Kategorie: politik

Polizeibericht Neukirchen / Freilassing: Geschleuste ausgesetzt – mutmaßlicher Schleuser in Haft –

Grenzfahnder haben am frühen Montagmorgen (6. Juli) in Neukirchen am Teisenberg (Landkreis Berchtesgadener Land) 34 Personen festgestellt, die sich nicht ausweisen konnten.

Kriminalität: GBA: Anklage wegen Mitgliedschaft in den ausländischen terroristischen Vereinigungen

Die Bundesanwaltschaft hat am 16. Juni 2015 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf gegen …

Unterhaltung: Eine neue Adresse für Kunst und Kultur: Heute startet Sky Arts auf Abruf exklusiv bei

– Das neue exklusive Sky Angebot präsentiert die aufregende Kunst- und Kulturwelt in Reportagen und Dokumentationen mit Fokus auf Fotografie, Architektur, bildende Künste, Schauspiel, Tanz und klassische Musik …

Es wird auch Rückschläge geben: Obama kündigt langen Kampf gegen IS an

Rund 5000 Luftangriffe gegen die Terrormiliz IS hat die internationale Koalition bisher geflogen. Es sollen noch mehr werden, sehr viel mehr sogar. US-Präsident Obama kündigt einen langen Kampf an und macht Schwachstellen des IS …

Vierteljahresbericht zur Geschäftsperformance – Neuer Geschäftsbericht über die Xing AG

Frankfurt am Main (ots) – Juli 07, 2015 /PRNewswire/ — An die Redaktion: Weitere Informationen über diese Mitteilung finden Sie beim Herunterscrollen. Heute veröffentlichte Performance Financial seinen kostenlosen …

EU: TTIP und CETA: Parlamentsbeteiligung bei künftiger Regulierungskooperation nicht garantiert –

Die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA sehen bislang keine Mitbestimmungsrechte des Europäischen Parlamentes bei der geplanten regulatorischen Zusammenarbeit zwischen der EU und den USA oder Kanada vor.

Kreuzfahrt: Kreuzfahrt: Star Clippers kehrt nach Asien zurück / Neu: Großsegler »Star Clipper«

Star Clippers kehrt nach Asien zurück! …

10 Jahre nach den Anschlägen in London: Angst vor Muslimen

In Großbritannien hat nach den schweren Anschlägen von 2005 in London mit mehr als 50 Toten das Misstrauen gegenüber Muslimen deutlich zugenommen. Zehn Jahre danach haben viele Briten Angst vor neuen Attentaten.

Anti-Islam-Bewegung: Pegida will bei Landtagswahlen antreten

Pegida gibt nicht auf: Die anti-islamische und deutsch-nationale Bewegung werde bei den kommenden vier Landtagswahlen antreten, kündigte ihr Mitbegründer Bachmann laut einem Zeitungsbericht an.

NRW: Weniger Lust auf Luxuswohnungen / LBSi: Sättigung scheint erreicht / Mehr Brot- und

Wohnimmobilien sind gesucht – aber selbst in den Großstädten nicht mehr zu jedem Preis.

Studie: Werben für die Energiewende Ost / Germany Trade & Invest organisiert Cleantech-Roadshow

In einer kürzlich veröffentlichten Vergleichsstudie zu den Erfolgsfaktoren des Ausbaus erneuerbarer Energien belegen die neuen Bundesländer mehrere Plätze im Spitzenfeld.

