Kategorie: politik

Warnungen vor Big-Data-Superbehörde: Verfassungsschutzreform verfassungswidrig?

Die sonst so handzahme Datenschutzbeauftragte Voßhoff kritisiert die geplante Verfassungsschutzreform. Die Behörde erhalte weitreichende grundgesetzwidrige Kompetenzen. Zu einer Anhörung wird sie nicht eingeladen – auf Betreiben …

Direktor für Eröffnungen   Oppositionspolitiker verspottet Erdogan

„Direktor für Eröffnungen“   Mehr zum Thema Ob Pferdezuchtzentrum, Mineralwasserfabrik oder Flughafen – kaum ein Bauwerk, das der Präsident in den letzten Wochen nicht eröffnet hat. Nun hat der von Erdogan vielfach geschmähte …

Hörfunk: DTM-AUDIO-Service: Trainingszusammenfassung/Wochenendvorschau mit O-Tönen Beitrag

Anmoderation Das erste Kräftemessen der DTM-Piloten am Lausitzring ist gelaufen.

Nein, auf das Ja ist kein Verlass

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Ob die Briten sich von der Europäischen Union lossagen wollen, ist völlig offen. Was jetzt aber schon klar ist: Sie werden gar nicht danach gefragt. Das Referendum …

Deutschland gehört zu weltweit größten Exporteuren von Kleinwaffen

Deutschland gehört weltweit mit zu den größten Exporteuren sogenannter Kleinwaffen. Laut dem aktuellen “Small Arms Survey”, der am Montag vor den Vereinten Nationen vorgestellt wird, führten nur die USA und Italien in noch …

Singapur warnt vor IS-Bedrohung Südostasiens

Die Terrormiliz könne sich vor allem in entlegenen Regionen etablieren, sagt Singapurs Regierungschef. Auch Ministerin Ursula von der Leyen ist beim Shangri-La-Dialog.

Militärpräsenz im Nachbarland: Mit Google Earth und Welpen-Fotos: So werden russische Soldaten in

Noch immer streitet Russland ab, dass seine Armee in der Ukraine aktiv ist. Mit einer neuen Methode hat ein US-Thinktank nun die russische Militärpräsenz in dem umkämpften Land nachgewiesen. Satellitenbilder, soziale Medien und …

Änderungen nicht ausgeschlossen   Merkel kommt Cameron entgegen

Änderungen nicht ausgeschlossen   Mehr zum Thema Alle wüssten, wie schwierig es sei, EU-Verträge zu ändern, erläuterte Merkel. Entscheidend sei aber, das sachlich Notwendige zu tun und nicht Formfragen an den Beginn der …

Europa verlangt Aufklärung von Deutschland

Die belgische Regierung will genau wissen, ob und was der BND in ihrem Land ausgespäht hat, und hat eine Untersuchung in Auftrag gegeben. Doch nicht nur in Belgien ist man verstört durch die Spionage unter Freunden. In ganz Europa …

TV-Ausblick: makro: Chinas Macht auf dem Meer / Dokumentation über eine Strategie, Einfluss auf

Freitag, 5. Juni 2015, 21.00 Uhr, 3sat Erstausstrahlung …

Sponsoren und Banken – wer hängt mit drin?

Mehr als ein Dutzend Banken stehen bei US-Fahndern auf der Prüfliste. Über sie soll Schmiergeld der FIFA geschleust worden sein. Geld, das auch von Sponsoren des Weltfußballverbandes stammt. Ob den Banken dies bekannt war, muss …

Homo-Ehe: Große Mehrheit der Deutschen will Gleichstellung

Die Iren haben mehrheitlich für die Homo-Ehe gestimmt, und auch die Deutschen wären dafür: Laut einer SPIEGEL-Untersuchung befürworten zwei Drittel der Befragten die Gleichstellung.

BND-Affäre: Koalition will Sonderermittler auf eigene Faust einsetzen

Die Bundesregierung setzt auf einen Sonderermittler zur BND-Affäre – und will diesen nach SPIEGEL-Informationen notfalls auch gegen den Widerstand von Grünen und Linken installieren.

