Kategorie: politik

Rechtspopulistin wird Präsidentin von Dänemarks Parlament

Kopenhagen – Die frühere Chefin und Mitbegründerin der Dänischen Volkspartei, Pia Kjærsgaard (68), rückt aller Voraussicht nach als erste Frau an die Spitze von Dänemarks Parlament.

Brand in Neuköllner Pflegezentrum: 89-jähriger Heimbewohner tot

Das Feuer war im Dachstuhl des Pflegezentrums ausgebrochen. Foto: Paul Zinken Das Feuer war im Dachstuhl des Pflegezentrums ausgebrochen. Foto: Paul Zinken Bei dem Brand in einem Neuköllner Pflegeheim ist ein 89-jähriger …

Wahl von Müller als BER-Aufsichtsratschef am Freitag geplant

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller. Foto: Stephanie Pilick Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller. Foto: Stephanie Pilick Berlins Regierungschef Michael Müller (SPD) soll am Freitag (3. Juli) zum neuen Chef …

Euro-Kritiker Willsch: Athen erfüllt Grundlagen für ESM-Hilfen nicht

Dem CDU-Bundestagsabgeordneten Klaus-Peter Willsch (CDU) zufolge erfüllt Griechenland formal nicht die Grundvoraussetzung für Hilfen aus dem Euro-Rettungsfonds ESM. Griechenland habe als einziges Euro-Land den Fiskalpakt bis heute …

Die Extremisten von der Linkspartei

Der aktuelle Bericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz warnt vor der Antikapitalistischen Linken ebenso wie vor der Arbeitsgemeinschaft Cuba Si. Die LINKE und der Verfassungsschutz – eine unendliche Geschichte. Der jetzige …

„Sie kratzen uns fast das Metall ab“: Schweden-General: Mit diesen aggressiven Manövern provozieren

Der Oberbefehlshaber der schwedischen Streitkräfte, Sverker Göranson, hat seine Bestürzung über das Verhalten russischer Kampfjets im Luftraum über Nordeuropa deutlich gemacht. Er berichtet von waghalsigen Manövern – und ist sich …

Edathy-Affäre: Oppermann bringt wenig Licht ins Dunkel

Berlin (dpa) – SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat auch bei seiner zweiten Befragung im Untersuchungsausschuss zum Kinderporno-Fall Edathy nicht alle Widersprüche aufklären können.

Chinas neues Sicherheitsgesetz: Autokraten-Poesie aus Peking

Es geht angeblich um die „nationale Sicherheit“: China erweitert mit einem neuen Gesetz die Macht des Staates und schränkt die Freiheit seiner Bürger weiter ein. Nicht nur Menschenrechtler, auch ausländische Diplomaten und …

Chaos öffnete Gefängnistore

In Jemen sind mehr als 1000 Häftlinge aus einem Gefängnis entkommen. Verfeindete Gruppen geben sich gegenseitig die Schuld; die Lage wird zunehmend unübersichtlicher. John Atkins hat viele Bilder zusammengetragen. Glückliche …

phoenix Live: Bundestag und Aktuelle Stunde zur Sicherheitslage nach den jüngsten islamistischen

Der Bundestag befasst sich u.a. mit der Sterbebegleitung, der Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung und der Aufarbeitung von sexuellem Kindesmissbrauch. Vor der Debatte spricht ab 8.45 Uhr Hauptstadtkorrespondent …

Bericht: Berlin bereitet sich auf humanitäre Hilfe für Athen vor

Die Bundesregierung bereitet sich auf die mögliche Notwendigkeit von humanitärer Hilfe für Griechenland vor. Eine Arbeitsgruppe habe mit ersten Diskussionen begonnen, wie man im Notfall Unterstützung leisten könne, berichtet das …

Gröning bekennt sich zu Mitschuld am Holocaust

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Lüneburg – Im Prozess gegen den ehemaligen SS-Unterscharführer Oskar Gröning hat sich der 94-jährige Angeklagte am Mittwoch ausdrücklich zu seiner Mitschuld an der …

Wann fliegt Griechenland aus dem Euro und sieben weitere Fragen zur Schuldenkrise

De facto ist Griechenland jetzt schon pleite. Fällige Zahlungen an den IWF blieben aus – und nun? Acht Fragen und Antworten zu den Folgen des möglichen Staatskonkurses.

