Kategorie: politik

G36-Sondermission: Bundeswehrsoldaten bekommen Nachhilfe am Problemgewehr

Das G36 lässt Ursula von der Leyen keine Ruhe. Nun schickt die Verteidigungsministerin einen General auf eine Sondermission zu den Bundeswehrsoldaten im Ausland: Er soll sie über die Tücken des Sturmgewehrs aufklären.

Multicopter: Multicopterhersteller DJI testet seine Phantom 3 unter Wettkampfbedingungen / Erste

DJI, Weltmarktführer bei Multicoptern, richtet am 20.

Presseschau: NOZ: Gespräch mit Thorsten Schäfer-Gümbel, SPD-Bundesvize

SPD-Vize kritisiert CSU-Vorstoß für Asyl-Aufnahmezentren in Nordafrika als „Populismus“ …

Innere Sicherheit: Mayer: Arbeit der Polizei beim G 7-Gipfel war ein voller Erfolg

Einführung von mobilen Grenzkontrollen hat zu überraschenden Fahndungserfolgen geführt …

Unterhaltung: nrw2go – WDR-Zuschauer wählen Nordrhein-Westfalens schönsten Wanderweg für die

Malerische Burgenromantik am Rhein, grüne Parklandschaften im Münsterland oder moderne Industriekultur im Herzen des Ruhrgebiets – Wanderer können Nordrhein-Westfalen in all seinen Facetten entdecken.

Familiennachzug zu anerkannten Flüchtlingen:

Anerkannte Flüchtlinge haben das Recht, ihre Familien nach Deutschland zu holen. Für viele Syrer und Iraker aber bedeutet das banges Warten, denn die zuständigen Visastellen sind völlig überlastet.

Gesetzentwurf zur Suizidbeihilfe: Verbote schaffen Suizid nicht aus der Welt

Das Strafrecht sollte nicht missbraucht werden, um Menschen an ihrem Lebensende die Staatsanwaltschaft ans Sterbebett zu schicken, sagt der SPD-Innenexperte Lischka. Er will durchsetzen, dass Ärzte nicht bestraft werden, wenn sie …

Den Konflikt im Sudan hat der Westen geschürt

Blutige Bürgerkriege dominieren den Sudan. Das liegt auch an am Westen, der dort den Einfluss Chinas begrenzen will, sagt der Politikwissenschaftler Michael Lüders. Interview:  Tahir Chaudhry …

TV-Übertragungen aus deutschen Gerichtssälen Antwort auf

Stuttgart /Berlin – Die Regeln für Ton- und Fernsehaufnahmen aus deutschen Gerichtssälen sollen reformiert werden. Wie die Stuttgarter Nachrichten erfuhren, wird sich die heute in Stuttgart beginnende Konferenz der Länder- und des …

Computerkriminalität: Technische Hilfestellung für die EU-Datenschutzverordnung

Berechtigungsmanagement-Technologie 8MAN unterstützt Unternehmen bei der gesetzeskonformen Umsetzung der EU-Datenschutzverordnung …

Medien: Steuereinnahmen in Griechenland brechen ein

Athen (dpa) – Die Steuereinnahmen Griechenlands sollen nach übereinstimmenden Berichten der Finanzpresse in den ersten fünf Monaten des Jahres rund 1,7 Milliarden Euro hinter den Erwartungen zurückliegen.

Unterhaltung: Was wir alleine nicht schaffen, das schaffen wir dann zusammen. VOX zeigt das

Xavier Naidoo schlägt in seinen Songs und Texten nicht immer nur leise Töne an.

EU: Griechenland: EVP-Fraktionsvorsitzender Weber kritisiert fehlende Kooperationsbereitschaft

In der Griechenland-Krise hofft der Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, auf ein Einlenken der dortigen Regierung.

Polizei: BPOLI S: Zwei Schwarzfahrer mit zusammengerechnet mehr als sechs Promille im Intercity

Zwei Männer mit zusammengerechnet 6,4 Promille Atemalkohol beschäftigten die Beamten der Bundespolizei in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch (17.06.2015).

Norderney-Fähre kollidiert mit Hafenmauer – Sieben Verletzte

Norddeich – Eine Fähre aus Norderney mit 200 Menschen an Bord ist beim Anlegen in Norddeich mit der Hafenmauer kollidiert. Sieben Passagiere stürzten durch den Aufprall und wurden verletzt. Zwei von ihnen kamen ins Krankenhaus, …

Unterhaltung: Clash of Kings schnappt Clash of Clans Platz 1 der umsatzstärksten Apps in Russland

Die Dominanz von Elex Inc. in der App-Branche kann nicht übersehen werden.

Veruntreuungsverdacht in Istanbul: Grüne fordern Aufklärung

Berlin/Istanbul (dpa) – Die Grünen fordern von der Bundesregierung Aufklärung über die Veruntreuungsvorwürfe an der Deutschen Schule in Istanbul.

