Kategorie: politik

Fast Food, Koka und ein Kruzifix: Papst Franziskus beendet skurrile Reise

Nach acht Tagen geht die Reise des Pontifex durch drei südamerikanische Staaten zu Ende. Dabei zeigte Franziskus vor allem eines: Er nimmt kein Blatt vor den Mund. Das dürfte nicht bei allen Staatschefs gut ankommen. Dieser Blick …

Unesco-Welterbe: Explosion zerstört Burg in Aleppo

Bei Gefechten zwischen Rebellen und Regierungstruppen im syrischen Aleppo ist eine mittelalterliche Burg stark beschädigt worden. Die Zitadelle gehört zum Unesco-Weltkulturerbe.

Gauck reist zu Staatsbesuch nach Irland

Berlin/Dublin (dpa) – Bundespräsident Joachim Gauck beginnt heute einen dreitägigen Staatsbesuch in Irland. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen die Lage in der Eurozone angesichts der Griechenland-Krise und die Zukunft der bilateralen Zusammenarbeit.

Vučić-Besuch in Srebrenica: Schuld und Versöhnung

Serbiens Regierungschef Vučić wollte mit seinem Besuch des Mahnmals von Srebrenica ein Zeichen für Versöhnung setzen. Doch in Erinnerung bleiben stattdessen die Bilder seiner Demütigung.

Gauck appelliert an Bereitschaft, Flüchtlingen zu helfen

Berlin (dpa) – Bundespräsident Joachim Gauck hat an die Bereitschaft der Deutschen appelliert, auch angesichts des wachsenden Flüchtlingsandrangs zu helfen und Asylbewerber aufzunehmen. Zugleich räumte er ein, dass das nicht überall in Deutschland in …

Auswärtiges Amt schickt Inspektoren: Betrug an Deutscher Schule in Istanbul

2013 werden Vorwürfe laut, nach denen an der renommierten Deutschen Schule in Istanbul Geld veruntreut worden sein soll. Jetzt greift das Auswärtige Amt ein und ordnet eine „Sonderinspektion“ an. Die Schadenssumme ist groß. Nach …

Flüchtlinge als Geschäft

Ein bisher eher für rassistische Ausfälle bekannter Geschäftsmann will Lübeck bei der Unterbringung von Flüchtlingen helfen. Dabei vertritt er vor allem eigene Interessen. Nichts wird derzeit händeringender gesucht als Immobilien …

Fortschritt – auch wenn nicht alle unterschreiben

Wie gespalten das Bürgerkriegsland Libyen ist, zeigt sich schon daran, dass es zwei Parlamente gibt. Nur eines davon hat den von den UN vermittelten Friedensplan unterzeichnet, das andere boykottiert ihn. UN und EU setzen trotzdem …

Asyldebatte: Wie der Hass auf Flüchtlinge das Netz infiziert

Pegida und die AfD stehen vor ihrem Ende, viele Islamhasser und Zuwanderungsgegner formieren sich woanders: Im Internet vernetzen sich Zehntausende in Foren, auf Facebook und über YouTube. Doch es wird auch laut widersprochen.

FREIE WÄHLER Vorsitzender Aiwanger fordert Merkel-Rücktritt wegen Euro-Krise

Der Bundesvorsitzende der FREIEN WÄHLER Hubert Aiwanger fordert den Rücktritt der Kanzlerin und des Bundesfinanzministers und begründet: „Merkel und Schäuble haben mit ihrer verfehlten Rettungsschirmpolitik den Euro-Karren völlig …

»Guck doch nicht so blöd«

Die Berliner Pride Parade ist eine Protestparty der Behindertenbewegung. Betroffene demonstrieren ihr Selbstbewusstsein und fordern Respekt. Ob an Krücken, im Rollstuhl oder auf dem Partywagen: Bei der Pride Parade war jede Form …

EU: BDI-Präsident Grillo: TTIP muss wirtschaftliche Zusammenarbeit stärken

– Bessere Kooperation bei regulatorischen Vorschriften und technischen Standards essentiell für Unternehmen – Niedrigere Schutzstandards sind mit der Industrie nicht zu machen – Zehnte Verhandlungsrunde muss Rückenwind aus …

Kommentar: WAZ: Berlins halbgarer Vorstoß – Kommentar von Knut Pries zur Griechenlandkrise

Es ist ein befremdliches Manöver, mit dem die Deutschen die (vermeintlichen) Schlussverhandlungen über einen Griechenland-Deal am Wochenende zusätzlich verwirrt haben.