Ägyptens Krieg gegen die Extremisten

Nach den Angriffen von Terrorkommandos im Sinai sieht sich das ägyptische Regime in einem Krieg. Noch schärfere Gesetze sind auf dem Weg, die Richter sollen Rache üben. von  Martin Gehlen , Kairo …

Obama ruft Kongress zur Aufhebung des Kuba-Embargos auf  

Washington/Havanna (dpa) – Die USA und Kuba nehmen nach den Worten von US-Präsident Barack Obama nach über 50 Jahren wieder diplomatische Beziehungen auf.

Behördenchef gegen Taschengeld für Asylbewerber aus sicheren Ländern

Frankfurt/Main (AFP) Der Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Manfred Schmidt, hat sich für Kürzungen der Leistungen für Asylbewerber ausgesprochen. Das monatliche Taschengeld in Höhe von 140 Euro sollte …

Flüchtlings-Unterstützer besetzen SPD-Zentrale in Osnabrück

60 bis 70 Flüchtlings-Unterstützer haben am Mittwoch die SPD-Zentrale in Osnabrück besetzt. Sie wollen gegen die geplante Asylrechtsverschärfung protestieren. Weitere Aktionen im Bundesgebiet sind geplant. Im Rahmen einer …

Schwere Zeiten für Amnesty und Co.

Russland Senat wendet jetzt das umstrittene Gesetz zu unerwünschten ausländischen Organisationen erstmals an. 20 Nichtregierungsorganisationen sollen von der russischen Regierung beobachtet werden. Ausländische und internationale …

Griechenlandkrise: Das Pokern geht weiter  

Washington – Athen hat als erstes entwickeltes Land die fällige IWF-Rate nicht bezahlt, das Hilfsprogramm ist ausgelaufen. Trotzdem geht das Pokern weiter. Gelingt irgendwann die Wende? EU-Kommission und Bundesregierung zeigen …

„Täterorganisationen neigen zur Vertuschung“

Der Linken-Abgeordnete Norbert Müller findet die neue Aufarbeitungskommission gegen sexuelle Gewalt zu schwach. Wer aufarbeiten will, brauche echte Ermittlungsinstrumente …

Kriminalität: Frisch vermähltes Pärchen mit Messer angegriffen

Ein frisch verheiratetes Ehepaar aus Brasilien ist am S-Bahnhof Berlin-Ostkreuz von einem Mann mit einem Messer attackiert worden.

Μείνετε μαζί μας!

Αγαπητοί Έλληνες! Τώρα αποφασίζετε εσείς το μέλλον της χώρας σας. Αλλά πρόκειται για πολλά περισσότερα Ο Μαρκ Μπροστ σας von  Marc Brost …

Der Wunsch nach noch mehr Krieg

Die Hardliner der Separatisten sind überzeugt: Nur eine große Offensive kann ihnen im Osten der Ukraine helfen. Doch aus Russland kommt dafür derzeit keine Unterstützung. von Jutta Sommerbauer, Donezk …

US-Militärpläne für den Pazifik: Bombodrom im Paradies

Pagan ist eine winzige Insel im Pazifik, doppelt so groß wie Norderney, ein Naturschatz. Schon bald jedoch will die US-Armee hier den Bombenabwurf üben – auch als Signal an China. Die Bewohner protestieren.

Ist der Begriff No-Spy eine deutsche Erfindung?

