Kategorie: politik

Bislang kennen nur ein paar Dutzend Diplomaten und Politiker das über 13 Jahre verhandelte Vertragswerk genau.

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Joschka Fischer gehörte seinerzeit zu den Initiatoren, er warb lange für ein Abkommen mit dem Iran. Also lobt der frühere Außenminister den erfolgreichen Abschluss …

Die linksgeführte Regierung Griechenlands hat dem Parlament in Athen erste Gesetzentwürfe für Reformen und weitere Sparmaà nahmen vorgelegt.

Im Auschwitz-Prozess forderten die Verteidiger von Oskar Gröning am Dienstag einen Freispruch. Der Angeklagte selbst äußerte sich in seinem Schlusswort nur kurz. Lüneburg. Im Lüneburger Auschwitz-Prozess haben die Verteidiger am …

Echter Staatsmann oder Totengräber?   Mehr zum Thema In der Beurteilung des Griechenland-Sondertreffens der 19 Euro -Regierungschefs hagelt es Superlative: Die Bandbreite reicht „historisch“ bis „Schande“ oder „Staatsstreich“.

   FRANKFURT (Dow Jones)–Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach dem Durchbruch in den Atomverhandlungen mit dem Iran eine zügige Umsetzung des Abkommens gefordert. „Es wird jetzt darauf ankommen, dieses Verhandlungsergebnis …

Mehr an Einigung war nicht realistisch. Noch am Sonntag hatte die nunmehrige Übereinkunft der westlichen Staaten mit Iran – China und Russland hatten nie ein grundsätzliches Problem mit Teherans Atomprogramm – wesentliche …

Mit dem Durchbruch in den Iran-Atomverhandlungen ist die brandgefährliche Situation in der Region nicht kleiner geworden, der Krieg in Syrien nicht beendet, das unruhestiftende Wirken des Irans nicht im Griff und ein Erfolg für …

Vor drei Jahren feierte die Monatszeitung »Graswurzelrevolution« (GWR) ihr 40-jähriges Bestehen, jetzt die 400. Ausgabe. Dienen die vielen Jubiläen der Lesergewinnung? Sie schaden zumindest nicht. Die Aboentwicklung ist okay. Wir …

Selbstgemacht ist immer gut – oder? Offenbar sehen das nicht alle Menschen so. Zumindest, wenn es um Beautyprodukte geht. Die dm-Marke „Balea“ stellte am Montag auf der Facebook-Seite ihr neues Pflegeprodukt vor: Fußbäder in zwei …

Auch in Frankreich sollen Fernbusse künftig der Bahn Konkurrenz auf Augenhöhe machen. Sie drohen dabei mit Kampfpreisen. Die Großen der Branche stehen bereits in den Startlöchern. Der Markt für den Fernbusverkehr in Frankreich …

Neues aus Pjöngjang: Weil Kim Jong Un in Microsofts neuem Betriebssystem „Windows 10“ ein Plagiat wittert, fordert er US-Präsident Barack Obama zum Einschreiten auf. Andernfalls droht er mit Vergeltung.

Neuer Präsident des Brandenburgischen Oberlandesgerichts (OLG) könnte nach einem RBB-Bericht der Jurist Klaus-Christoph Clavée werden. Nach Informationen von „Brandenburg aktuell“ schlage die Landesregierung den derzeitigen …

Zukunft der Euro-Zone :  Hollande will „europäische Wirtschaftsregierung“ Frankreichs Präsident wünscht sich mehr Europa: In einem Interview macht sich François Hollande für eine gemeinsame Wirtschaftsregierung der Euro-Zone …

Der herzlose, herrische und hässliche Deutsche ist wieder da. Er kann’s nicht lassen: Er hasst im Netz.

Der Ukraine droht ein neuer Konflikt, diesmal im Westen des Landes: Die Nationalisten-Garde „Rechter Sektor“ verfasste ein Pamphlet, das einer Kriegserklärung an die Staatsmacht gleichkommt.