Kurdenführer Aldar Xelil kritisiert den Westen im Kampf gegen IS

Aldar Xelil, der Führer der syrischen Kurden, fordert vom Westen mehr Militärhilfe für den Kampf gegen den „Islamischen Staat“. Seine kurdische Miliz müsse stärker eingebunden werden – schließlich sei sie „die stärkste Einheit am …

Jung, stolz und links: Diese Griechen haben das Oxi entschieden

Oxi: 61,3 Prozent. Knapp zwei Drittel der Griechen haben beim Referendum am Sonntag mit Nein gestimmt und damit gegen das letzte Angebot der Geldgeber aus EU-Kommission. Ein unerwartet deutliches Ergebnis. Das griechische …

Investitionsprojekte: Österreich: Neuer Rekord bei internationalen Investitionsprojekten

+ Wirtschaftsförderungsgesellschaft ABA-Invest in Austria realisiert 152 neue internationale Investitionsprojekte im ersten Halbjahr 2015 + 1.656 neue Arbeitsplätze – Steigerung um 83% im Vorjahresvergleich + 139,66 Millionen Euro …

Gas geben bleibt günstig

Der Bundestag hat beschlossen, den Steuervorteil für Autogas und Erdgas über 2018 hinaus zu verlängern. Die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD unterstrichen das Potenzial der Gaskraftstoffe für die Emissionsminderung und …

Konrad Adam erwägt Austritt

Der ehemalige Co-Vorsitzende der AfD denkt darüber nach, die Partei zu verlassen. Die neue Vorsitzende Petry verwandle die AfD „in eine Kaderpartei“, sagte er.

Autofahrer übersieht Roller in Bielefeld: Drei Verletzte

Die Verletzten kamen ins Krankenhaus. Foto: Nicolas Armer/Symbol Die Verletzten kamen ins Krankenhaus. Foto: Nicolas Armer/Symbol Beim Abbiegen hat ein 36-jähriger Autofahrer in Bielefeld einen Roller übersehen und sich und zwei …

Analyse: Bleiben jetzt die Urlauber in Griechenland weg?

Frankfurt/Athen – Die Angst geht um bei Hoteliers und Restaurantbesitzern in Griechenland. Sie fürchten, dass nach dem Nein zu den Sparvorgaben der Gläubiger jetzt die Urlauber wegbleiben.

Eurogruppe und Sondergipfel zur Griechenland-Krise

In Brüssel beraten die Euro-Länder heute über das weitere Vorgehen in der Griechenland-Krise.

Nur eine Marotte: Nächtliche Euro-Gipfel

Ich erkläre nächtliche Euro-Gipfel, wie den heutigen Sondergipfel nach dem Griechenland-Referendum, zu einer sinnlosen Marotte – zur reinen Show und Selbstdarstellung! Dem Zuschauer soll durch diese ständigen Euro-Nacht-Gipfel …

China mit neuem Klimaziel

China gab sein Klimaziel für den Weltklimagipfel in Paris bekannt. Die CO2-Emissionen des Landes sollen maximal bis 2030 steigen und danach sinken. Bis 2030 soll auch die Industrie des Landes deutlich effektiver arbeiten: Für das …

Ohne Migranten gehts nicht

Deutschland ist ein Einwanderungsland. Das leugnet niemand. Aber nur wenigen wird bewusst sein, dass Migranten ein entscheidender Wachstumsfaktor sind. Wir brauchen sie! von Theo Sommer …

Griechenlands Nein: Der Euro ist kein Geschenk der Götter

Es war das gute Recht der Griechen, nein zu sagen. Jetzt aber müssen sie die Folgen tragen. Eine Wünsch-dir-was-Währungsunion, aus der sich jeder nur die Rosinen herauspicken könnte, hätte keinen Bestand. Ein Kommentar.

Made in Germany

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel lässt sich für seine restriktive Rüstungspolitik feiern. Leider ist das Unsinn …

Finanzen: Zahl der Selbstanzeigen von Steuersündern bricht ein

Die Zahl der Selbstanzeigen von Steuersündern im Zusammenhang mit Konten in der Schweiz und Lichtenstein ist im Südwesten in den ersten Hälfte des Jahres eingebrochen.

#NetzfragtMerkel: LeFloid interviewt Angela Merkel

„Ich bin nicht Claus Kleber“, sagte YouTube-Star LeFloid kürzlich im SPIEGEL-Interview. Nun darf er sich aber fast so fühlen. Kanzlerin Angela Merkel gibt dem 27-Jährigen ein Interview.