IS-Video von erobertem Gefängnis: Einblick in die Hölle von Palmyra

Die IS-Miliz hat ein Video aus dem berüchtigten Gefängnis von Palmyra veröffentlicht. Die Aufnahmen zeigen verheerende Zustände in der Haftanstalt des Assad-Regimes. Doch bemerkenswerter ist, was die Bilder nicht zeigen: Gefangene.

Deutscher Entwicklungshelfer flieht aus der Gewalt der Taliban

Nach rund sechs Wochen Geiselhaft ist einem von den radikalislamischen Taliban in Nordafghanistan verschleppten Deutschen die Flucht gelungen. Seiner eigenen Darstellung zufolge konnte der Entwicklungshelfer seinen Entführern in …

Sie können Menschen töten: Nordkorea baut Hacker-Armee aus

Mit Attacken etwa auf Sony sorgen nordkoreanische Cyberkrieger jüngst für Aufsehen. Jetzt warnt ein Spezialist: Die Hacker könnten ganze Städte vernichten. Professor Kim Heung Kwang muss es wissen, er hat einige von ihnen selbst …

Gut 740 Flüchtlinge im Mittelmeer gerettet

Rom (dpa) – Italienische Rettungskräfte und ausländische Marineschiffe haben in sechs verschiedenen Einsätzen insgesamt 741 Bootsflüchtlinge aus dem Mittelmeer vor Sizilien gerettet.

Steinmeier mahnt Kiew zur Waffenruhe Wie russische Soldaten zum Kult werden

Ukraine-Besuch von Außenminister Frank-Walter Steinmeier: Er fordert von Kiew, dass die Friedensvereinbarungen vom Februar endlich umgesetzt werden. Derweil wächst die Sorge vor einer Staatspleite des Landes.

Geißler transportierte einst Sprengstoff durch die Alpen

Berlin (dpa) – Der ehemalige CDU-Generalsekretär und begeisterte Bergsteiger Heiner Geißler hat vor 55 Jahren Sprengstoff durch Südtirols Alpen transportiert.

Medien: Thomas Gottschalk ist bedingt glaubwürdig, wirkt teilweise arrogant – Interne WDR-Studie

Das Millionengrab „Gottschalk live“ sorgt beim WDR in Köln weiterhin für helle Aufregung.

One-WTC – Ein neuer Blick nach vorn

Der Blick von oben ist ein Blick nach vorn – so sehen viele Amerikaner das neue „One World Trade Center“ in New York – mehr als 13 Jahre nach den Anschlägen auf das alte WTC. Seit heute ist die Aussichtsplattform auf dem 541 Meter …

Sport: Expo 2015: Der italienische Pavillon und der Baum des Lebens des künstlerischen Leiters

Die Expo Mailand 2015 fordert die Welt heraus, sich mit ihrem Hauptthema auseinanderzusetzen: „Den Planeten ernähren, Energie für das Leben“.

Küche, Kinder und Koran: Erdogans Weltbild – und das Leid der Frauen

Seit mehr als zehn Jahren regiert die islamisch-konservative AKP die Türkei. Rechtlich ging die Partei gegen Gewalt an Frauen vor. Doch rhetorisch konterkarierte sie diesen Kurs – mit tödlichen Folgen. Eine strahlende junge Frau …

Freihandelsabkommen: FREIE WÄHLER: TTIP bedroht Regionalität / Bundesvorsitzender Aiwanger am 30.6.

Die FREIEN WÄHLER sehen im geplanten Freihandelsabkommen TTIP zwischen Europa und den USA eine Bedrohung bewährter Standards und der Regionalität.

