Kategorie: politik

Rape Culture: Mit der Sexualpolizei auf Streife

Unter amerikanischen Studenten tobt ein neuer Kulturkampf: Um die sexuelle Ausbeutung zu beenden, sollen sie jetzt vor jedem Geschlechtsakt einen schriftlichen Vertrag schließen. Wer kein Risiko eingehen will, dem bleibt nur …

„Hier geht es um Menschlichkeit“ – Linke-Stadträtin Kris Kaufmann kandidiert für das Amt der

Die promovierte Geografin Kris Kaufmann will für die Linke Sozialbürgermeisterin werden. Im DNN-Interview erklärt sie, warum sie sich für das Amt bewirbt und welche Antworten sie auf die sozialpolitischen Herausforderungen finden …

Kriminalität: Mann geht in Dresden auf Passanten und Bundespolizisten los

Ein 33 Jahre alter Mann ist in der Dresdner Innenstadt auf Passanten losgegangen und hat bei seiner Festnahme noch einen Bundespolizisten mit Faustschlägen traktiert und leicht verletzt.

Polizeibericht Berlin Mitte: Terminhinweis für Freitag, den 7. August 2015: Fit genug für die

„Fit genug für die Bundespolizei?“ So lautet das Motto einer Informations- und Kletteraktion der Bundespolizei in drei deutschen Städten.

Heiter weiter Antwort auf

Stuttgart – Warum sollte sie? Warum sollte Angela den Kopf schütteln, falls man sie tatsächlich fragte, ob sie 2017 tatsächlich noch einmal antreten wolle, um Bundeskanzlerin zu bleiben? Für eine dann vierte Amtszeit. Es gibt …

Polizei: BPOLI-KA: Bundespolizei nimmt 19-Jährigen im Hauptbahnhof Karlsruhe fest

Beamte der Bundespolizeiinspektion Karlsruhe haben gestern Abend einen Mann im Hauptbahnhof Karlsruhe festgenommen, der mit vier Ausschreibungen gesucht wurde.

Unhaltbare Zustände in Traiskirchen

Im österreichischen Flüchtlingslager Traiskirchen müssen viele Menschen im Freien schlafen. Aus hygienischen Gründen wurde ein Aufnahmestopp verhängt. Die Regierung in Wien will einen Teil der Flüchtlinge in der Slowakei unterbringen.

Mehr schwere Gewalttaten gegen Flüchtlinge

Schwere Gewalttaten wie Körperverletzungen, Brand- und Sprengstoffanschläge gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte haben sich im zweiten Vierteljahr mehr als verdoppelt. Die LINKE sieht die Schuld auch bei der Regierung. Berlin.

Drei Maßnahmen: Polizei kämpft gegen Clans: So soll eine No-go-Area in Duisburg verhindert werden

Nachts traut sich hier fast keiner mehr auf die Straße: Stadtteile wie Marxloh in Duisburg laufen Gefahr, sich zum rechtsfreien Raum zu entwickeln. Jetzt hat NRW reagiert. Die Polizei soll massiv Präsenz zeigen, auch kleine …

Kommentar zur Verdichtung: Berlin muss beim Wohnungsbau die Bürger einbeziehen

Berlin braucht dringend neue Wohnungen. Sie sollten möglichst in gut erschlossenen Quartieren durch Nachverdichtung entstehen. Aber bitte mit Bedacht. Es bringt nichts, die Bewohner in vorhandenen Siedlungen gegen sich …

Politik: Live via Periscope aus der Mall von RTL in Köln: FDP-Chef Christian Lindner ledert gegen

Köln – Am Rande einer Aufzeichnung für das Politik Format „RTL WEST Sommerplausch“ teilte Christian Lindner (36, FDP) einen Seitenhieb gegen die Öffentlich-Rechtlichen aus.

