen Stadt Melbourne im Einsatz gewesen. Fernsehsender zeigten die vermummte Beamten in Schutzanzügen, zahlreiche gepanzerte Fahrzeuge und Polizisten …

Die umstrittene Pkw-Maut von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) ist endgültig beschlossen. Der Bundesrat verzichtete am Freitag auf die Anrufung des Vermittlungsausschusses und billigte damit das vom Bundestag bereits …

Rüstungsindustrie   Stuttgart/Köln (dpa) – Der Waffenhersteller Heckler & Koch hat nach Ermittlungen des Zolls laut einem Medienbericht Tausende G36-Gewehre illegal in mexikanische Unruheprovinzen geliefert. Verantwortliche der …

Dr. Achim Kötzle, Energiewirtschaftlicher Geschäftsführer der Stadtwerke Tübingen, wird neuer Vorsitzender der VKU-Landesgruppe in Baden-Württemberg.

Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), hat den Bund vor dem Flüchtlingsgipfel am Freitag aufgefordert, sich an den Kosten für ihre Unterbringung und Versorgung stärker zu beteiligen.

Wer sind die Flüchtlinge, die auf dem Weg nach Europa ihr Leben riskieren? Comiczeichner Reinhard Kleist nähert sich dem komplexen Thema an. Er erzählt von Kindern in einem Flüchtlingscamp und einer Olympiateilnehmerin, die im …

Die deutsche Politik erinnert an das Kriegsende in Europa vor 70 Jahren. Im Bundestag spricht Historiker Heinrich August Winkler von einer tiefen Zäsur und mahnt die besondere Verantwortung Deutschlands an. SPIEGEL ONLINE …

London (AFP) Nach dem überraschenden Wahlsieg seiner konservativen Tories wird der britische Premierminister David Cameron am Freitagmittag Königin Elizabeth II. treffen. Es wird erwartet, dass die Monarchin Cameron bei dem …

Die Regierung will das Bewusstsein der Griechen für die Verbrechen der Nationalsozialisten schärfen. Ein neues Video in der U-Bahn von Athen erinnert an den Einmarsch der Wehrmacht 1941.

Von Freitag an müssen sich Eltern auf unbefristete Streiks in kommunalen Kindertagesstätten einstellen. , Dortmund und Düsseldorf geben. Dort beginnt der Streik erst von Montag an. Berufstätige Eltern stellt der Ausstand vor die …

Japans Ministerpräsident Abe wirbt mit einer ungewöhnlichen Maßnahme für eine Verfassungsreform: Ein Manga soll dem Volk erklären, weshalb der Staat seine Militärdoktrin ändern soll. Japans rechtskonservativer Ministerpräsident …

Russland feiert: 70 Jahre Sieg über Nazi-Deutschland. Zur Vorbereitung der großen Parade scheut Russlands Präsident Putin keinen Aufwand. Das Spektakel ist bis ins letzte Detail durchchoreografiert. Wer nicht rechtzeitig in …

Nach dem Erfolg Camerons bei der Wahl in Großbritannien muss sich Brüssel auf ein Referendum über den Verbleib der Briten in der EU einstellen. Doch ein Austritt wäre vor allem eine Katastrophe für Großbritannien selbst, sagt …

Wird der folgende Text nicht korrekt dargestellt, so klicken Sie bitte hier: http://presseportal.de/story.htx?nr=3017003#t1 …

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat sich dafür ausgesprochen, die Affäre um das Sturmgewehr G-36 in einem Untersuchungsausschuss aufzuklären.

Während in Berlin über die Finanzierung der Flüchtlingsversorgung gestritten wird, geht der Exodus syrischer Flüchtlinge aus ihrer Heimat unvermindert weiter. Hunderttausende Syrer stecken in Ägypten fest. Sie wollen nur noch weg.

