Kategorie: politik

Fremdenfeindliche Attacken in Pankow und Friedrichshain

In Berlin hat es nach Polizeiangaben mindestens zwei fremdenfeindliche Attacken gegeben. Am U-Bahnhof Pankow wurde ein 33-Jähriger am späten Freitagabend beleidigt und anschließend tätlich angegriffen. Aus einer Gruppe heraus habe …

Rechtsextreme Parteien im Internet

Rechtsextreme Parteien machen im Internet Stimmung gegen Asylbewerber. Wenn dann Flüchtlingsheime brennen, sagen sie: Wir waren das nicht, aber wir verstehen es.

Presseschau: Schwäbische Zeitung: Gabriel kann nur verlieren – Leitartikel zur SPD

Die SPD leidet seit Jahrzehnten an einem Gen, das ihr den Erfolg schwer macht.

Kult zum Falten

Zu DDR-Zeiten waren sie begehrte »Bückware«, inzwischen sind sie auch in den alten Bundesländern beliebt: Seit 65 Jahre werden in Pouch (Sachsen-Anhalt) Faltboote produziert. Ein Boot zum Falten? Die Produkte der Poucher Boote …

Promi-Kutten-Nazi vor Gericht

Am Donnerstag wird vor dem Landgericht Regensburg über einen «Streit» zwischen den Rockerbanden MC «Bandidos» und MC «Gremium» in Straubing verhandelt. Und mittendrin ist ein Promi-Nazi. Fünf Rocker des sogenannten Motorradclubs …

Blutige Botschaften der Taliban

Mit einer blutigen Anschlagsserie haben die Aufständischen in Afghanistan Botschaften an die einheimische Bevölkerung, die ausländischen Besatzer und das Kabuler Regime ausgesandt. Die Taliban und mit ihnen verbündete …

Nach Kritik an Billig-Mode: Primark-Chef: Bedingungen in Fabriken sind „sehr gut“

Kleidung zum Schnäppchenpreis – das ist bei Primark die Regel. Dass Näherinnen in Asien deshalb unter extrem schlechten Bedingungen produzieren müssen, ist , der den irischen Textildiscounter häufig trifft. Jetzt hat sich …

Datenlese Genehmigungen gestiegen In diesen Ländern landen deutsche Rüstungsgüter

Das Jahr 2015 könnte für deutsche Rüstungsexporte zum Rekordjahr werden: Die bewilligten Ausfuhren im ersten Halbjahr lagen fast so hoch wie im gesamten Vorjahr. Wohin gehen die Güter? Die Datenanalyse. .article-section, …

Ich schätze Frauen

Er will für die Republikaner ins Weiße Haus einziehen, doch momentan weht Donald Trump heftiger Gegenwind entgegen – auch aus den eigenen Reihen. Der Grund: Neue abfällige Äußerungen über Frauen. Jetzt ging Trump in die Defensive.

Auf nach Malta

Großbanken machen auffällig hohe Gewinne in Steueroasen, während die Überschüsse in anderen Ländern meist niedriger ausfallen. Eine Studie vermutet steuerliche Gründe dafür. 45,8 Milliarden Pfund pumpte der britische Staat während …

Und … Action!

Früher waren die Sowjets hochgerüstet, heute streben die Russen nach Dominanz im digitalen Informationskrieg. von  Michael Thumann …

Mächtig, böse, deutsch

Angela Merkel gewinnt im Euro-Streit, aber die Meinungsschlacht verliert sie. Der irische Korrespondent DEREK SCALLY hat ein paar Tipps für sie parat. von Derek Scally …

Nach schwerer Anschlagserie greifen Taliban in Kundus an

Die radikalislamischen Taliban haben Afghanistan mit einer Welle der Gewalt überzogen. Nach der verheerenden Anschlagserie in Kabul riss ein Selbstmordattentäter der Extremisten in der nordafghanischen Provinz Kundus mindestens 25 …

Atombombe auf Nagasaki: Japan gedenkt der Toten

Nagasaki – Sie haben unvorstellbare Höllenqualen erlitten und sind zu Mahnern für Frieden in der Welt geworden: Drei Tage nach dem 70. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima warnen auch die Opfer von Nagasaki vor einer …

EU-Finanzpolitiker machen Fortschritte bei Verhandlungen

Griechenland ist auf eine Einigung angewiesen, ohne frisches fremdes Geld kann das Land seine Banken nicht liquide halten und Schulden nicht zurückzahlen. Diesmal scheint bei den Verhandlungen alles rund zu laufen.