NSU-Prozess: Gericht plant Sitzungen bis zum Herbst 2016

München (dpa) – Der Münchner NSU-Prozess um die zehn Morde des «Nationalsozialistischen Untergrunds» könnte sich länger hinziehen als gedacht. Das Gericht verteilte neue Terminpläne an die Beteiligten. Sie reichen bis zum …

+++ Ukraine-Krise im News-Ticker +++Woher stammt die 565.000-Euro-Uhr? Putin-Sprecher unter

Trotz des Minsker Abkommens kommt es immer wieder zu Kämpfen in der Ukraine. Eine Lösung des Konflikts scheint weit entfernt. Die Nato versucht, Stärke zu zeigen. Die Entwicklungen im News-Ticker von FOCUS Online.

Klopp und Bayern würde zu 100 Prozent gut gehen

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Geschäftsführer Hans-Joachim Watzke von Fußball-Bundesligist Borussia Dortmund kann sich ein Engagement des langjährigen BVB-Trainers Jürgen Klopp bei Rekordmeister …

Obamas Trumpf im Kohle-Poker Antwort auf

Washington – Eine „lahme Ente“ zu sein, sei eigentlich ganz schön, hat US-Präsident Barack Obama mehrfach scherzend erklärt. Aber für sein Land hat er doch noch einiges vor. Stück für Stück arbeitet er in seiner zweiten Amtszeit …

Jüdisches Leben in Deutschland ist teilweise wieder normal

Jüdisches Leben in Deutschland kann nach Auschwitz eigentlich nicht normal sein – und ist es an manchen Orten doch. Aber ein neuer Antisemitismus bedroht die fragile Normalität. Eine Spurensuche.

Der Generalbundesanwalt untersteht dem Bundesjustizminister

Berlin (dpa) – Geht es um Terrorismus oder Spionage, kommt die
Bundesanwaltschaft ins Spiel. Die Behörde mit ihren 200 Mitarbeitern verfolgt Straftaten gegen die innere und äußere Sicherheit. Ihr Leiter ist der Generalbundesanwalt, seinen …

Polizeibericht Peißen – Landsberg/Zwebendorf: Hitzschlag lässt Mann in den Gleisen umherirren

Am 03.08.2015, gegen 13:30 Uhr wurde das Bundespolizeirevier Halle über eine männliche Person informiert, die in den Bahngleisen zwischen Peißen und Zwebendorf lief.

Blogger kritisieren 500 000-Euro-Uhr von Putin-Sprecher

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Putins Sprecher Dmitrij Peskow hat eine ehemalige Eiskunstläuferin geheiratet, in einem Luxushotel in Sotschi. Am Handgelenk trug er eine Uhr mit einem Totenkopf als …

Hongkonger fürchten um ihre Freiheit

Die chinesische Regierung hat Anfang Juli ein neues Sicherheitsgesetz beschlossen. Es gibt Polizei und Justiz noch mehr Möglichkeiten, gegen kritische Stimmen vorzugehen. In der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong …

Chef von Uno-Flüchtlingshilfswerk: Asylsuchende aus dem Balkan blockieren das System

Sollen Asylbewerber aus dem Balkan schneller in ihre Herkunftsländer zurück geschickt werden? Der Direktor des Uno-Flüchtlingshilfswerk hält das für notwendig. Das sei „die beste Antwort an fremdenfeindliche Leute.“ …

Bundeskanzleramt suchte nach Journalistenquellen

Medienberichte sind nach Informationen des „Tagesspiegels“ auch früher schon auf mögliche Geheimschutzverstöße geprüft worden. Bundeskanzleramt und Innenministerium hätten 2014 intern nach Journalistenquellen gesucht.

Unfälle: Bahnhof Aulendorf wegen rauchenden Zugs gesperrt

Wegen eines rauchenden Zugs ist am Dienstag der Bahnhof Aulendorf (Kreis Ravensburg) kurzzeitig gesperrt worden.

Presseschau: Redaktionsnetzwerk Deutschland: SPD glaubt an rot-grüne Mehrheit 2017 und an eine

Berlin. Die SPD will mit der Bundestagswahl 2017 mit einem eigenen Kanzlerkandidaten die amtierende Regierungschefin Angela Merkel (CDU) ablösen und eine rot-grüne Bundesregierung bilden.