Kaum verhohlene Drohung: China warnt die USA: Sie sollten dreimal überlegen, bevor sie etwas

Nach dem Zwischenfall mit einem US-Jet im Südchinesischen Meer geht der Schlagabtausch zwischen den USA und China weiter. Eine Sprecherin des chinesischen Außenamts forderte die Amerikaner nun barsch auf, alle Provokationen …

Gaddafi-Mörder vertrieben   IS erobert Heimatstadt des früheren Diktators

Gaddafi-Mörder vertrieben   Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) kann nach Eroberungen im Irak und Syrien nun einen Erfolg in Libyen verbuchen. Die Dschihadisten haben die Stadt Sirte eingenommen. Sie vertrieben in der Nacht zum …

Christian Lindner: Europa darf sich nicht von Tsipras vorführen lassen

Die FDP ist seit den Wahlen in Hamburg und Bremen im Aufwind. Ex-Koalitionspartner CDU twittert schon „Welcome back!“. Parteichef Lindner über einstige Fehler, das neue zentrale Thema der FDP und die europäische Krisenpolitik.

TV-Ausblick: SAVE THE DATE: RTL NITRO Programm-Screening am 02. Juli 2015 in Hamburg

SAVE THE DATE: RTL NITRO Programm-Screening am 02. Juli 2015 in Hamburg …

Garmin Velothon: SKODA auch in diesem Jahr Motor des Garmin Velothon Berlin (FOTO)

– SKODA unterstützt die populäre Radsport-Veranstaltung mit rund 30 Fahrzeugen – Premiere: neuer SKODA Superb als Begleitfahrzeug und als Star auf der Roadshow-Bühne im Einsatz – Das SKODA Jedermann-Team geht mit rund 500 …

Buhari als neuer Präsident Nigerias vereidigt

Nigerias einstiger Militärmachthaber Muhammadu Buhari ist als neuer Präsident des bevölkerungsreichsten Landes Afrikas vereidigt worden, das seit Jahren von einem blutigen Aufstand der Islamistengruppe Boko Haram geplagt wird.

Gabriel hat ein echtes Führungsproblem

Bei der Vorratsdatenspeicherung schlägt der SPD-Chef ein sensibles Kapitel auf, das bundespolitisch eigentlich schon geschlossen war. Dass wundert nicht nur den Koalitionspartner CDU, sondern auch zahlreiche Genossen. In der SPD …

Wir sind nicht an allem schuld

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und der Harvard-Ökonom Kenneth Rogoff debattieren über die Rolle der Deutschen in der Krise und den richtigen Umgang mit Griechenland. von  Marc Brost und Mark Schieritz …

Mitte April verschleppt: In Afghanistan entführter Deutscher ist wieder frei

Ein Mitte April in Afghanistan entführter Deutscher ist wieder frei. Der Mann sei „vergangene Nacht“ freigekommen, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes am Freitag in Berlin. Ihm gehe es den Umständen entsprechend gut, er …

Kroatien: Kriegsveteranen verschanzen sich in Kirche

Invaliden aus dem jugoslawischen Bürgerkrieg protestieren seit Monaten vor dem Veteranenministerium in Zagreb. Sie fordern den Rücktritt des Ministers. Nun haben sie die Markuskirche besetzt.

Wer ist eigentlich Ali bin al-Hussein?

Immer mehr Verbände rücken von FIFA-Präsident Blatter ab und wollen ihn nicht mehr wählen. Statt dessen setzen sie wie die UEFA auf dessen Rivalen Ali bin al-Hussein – auch wenn er kaum Chancen hat. ARD-Korrespondent Daniel …

Kooperation: Suntech und Gunkul Engineering arbeiten in Thailand bei Solarprojekten mit 63 MW

— Das 63 MW-Projekt von Gunkul Engineering reduziert innerhalb von 25 Jahren den CO(2) Ausstoß um 1.330.000 Tonnen.

Polizei: Bundespolizeidirektion München: Grenzkontrollen zum G7-Gipfel: Erste Bilanz der

Rund 450 unerlaubt Eingereiste, Verstöße gegen das Betäubungsmittel- und Waffengesetz sowie einige Fahndungstreffer verzeichnete die Bundespolizeidirektion München seit Dienstag (26. Mai) nach der Wiedereinführung der …

Schnellladestation: ALDI SÜD eröffnet erste Schnellladestation in Hessen (FOTO)

Hessens Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir hat in Frankfurt die erste ALDI SÜD Ladestation für Elektrofahrzeuge und -fahrräder in Hessen eröffnet.