Prozesse: Vierter Verteidiger für Beate Zschäpe

Die Hauptangeklagte im NSU-Prozess, Beate Zschäpe, wird voraussichtlich von heute von vier Rechtsanwälten vertreten. Das Oberlandesgericht (OLG) München ordnete ihr am Montag zusätzlich zu ihren bisherigen Verteidigern den …

Prozesse   Karlsruhe prüft Polizeibefugnisse zur Terrorabwehr

Prozesse   Karlsruhe (dpa) – Das Bundesverfassungsgericht prüft ab heute die weitreichenden Befugnisse des Bundeskriminalamts zur Terrorabwehr. Die Richter müssen klären, ob die Reformen im BKA-Gesetz gegen Grundrechte der Bürger …

Pressestimme: Frankfurter Allgemeine Zeitung zur Griechenlandkrise

„Frankfurter Allgemeine Zeitung“ zur Griechenlandkrise: …

CDU/CSU legen in Wählergunst massiv zu

Die Union kann während der Eskalation der Griechenland-Krise deutlich zulegen. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, kämen CDU/CSU demnach auf 43 Prozent, das sind 3,5 Punkte mehr als eine Woche zuvor, berichtet die “Bild” unter …

Terrorverdacht: Israelische Lehrer sollen für den IS geworben haben

Die Terrororganisation „Islamischer Staat“ hat auch unter Arabern in Israel Unterstützer. Der Inlandsgeheimdienst hat mehrere Lehrer festgenommen, die offenbar ihre Schüler für die Ideologie der Dschihadisten gewinnen wollten.

Flüchtlingsreport: Amnesty prangert Polizeiwillkür auf dem Balkan an

Tausende Menschen sind auf der Flucht nach Europa im Mittelmeer gestorben. Doch auch die Reise auf dem Landweg ist eine Tortur, wie ein Amnesty-Bericht zeigt: Auf dem Westbalkan drohen Gewalt, Willkür – und Vertreibung.

Fünf Fragen und Antworten: Griechenland-Krise: Wie geht es nun weiter?

Nach dem spektakulären „Oxi“ (Nein) der Griechen bahnen sich neue Härten für die Menschen an. Experten gehen davon aus, dass die griechischen Banken noch tagelang geschlossen sein werden. Weil das Bargeld ausgeht, könnte die …

Finanzminister Varoufakis legt sein Amt nieder

Varoufakis am Sonntag bei der Abgabe seiner Stimme zum Referendum. Am Tag nach dem Volksentscheid legte er sein Amt nieder. Foto: Alex Beltesx Varoufakis am Sonntag bei der Abgabe seiner Stimme zum Referendum. Am Tag nach …

Syrien-Rückkehrer muss dreieinhalb Jahre in Haft

Berlin – Ein Syrien-Rückkehrer muss als Terrorhelfer für dreieinhalb Jahre ins Gefängnis. Das Berliner Kammergericht sprach den 28-Jähriger der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland sowie des Betrugs schuldig.

Mindestens vier Männer am Wochenende beim Baden ertrunken

Mindestens vier Männer sind nach bisherigem Stand am Wochenende in Brandenburg ertrunken. Zunächst sei im Wandlitzsee ein lebloser Mann entdeckt worden, den ein Notarzt nicht mehr habe reanimieren können, teilte die Polizei am …

Schutz von Bibern sorgt weiter für Streit: Anhörung im Landtag

Ein rundherum von Bibern abgenagter Stamm. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/Archiv Ein rundherum von Bibern abgenagter Stamm. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/Archiv In Brandenburg gibt es weiter Streit über eine Lockerung des Schutzes …

Papst preist in Ecuador Bedeutung der Familie

Guayaquil (AFP) Papst Franziskus hat auf seiner Lateinamerika-Reise die Bedeutung der Familie gewürdigt. Bei einer Messe vor rund 600.000 Gläubigen in Ecuador rief das Oberhaupt der katholischen Kirche am Montag dazu auf, Familien …

