Kategorie: politik

Cem Özdemir macht Wahlkampf: Die Türkei entscheidet über ihre Isolierung

Die deutschen Grünen greifen in den türkischen Wahlkampf ein. Im Interview mit n-tv.de erklärt Parteichef Özdemir, warum ihm diese Wahl so wichtig ist. n-tv.de: Wie kommt es, dass die Grünen die „Demokratische Partei der Völker“, …

Mit Eyetracking ins Finale

„Wir suchen die Forscher von morgen“ – unter diesem Motto fiel vor 50 Jahren der Startschuss für „Jugend forscht“. Seitdem werden die Besten beim Finale geehrt, in diesem Jahr in Ludwigshafen. Mit dabei: Die Erfinder eines mit den …

Türkei übernimmt Gülen-Bank

Der türkische Einlagensicherungsfonds kontrolliert die Bank Aya, die eng mit dem muslimischen Prediger Gülen verbunden ist, nun vollständig. Kritiker vermuten eine Kampagne gegen die Gülen-Bewegung.

Gysi: Die SPD könnte morgen den Kanzler stellen

Linke-Fraktionschef Gregor Gysi hat SPD-Chef Sigmar Gabriel Gespräche über die Bildung einer rot-rot-grünen Regierung schon vor Ablauf der Wahlperiode angeboten. © Wolfgang Kumm Linken-Fraktionsvorsitzende Gysi: „Die SPD könnte …

Frankreichs Konservative nennen sich Republikaner

Die Partei von Ex-Präsident Sarkozy versucht einen Neustart: Ein anderer Name und neue Statuten sollen die UMP-Skandale der letzten Jahre vergessen machen.

Polizei: Bundespolizeidirektion München: Die Bundespolizei, dein Freund und Geburtshelfer –

Im Vorfeld des G7-Gipfels ist die Bundespolizei in Bayern nicht nur mit Grenzkontrollen beschäftigt.

Philosophie-Festival : Griechischer Außenminister in Köln: Scharfe Kritik an Europa-Politik

Der griechische Außenminister Kotzias wirbt auf der phil.Cologne für ein anderes Bild von Griechenland. Der Europäischen Politik macht er schwere Vorwürfe, bis hin zu „öffentlicher Erpressung“.

Rheinland-Pfalz: Bülow führt Linke in die Landtagswahl

Berlin. Die Linkspartei in Rheinland-Pfalz geht mit Jochen Bülow als Spitzenkandidat in die kommende Landtagswahl im nächsten Jahr. Er setzte sich bei einem Parteitag im Bürgerhaus Mainz-Lerchenberg mit 73 Prozent gegen Barbara …

+++ Ukraine-Krise +++Steinmeier verspricht Ukraine-Flüchtlingen Hilfe

Die Gewalt in der Ostukraine dauert unvermindert an. Gleichzeitig wird der Ton zwischen dem Westen und Russland zunehmend schärfer. Außenminister Frank-Walter Steinmeier besucht derzeit Flüchtlingslager in der Ukraine. Die …

Texaner dürfen ihre Pistole offen im Holster zeigen

Texas lockert sein Waffengesetz: Besitzer mit Waffenschein dürfen ihre Pistolen nun offen im Holster zur Schau stellen. Bisher erlaubt Texas Bürgern mit entsprechender Lizenz nur das Tragen ihrer Waffen unter der Kleidung.

Steinmeier will bei Nahost-Reise Perspektiven für Frieden ausloten

   BERLIN (AFP)–Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) reist zu Gesprächen über den Nahost-Friedensprozess nach Israel und in die Palästinensergebiete. „Ich will jetzt nach den Wahlen mit der neuen israelischen …

Markus Ulbig: Bekannt, aber nicht populär

Dresden. Als andere das Problem noch leugneten, da hatte er längst den Finger in die Wunde gelegt und eine Initiative gegen Extremismus und für Zivilcourage gegründet: Markus Ulbig war 2001 als Pirnaer Oberbürgermeister einer der …

Lara Liquer: Spaß und Spiele

Dresden. Ein bisschen Spaß muss sein, dann ist die Welt voll Sonnenschein. So singt es Roberte Blanco. Es ist nicht bekannt, ob das Lara Liqueur genauso sieht, vielleicht weiß sie es auch selbst nicht so genau. Für die Dresdner …