Immer noch überraschend viele Schwarzgeld-Selbstanzeigen

Die Zahl der Selbstanzeigen von Steuersündern bleibt einem Zeitungsbericht zufolge auf hohem Niveau. In den ersten sechs Monaten des Jahres hätten sich rund 10.500 Deutsche beim Finanzamt angezeigt, weil sie Schwarzgeld im Ausland …

Rentner in der Politik: Revolution der Wutrentner

Diese Bürger hätten CDU, SPD oder Grüne gerne schon vor der Rente in ihren Reihen gesehen. Statt den Ruhestand als wohlhabende Rentner zu genießen, mischen im feinen Baden-Baden engagierte Senioren die Kommunalpolitik auf.

Konflikt im Westjordanland: Nach Brandanschlag: Polizei nimmt radikale Siedler fest

Nach einem Brandanschlag im Westjordanland geht die Polizei nun gegen jüdische Radikale vor. Terror-Verdächtige werden inhaftiert sowie Häuser in den Siedlungsgebieten durchsucht. Inzwischen trauern die Palästinenser um zwei …

Weitere jüdische Extremisten in Haft

Der Brandanschlag auf eine palästinensische Familie hat in Israel große Bestürzung ausgelöst. Die Regierung verkündete „null Toleranz“ gegen jüdische Extremisten, die für die Tat verantwortlich gemacht werden. Nun wurden weitere …

Er kassiert 160.000 Euro pro Jahr: Sonneborn krümmt im EU-Parlament keinen Finger: „Ich stimme

Der Satiriker Martin Sonneborn sitzt seit 2014 im Europaparlament, verweigert aber die Mitarbeit. Seine Anwesentheitsquote liegt unter 50 Prozent – und auch sonst krümmt er keinen Finger. Ihm sei langweilig, klagt er.

Sprengstoffgürtel explodiert: Al-Shabaab-Teenager sprengt sich aus Versehen in die Luft

Eigentlich wollte ein 17-Jähriger ein Blutbad in Somalia anrichten. Doch der Al-Shabaab-Teenager hat sich versehentlich in seinem Haus in Mogadischu selbst in die Luft gesprengt.

Weber: UN-Mandat für Einsätze gegen Schlepper wünschenswert

Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im Europa-Parlament, Manfred Weber (CSU) hat ein UN-Mandat für einen EU-Einsatz gegen Schlepperbanden im Mittelmeer als wünschenswert bezeichnet. “Ja, dieses UN-Mandat ist …

AKW-Neustart – trotz aller Proteste

Nach der Katastrophe von Fukushima haben viele Japaner gegen Atomkraftwerke in ihrem Land protestiert, manche sogar geklagt. Zwar wurden zunächst alle AKW abgeschaltet. Doch in Kürze wird das erste wieder in Betrieb genommen – …

Endlich WLAN in Havanna

Straßenkreuzer, Hemingway und Che Guevara: Für US-Touristen ist ein Besuch in Kuba eine Zeitreise in die 50er-Jahre. Die Kubaner freuen sich über die vorsichtige Öffnung – und einen Hauch Modernität, den sie mitbringt. A.-K.

Abschreckung, Abschreckung, Abschreckung

Die Debatte um Balkan-Flüchtlinge verschärft sich. Unionsfraktionschef Kauder fordert, sie innerhalb eines Monats nach Hause zu schicken. Und das Innenministerium warnt gar mit einem Video vor der Reise nach Deutschland.

