Kategorie: politik

Fluchtdramen an allen Enden Europas

Berlin/Belgrad – Erstickte Flüchtlinge auf dem Mittelmeer, überfüllte Erstaufnahmelager in Deutschland, Brandanschläge auf Asylbewerberheime, 240 000 unbearbeitete Asylanträge bei der Bundesbehörde – die Flüchtlingsproblematik …

Bundesagentur-Chef will Jobhürden für Flüchtlinge senken

Nürnberg (dpa) – Der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank Jürgen Weise, hat sich dafür ausgesprochen, die Jobhürden für Asylbewerber und Flüchtlinge weiter zu senken.

Parteien   Chef der Jungen Union warnt vor Mitgliederschwund

Parteien   Berlin (dpa) – Der Vorsitzende der Jungen Union, Paul Ziemiak, warnt vor dem Mitgliederschwund deutscher Parteien. „Es droht uns ein Szenario, was keiner haben will: Dass Parteien zu reinen Funktionärsorganisationen …

Rekordhitze lässt Gletscher dahin schmelzen

Die dauernde Hitze macht den Gletschern zu schaffen. Normalerweise greift die Sonne die Gletschersubstanz erst im September an- zuvor schützt sie noch eine Schneedecke. Doch die hat die Hitze bereits im Juni weg geschmolzen. Mit …

Merkel in Frage gestellt? Union gespalten

Berlin – Die Stimmung in der Union vor der Abstimmung über das dritte Griechenland-Hilfspaket ist gespalten. Angela Merkels Stellung wird allerdings nicht in Frage gestellt.

54 Prozent sehen Bürger nicht ausreichend vor Kriminalität geschützt

Das Sicherheitsgefühl der Deutschen hat sich im Vergleich zum Vorjahr verschlechtert. 54 Prozent sind der Meinung, dass Bürger in Deutschland nicht ausreichend vor Kriminalität geschützt seien, berichtet die Zeitung “Bild am …

Schäuble lobt griechische Regierung

Nach der Einigung in der Eurogruppe auf ein drittes Hilfspaket für Griechenland hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) das Verhalten der griechischen Regierung gelobt.

Steinmeier warnt vor neuer Eskalationsspirale im Ukraine-Konflikt

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) warnt vor einer neuen Eskalationsspirale im Ukraine-Konflikt. “Die Lage in der Ost-Ukraine ist explosiv”, sagte Steinmeier “Bild am Sonntag”. “Es steht viel auf dem Spiel: Wenn …

Neue Kredite für alte Schulden

Die Finanzminister der Euro-Staaten haben am Freitagabend in Brüssel den zuvor von Experten ausgehandelten Bedingungen für neue Kredite von bis zu 86 Milliarden Euro für Griechenland zugestimmt. Wie viel Geld bekommt Athen und …

Auf-/Absteiger Antwort auf

CDU/CSU Wolfgang Schäuble ist nunmehr der eigentliche Star der Partei, weil Bürger wie Unionsangeordnete in ihm den Garanten dafür sehen, dass der Griechenland-Konflikt das ganze Euro-Projekt nicht in den Abgrund reißt. Die …

Strategie Antwort auf

CDU/CSU Die Union hat etliche Programmkommissionen tagen lassen, die der Partei eine äußerst behutsame Modernisierung verschrieben haben. Ein Ergebnis: Die Union öffnet sich allmählich der Forderung nach einem Einwanderungsgesetz.

Erste Syrer gehen an Bord der Fähre

Auf der griechischen Insel Kos haben die Behörden damit begonnen, die ersten syrischen Flüchtlinge auf der Fähre „Eleftherios Venizelos“ zu erfassen. Bis die Registrierung abgeschlossen ist, dürfen sie auf der Fähre bleiben.

Tränen und Kühle zum Abschied

Gregor Gysi hat aus den Resten der einstigen SED die Linkspartei als politische Kraft in der Bundesrepublik geformt. Doch nicht alle Parteigenossen folgten ihm begeistert. Bevor er den Fraktionsvorsitz abgibt, kommt er noch einmal …

Republikaner wollen geschlossen gegen Atomabkommen stimmen

Mit Senator Jeff Flake hat sich auch der letzte Republikaner gegen das Iran-Abkommen ausgesprochen. US-Präsident Barack Obama will ein Veto einlegen.