Stefan Vogel: Spannende Gespräche am 8. Juni

Dresden. Er sei beruflich und wirtschaftlich unabhängig, sagt Stefan Vogel. „Ich kann es mir leisten, jetzt am Vormittag im Café zu sitzen und über meine OB-Kandidatur zu sprechen.“ Er besitze auch die Freiheit, ehrenamtlich als …

Kirchen: Ökumenischer Gottesdienstvor dem DFB-Pokalfinale in Berlin

Die katholische und die evangelische Kirche in Deutschland haben heute Morgen (30. Mai 2015) vor dem DFB-Pokalendspiel gemeinsam mit Vertretern des Deutschen Fußballbundes (DFB), Fans und freiwilligen Helfern in der …

Kiva, Fetch und Freight

Amazon ist immer wieder wegen des Arbeitskampfes der Gewerkschaft ver.di um einen besseren Tarifvertrag in den Schlagzeilen. Auch die Arbeitsbedingungen beim Versandhändler sind oft ein Thema. Der Konzern ist allerdings auch, das …

Wehrbeauftragter im Interview: Bartels: Deutschland darf sich nicht länger hinter den

Der neue Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, wünscht sich eine offensivere Bündnisstrategie – Deutschland solle sich nicht länger hinter den Partnern wie der Nato verstecken. Im Interview spricht er außerdem über …

Der SPD fehlt offenbar der Mumm

Der Fraktionschef der Linken macht den Sozialdemokraten konkrete Avancen und stichelt gegen Sigmar Gabriel. Mit der Politik aufhören will Gysi spätestens mit 90. Interview:  Cordula Eubel und Matthias Meisner …

Norwegens Pensionsfonds steigt aus Kohle aus

Diese Entscheidung könnte für die Strategie vieler Versorger wichtig sein: Der staatliche Pensionsfonds Norwegens, der sich aus den Einnahmen der Ölförderung speist und 835 Milliarden Euro umfasst, soll nach einem Beschluss des …

Merkel lädt zum Bürgerdialog ein

Bundeskanzlerin Angela Merkel möchte, dass möglichst viele Menschen beim Bürgerdialog “Gut leben in Deutschland – Was uns wichtig ist” zu Wort kommen. Die Bundesregierung, so Merkel in ihrem neuen Video-Podcast, wolle …

Fußball   WM 2006: Linkspartei fordert Aufarbeitung der Vergabe

Fußball   Düsseldorf (dpa) – Die Linkspartei hat eine Aufarbeitung der Vergabe der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 an Deutschland gefordert. „Wer den FIFA-Sumpf trocken legen will, der muss alles auf den Tisch packen und darf sich …

Provokantes Kirchenoberhaupt: Papst Franziskus verteidigt erneut Gewalt an Kindern

Papst Franziskus hat sich in einem Interview erneut zu Gewalt an Kindern geäußert. Zwei oder drei Klapse auf den Hintern würden nicht schaden. Auch zu dem Thema Abtreibung hat das Kirchenoberhaupt eine klare Meinung.

Top Gear USA: Neu bei RTL II: Top Gear USA bietet hochklassiges Motor-Entertainment! (FOTO)

Ab Sonntag, den 31. Mai 2015 zeigt RTL II in deutscher Erstausstrahlung die neuen Folgen der beliebten TV-Serie „Top Gear USA“.

Linkenpolitikerin von Pegida-Anhängern bedrängt und genötigt

Berlin. Die Vizepräsidentin des Bundestags und Linken-Abgeordnete Petra Pau ist in der Nähe von Dresden in einem Lokal von Anhängern der rechten Pegida-Bewegung »bedrängt und genötigt« worden. Pau war privat unterwegs, auf dem …

Bei EU-Verträgen kommt Merkel den Briten entgegen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schließt Änderungen der EU-Verträge nicht aus, um Großbritannien in der Europäischen Union zu halten. „Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg, das hat Europa schon häufig bewiesen“, sagte Merkel am …