Der Freiburger Ökonom Lars Feld hat keine rechtlichen Bedenken gegen einen neuen Kredit des Euro-Rettungsfonds ESM im Rahmen des geplanten neuen Hilfspakets für Griechenland: “Ich halte ein Hilfspaket für Griechenland aus dem ESM …

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Thomas Strobl sagt diese Worte einfach so. Ein erster Satz von mehreren Sätzen. Als ob er am Stammtisch säße beim dritten Glas Heilbronner Trollinger Rose. Oder im …

Wegen Griechenland   Mehr zum Thema Bei der für Freitag geplanten Bundestagsabstimmung zu möglichen weiteren Griechenland-Hilfen werde er erneut mit Nein stimmen, sagte Bosbach. Allerdings seien möglicherweise weitere Konsequenzen …

Der Tuttlinger CDU-Bundestagsabgeordnete und heutige Unionsfraktionschef Volker Kauder hat sich einst dafür eingesetzt, dass für die Bundeswehr das – heute umstrittene – Sturmgewehr G 36 des Oberndorfer Waffenherstellers Heckler & …

Die Verhandlungsgruppe der Iran-Atomgespräche war alles andere als ein homogenes Team: Es gab kein Vertrauen untereinander, dennoch einigten sich die Beteiligten auf ein Abkommen. Eine Analyse.

Eine zionistische Organisation sieht in der Gepäck-Beschränkung der Lufthansa bei Flügen nach Israel Antisemitismus am Werk. Die Fluggesellschaft wiegelt ab. Doch das reicht den Israel-Lobbyisten nicht.

Die Vorsitzende des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung im Bundestag, Dagmar Wöhrl (CSU), hat eindringlich vor einer Erosion Europas als Folge einer Griechenland-Rettung mit Mitteln aus dem …

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat nach der Einigung im Atomstreit mit dem Iran erklärt, er sei sicher, die Entspannung im Verhältnis zur Islamischen Republik werde dort zu einer tiefgreifenden Veränderung auch der …

Alexis Tsipras konnte nur groß werden, da er sich in der Krise zum Erlöser der Griechen stilisierte. Der Gipfel in Brüssel hat den Athener Regierungschef entzaubert. Seine Partei Syriza droht zu zerfallen. Genau darin liegt die …

Die Bundesregierung will Verbraucher besser vor hohen Dispozinsen schützen.

Erfurt (dpa) – Die erste rot-rot-grüne Landesregierung in Deutschland hat nach Einschätzung von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) Tritt gefasst. «Das erste Halbjahr ist gut überstanden», sagte er bei einer ersten Zwischenbilanz in …

Sie gelten als die weibliche Elite des IS: Die al-Khansaa-Brigade sind die Vollstrecker der Terrorgruppe. Nun sollen sie den heiligen Krieg nach Europa tragen – ausgerechnet als Touristen verkleidet. Ein Syrer ist sich sicher: …

Am Freitag soll der Bundestag die Verhandlungen über ein neues Kreditpaket für Griechenland genehmigen. Doch vor allem bei CDU und CSU regt sich Widerstand. Die SPD steht geschlossener da, hat aber auch ein Problem. Seinen Urlaub …

Schnelle, flexible und zuverlässige Funktionen für Backup und Notfallwiederherstellung der gesamten IT-Umgebung eines Unternehmens sind ab sofort mit der neuen, plattformübergreifenden Version von StorageCraft® ShadowProtect® SPX …

In vielen Städten Europas finden am Mittwoch Demonstrationen gegen die Fortsetzung der Austeritätspolitik statt, die Griechenland am Wochenende aufgezwungen wurde. Der Internetplattform »Analyze Greece!« zufolge sind unter anderem …

Wien (dpa) – Der Jubel ist groß: Wenn die jetzt in Wien erzielte Einigung hält, wird der Iran auf absehbare Zeit keine Nuklearwaffen entwickeln können. Aber auch so gibt es noch mehr als genug Atomwaffen – auch in Deutschland.