Deutsche Unterhändler warnen vor Scheitern von Atomgesprächen

Wien (AFP) Trotz intensiver Bemühungen um eine Einigung im Streit um das iranische Atomprogramm ist ein Scheitern der Gespräche nach Angaben aus deutschen Diplomatenkreisen nicht ausgeschlossen. „Wir sind noch nicht durch. Wir …

Dirk Hilbert ist Oberbürgermeister: Ein kleines Wunder in Dresden

Dresdens neuer Oberbürgermeister dirk Hilbert ist kein mann mit Visionen. Aber ein Pragmatiker und ein guter Moderator. Es wird kein leichtes Regieren, aber das gab es im Dresdner Rathaus noch nie.

Irakische Luftwaffe bombardiert versehentlich Bagdad

Zerstörte Häuser im Wohnviertel Nairija: Die irakische Luftwaffe hat versehentlich Bagdad bombardiert. Foto: Ali Abbas Zerstörte Häuser im Wohnviertel Nairija: Die irakische Luftwaffe hat versehentlich Bagdad bombardiert. Foto: …

Finanzminister Tsakalotos: Ohne Krawatte – und ohne Krawall

Varoufakis geht, Tsakalotos kommt: Geldprobleme soll der neue Finanzminister des hoch verschuldeten Euro-Krisenlandes persönlich nie gehabt haben. Foto: Simela Pantzartzi Varoufakis geht, Tsakalotos kommt: Geldprobleme soll der …

Zahl der Wohngeldempfänger deutlich gesunken

In Nordrhein-Westfalen gab es 2014 deutlich weniger Wohngeldempfänger. Foto: Bodo Marks/Archiv In Nordrhein-Westfalen gab es 2014 deutlich weniger Wohngeldempfänger. Foto: Bodo Marks/Archiv Die Zahl der Wohngeldempfänger ist in …

CDU stellt sich hinter Familienministerin Schwesig

Erst wurde sie belächelt, von der CSU gar mit Häme überzogen: Nun erhält Familienministerin Manuela Schwesig für ihre Pläne zur Förderung von 24-Stunden-Kitas aber Zuspruch. Die CDU-Bundestagsfraktion stellte sich hinter die …

Innenpolitik: CDU-Politiker Wolfgang Bosbach zu Griechenland: Es gibt nur noch die Wahl zwischen

CDU-Politiker Wolfgang Bosbach hat sich nach dem Referendum in Griechenland erneut energisch gegen weitere Finanzhilfen für das Land ausgesprochen und vor Verwerfungen in Deutschland gewarnt.

Wie Gregor Gysi schon 1998 die Eurokrise vorhersagte

Rentenkürzung, fehlende Legitimation – der Linken-Politiker Gregor Gysi hat schon vor 17 Jahren auf die Probleme im Euroraum aufmerksam gemacht. Mit einer Rede, die angesichts der Griechenlandkrise immer noch erschreckend aktuell ist.

Merkel: Erwarten diese Woche Reformvorschläge der Griechen

Paris (dpa) – Kanzlerin Angela Merkel fordert Griechenlands Regierungschef Alexis Tsipras auf, noch diese Woche einen konkreten Plan für die wirtschaftliche Zukunft seines Landes vorzulegen. Die Zeit dränge, sagte Merkel am …

Vertriebenen-Stiftung: Ex-Beiratsmitglieder weisen Grütters Vorwürfe zurück

Im Streit um die Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ legen vier der zurückgetretenen Beiratsmitglieder nach: Bei der Wahl des neuen Direktors sei das Gremium nicht angemessen beteiligt gewesen, heißt es.

Kommentar: Rheinische Post: Kommentar / Gründerland NRW = Von Detlev Hüwel

Eine gute Idee für ein neues Produkt zu haben – das reicht zumeist nicht.

Verbraucherschützer wollen leichteren WLAN-Zugang erzwingen

Mit ihren Plänen zur Störerhaftung von WLAN-Betreibern verstoße die Bundesregierung gegen Europarecht, sagen Verbraucherschützer. Letzte Rettung: die EU-Kommission …