Neue Wege bei der Vergütung Antwort auf

Bei der Vergütung geht die Südwest-AOK ganz neue Wege. Sie verabschiedet sich vom Ausgabendeckel, der bei Medizinern besonders verhasst ist. Denn er sorgt dafür, dass sie zum Quartalsende umsonst arbeiten, wenn zu viele Patienten …

Hermann muss viele Prozesse führen Antwort auf

Hermann übernimmt. Er organisiert von Stuttgart aus die erste bundesweite Ausschreibung für eine Reihe von Wirkstoffen, die AOK-Versicherten besonders häufig verschrieben werden. Das Prinzip: Die Kasse sagt Herstellern berechenbar …

Zeitung: CDU-Mitglieder sollen höheren Mitgliedsbeitrag zahlen

Die rund 450.000 CDU-Mitglieder müssen sich offenbar auf höhere Beiträge einstellen. Das berichtet die “Bild” (Samstag) unter Berufung auf einen 24-seitigen Entwurf für die Klausurtagung der Partei-Kommission “Meine CDU 2017″.

Bericht: Standorte der Aufnahmezentren für Balkan-Flüchtlinge ungeklärt

Die Suche nach Aufnahmezentren für Flüchtlinge vom Balkan könnte sich nun doch schwieriger gestalten als zunächst angenommen: Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte vor einigen Wochen erklärt, er wolle Flüchtlinge aus …

Zeitung: Bundeswehr rettete bisher 1.500 Flüchtlinge im Mittelmeer

Die deutsche Marine hat seit Beginn ihres Einsatzes im Mittelmeer fast 1.500 Flüchtlinge gerettet. Das meldet die “Bild” (Samstag) unter Berufung auf Zahlen der Bundeswehr. Danach griff die Marine seit dem 7. Mai insgesamt 1.469 …

Mietpreisbremse könnte im Juli am Rhein starten

In den Städten an der Rheinschiene (Düsseldorf, Köln, Bonn) könnte die neue Mietpreisbremse ab 1. Juli in Kraft treten. Dies erfuhr unsere Redaktion aus Kreisen der Landesregierung. Im Juni, so hieß es, werde noch ein Gutachten …

Terrorismus   UN: 25 000 Menschen aus 100 Ländern kämpfen im Irak und Syrien

Terrorismus   New York (dpa) – Rund 25 000 Menschen aus mehr als 100 Ländern haben sich nach Angaben der Vereinten Nationen bislang Terrormilizen wie dem Islamischen Staat und der Al-Nusra-Front in Syrien und im Irak …

Gipfel der Harmonie

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! In einer Woche kommen die Staats- und Regierungschefs der G-7-Staaten zum Gipfel nach Schloss Elmau. „Wir wollen unseren Gästen ein wunderschönes Stück Deutschland …

FIFA-Skandal: Grünen-Politikerin Roth vom DFB enttäuscht

Grünen-Politikerin Claudia Roth hat das Verhalten des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) in der Korruptionsaffäre des Weltfußballverbandes FIFA kritisiert. „Ich bin ziemlich enttäuscht vom DFB. Es ist entscheidend, wie er sich in …

Ex-Spitzenpolitiker zahlte angeblich Schweigegeld wegen Sex-Affäre

Dennis Hastert war einer der mächtigsten US-Politiker. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den ehemaligen Chef des Repräsentantenhauses.

Technik   Paternoster-Fans machen sich für den Nostalgie-Aufzug stark

Technik   Berlin (dpa) – Vor Inkrafttreten von neuen Sicherheitsregeln fürchten viele Paternoster-Freunde das Aus der historischen Aufzüge in Deutschland. So sollen die drei Paternoster im Rathaus von Stuttgart von diesem Montag …

Brünn erinnert an den Todesmarsch

Der Brünner Todesmarsch war eines der brutalsten Kapitel der Vertreibung der Sudetendeutschen nach dem Zweiten Weltkrieg. Heute erinnert die Stadt erstmals daran. Die Geste gilt in Tschechien als wichtiger Schritt der Aufarbeitung …

Rheinische Post: CDU-Parteitag soll sich mit Ehe für alle befassen

Düsseldorf (ots) – In der Unionsfraktion mehren sich die Stimmen, die eine gründliche Auseinandersetzung mit der Ehe für alle befürworten. „Ich rege an, dass sich der nächste Bundesparteitag intensiv mit diesem Thema befasst“, …