Grexit auf Zeit? „Der Vorschlag taugt so nichts“

Griechenland-Krise :  Grexit auf Zeit? „Der Vorschlag taugt so nichts“ Wolfgang Schäuble schlägt den Griechen einen „Grexit auf Zeit“ vor. Doch Ökonomen halten nicht viel von der Idee des Bundesfinanzministers. Nicht nur der …

Eurogruppe räumt Grexit wohl vorerst vom Tisch

Nach den Worten von Österreichs Finanzminister Hans Jörg Schelling ist der „Grexit aktuell vom Tisch“. Die Minister haben den angereisten Staats- und Regierungschefs des Währungsblocks eine gemeinsame Erklärung vorgelegt, über die …

Bericht: US-Spionageangriff auf Rüstungskonzern EADS

(Bild: dpa, Jochen Lübke) 2011 sollen US-Angreifer Schnüffelsoftware auf Rechner des europäischen Konzerns EADS gebracht haben. Ihre Spur sei aber im Sande verlaufen. Der US-Geheimdienst NSA soll allerdings schon früher Interesse …

Konflikte   Deutsche Kreise: Letzte offene Fragen im Atomabkommen lösbar

Konflikte   Wien (dpa) – Das Atomabkommen mit dem Iran ist in greifbare Nähe gerückt, aber noch nicht ganz fertig. Das ist aus deutschen Delegationskreisen in Wien zu hören. «Wir arbeiten weiter mit Hochdruck. Die noch offenen …

3. Hilfspaket kostet 74 Milliarden Euro: Teure Mogelpackung soll Griechen retten

Wer hat eigentlich beim deutsch-französischen Traumpaar die Hosen an? Bisher galt Angela Merkel als dominanter Faktor, François Hollande (Spitzname: „Flanby“) eher als Weichei. In dieser Woche hat sich das gründlich geändert. In …

Kartellamtschef: Kümmern uns auch um Digitalkonzerne

Berlin (dpa) – Bundeskartellamtschef Andreas Mundt hat Vorwürfe zurückgewiesen, die Wettbewerbsbehörden würden nicht entschieden genug gegen die Marktmacht amerikanischer Internet-Konzerne vorgehen.

Israel: Palästinenser Islamist nach Hungerstreik freigelassen

55 Tage lang hat er aus Protest gegen seine Haft nichts gegessen – jetzt gibt Israel nach und lässt Chader Adnan frei. Der Palästinenser ist in ein Krankenhaus gebracht worden.

Suu Kyis Partei tritt an

Im November wird in Myanmar gewählt. Bislang war unklar, ob dann auch die Partei von Suu Kyi antritt. Das wird sie, gab die Oppositionschefin jetzt bekannt. Sie hofft auf einen Sieg und will dann die Verfassung ändern, die ihr …

Polizei kann Flüchtlinge nicht mehr korrekt erfassen

Berlin (dpa) – Der starke Andrang von Flüchtlingen stellt die Bundespolizei vor beispiellose Probleme. Wie die Gewerkschaft der Polizei (GdP) berichtet, schafft es die Bundespolizei seit Monaten nicht mehr, Fingerabdrücke von allen Personen zu …

Lucke nährt Spekulationen über neue Partei „Das ist nicht mehr meine Partei“

Ex-AfD-Chef :  Lucke nährt Spekulationen über neue Partei Laut einer aktuellen Emnid-Erhebung geht es für die Partei Alternative für Deutschland nach dem Streit um die Parteiführung nur noch in eine Richtung – steil bergab.