Zum Abschluss des Bürgerschaftswahlkampfes in Bremen kommt noch einmal bundespolitische Verstärkung an die Weser. Nachdem am Donnerstag Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf dem Marktplatz sprach, wird heute SPD-Chef und …

Russlands Präsident Putin nutzt den 70. Jahrestag des Sieges über Hitler-Deutschland zur Propagandaschau. Die Millionen Opfer des Krieges und des Stalinismus kommen darin nicht vor.

Noch 70 Jahre nach dem Krieg sammelt die „Deutsche Dienststelle“ alles über Soldaten. Die Behörde ist hierzulande kaum bekannt, dabei leistet sie wichtige Dokumentationsarbeit.

Berlin (dpa) – Der 8. Mai ist einer der wichtigsten Gedenktage der deutschen Geschichte. An diesem Tag endete vor 70 Jahren der letzte Weltkrieg, Schätzungen zufolge starben über 65 Millionen Menschen. Mit einer gemeinsamen Gedenkstunde erinnern heute …

Am siebten Mai gegen 16:35 Uhr verständigte der Lokführer eines Regionalexpress die Bundespolizei Offenburg und teilte mit, dass ihm durch Reisende ein dreijähriger Junge übergeben wurde.

Karlsruhe (dpa) – Lamin, Hani und Ahmad haben es geschafft. Ihre Boote sind auf der Fahrt übers Mittelmeer nicht gekentert. Jetzt sind sie in Deutschland.

Jurij Piwowarow ist einer der angesehensten russischen Historiker – und er beurteilt den Ukraine-Krieg anders als die Regierung. Das wird ihm nun zum Verhängnis. von  Michael Thumann …

Berlin (dpa) – Als 1945 die Waffen schwiegen, lag Deutschland in Trümmern. Millionen waren auf der Flucht. In Europa und Fernost hat der Zweite Weltkrieg mindestens 55 Millionen Menschen das Leben gekostet. Zahlen und Fakten …

Berlin (dpa) – Der Anblick ist gespenstisch. Wie Höhlenbewohner ziehen die Menschen in der Dunkelheit durch die Trümmerreste der einstigen Weltmetropole: In den ersten Maitagen von 1945 gleicht Berlin einer Geisterstadt.

Aufmerksame Wassersportler haben einen Paddler auf dem Mirower See (Mecklenburgische Seenplatte) vor dem Ertrinken gerettet.

Geheimdienste   Berlin (dpa) – Die Bundesregierung erwartet in Kürze eine Antwort der USA zum Umgang mit den Listen von US-Spähzielen. «Ich gehe davon aus: Wir werden in den nächsten Tagen wissen, wie sich die amerikanische …

Londons Bürgermeister Boris Johnson erobert bei den Wahlen einen Sitz im britischen Unterhaus. Labour-Kandidat Ed Milliband muss dagegen mit empfindlichen Verlusten rechnen. Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland …

Nazi-Kollaborateure werden per Gesetz heroisiert. Die Regierung Merkel scheint das nicht weiter zu stören …

Ab heute können 1,4 Millionen Wähler in Deutschland ihre Stimme bei der anstehenden türkischen Parlamentswahl abgeben. Zum Auftakt lässt sich Präsident Erdogan am Wochenende von Tausenden Anhängern in Deutschland feiern.

Konflikte   Washington (dpa) – Der US-Senat hat dem amerikanischen Kongress ein Mitspracherecht beim geplanten Atomabkommen mit dem Iran eingeräumt. Sofern auch das Abgeordnetenhaus zustimmt, hätte der Kongress nach dem bis Ende …

Prognose mit Paukenschlag: Überraschend deutlich gewinnen demnach die konservativen Tories von Premier Cameron die britische Parlamentswahl. Labour ist geschlagen. Zum Alleinregieren reicht es für die Tories aber nicht. Ganz stark …

Eine aufgebrachte Menge hat in der iranischen Stadt Mahabad ein Hotel in Brand gesetzt. Dort war zuvor eine junge Frau gestorben, die versucht haben soll, einer Vergewaltigung zu entkommen.