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Gerhard Schindler scheint selbst überrascht gewesen zu sein. Damals, am 5. August 2013. Der Chef des Bundesnachrichtendienstes ( BND ) war nach Washington gereist um …

Europa: Lindner: Euro-Zone braucht Neustart mit fairen Regeln

Zur Debatte im Deutschen Bundestag über die Lage in Griechenland erklärt der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner: …

Polizei: BPOLI S: Bei Fahrscheinkontrolle zugeschlagen

Am gestrigen Dienstag (30.06.2015) kam es gegen 21:30 Uhr in einer S-Bahn der Linie 1 zu einer Auseindersetzung.

Polizei: BPOLP Potsdam: Passagierprozesse an den Flughäfen Düsseldorf und Köln/Bonn

Der Präsident des Bundespolizeipräsidiums, Dieter Romann, und der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Luftverkehrswirtschaft (BDL), Matthias von Randow, erklären: …

Finanzen   Merkel: Tür für Verhandlungen mit Athen offen – Aber nach Referendum

Finanzen   Berlin (dpa) – Kanzlerin Angela Merkel hat Verhandlungen mit der griechischen Regierung über ein neues Hilfsprogramm vor dem für Sonntag geplanten Referendum in dem Krisenland eine Absage erteilt. «Die Tür für …

Designierter NSA-Sonderermittler: Ein Mann, 40.000 brisante Daten

Ein Mann allein soll die Affäre um belauschte Europäer aufklären. Das ist doch verrückt – oder? Im ersten Interview als designierter Sonderermittler verrät der Jurist Kurt Graulich seinen Plan. Und seine Zweifel.

Neue_Produkte: CDNetworks kündigt umfassende Cloud Security mit integrierter Web Application

CDNetworks bietet schnelle und sichere, cloudbasierte Anwendungsbereitstellung …

Pläne der Laschet-Kommission: CDU will Familien stärker entlasten

Zuwächse beim Kindergeld vor allem für kinderreiche Familien, weniger Sozialabgaben in der Erziehungszeit: Das sind zwei der Vorschläge mit denen die „Laschet-Kommission“ Eltern entlasten wollen. Wir listen weitere Pläne auf.

Kabinett billigt Haushalt: Die schwarze Null steht

Selbst wenn Griechenland pleite ist, soll Deutschland in den nächsten Jahren deshalb keine Schulden machen. Finanzminister Schäuble kommt mit seinen Haushaltsplänen durch. Alleinziehende und die Kommunen werden entlastet. Die …

Polizeibericht Schönberg/Vogtland: Bundespolizei findet bei Jugendlichen verbotene Gegenstände

Am gestrigen Dienstagabend, dem 30. Juni 2015, kontrollierten Beamte der Bundespolizeiinspektion Klingenthal in Schönberg/Vogtland einen 17-jährigen Jugendlichen.

Kommentar zum Straßenverkehr: Es wird eng auf dem Radweg

Die neue Technologie schafft neue Gefahren: Die Tempo-Unterschiede bei den Radlern werden größer. Für Autofahrer wird es damit schwieriger, Entfernungen abzuschätzen. Ein Kommentar.

Polizeibericht Frankfurt (Oder):: Fahrräder im Wert von 56.000 Euro sichergestellt

Bei einer Kontrolle auf der BAB 12 stellte die Bundespolizei gestohlene Fahrräder im Wert von 56.000 Euro sicher.

Polizeibericht Brake: Brand auf Binnenschiff – Wasserschutzpolizei Brake ermittelt

Im Maschinenraum eines Binnenschiffs ist es gestern Morgen im Bereich der Schleuse Oldenburg vermutlich aufgrund eines technischen Defekts zu einem Brand gekommen.

Kuba und USA nehmen wieder Beziehungen auf

Washington – Jahrzehntelang waren die USA und Kuba verfeindet, Washington empfand das sozialistische Land als einen Schandfleck in seinem Hinterhof. Die Wiederaufnahme der Beziehungen zwischen Washington und Havanna ist ein großer …

Presseschau: neues deutschland: American Jewish Comittee fordert Gesamtaktionsplan gegen

Das American Jewish Comittee (AJC) fordert einen Gesamtaktionsplan gegen Antisemitismus in Berlin.