Vor Dresdner Stadtrat am Donnerstag – Rot-Grün-Rot und CDU schreiten Seit an Seit

Dresden. Auf der Sondersitzung des Stadtrats am Donnerstag werden nicht nur die Fachbürgermeister gewählt. Das gleiche Bündnis aus Linken, Grünen, SPD und CDU, das die neue Bürgermeisterriege besetzt, wird auch seine Absicht …

Die Welt 2030

Einen Blick in die Zukunft bietet der “Foresight-Bericht” des Bundesbildungsministeriums, den die VDI Technologiezentrum GmbH, Düsseldorf, zusammen mit dem Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung (ISI) …

Flüchtlinge: Großbritannien will Asylbewerbern die Unterstützung kürzen

Großbritannien setzt seinen harten Kurs gegen Flüchtlinge fort. Der neueste Plan: Finanzielle Leistungen für abgelehnte Asylbewerber sollen gekürzt werden. Das Vorhaben könnte Tausende Familien betreffen.

Bundestagsparteien in der Analyse: Was kann nach Kanzlerin Merkel noch kommen?

Angela Merkel ist in der deutschen Politik der zentrale Bezugspunkt – für Anhänger und Gegner. Im Bund geht gegen die Kanzlerin auf absehbare Zeit nichts. Norbert Wallet beschreibt Probleme und Strategien von Union, SPD, Grünen …

Pau unterstützt Vorschlag für längere Legislaturperiode

Die Bundestags-Vizepräsidentin Petra Pau (Linke) unterstützt den Vorschlag von Bundestags-Präsident Norbert Lammert (CDU) für eine Verlängerung der Legislaturperiode auf fünf Jahre, knüpft dies aber an Bedingungen. Eine längere …

Burn The Boards: Burn The Boards – Auf dem Smartphone Elektroschrott in Indien recyceln und

„Burn The Boards“ ist ein Puzzlespiel für Smartphones, bei dem die Spieler die Rolle des indischen Wanderarbeiters Arun übernehmen, der in einer Hinterhofwerkstatt von Sonnenaufgang bis Sonnenuntergang Elektroschrott recycelt.

Klimawandel nicht belegt   Republikaner kämpfen gegen Obamas Umweltpläne

„Klimawandel nicht belegt“   Mehr zum Thema Die republikanischen Präsidentschaftskandidaten Jeb Bush und Scott Walker warnten vor Jobverlusten und höheren Stromrechnungen für die amerikanischen Verbraucher. Ihr innerparteilicher …

SN: BPOLI BHL: Bundespolizei stellt Schleuser auf frischer Tat

Am 04. August 2015 gegen 03:00 Uhr endeckten Beamte der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel zwei verdächtige Fahrzeuge und entschlossen sich diese einer polizeilichen Kontrolle zu unterziehen.

Sanieren für Bauherren noch attraktiver

Die KfW-Bank verbessert die Förderbedingungen im Programm “Energieeffizient Sanieren”. Wer sein Haus oder seine Wohnung energetisch saniert, erhält günstigere Bedingungen für zinsverbilligte Kredite und Investitionszuschüsse. Der …

Internet   Medienrechtler zweifelt an Vorwurf des Landesverrats

Internet   Berlin (dpa) – Der Leipziger Medienrechtler Christoph Degenhart hat erhebliche Zweifel, ob es sich bei Veröffentlichungen des Blogs Netzpolitik.org um Landesverrat handelt. „Ich kenne natürlich nicht die detaillierten …

Justiz: Armeniens Justizopfer formieren sich / Verfolgte aus Armenien schließen sich im Verein

Der Fall ging bayernweit durch die Medien.

Kommentar: Abschied vom Geheimnis

Landesverrat? Das Verfahren gegen „Netzpolitik“ wie die Berichterstattung darüber haben ihren Zweck schon erfüllt.