Königswinter unter Schock: So lebte IS-Henker Yamin A.-Z. im Rhein-Idyll

Das 40.000-Seelen-Städtchen liegt verträumt am Rhein. Die Altstadt wird von Gässchen durchzogen, gesäumt von Fachwerkhäusern, alten Villen. Und hoch oben thront das sagenumwobene Siebengebirge mit Petersberg und Drachenfels. Das …

Steinmeier zeigt Verständnis für türkische Offensive gegen PKK

Berlin (AFP) Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat Verständnis für die türkische Militäroffensive gegen die kurdische Guerillagruppe PKK gezeigt. „Der Bürgerkrieg in Syrien birgt Risiken für die grenznahen …

Finanzminister Schäuble lobt griechische Verhandlungsführung

Berlin (AFP) Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat die Haltung der griechischen Regierung bei den Verhandlungen mit den Euro-Finanzministern gelobt. „Nach wirklich mühseligen Verhandlungen hat man in Griechenland nun …

Gespräche über eine internationale Zusammenarbeit: Außenminister Steinmeier reist in die Schweiz

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier trifft sich am Sonntag mit seinen Kollegen aus der Schweiz, Österreich und Liechtenstein, um über bilaterale Beziehungen und die aktuelle internationale Lage zu sprechen.

Bundeswehr verlässt die Türkei

Die Gründe für den Abzug der Bundeswehr aus der Türkei sind vielfältig. Die aus Sicht der Nato gesunkene Bedrohung durch das schwächelnde Assad-Regime ist dabei nur ein Aspekt.

Hertha zum Auftakt mit Langkamp in Augsburg

Trainer Pal Dardai vom Fußball-Bundesligisten Hertha BSC. Foto: Soeren Stache/Archiv Trainer Pal Dardai vom Fußball-Bundesligisten Hertha BSC. Foto: Soeren Stache/Archiv Mit einem Auswärtsspiel beim FC Augsburg beginnt für Hertha …

Japan gedenkt der Kriegstoten

Aufmarsch am umstrittenen Kriegsschrein Yasukuni, wo der Seelen von in Kriegen für das Kaiserreich Gestorbenen gedacht wird. Foto: Franck Robichon Aufmarsch am umstrittenen Kriegsschrein Yasukuni, wo der Seelen von in Kriegen für …

Abweichler in der Union   Abstimmung über Hilfspaket für Athen wird für Merkel zur Zerreißprobe

Abweichler in der Union   Mehr zum Thema Die Abgeordneten stimmen am kommenden Mittwoch in einer Sondersitzung darüber ab, wie Parlamentssprecher Ernst Hebeker mitteilte. Wer verweigert Merkel die Gefolgschaft? Eine Mehrheit gilt …

IHK bietet Arbeiterwohnheim als Flüchtlingsunterkunft an

Im Arbeiterwohnheim der Industrie- und Handelskammer (IHK) Berlin könnten bald Flüchtlinge wohnen. Die IHK wäre bereit, der Stadt das Gebäude als Unterkunft zu vermieten, berichtet der «Tagesspiegel» in seiner Samstagsausgabe. In …

Verwaltungsgerichte bearbeiten immer mehr Asylverfahren

An den Brandenburger Verwaltungsgerichten gibt es immer mehr Asylverfahren. Foto: Arne Dedert/Archiv …

Zusammenprall trotz Blaulicht und Sirene: Polizist verletzt

Trotz Blaulicht und Sirene ist ein Polizeiauto mit einem anderen Fahrzeug zusammengeprallt. Dabei wurde ein Beamter leicht verletzt und musste vom Rettungsdienst behandelt werden, teilte die Polizei am Samstag mit. Die Polizisten …