Tweet des Tages: Sigmar Gabriel

Gabriel und Schweiger arbeiten zusammen …

Trump und sein Topberater trennen sich im Streit

Immer wieder Schlagzeilen um Donald Trump. Nach Attacken gegen eine TV-Moderatorin wird der republikanische Präsidentschaftsbewerber von einer Wahlkampfveranstaltung ausgeladen. Und zwischen ihm und seinem Topberater kommt es zum …

Fitnessapps: Wer schützt die persönlichen Daten?

Niemand ist gezwungen, bei Versicherern Bonuspunkte zu sammeln. Wer aber nicht auf die Vorteile dieser Angebote verzichten will, muss auch mit den Nachteilen leben. Die Frage ist bloß: Wollen wir so eine Gesellschaft? …

Polizeibericht Görlitz/ Ludwigsdorf: Großschleusungen in Görlitz – Bundespolizei bittet um Mithilfe

Am heutigen Morgen (9. August 2015) gegen 07:00 Uhr wurden durch die Bundespolizei in Görlitz insgesamt 52 unerlaubt eingereiste Personen festgestellt, die keinerlei Dokumente mit sich führten.

Polizeibericht Magdeburg: Bundespolizei stellt Exhibitionisten

Am 07.08.2015, gegen 13:30 Uhr wurde die Bundespolizei in Magdeburg von einem Mitarbeiter der DB AG aus dem Regionalexpress von Sangerhausen nach Magdeburg über einen Exhibitionisten informiert.

Analyse: Migrationsbehörde zunehmend unter Druck

Nürnberg (dpa) – Das Abschalten fällt Manfred Schmidt derzeit nach Feierabend nicht gerade leicht.

Hintergrund: Was welchem Flüchtling wofür zusteht

Berlin (dpa) – Das bundesweit geltende Asylbewerberleistungsgesetz sieht vor, dass Flüchtlinge das erhalten, was sie brauchen, um ihr Existenzminimum zu sichern: Essen, Unterkunft, Heizung oder Körperpflegeartikel gehören dazu.

Flüchtlinge: CDU-Vize Klöckner: schnellere Unterbringung von Flüchtlingen

Die rheinland-pfälzische CDU-Oppositionschefin Julia Klöckner dringt angesichts der steigenden Zahl von Flüchtlingen auf eine schnellere Unterbringung dieser Menschen.

Kanzleramt verdächtigt Journalisten als CIA-Zuträger

Das Bundeskanzleramt vermutet, dass Journalisten vertrauliche Informationen aus der Redaktion des Nachrichtenmagazins “Spiegel” an den US-Geheimdienst CIA weitergegeben haben. Das geht aus einem internen Vermerk des Leiters der …

Griechische Polizei entlastet Varoufakis

Berlin. Die griechische Polizei hat laut der Athener Zeitung »Kathimerini« keine Anzeichen dafür gefunden, dass Steuernummern der Griechen in den vergangenen Monaten gehackt wurden. Fünf IT-Spezialisten der Polizei hätten nach …

NRW: UKW/DAB-Sender am Standort Bärbelkreuz wird am 11. Mai kurzzeitig abgeschaltet

Wegen vorgeschriebener Prüfungen am UKW/DAB-Sender Bärbelkreuz wird der Hörfunkempfang am Montag, 11. Mai 2015, zwischen 10.05 und 11.30 Uhr im Bereich Blankenheim, Hellental, Dahlem, Kronenburg und Monschau kurzzeitig …

US-Polizist erschießt unbewaffneten Schwarzen

Erneut sorgen tödliche Polizeischüsse auf einen Schwarzen für heftige Debatten in den USA. Beim Versuch, einen Verdächtigen in einem Autohaus festzunehmen, feuerte ein Beamter in Arlington im US-Bundesstaat Texas mehrere Schüsse …

Hochnotpeinlich für SPD: Opposition kritisiert stark gestiegene Rüstungsexporte

Die Opposition hat die gestiegenen Rüstungsexporte scharf kritisiert. „Das sind dramatische Zahlen, die vor allem für Sigmar Gabriel und seine SPD hochnotpeinlich sind“. Daran zeige sich, „dass diese Regierung genau so hemmungslos …

Einwanderung: Kauder will Balkan-Flüchtlinge binnen vier Wochen zurückschicken

Asylbewerber aus dem Kosovo müssen nach dem Willen von Unionsfraktionschef Kauder künftig deutlich früher zurück in ihre Heimat. Der CDU-Politiker stemmt sich zudem gegen die Anwerbung ausländischer Fachkräfte.

