Kategorie: politik

Neulich im Wedding: Eine auf ihren Rollator gestützte ältere Dame überquert mühsam eine der sich an vielen Hauptstraßen immer durch besonders kurze Grünphasen auszeichnenden Fußgängerampeln und erreicht schwer schnaufend die …

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Der Name der Internetseite klingt geradezu, als hätte ihn sich die Parteizentrale ausgedacht: deinespd.de lautet die Adresse. Tatsächlich aber steht dahinter, so …

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Sie sind zusammengekommen, um ein Jahrhundert des Schweigens zu beenden. Der konservative australische Premierminister Tony Abbott und Oppositionsführer Bill Shorten …

Die Wiedereröffnung der Banken sollten die erste Priorität Athens nach dem Referendum sein. Nun ordnet die Regierung die weitere Schließung an. Die Wirtschaft steht vor dem Zusammenbruch, eine Lösung ist nicht in Sicht. Die …

Der Antifaschismus war sein Lebensthema – am Montag ist der Journalist und langjährige nd-Autor Hans Canjé gestorben. Er setzte sich zeitlebens für die Wiedergutmachung des schweren Unrechts ein, das Kommunisten in der …

Athen will seinen Geldgebern entgegenkommen, erste Informationen über den Vorschlag der Griechen gibt es. Angela Merkel hatte sich allerdings etwas völlig anderes vorgestellt. Dass die Verhandlungen über ein drittes Hilfsprogramm …

Berlin (dpa) – Der dauerhafte Euro-Rettungsschirm ESM («Europäischer Stabilitätsmechanismus») soll die Stabilität des Euro-Raumes sichern. Er kann seit Oktober 2012 Finanzhilfen an Euroländer gewähren, allerdings nur gegen strenge Auflagen für …

Griechenland-Krise :  Baltikum fordert: Keine Hilfe ohne Reformen Im Baltikum gibt es besonders starken Widerstand gegen weitere Zugeständnisse an Griechenland. In Estland, Lettland und Litauen müssen die Menschen mit einem …

Ab 13. Juli 2015 in der SWR-Ratgebersendung im Ersten …

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Irgendwann fängt die Frau in der ersten Reihe an zu brüllen: „Was können Bürger denn tun, die ein Flüchtlingsheim verhindern wollen?“ „Gar nichts!“, schallt es ihr …

In der größten Krise der EU beschränken sich Politiker, Medien und Wissenschaftler aufs Daumendrücken: Es muss einfach gut ausgehen! Und was, wenn nicht? von  Lenz Jacobsen …

Die sieben Industrienationen G7 haben Russlands Präsident Putin wegen seiner Ukraine-Politik ausgeschlossen, jetzt sucht er neue Verbündete: Auf Putins Einladung versammeln sich fünf aufstrebende Schwellenländer – die …

SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel gefällt sich in der Rolle des scharfen Athen-Kritikers. In der eigenen Partei kommt das gar nicht gut an. Am Dienstagabend ist Sigmar Gabriel wieder staatstragend. „Die Lage ist zu ernst für …

Familienministerin Schwesig setzt sich für das Modell der 24-Stunden-Kita ein. Ist diese Art der Kinderbetreuung sinnvoll? Die Meinungstrends der Medien …

US-Präsident Barack Obama (53) kann über Sticheleien in fiesen Kurznachrichten lachen – auch wenn es darin um sein Äußeres geht. In der US-Talkshow von Moderator Jimmy Kimmel machte Obama am Donnerstag (Ortszeit) bei der Kategorie …

Beitrag zur Aufarbeitung eines dunklen Kapitels unserer Geschichte …

In gut zwei Jahren soll die Armee der USA bis zu 70.000 Soldaten weniger haben. So will die Regierung sparen. Gleichzeitig will Präsident Obama mehr denn je in Syrien und im Irak aktiv werden. Und das frisst die Einsparung um ein …