»Pro Asyl«: Es muss Schluss sein mit den Massenlagern

Berlin. Die Flüchtlingsorganisation »Pro Asyl« fordert ein Ende der Unterbringung von Asylbewerbern in großen Sammelunterkünften. Angesichts der jüngsten gewaltsamen Konflikte unter Bewohnern kritisierte der Verein die Zustände in …

Letzte Hoffnung Kirchenasyl

Berlin. Für mehr als 450 Flüchtlinge in Deutschland ist es derzeit die letzte Hoffnung, die sie vor der Abschiebung bewahrt: das Kirchenasyl. Gemeinden oder Klöster gewähren ihnen Unterschlupf, bis die Frist zur Abschiebung …

Wie US-Psychologen zur Folter beitrugen

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Erste Vorwürfe, dass amerikanische Psychologen in George W. Bushs “ Krieg gegen den Terror “ an der Ausarbeitung von Foltermethoden mitgewirkt hätten, gab es schon …

Europa braucht neue Ideen

Der Migrationsdruck aus Afrika wird weiter steigen. Europa muss in den kommenden Jahrzehnten endlich eine sozialverträgliche Flüchtlingspolitik schaffen. von Theo Sommer …

Gott der Pastafaris

Das Fliegende Spaghettimonster veralbert andere Religionen und kämpft für die Trennung von Kirche und Staat …

Klimaschutz geht durch den Magen

Die Bürger in den Industriestaaten essen viel zu viel Fleisch. Wenn es so weitergeht, zerstört das alle Klimaschutzbemühungen …

Pressestimme: Frankfurter Allgemeine Zeitung zu Einwanderungsland

Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ zu Einwanderungsland: …

Die entlarvende Zschäpe-Show

Im NSU-Prozess habe sich zuletzt zu viel um die Befindlichkeiten der Angeklagten gedreht, kritisieren Nebenkläger. Doch Zschäpes Versuche, ihre Anwälte loszuwerden, offenbarten tiefe Einblicke in ihre Psyche – und brachten den …

Abgeordneter beherbergt Flüchtlinge

Der Bundestagsabgeordnete Martin Patzelt hat zwei Flüchtlinge bei sich zu Hause aufgenommen und hilft ihnen bei Deutsch-Unterricht und Jobsuche. Für seine Initiative hat er viel Lob bekommen – und Morddrohungen.

Lawrow warnt vor Angriff auf Assad

Die USA haben syrischen Rebellen mehr Unterstützung zugesagt. Eine Konfrontation mit Assad-Truppen wäre damit möglich. Russlands Außenminister Lawrow verlangt ein Ende der Einmischung in den Bürgerkrieg. Russland hat die USA vor …

Makkabi-Spiele enden mit Gala-Veranstaltung in Berlin

Eine Medaille liegt auf dem Logo der «Maccabi Games Berlin 2015». Foto: Gregor Fischer Eine Medaille liegt auf dem Logo der «Maccabi Games Berlin 2015». Foto: Gregor Fischer Die 14. Europäischen Makkabi-Spiele des jüdischen Sports …

Großstädte beklagen starken Anstieg der Kosten für Flüchtlinge

Angesichts der hohen Asylbewerberzahlen sind die Kosten der Kommunen für Unterbringung und Versorgung stark angestiegen. Mehrere Großstädte erklärten auf Anfrage der “Welt”, dass ihre Ausgaben teilweise um mehr als das Doppelte …

Bundesregierung will Hilfe für Flüchtlinge vor dem Winter klären

Berlin (dpa) – Die Bundesregierung stellt den Ländern wegen der Probleme bei der Unterbringung von Flüchtlingen schnellere Entscheidungen in Aussicht. Danach könnte ein für den Herbst geplantes Bund-Länder-Treffen auf September …

Syrien-Krieg: Russland warnt USA vor Luftangriffen auf syrische Armee

Die USA wollen notfalls Assads Armee bombardieren, falls die von ihnen gestützten Rebellen-Kämpfer bedroht seien. Russlands Außenminister verurteilt das als „kontraproduktiv“ und fordert, die Einmischung in die syrische Krise zu …