Angeblich sind Linke intelligenter als Leute, die eher rechts stehen. Dafür sind Konservative zufriedener mit ihrem Leben, wie Studien ergeben – und sie haben den besseren Sex.

Mit lautstarken Protesten begrüßten die rund 450 Demonstranten der International Shugden Community den Dalai Lama bei seinem diesjährigen Besuch in Hessen.

Zu harte Gesetze und überfüllte Haftanstalten: US-Präsident Obama begnadigt 46 Gefangene und gewährt ihnen eine zweite Chance. Es seien keine Schwerverbrecher. Damit lässt er mehr Milde walten als etliche seiner Amtsvorgänger.

Das Bündnis STOP THE BOMB wendet sich in scharfen Worten gegen das soeben verlautbarte Abkommen der UN-Sicherheitsratsmitglieder und Deutschlands mit dem iranischen Regime.

NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann (57, Grüne) will das Turbo-Abitur (G 8) in NRW entschärfen. Das ist das Ergebnis eines runden Tischs, das jetzt vorgestellt wurde. Künftig soll es weniger Nachmittagsunterricht, weniger …

Der Historiker Michael Wolffsohn hat das Atomabkommen mit dem Iran scharf kritisiert.

Unionsfraktionsvize Hans-Peter Friedrich (CSU) will seine Zustimmung zu weiteren Hilfen für Griechenland vom Verhalten Athens und den Erklärungen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) am Donnerstag in der Unionsfraktion …

Am 14.07.2015 konnten durch die Bundespolizei am Bahnhof Zwickau zwei Heranwachsende aufgrund eines bestehenden Haftbefehls des Amtsgerichts Tiergarten festgenommen werden.

Wachsendes Digitalgeschäft :  Zeitungsverleger grenzen Umsatzminus ein Die Erlöse der deutschen Zeitungsverleger gingen auch 2014 zurück – aber deutlich geringer als im Vorjahr. Der Branchenverband rechnet damit, dass die Zahl der …

Der Präsident des Münchener Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung, Hans-Werner Sinn, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schwere Fehler in den Verhandlungen zur Rettung Griechenlands vorgeworfen. “Angela Merkel hatte direkt …

Wer soll die Reformen in Griechenland nun umsetzen? Etwa die alten Apparatschicks, die es auch schon vorher nicht konnten? Nein. Es geht nur mit Tsipras.

Das Abkommen mit Iran ist ein historisches Ereignis. Doch ob es den gefährlichen Streit tatsächlich befrieden kann, liegt an den Protagonisten – vor allem an den Vereinigten Staaten.

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Der Einarmige weiß nicht, wo er ist. „Alman? Alman?“, ruft er ungläubig auf Dari. „Ja, das ist Deutschland hier“, sagt Bernd Küppers, der Bundespolizist. Da lächelt …

– Greenberg Traurig, die mit mehr als 1.800 Anwälten drittgrößte US-Kanzlei, setzt ihr internationales Wachstum fort und eröffnet in Berlin ihr weltweit 38.

Politiker von Linken und Grünen kritisieren den Verhandlungsstil der Bundesregierung in der Griechenland-Krise mit scharfen Worten. Ein CDU-Politiker keilt nun zurück. Emotional, so lassen sich die Reaktionen auf die …

YouTuber LeFloid durfte Angela Merkel interviewen, bei seinen Fans kam er gut an. Professionelle Journalisten waren weniger angetan – der Überblick über die Kommentare.

Ein kritischer FOCUS-Artikel über die Machenschaften türkischer Spione in Deutschland verärgert die Türkei: In einer zweiseitigen Stellungnahme des Pressebüros des Präsidenten heißt es, die Art der Berichterstattung sei „moralisch …

Weltweit seien Cyber-Attacken die neue große Bedrohung, sagen Militärs und Politiker. Auch die Bundesregierung sucht nach Abwehrstrategien. Verteidigungsministerin von der Leyen will Zeichen setzen – auf ihrer Sommerreise. Von …