China setzt Dutzende Anwälte fest

Chinas Gesetz für nationale Sicherheit ist nicht einmal zwei Wochen alt. Schon geht die Staatssicherheit massiv gegen unliebsame Anwälte vor. Ein heikles Thema für Vizekanzler Gabriel in Peking.  …

Experte: Erbschaftsteuerreform sprachlich unverständlich

Der Gesetzentwurf der Koalition zur Reform des Erbschaftsteuerrechts ist nicht nur in der Sache kompliziert – er ist auch sprachlich schwer zu verstehen: Zu diesem Urteil kommt der Kommunikationswissenschafter Frank Brettschneider …

Hendricks: Mietpreisbremse in den Städten wirkt

Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) sieht erste Erfolge der Mietpreisbremse. “In Berlin zum Beispiel sind die Durchschnittsmieten erstmals seit langem wieder gesunken”, sagte Hendricks der “Welt am Sonntag”. Die Vermieter …

1. FC Köln holt dänischen Innenverteidiger Sörensen

Der 1. FC Köln hat den dänischen Innenverteidiger Frederik Sörensen vom italienischen Fußball-Meister Juventus Turin verpflichtet. Wie der Bundesligist am Samstag mitteilte, erhält der 23-Jährige einen Vertrag bis zum 30. Juni …

FBI-Panne: Charleston-Attentäter durfte keine Waffe kaufen

«Es ist nicht klar, warum das passierte – aber es machte einen großen Unterschied.» (FBI-Chef Comey über die Lücke in der Datenbank) Foto: Michael Reynolds/Archiv «Es ist nicht klar, warum das passierte – aber es machte einen …

Urbanisierung in China: Siedlungen für Nomaden in Sunan

Umherziehende Volksgruppen sind Chinas kommunistischen Planern verdächtig. Deshalb werden Tausende Nomaden sesshaft gemacht und das nicht immer freiwillig.

Wer nimmt es auf mit Full Rose?

Es wird am Sonntag der sportliche Höhepunkt des Ascot-Renntags auf der Neuen Bult (erstes Rennen um 13.45 Uhr): Im „Großen Audi Q7 Preis des Audi Zentrums Hannover“, einem mit 70 000 Euro dotierten Galopprennen der Europagruppe …

Ein Toter bei Bombenschlag – Attentat auf italienisches Konsulat in Kairo

Seit Monaten wird Ägypten immer wieder von Anschlägen erschüttert. Erst vor kurzem starb der Generalstaatsanwalt bei einem Attentat. Diesmal trifft es das italienische Konsulat in Zentrum Kairos.

Serbiens Regierungschef von Gedenkfeier in Srebrenica vertrieben

Srebrenica (AFP) Was als Geste der Versöhnung gedacht war, endete mit einem Eklat: Aufgebrachte Demonstranten haben den serbischen Ministerpräsidenten Aleksandar Vucic am Samstag beim Gedenken zum 20. Jahrestag des Massakers von …

Aussehen soll Konflikt-Rückkehrer entlarven

Laut einem vertraulichen EU-Papier sollen Beamte stärker auf das Aussehen von Einreisenden in den Schengen-Raum achten – um Terrorverdächtige zu identifizieren. Wunden, eine frische Bartrasur oder Outdoorkleidung gelten als …

Zahl der Handwerksbäcker in Berlin sinkt weiter

Bäcker. Foto: Jens Kalaene/Archiv Bäcker. Foto: Jens Kalaene/Archiv Die Zahl traditioneller Bäcker in Berlin nimmt weiter ab. Derzeit sind in der Handwerksrolle etwa 150 Bäckereibetriebe eingetragen, nach der Wiedervereinigung im …

Schäuble: Nachbesserungen oder «Auszeit»

Brüssel (dpa) – Finanzminister Schäuble sieht die neuen Spar- und Reformvorschläge aus Athen skeptisch. Einem Zeitungsbericht zufolge verlangt er in einem Positionspapier entweder rasche Nachbesserungen oder eine mindestens fünfjährige «Auszeit …

Prostitution: Berichte: Schwesig verschärft Prostitutionsgesetz

Die Bundesregierung will Prostituierte besser vor Gewalt, Ausbeutung und Krankheiten schützen. Erstmals soll es klare Regeln für die legale Prostitution geben. Nicht nur die Kondompflicht für Freier ist umstritten.