Am Ende des Zweiten Weltkrieges lagen Europa und Teile Asiens in Trümmern. In vielen Ländern wird deshalb in diesen Wochen an die Schrecken dieser Zeit erinnert. tagesschau.de hat dazu eine kommentierte Linkliste zusammengestellt.

Bahnhof Bozen, Südtirol: Hier ist erst einmal Endstation für tausende Flüchtlinge auf dem Weg nach Deutschland, Schweden, in die Schweiz. Wer sich nicht ausweisen kann, landet auf dem Bahnsteig. Die italienischen Behörden kümmern …

Tarife   Berlin (dpa) – In ganz Deutschland werden ab heute kommunale Kindertagesstätten bestreikt. Hunderttausende Eltern stehen damit vor einem Betreuungsproblem. In einigen westdeutschen Städten wie Köln, Düsseldorf oder …

Düsseldorf (ots) – Unmittelbar vor der Abstimmung im Bundesrat über die Pkw-Maut haben die Grünen kritisiert, dass die SPD-regierten Länder auf Druck von SPD-Chef Sigmar Gabriel das Projekt von CSU-Ministerpräsident Horst Seehofer …

Auch am Tag nach den Razzien und der Verhaftung von vier Mitgliedern der als rechtsterroristisch eingestuften »Oldschool Society« blieben Fragen unbeantwortet. Die LINKE beklagt »reine Symbolpolitik«. Nach den Razzien gegen die …

Nicht für die Schule lernen wir, sondern für das Leben – wusste schon der olle Seneca (1-65 n.Chr.). Aber manchmal werden aus Wissenslücken reine Lachnummern: „spiegel online“ hatte Lehrer gebeten, unfreiwillig komische „Klöpse“ …

Vor dem Flüchtlingsgipfel der Bundesregierung mit Vertretern der Länder am Freitag im Kanzleramt haben die Grünen tiefgreifende Reformen verlangt. Die Kommunen müssten bei der Flüchtlingshilfe dauerhaft finanziell entlastet …

Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) unterstützt vor dem am Freitag im Kanzleramt stattfindenden Flüchtlingsgipfel den Vorschlag der SPD, die finanziellen Lasten neu zu verteilen. “Der Bund sollte sich auf dem …

New York (AFP) Im eskalierenden Konflikt im Jemen setzt die UN-Vetomacht Russland auf Friedensgespräche unter Vermittlung der Vereinten Nationen. Saudiarabien und Katar hätten zugesagt, dass ein von ihnen für Mitte Mai in Riad …

Der in der BND-Affäre in die Kritik geratene Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) verliert an Zustimmung bei den Wählern.

Durch die geplante Pflegereform wird ein hoher Anteil von neuen Pflegefällen geringere Leistungen erhalten als derzeit. Das geht aus einer vom Bundesgesundheitsministerium und den Krankenkassen in Auftrag gegebenen Studie zu den …

Hat die Kampagne von Amtsinhaber Cameron auf der Zielgeraden dann doch noch gewirkt? Auf jeden Fall ist der Wahlausgang – so denn die Prognose stimmt – erstaunlich. ARD-Korrespondentin Hanni Hüsch zum überraschenden Labour-Sieg, …

Was war dieser 8. Mai vor 70 Jahren? Für die Siegermächte ein mit hohem Blutzoll erkämpfter Triumph über das absolut Böse. Für die von der Wehrmacht eroberten und besetzten Länder ebenso eine Befreiung wie für die Überlebenden in …

Die Geschichte einer 89-jährigen Georgierin rüttelt an dem Sowjet-Mythos, der die frühe Biographie des russischen Präsidenten Wladimir Putin umgibt. Vera Putina behauptet, seine echte Mutter zu sein. „Wowa“ wäre damit wohl kein Russe.