Die griechische Regierung will nach Einschätzung des EU-Abgeordneten und CDU-Außenpolitikers Elmar Brok einen Austritt aus dem Euro erzwingen. “Tsipras hat mit seiner Rede im Europäischen Parlament nur eines bewiesen: Er will den …

Die Bundesregierung müsse gegenüber der US-Regierung „viel selbstbewusster auftreten“, so Leutheusser-Schnarrenberger. „Das Mindeste wäre, dass Frau Merkel vom US-Präsident verlangt, dass die NSA das massenhafte Abhören ihrer …

Paris – Für ihre Reaktion auf das Referendum über Sparvorgaben in Griechenland benötigte Christine Lagarde nur anderthalb Zeilen. Der Internationale Währungsfonds ( IWF ) habe die Volksabstimmung „zur Kenntnis genommen“, ließ die …

Berlin (dpa) – Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat bei Wladimir Putin eine gewisse «Entfremdung» zu Deutschland ausgemacht: «Er hat sich verändert. Anfangs sprach er bei den Regierungstreffen deutsch mit uns. Das wurde von Jahr zu Jahr …

Im Volk der Mülltrenner sind die Verbrennungsanlagen auch wegen des Bevölkerungsrückgangs schlecht ausgelastet, die hohen Fixkosten belasten die Betreiberstädte über Gebühr. Ein Kommentar.

Aufgrund hoher Kosten für Müll und Abwasser hat der Bund der Steuerzahler in NRW den Kommunen „Preistreiberei“ vorgeworfen. Steuerzahlerchef Wirz forderte wie bei der Mietpreisbremse auch eine Deckelung der Nebenkosten.

Nach einer Hitzewelle wüten im Westen Kanadas heftige Waldbrände. Hunderte Einsatzkräfte und Soldaten sind im Einsatz, um die mehr als 200 Feuer zu bekämpfen. Hohe Rauchwolken und grauer Dunst stehen über der Pazifikküste des …

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) rechnet nicht damit, dass sich die UN-Mitgliedsstaaten schon in der kommenden Woche auf neues Geld für die globale Entwicklungspolitik einigen werden. Ab dem 13. Juli wird in der …

Gestern, kurz vor Mitternacht, nahm die Bundespolizei im Bahnhof Offenburg einen 34-jährigen Mann in Schutzgewahrsam.

Pünktlich zur Internationalen Funkausstellung 2015 in Berlin (4.

Die von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen geplante Euro-Drohne soll eine Milliarde Euro kosten â und das nur für ihre Entwicklung. An dem Projekt sind auch Italien und Frankreich beteiligt.  …

An einem länderübergreifenden Opernabend zeigt das SWR Fernsehen, in einem gemeinsamen Projekt mit ORF 2, SRF zwei und 3sat, am 24. Juli 2015 Puccinis letzte Oper „Turandot“ live von den Bregenzer Festspielen.

Sachsens Ausländerbeauftragter Geert Mackenroth hat angesichts massiver Proteste gegen Flüchtlingsunterkünfte eine klare Haltung der Politik gefordert.

Einen stark alkoholisierten LKW-Fahrer erwischten Bundespolizisten am Dienstag gegen Mittag auf der Bundesautobahn 12.

Bereits am 14. Mai 2015 kam es in einem Zug der Ostdeutschen Eisenbahngesellschaft (OE 65 75930) zu einer körperlichen Auseinandersetzung, an der zwei Männer beteiligt waren.

Innen- und Sportminister Lorenz Caffier hat heute im Rahmen der allgemeinen Sportlerehrung des Sportgymnasiums Neunbrandenburg auch die insgesamt zwölf Jungen und Mädchen im Alter von 15-18 Jahren begrüßt, die an den …

Es war als Bollwerk gegen Russland angekündigt: Im Wahlkampf versprach Präsident Poroschenko, die Ukraine durch eine Mauer zur Festung zu machen. Gekommen sind ein Metallzaun und ein paar Bewegungsmelder.