Vor 50 Jahren erklärte Singapur seine Unabhängigkeit

Als Singapur vor fünfzig Jahren gegründet wurde, galt der Staat als Entwicklungsland ohne Überlebenschance. Seitdem hat sich hier fast alles verändert. Das kann man deutlich an der Skyline ablesen.

No Pasaran: Tausende Kurden protestieren

Berlin. Tausende Kurden haben am Samstag in Köln gegen die Angriffe des türkischen Militärs auf kurdische Stellungen im Nordirak und die Verfolgung von Linken durch das Erdogan-Regime protestiert. Die Demonstranten verurteilten …

Ramelow: Regierung muss mit Balkanstaaten Entwicklungspakte schließen

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat die Bundesregierung aufgefordert, in den Balkanstaaten gezielte Entwicklungshilfe zu leisten. “Deutschland sollte mit den Nachfolgestaaten Jugoslawiens, die noch nicht in der …

Ethnologen in Flecktarn

Die Kampagnen des Kalten Krieges hat die Bundeswehr hinter sich gelassen. Propaganda macht sie trotzdem. von  Peter Dausend …

Hessen: Gutachter hält Islamunterricht für zu unkritisch

Schlechtes Zeugnis für den Islamunterricht in Hessen: „Eine Auseinandersetzung mit problematischen Koranversen findet nicht statt“, urteilt ein Religionswissenschaftler.

SPD verharrt im Umfragetief – 19 Prozentpunkte Rückstand auf Union

Die Diskussion um eine Urwahl ihres Kanzlerkandidaten hilft der SPD nicht aus dem Umfragetief. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag von “Bild am Sonntag” erhebt, verharren die …

Balkan: Kauder will Flüchtlinge schneller wieder zurückschicken

CDU-Politiker Volker Kauder plant, die Abschiebung von Balkan-Flüchtlingen deutlich zu beschleunigen. Dafür will er die Asylbewerber gar nicht erst in die Kommunen lassen, sondern direkt aus der Erstaufnahmeeinrichtugn zurückschicken.

Haiti wählt neues Parlament

Ein halbes Jahr nach der Auflösung ihres Parlaments wählen die Haitianer heute eine neue Volksvertretung. Wegen eines anhaltenden politischen Streits im dem ärmsten Staat Amerikas war die seit 2011 überfällige Parlamentswahl …

Ex-Geheimdienstmitarbeiter arbeiten für Kontrollgremium

Der Bundestag will die Arbeit der Nachrichtendienste strenger kontrollieren und stellt ausgerechnet ehemalige Mitarbeiter der Behörden ein. Die Bundestagsverwaltung erklärte gegenüber der “Welt am Sonntag”, dass zwei Bewerber für …

Dorothee Bär: Deutschland hat katastrophales Verhältnis zu Kindern

In der Geschlechter-Debatte meldet sich auch Dorothee Bär zu Wort. In der Welt am Sonntag erzählt die CSU-Staatssekretärin von schlimmen Diskriminierungen, die sie als Politikerin und Mutter zu spüren bekommen hat: “Mein Mann und …

Angekommen bei Frau Bohsung

Als ihre fünf Kinder das Haus verließen, standen plötzlich fünf Zimmer leer. Doch die Bohsungs fanden immer neue Mitbewohner, Menschen, die dringend eine Bleibe brauchten. Seit 30 Jahren nehmen sie Flüchtlinge in ihrem Haus auf.