Gauck will Debatte über Homo-Ehe in Deutschland

Bundespräsident Joachim Gauck hat die irische Diskussion über die völlige Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Paare als beispielhaft gewürdigt. Kurz vor seinem Staatsbesuch in dem Land sagte er der ‚Irish Times‘: „Daher wünsche …

Berlin und Hamburg untersuchen Genitalien junger Flüchtlinge

Ein Fachverband bezeichnet die Praxis als unwürdig, trotzdem gehört er in einigen Bundesländern zum Alltag: Um das Alter von junge Flüchtlingen zu überprüfen werden die Genitalien überprüft. Und das, obwohl die Fehlerquote als …

SPD möchte Kassen künstliche Befruchtung voll bezahlen lassen

Wenn ledige Paare mit unerfülltem Kinderwunsch von der gesetzlichen Krankenkasse unterstützt werden wollen, ist das derzeit in Deutschland nicht möglich. Krankenkassen haben in der Vergangenheit kritisiert, dass diese Regelung an …

Aigner: AfD hat demokratisches Spektrum verlassen

München (dpa) – Die CSU-Politikerin Ilse Aigner hat der AfD vorgeworfen, sich «von einer europakritischen zu einer nationalistischen, radikalen Partei» zu wandeln. «Die AfD hat das Spektrum demokratischer Parteien verlassen», sagte die bayerische …

Der Tagesspiegel: SPD knüpft Ja zu Griechenland-Hilfe an harte Auflagen Oppermann: Permanente

Die SPD-Bundestagsfraktion will einem dritten Hilfspaket für Griechenland nur zustimmen, wenn sich die Athener Regierung scharfen Kontrollen der zugesagten Reformen unterwirft. Das kündigte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann in …

Demokratin unter Druck: Hillary Clinton will ihre E-Mails öffentlich machen

Das State Department der USA will die rund 55.000 Seiten mit offiziellen E-Mails der früheren US-Außenministerin Hillary Clinton (67) überprüfen und in einigen Monaten öffentlich machen. Die Mails sollen auf einer …

Russland feiert richtige Familien

Russlands Regierung gibt sich modern und verwendet einen Hashtag auf der neuen Familien-Flagge. Dabei richtet sie sich mit dem Aufdruck #wahrefamilie eindeutig gegen das  freiheitliche Bild einer gleichgeschlechtlichen Ehe mit …

Steinwürfe statt Versöhnung

Der Besuch von Alexander Vucic sollte eigentlich eine Geste der Versöhnung sein. Als Serbiens Regierungschef bei der Gedenkfeier an den Völkermord im bosnischen Srebrenica einen Kranz niederlegte, kam es zum Eklat. Von Karla …

Edathy-Affäre: Union und Grüne drängen Hartmann zu Aussage

Kommt noch einmal Bewegung in die Edathy-Affäre? Nach seiner Krankschreibung kehrt der SPD-Politiker Hartmann zurück in den Bundestag. Union und Grüne erwarten, dass er endlich aussagt.

Anthrax bei Nato-Manövern: Amerikanische Armee setzte Biokampfstoff in Deutschland ein

Es war ein lebensgefährliches Versehen. Bei Militärübungen in Deutschland haben amerikanische Soldaten offenbar mit Sporen des Milzbranderregers geübt.

NSU-Opfer: Schwiegermutter von Simşek kämpft um eine Aufenthaltsgenehmigung und

Die pflegebedürftige Schwiegermutter des NSU-Opfers Enver Simşek kämpft um eine Aufenthaltsgenehmigung, doch die lokalen Behörden pochen auf die Paragraphen. Emine Baş fühlt sich abermals alleingelassen.

Oskar Lafontaine fordert das Ende des Euro

Gewohnt deutliche Worte hat oskar lafontaine für die Euro-Krise gefunden: Angesichts der anhaltenden Griechenlandkrise hat der frühere Linken-Chef ein Ende des Euro als europäischer Gemeinschaftswährung gefordert.

CDU gegen Aufnahme von enttäuschten AfD-Mitgliedern

Die CDU will nach dem Sturz des früheren Vorsitzenden der Alternative für Deutschland (AfD), Bernd Lucke, keine enttäuschten Mitglieder der Partei aufnehmen.

Indigene Völker: Rassismus auf katholisch

Papst Franziskus bittet die Urvölker Lateinamerikas um Entschuldigung für Unrecht im Namen Gottes. Die Kirche hat zu ihnen bis heute ein gespanntes Verhältnis. Im Klerus sucht man Indigene vergebens.