Ministerin: Liste geschützter Kulturgüter wird länger

Brandenburgs Kulturministerin Sabine Kunst (SPD). Foto: Bernd Settnik/Archiv Brandenburgs Kulturministerin Sabine Kunst (SPD). Foto: Bernd Settnik/Archiv Brandenburgs Liste national wertvoller Kulturobjekte wird durch die Novelle …

Sozialministerin wirbt für Integration behinderter Menschen

Die brandenburgische Sozialministerin Diana Golze (Die Linke). Foto: Ralf Hirschberger/Archiv Die brandenburgische Sozialministerin Diana Golze (Die Linke). Foto: Ralf Hirschberger/Archiv Anlässlich des Jubiläums der Lebenshilfe …

Bundesagentur-Chef Weise: Jobhürden für Flüchtlinge senken

Nürnberg (dpa) – Der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank Jürgen Weise, hat sich dafür ausgesprochen, die Jobhürden für Asylbewerber und Flüchtlinge weiter zu senken.

Ex-Wirtschaftsminister Clement fordert   Begrenzung der Kanzlerschaft auf zwei Amtszeiten

Ex-Wirtschaftsminister Clement fordert   Mehr zum Thema Wolfgang Clement  hat sich für die Begrenzung der Kanzlerschaft auf zwei Amtszeiten ausgesprochen. Er sei dafür, „dass ein hohes Staatsamt auf zwei Legislaturperioden …

Beirut, my love

Im Libanon geht alles und nichts. Er ist das wahnsinnigste Land im Nahen Osten. Man hasst, schlägt und verträgt sich. Und dann beginnt alles wieder von vorn. Außerdem ist Party. Eine Liebeserklärung. von  Andrea Böhm , Beirut …

Kliniken: Mehr allergische Reaktionen auf Wespenstiche

Sllergische Reaktionen nach Insektenstichen. Foto: Julian Stratenschulte/Archiv Sllergische Reaktionen nach Insektenstichen. Foto: Julian Stratenschulte/Archiv In Berlin landen in diesem Sommer vermehrt Menschen mit …

Auto überschlug sich: 58-Jährige in Zehlendorf verletzt

Eine 58-jährige Frau hat sich mit ihrem Auto hat in Berlin-Zehlendorf überschlagen. Die Frau sei am Freitagnachmittag schwer verletzt ins Krankenhaus gebracht worden, teilte die Polizei am Samstag mit. Der Wagen rammte auf der …

Straßen nach Armee-Manöver kaputt: Halbe Million Euro Schaden

Das Panzer-Manöver der Bundeswehr im Juni in Brandenburg hat einen Schaden von schätzungsweise rund 540 000 Euro angerichtet. Das geht aus einer Antwort von Infrastrukturministerin Kathrin Schneider (parteilos) auf eine …

Zahl der Ausreisepflichtigen seit 2011 verdoppelt

Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD). Foto: Ralf Hirschberger/Archiv Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD). Foto: Ralf Hirschberger/Archiv In Brandenburg hat sich die Zahl der ausreisepflichtigen …

Bericht: Kein Tunnel für Dresdner Bahn in Lichtenrade

Fraktionsvorsitzender Florian Graf (CDU) kritisierte die Entscheidung. Foto: B. Pedersen/Archiv Fraktionsvorsitzender Florian Graf (CDU) kritisierte die Entscheidung. Foto: B. Pedersen/Archiv Nach jahrelangem Streit soll nun doch …

USA eröffnen Botschaft in Havanna nach mehr als 54 Jahren

Nach mehr als 54 Jahren Funkstille: Die USA eröffnen in Havanna eine Botschaft. Foto: Alejandro Ernesto Nach mehr als 54 Jahren Funkstille: Die USA eröffnen in Havanna eine Botschaft. Foto: Alejandro Ernesto Erstmals seit 1961 …

Handball-DHB-Pokal: Füchse siegen gegen LVB Leipzig

Die Füchse Berlin haben die erste Hürde zum Einzug ins Achtelfinale des Handball-DHB-Pokals locker genommen. Der EHF-Pokalsieger gewann am Samstag in Leipzig beim Vierer-Turnier gegen Drittligist SG LVB Leipzig mit 39:25 (18:9) …