Auch Multi-Milliardär Donald Trump will Präsident werden Antwort auf

Miami – Langsam gewinnen die US-Präsidentenwahlen an Fahrt. Und eine Überraschung hat es ebenfalls gegeben, denn der Baulöwe und Multi-Milliardär Donald Trump (69) kündigte seine Bewerbung an – US-Kommentatoren nahmen dies aber …

EU: Die EU unterstützt Nomadic Power mit 2 Millionen EUR für disruptive Mobilitätslösung (FOTO)

Nomadic Power erhält einen Zuschuss der Europäischen Kommission über 2 Millionen EUR für das Projekt „MobileBattery“.

Zusammenarbeit der NSA und BND – Kommentar

Mit dem Ende der rot-grünen Bundesregierung schien in der deutschen Politik kein Platz mehr für ideologischen Ballast zu sein. Weit gefehlt, wie die Aufregung um die Zusammenarbeit zwischen BND und NSA zeigt.

Trotz Streits in der EU: EVP-Chef glaubt an Flüchtlingsquote

Brüssel (dpa) – Trotz des Streits innerhalb der EU glaubt der Chef der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, fest an die Einführung einer Quote zur Verteilung von Flüchtlingen in der Union.

Politik: Neue Koalition gegen unerlaubten Handel mit Produktfälschungen und Schmuggelware

Heute wurde mit der Koalition gegen unerlaubten Handel (Coalition Against Illicit Trade, CAIT) eine neue, weltweite Koalition von Unternehmen und Organisationen ins Leben gerufen, die sich der Bekämpfung des Handels mit …

Schweiz: LIPO weiterhin auf Erfolgskurs (FOTO)

– Hinweis: Bildmaterial steht zum kostenlosen Download bereit unter: http://www.presseportal.ch/de/meldung/100774316 – …

AfD gewinnt trotz Machtkampfs in Umfrage hinzu

Berlin (AFP) Der turbulente Machtkampf um die Spitze der Alternative für Deutschland hat der Partei zumindest einer Umfrage zufolge nicht geschadet. Die AfD gewinnt in dem am Mittwoch veröffentlichten „Stern-RTL-Wahltrend“ einen …

Petry will bei AfD-Bundesparteitag gegen Lucke antreten

Berlin (dpa) – Beim Bundesparteitag der Alternative für Deutschland Anfang Juli will die Co-Vorsitzende Frauke Petry gegen Parteigründer Bernd Lucke kandidieren.

Sanfte Annäherung bei der Flüchtlings-Quote

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Im Streit über die Verteilung von Flüchtlingen in Europa zeichnen sich mögliche Kompromisse ab. „Es gibt noch kein Ergebnis, aber es gibt eine gemeinsame Überzeugung, …

Agora: Mehr Kraftwerks-Reserve fürs Klima

Rund 90 Millionen Tonnen weniger Treibhausgase bis 2020 sind im deutschen Stromsektor ohne wesentliche Preiserhöhung machbar. Um dieses Potenzial auszuschöpfen, ist die von IGBCE und BDI vorgeschlagene Klimaschutz-Reserve für alte …

Schnelles Internet: Landkreise attackieren Telekom

Auf dem Land ruckelt so manches Internet-Video. Die Landkreise wollen flotte Glasfaserkabel, doch die Telekom verbessert oft nur alte Kupferleitungen. Das sorgt für Streit.

Hannoversche Allgemeine Zeitung: CSU will keine Blutrache in der SPD Edathy-Affäre, schließt aber

Hat die SPD in der Edathy-Affäre den damaligen Bundesminister Hans-Peter Friedrich „wissentlich ins Messer laufen lassen“? Dieser Frage will die Union im Edathy-Untersuchungsausschuss mit den Promi-Zeugen Sigmar Gabriel, …

Union kritisiert SPD-Pläne zur Reform der Geheimdienste

Die Union hat die Pläne der SPD zur Reform der Geheimdienste kritisiert. “Für uns gibt es keinen Grund für Aktionismus und vorschnelle Schlussfolgerungen”, sagte Unions-Innenexperte Stephan Mayer (CSU) der “Rheinischen Post” …

Nato-Generalsekretär warnt IS vor Einmarsch in die Türkei

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Terrormiliz “Islamischer Staat” (IS) davor gewarnt, die türkische Grenze zu verletzten. “Es sollte keinen Zweifel geben, dass die Nato ihre Verbündeten gegen jede Bedrohung verteidigen …

Neue_Produkte: Synova lanciert kompaktes Laser-MicroJet-Schneidsystem mit bis zu fünf Achsen

Der Schweizer Hersteller von Laser-Schneidanlagen präsentiert sein neues Modell LCS 50 auf der LASER World of PHOTONICS 2015 in München …

Rente im Schnitt 5,1 Prozent höher als vor einem Jahr Antwort auf

Berlin – Ende 2013 betrug die Rente 766 Euro, Ende 2014 lag dieser Wert bei 805 Euro. Bei den Männern gab es einen Anstieg von 1020 Euro auf 1037 Euro, bei den Frauen von 562 auf 618 Euro. Diese Zahlen legte die Gesetzliche …

Der Ehrendoktor und sein Apotheker

Seit Wochen liegen nun schon in den Buchhandlungen Waterloo-Bücher zum 200. Jahrestag aus. Dabei ist die Schlacht für den Lauf der Geschichte bedeutungslos …

Das Maß der Dinge Wann ist das Leben zu Ende?