Bild: Russland verbietet 89 EU-Politikern und Militär-Funktionären die Einreise

Nach dem Einreise-Eklat um den CDU-Außenpolitiker Karl-Georg Wellmann sind offenbar auch andere Politiker von einem Einreiseverbot nach Russland betroffen: Wie “Bild” (Samstag) berichtet, hat die russische Regierung eine Liste mit …

Länder-Finanzminister wollen zehn Milliarden Euro vom Bund

Neustadt/Weinstraße (dpa) – Vor der entscheidenden Phase der Verhandlungen über eine Reform der Steuereinnahmen nach 2019 haben die Finanzminister ihre Forderung nach mindestens zehn Milliarden Euro mehr für die Länder bekräftigt.

Warnstreiks vor neuer Tarifrunde bei der Post

Vor der sechsten Verhandlungsrunde im Tarifkonflikt bei der Post haben bundesweit mehrere tausend Beschäftigte die Arbeit niedergelegt. Neben der Brief-und Paketzustellung seien auch weitere Unternehmensbereiche betroffen gewesen, …

Obama-Künstler Shepard Fairey: No Hope

Das Konterfei des US-Präsidenten im Street-Art-Style wurde weltberühmt und zum Markenzeichen seines Wahlkampfs 2008. Der Künstler, der es erstellte, geht nun hart mit seinem Idol und dessen Politik ins Gericht.

Kommentar zum Korruptionsverdacht am BER: Sittenlos am Hauptstadtflughafen

Der Korruptionsverdacht gegen einen früheren BER-Manager hat sich erhärtet. Es wäre bereits der zweite Fall von Vorteilsnahme an der Flughafenbaustelle. Doch an Integrität fehlt noch viel mehr Beteiligten an dem Projekt. Ein Kommentar.

Tarife   Tarifverhandlungen für Erzieher gehen weiter

Tarife   Frankfurt/Main (dpa) – Nach wochenlangem Stillstand werden die Tarifverhandlungen für Erzieher und Sozialarbeiter im öffentlichen Dienst fortgesetzt. Die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände und Verdi einigten …

Myanmar und Bangladesch wollen Fluchtursachen bekämpfen

Bei einem Gipfel der südostasiatischen Staaten haben Myanmar und Bangladesch am Freitag vereinbart, die Ursachen der Flüchtlingskrise zu bekämpfen. Die thailändischen Gastgeber bezeichneten die Gespräche in Bangkok als „sehr …

USA streichen Kuba nach 33 Jahren von Terrorliste

Immer wieder hatten die Kubaner darauf gedrängt, in Washington von der Terrorliste gestrichen zu werden – nun bauen die USA auch dieses Hindernis ab. Washington. Die USA haben das sozialistische Kuba nach 33 Jahren von ihrer …

Flieger ohne Sonne

Seit fünfeinhalb Wochen sitzt der Solarflieger „Solar Impulse 2“ in Ostchina fest – wegen des Wetters. Die Organisatoren der Weltumrundung wollen bei der längsten Etappe über den Pazifik kein Risiko eingehen. Denn sie ist eine …

Kobani lebt wieder

Die nordsyrische Stadt war das Symbol im Kampf der Kurden gegen den IS. Zu Besuch, wo Kinder in Trümmern spielen und kaum internationale Hilfe ankommt. Interview:  Özlem Topçu …

CDU-Ikone über Politik und Verrat: Heiner Geißler rechnet ab: „Kohl war nicht der Gescheiteste“

Dass Heiner Geißler sich einst gegen Helmut Kohl stellte, wird ihm bis heute als Putschversuch ausgelegt. Doch für die CDU-Ikone kann Verrat sogar ethisch notwendig sein. In einem Interview rechnet er nun mit dem ewigen Kanzler ab …

Bundestag: Hacker griffen bei Cyberattacke Daten ab

Berlin (dpa) – Bei der jüngsten und bisher schwersten Cyberattacke auf den Bundestag ist es den Hackern gelungen, Daten zu stehlen. Es seien «mittlerweile vereinzelte Datenabflüsse festgestellt worden», sagte ein Sprecher der Bundestagverwaltung am …