Zweite Runde des DFB-Pokal: Hertha in Frankfurt

Mit wenig Begeisterung hat die sportliche Leitung von Fußball-Bundesligist Hertha BSC auf den FSV Frankfurt als Gegner in der zweiten Runde des DFB-Pokals reagiert. «Und immer wieder auswärts», twitterte Manager Michael Preetz …

Waldbrandgefahr in Brandenburg noch nicht gesunken

Erneut hat es wegen der großen Hitze in Brandenburger Wäldern im Dahme-Spreewaldkreis gebrannt. In Teupitz brach am Samstagmorgen ein Feuer auf einer öden, unbewirtschafteten Fläche aus, wie der Waldbrandschutzbeauftragte Raimund …

Asylbewerberin nennt ihr Kind „Angela Merkel“: Wir erklären, welche Vornamen erlaubt sind

Angela Merkel! Dieser Vorname ist bislang einmalig in Deutschland. Die Ghanaerin Ophelya Adé (26) hat ihrem Töchterchen aus Dank für die freundliche Aufnahme in Deutschland den . Könnte das ein Präzedenzfall sein? Streiten sich …

Wegen Euro-Rettungspolitik: Bosbach tritt als Vorsitzender des Innenausschusses zurück – bleibt

Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach (63) tritt als Vorsitzender des Innenausschusses zurück, will aber sein Mandat bis 2017 behalten. Das hat Bosbach soeben  dem Vorstand seines CDU-Kreisverbands in Bergisch Gladbach mitgeteilt.

Queen gedenkt Sieg über Japan

Queen Elizabeth II. hat die britischen Gedenkfeiern zum 70. Jahrestag des Sieges der Alliierten über Japan angeführt.

Japan gedenkt der Kriegstoten

Tokio/Seoul (dpa) – Japan hat am Samstag zum 70. Jahrestag der Kapitulation des Landes im Zweiten Wel…

Klima   Umweltschützer legen Braunkohle-Bagger in Garzweiler lahm

Klima   Erkelenz (dpa) – Braunkohle-Gegner haben im rheinländischen Tagebau Garzweiler einen Bagger besetzt. RWE Power als Betreiber stoppte wegen der Gefährdung die Betriebsanlagen, wie ein Sprecher bestätigte. Der Polizei gelang …

Wie sicher ist der Balkan wirklich?

Die CDU ist dafür, und auch immer mehr SPD-Politiker fordern: Albanien, Kosovo und Montenegro sollen als „sichere Herkunftsstaaten“ gelten. Doch wie sicher sind diese Balkanländer tatsächlich? …

Begrabt es endlich!

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Utrecht, Tilburg, Maastricht und Groningen – das sind die Heldenstädte der Befürworter eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE). Weil es dort ein paar Experimente …

Migrationsamt: Sachleistungen statt Geld für Balkan-Flüchtlinge

Berlin – Der Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Manfred Schmidt, hält Einschränkungen bei den Leistungen für Asylbewerber vom Balkan für sinnvoll.

Iran übergibt UN-Aufsicht Unterlagen zu Nuklearprogramm

Der Iran hat der UN-Atomaufsichtsbehörde IAEO wichtige Dokumente zu seinem Nuklearprogramm übergeben. Damit ist eine wichtige Bedingung des Atomabkommens erfüllt.

Hookers for Hillary: Huren unterstützen Hillary Clinton

Auf ihrem Banner steht „Hookers for Hillary“: Prostituierte aus Nevada machen sich für Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton stark – und sie haben starke Argumente… Die Damen, die alle im Etablissement „Moonlight Bunny …

Warum Braunkohlebagger besetzen?

Die Proteste gegen die Förderung und Verstromung von Braunkohle werden größer – und radikaler. Wie ist der Stand der Anti-Kohle-Bewegung, was sind ihre Fehler, was ihre Erfolge? »nd« sprach mit Henrik Maatsch, Referent für Klima- …