Die Linke hat die Griechenland-Politik von SPD-Chef Sigmar Gabriel scharf attackiert. “Die europäische Sozialdemokratie ist dabei, einen schweren historischen Fehler zu begehen”, sagte Linken-Chef Bernd Riexinger der “Rheinischen …

Die   ehemalige FDP-Politikerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger verlangt Ermittlungen gegen den US-Geheimdienst NSA. Und stellt im Interview mit dem stern weitere Forderungen an die Bundesregierung.

Zum Kabinettsbeschluss der Erbschaftsteuerreform erklärt das FDP-Präsidiumsmitglied Dr.

Der frühere Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) hält einen Grexit für wahrscheinlich. Er könne sich “nicht vorstellen, wie eine Zukunft Griechenlands in der Euro-Zone aussehen soll”, sagte Fischer im Gespräch mit der …

Die EU-Kommission hat im Rahmen des EU Pilot ihre europarechtlichen Bedenken gegen den im Dezember 2012 von 15 Länderchefs unterzeichneten Glücksspieländerungsstaatsvertrag bekräftigt (7625/15/GROW).

Pirna. Drei Pirnaer Stadtratsfraktionen sowie die beiden Räte der Freien Wähler fordern ein Gesamtkonzept für die Entwicklung des Naherholungszentrums (NEZ) in Copitz. Bis Ende des Jahres soll die Verwaltung ein entsprechendes …

Alexander Kritikos vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung sieht keinen Unterschied zwischen der aktuellen Regierung in Griechenland und ihren Vorgängern. Dennoch habe auch die Troika eine Verantwortung für die Fehler der …

Lüneburg (dpa) – Im Auschwitz-Prozess gegen den früheren SS-Mann Oskar Gröning sollen heute in Lüneburg die Plädoyers der Nebenkläger-Anwälte fortgesetzt werden. Möglicherweise wird auch die Verteidigung ihr Schlussplädoyer halten. Das Urteil …

(Von Pinar Yüsgüler) Kommt jetzt die lang ersehnte Qualitätsoffensive der Öffentlich-Rechtlichen? Weil ARD und ZDF den Bieterwettkampf für die Olympischen Spiele ab 2018 verloren, können 220 Millionen Euro anders verwendet werden.

Am Sonntag soll die endgültige Entscheidung im Griechenland-Drama fallen. Ministerpräsident Alexis Tsipras verspricht erneut konkrete Reformvorschläge. Doch für die Gläubiger verliert der Grexit zunehmend seinen Schrecken. Ein …

Berlin – Herr Viskorf, als Vorsitzender des 2. Senates des Bundesfinanzhofes haben Sie sich seinerzeit gezwungen gesehen, wegen der Erbschaftsteuer das Bundesverfassungsgericht anzurufen. Das Gericht hat das Gesetz im Dezember …

Beratungen in Brüssel – mühsamer Alltag in Athen: Jeden Tag der Gang zum Geldautomaten, anstehen, 60 Euro abheben, wenn genug Geld da ist. Das ist fast schon ein Ritual in Griechenland. Die Griechen ertragen stoisch die Folgen der …

Papst Franziskus hat bei seinem Besuch in Ecuador mit deutlichen Worten einen besseren Schutz der Umwelt gefordert. Bei einer Messe in der Hauptstadt Quito sagte er, die Bewahrung der Schöpfung sei eine zwingende Pflicht.

Nach dem Referendum ist der Frust in der Union groß.

Das Bundeskartellamt hat eine Sektoruntersuchung im Bereich der Erfassung und Abrechnung von Heiz- und Wasserkosten eingeleitet. Sie soll Aufschluss über die die Marktstruktur sowie die Preise und Erlöse für …

Rosti Group teilte heute mit, dass sie mit der Private Equity Gesellschaft Nimbus Investment einen Kaufvertrag über den Erwerb von 100% der Anteile an der niederländischen Holdinggesellschaft Boog B.V.