Stadtrat genehmigt Hallenneubau für HC Elbflorenz – Stadt muss 250.000 Euro pro Jahr beisteuern

Dresden. Der Stadtrat hat am Donnerstag einstimmig Grünes Licht für den Neubau einer Ballsporthalle an der Pieschener Allee direkt gegenüber von der Yenidze gegeben. Damit das Vorhaben Wirklichkeit werden kann, musste ein …

Kulturpalast: Stadträte beraten über mögliche Kostensenkung

Während heute das Richtfest für den Kulturpalast gefeiert werden soll, hat der Stadtrat am Donnerstagabend ein neues Bespielungskonzept für den Konzertsaal der Stadthalle in Auftrag gegeben. Damit soll vor allem ein Ziel erfüllt …

TV-Ausblick: Das Erste / Bericht aus Berlin am Sonntag, 31. Mai 2015, um 18:30 Uhr im Ersten

Geplante Themen: Griechenland: Nagelprobe für die Union / Bundeskanzlerin Angela Merkel beschwört ihren Willen, Griechenland im Euro zu halten, schon aus geopolitischen Überlegungen.

Was geschah mit dem verschollenen Gemälde?

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Das Projekt #Kunstjagd , in dem das Rechercheteam von Follow the Money (FtM) versucht ein im Dritten Reich verschollenes Gemälde einer jüdischen Familie aufzuspüren , …

Technologie: Lehrreicher Tech-Spass für Kinderzähne: Erfolgreiches Kickstarter-Crowdfunding für

Das Start-Up-Unternehmen Playbrush ([www.playbrush.io] (http://www.playbrush.io/)) hat seine Kickstarter-Crowdfunding-Kampagne erfolgreich beendet.

„Ohne Kooperaion mit US-Geheimdiensten gehts nicht“

Nach Ansicht von Ex-Außenminister Joschka Fischer braucht Deutschland die Sicherheitskooperation mit den USA zwingend. Das sich befreundete Staaten untereinander ausspionierten, sei selbstverständlich.

BOOT & FUN BERLIN: Wake-Masters im Tempelhofer Hafen vom 31. Mai bis 6. Juni 2015

Nächstes Berlin-Event der Serie vom 26.

Mehr als 700 Menschen gerettet

Italienische Rettungskräfte haben unter anderem mit der Hilfe der Bundeswehr am Donnerstag insgesamt 741 Bootsflüchtlinge aus Libyen aus dem Mittelmeer vor Sizilien gerettet.

Probleme mit den Augen   Iranischer Gesundheitsminister operiert inhaftierte Oppositionelle

Probleme mit den Augen   Wie das Nachrichtenportal „Kalame“ berichtete, wurden zwei Oppositionsführer erfolgreich an den Augen operiert. Beide Eingriffe nahm der Gesundheitsminister vor. Er war für die Patienten, die altersbedingt …

Großflächenposter: 11FREUNDE GANZ GROSS in Berlin: Die komplette Ausgabe 163 in den Straßen der

Zum Auftakt in die 11FREUNDE FOOTBALL WEEK vom 29.5.

25 Jahre SPD in Sachsen: Viele Fehler, fragwürdige Personalien und nun ein Neuanfang

Dresden. Die Sachsen-SPD feiert heute in Dresden mit einem Festakt, an dem auch Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) teilnimmt, ihr 25-jähriges Bestehen. Der Gründungsvorsitzende der Partei im Freistaat, Michael Lersow (68), …

Gipfel in Elmau: Behörden fürchten Tausende gewaltbereite G7-Gegner

Die Sicherheitsbehörden warnen nach Informationen von SPIEGEL ONLINE vor gewaltorientierten Gegnern des G7-Gipfels. In vertraulichen Dokumenten ist von Drohbriefen und möglichen „Schlachten“ mit der Polizei die Rede.