Ein Missgeschick wird zum Notfall, am Ende liegt Horst Lippke auf der Intensivstation. Doch der eigentliche Albtraum beginnt erst dann …

Die Angst vor dem Untergang Monsieur „Rain Man“ – François Hollande

Vor dem Parteikongress der Sozialisten in Poitiers sind die Würfel über Programm und Personal bereits gefallen …

Eine zweite Befreiung

Statt zum 70. Jahrestag des Kriegsendes Moskau zu boykottieren, sollte es endlich eine europäische Sicherheitsstruktur mit Russland geben …

Das ist der Gipfel

Allein sind die G 7 zu keinem globalen Krisenmanagement mehr fähig …

1995: Jede Menge Kunst

Vor 20 Jahren wird in Berlin der Reichstag durch die Künstler Christo und Jeanne-Claude verhüllt. Die Geschichte verschwindet unter dem Mantel eines gnädigen Vergessens …

So geht Arbeitskampf

In Streikzeiten gibt es keine einklagbare kritische Masse von Betroffenheit, sondern nur richtige oder falsche Taktik …

Das Phänomen Khorasan

Die USA bekämpfen eine mysteriöse Gruppierung, deren Existenz allerdings von islamistischer Seite bestritten wird …

Alaa teilt sein Glück

Ein junger Palästinenser bittet zum Wandern durch die Berge. Für Stunden lassen sich Wut und Trauer des Alltags vergessen …

Globaler Konflikt-Index: Friedliches Europa, Chaos in Nahost

Forscher vermessen den Frieden: Ein globaler Index analysiert die Konflikte dieser Welt, zählt Tote und Vertriebene, berechnet Kosten. Erschütternde Zahlen kommen aus dem Nahen Osten.

Hamburger Posse: AfD sieht bei Homo-Ampeln rot

Gefährdet die Darstellung von Homosexualität die Sicherheit auf deutschen Straßen? So sieht es die AfD und wettert gegen Pläne für sogenannte Homo-Ampeln – angeblich aus Sorge um die Gefühle von Muslimen.

Post für Maut-Minister Dobrindt

Anfang Juni hatte EU-Kommissionschef Juncker den Schritt bereits angekündigt – nun macht Brüssel ernst. Nach ARD-Informationen wird das EU-Verfahren gegen die Pkw-Maut heute beschlossen. Morgen könnte der Mahnbrief nach Berlin …

Massaker auf Flüchtlings-Boot: Lampedusa: 60 Menschen erstochen, 50 ins Meer geworfen

Sie wollten auf einem völlig überfüllten Boot aus Tunesien nach Italien fliehen. Auf der Überfahrt der 700 bis 800 Syrer und Afrikaner kam es zu einem unfassbaren Blutbad. 60 Flüchtlinge wurden erstochen, Dutzende über Bord …

Wenn ich zensieren muss, zensiere ich

„Kultur heißt, dem Volk Brot und Spiele zu geben.“ So sieht Israels neue Kulturministerin Miri Regev die Dinge. Kritische Künstler hingegen werden unter Druck gesetzt oder gar offen zensiert. Nun regt sich gegen Regevs …

EU   EU-Staaten sperren sich gegen Flüchtlingsquote

EU   Luxemburg (dpa) – Die Flüchtlingsfrage spaltet Europa. Die Mehrheit der EU-Staaten will sich nicht dazu verpflichten, Flüchtlinge aus Italien und Griechenland aufzunehmen. Die geplante Umverteilung zeichnet sich somit nur auf …

USA kritisieren Todesurteil gegen Mursi als politisch motiviert

Washington (AFP) Die USA haben das von einem Kairoer Gericht bestätigte Todesurteil gegen Ägyptens Ex-Präsidenten Mohammed Mursi als politisch motiviert verurteilt. „Wir sind zutiefst beunruhigt über die politisch motivierten …

Gabriel drohte angeblich mit Rücktritt

Im SPD-internen Streit um die sogenannte Vorratsdatenspeicherung (VDS) hat Parteichef Sigmar Gabriel laut eines Zeitungsberichts angeblich mit Rücktritt gedroht. Die “Bild” (Mittwoch) berichtet unter Berufung auf Vertraute des …