Wir wollen weiter investieren/ Der Schanghaier Konzern Fosun plant, sein Engagement in

Fosun International, die größte private Beteiligungsfirma Chinas, will bei weiteren deutschen Unternehmen einsteigen. „Das Ausmaß unserer Aktivität in Deutschland genügt mir bislang noch nicht“, sagte Fosun-Chef Guo Guangchang dem …

Ich glaube an die tunesischen Frauen

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Ein Café an der Avenue du 14 Janvier in Sousse. Die Fensterfront ist mit Gardinen verhangen, es soll keiner sehen, wer mitten im Ramadan hier sitzt. Hafedh Gharbi, …

Hintergründe kompakt: Das neue Erklärformat von SPIEGEL ONLINE

Der Fluss von Nachrichten hat sich enorm beschleunigt, viele Ereignisse sind komplex und unübersichtlich. SPIEGEL ONLINE bietet Ihnen vielfältige Hintergründe zu aktuellen Themen , nun wollen wir diese Kompetenz weiter ausbauen.

Historiker Heinrich August Winkler im stern: In Griechenland sind Bankrotteure und Hasardeure am

Der renommierte Historiker Heinrich August Winkler hält einen Ausstieg Griechenlands aus dem Euro für „brandgefährlich“ allerdings nur für das Krisenland selbst. „Die Währungsunion an sich wird durch einen Austritt eher …

Unterhaltung: Perfect World gibt Erreichen eines neuen Meilensteins des Zhi-Xing China Programms

Perfect World Co., Ltd. („Perfect World“ oder das „Unternehmen“) freut sich, die neuesten Informationen über das Zhi-Xing China-Perfect World US-China Young Leaders Fellowship Program („Zhi-Xing China Programm“) bekannt geben zu …

Schulden-Drama im Ticker: Brief von Tsipras aufgetaucht – jetzt die Wende?

Das Griechen-Drama – Athen hat die 1,4-Milliarden-Kreditrate nicht an den IWF überwiesen. Die IWF-Führung sei über die Zahlungsversäumnis informiert worden, teilte Sprecher Gerry Rice mit. Griechenland könne damit erst dann neue …

Crowdfunding gegen Merkel, Hollande, Juncker & Co.

Bisher kennt man diese Vorgehensweise nur aus der Wirtschaft: Manager werden wegen dauernder Erfolglosigkeit abgesägt! Und dafür, dass sie sofort gehen, bekommen sie den sogenannten „goldenen Handschlag“. Der beträgt nicht selten …

Polizei: HPA: Feierliche Graduierung angehender Polizei- und Kriminalkommissarinnen und -kommissare

Am Freitag, den 3. Juli 2015 werden angehende Polizei- und Kriminalkommissarinnen und -kommissare die Hessische Hochschule für Polizei und Verwaltung (HfPV) verlassen, nachdem Sie in einem dreijährigen Studiengang den akademischen …

„Politik wird durch Zwang ersetzt“

Die Politologin Gesine Schwan warnt in der Griechenland-Debatte vor einer Renationalisierung Europas …

SN: BPOLI BGH: Bundespolizei stellt in Breitenau und Burkhardswalde mehrere unerlaubt eingereiste

Gleich zweimal innerhalb weniger Stunden stellten die Beamten der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel mehrere unerlaubt eingereiste Personen fest.

TV-Ausblick: Dreiteilige ZDF-Dokumentationsreihe Terra X: Deutschlands Städte / Harald Lesch

Dresden, Köln, Dortmund, Berlin oder München: Mehr als 2000 Städte gibt es in Deutschland, in denen rund 80 Prozent der Bundesbürger leben.