Kategorie: politik

Über die Urheber des Anschlags von Bangkok besteht weiterhin Unklarheit. Waren es Islamisten? Waren es innenpolitische Gegner? Die Regierung steckt in jedem Fall in der Zwickmühle.

In der Union wird die Einigkeit beschworen: der Korpsgeist. Die Bundestagsabstimmung über die Griechenland-Hilfe wird aber zeigen, dass der Geist verweht. von Hans Hütt …

Das Wichtigste an der Wahl in Sri Lanka: Der langjährige Herrscher Rajapaksa hat verloren. Die Politik des vom Bürgerkrieg gespaltenen Landes ändert sich zum Guten. Ein Kommentar von Jan Roß, Neu Delhi …

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Heinrich August Winkler , Jahrgang 1938, ist einer der bedeutendsten Historiker Deutschlands ( hier ein Porträt von Franziska Augstein ). Schon als Schüler …

Ein Rechtsaußenmann der Alternative für Deutschland (AfD) ist beim Verfassungsschutz verantwortlich für Extremismusanalysen? In Sachsen scheint das kein Problem zu sein. Wenn Sachsens oberster Verfassungsschützer Gordian …

Österreich hat massive Probleme, Unterkünfte für Flüchtlinge zu finden – und wirbt nun in einem offenen Brief um Unterstützung der Bevölkerung. Aber auch gegen den kommunalen Willen könnten bald Quartiere entstehen.

Der Verdacht bekommt immer mehr Nahrung: Korruption und Vetternwirtschaft haben zu der Katastrophe in Tianjin geführt. Dass sich die Behörden bedeckt halten, heizt Spekulationen und Gerüchte nur an.

Wie viele verweigern der Kanzlerin diesmal die Gefolgschaft? Vor dem Bundestagsvotum über die Griechenland-Hilfen ist die Stimmung in der Union angespannt. Auch die Autorität von Fraktionschef Kauder steht auf dem Spiel.

Gernot Erler, der Russland-Beauftragte der Bundesregierung, fühlt sich dem Land seit langem verbunden. Die Krise in der Ukraine hat seinen Blick auf die russische Politik jedoch verändert.

Der Kolumnist hat den Finanzminister einen Schwaben genannt – das schreit nach Strafe. Halb Baden schickt Leserbriefe. Was verrät die Empörung über unser Heimatgefühl? Kann man seine Identität ändern, wenn man lang genug in …

Nur wenige Kilometer trennen Kos vom türkischen Festland – deshalb wagen weiterhin Flüchtlinge die Überfahrt. Manche landen auf kleineren Inseln in der Nähe, die noch weniger auf die Aufnahme vorbereitet sind. Auf Kos wehrt man …

Die sächsische CDU-Abgeordnete Veronika Bellmann will am Mittwoch bei der Griechenland-Abstimmung voraussichtlich mit Nein votieren. Im Interview erklärt sie, warum sie sich gegen den Kurs von Partei und Regierung stellt.  …

Das Prinzip Merkel stößt in der Flüchtlingsdebatte an seine Grenzen. Längst hätte die Kanzlerin Position beziehen müssen, doch sie wartet wieder mal ab. Politik und Bürger sind verunsichert.

Angesichts der erwarteten Anhebung der Flüchtlingsprognose des Bundes fordern die Grünen eine Entlastung der Kommunen.

Für etliche Israelis gehört arabische Musik immer noch zur Kultur des Feindes. Trotzdem wird sie im Land populärer – und oft hebräisch betextet. Sogar der Armeesender spielt diese Stücke.

Gevgelija in Mazedonien ist ein Nadelöhr: Flüchtlinge auf der Balkan-Route müssen hier einen Zug ergattern. Wer nicht mitfährt, muss ausharren – in glühender Hitze, von der Polizei schikaniert.

Griechenland ist durch die steigende Flüchtlingszahlen überfordert, die Situation auf vielen Inseln wird als „katastrophal“ beschrieben. Jetzt hilft das Deutsche Rote Kreuz und kündigt „umfangreiche Hilfe“ an.

60 Unionsabgeordnete stimmten zuletzt gegen weitere Griechenland-Hilfen. Am Mittwoch könnten es noch mehr werden. Was verbindet die Nein-Sager? Ein Überblick in Zahlen von Paul Middelhoff …

Finanzminister Wolfgang Schäuble will 50 Zollbeamte einsetzen, um Asylverfahren zu beschleunigen. Mehr als 200.000 Anträge sind derzeit noch unbearbeitet.

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Eigentlich müsste das Establishment der britischen Labour-Partei sich glücklich schätzen. In den letzten Tagen vor Registrierungsschluss für die Wahl zum neuen …

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Der Slogan, den sich Donald Trump für seine Präsidentschaftskampagne geliehen hat, stammt von Ronald Reagan. „Make America great again“ stand 1980 auf vielen Plakaten …

In einem kleinen Dorf in Sachsen werden 32 Asylbewerber in einer alten Dorfschule untergebracht. Für die Einwohner bricht eine Welt zusammen. Aber in der rechten Ecke will in Häslich niemand stehen.

Sie streifen durchs Gebüsch und wollen für „Recht und Ordnung“ sorgen: Eine Bürgerwehr der Partei Die Rechte macht auf einem Parkplatz bei Dortmund Jagd auf Homosexuelle und filmt sich dabei.

Innenminister de Maizière will Flüchtlingen das Taschengeld kürzen, seine Kabinettskollegin Schwesig attackiert ihn scharf. Die SPD-Vize unterstellt dem CDU-Mann, fremdenfeindliche Ressentiments zu schüren.

Erfurt (dpa) – Die Ermittlungen zum ausgebrannten Wohnmobil der rechten Terrorzelle «Nationalsozialistischer Untergrund» (NSU) werfen neue Fragen auf.

Die Gerichte ächzen unter der Masse an Asylklagen. Die meisten Kläger kommen vom Balkan und haben kaum eine Chance auf Erfolg. Um der Abschiebung zu entgehen, entwickeln manche Asylbewerber eigenwillige Strategien.

Ungarn baut an der Grenze zu Serbien einen Zaun, um Flüchtlinge abzuschrecken. In Deutschland zeigte sich jüngst ein führender CDU-Politiker davon angetan – nun begrüßt auch AfD-Vize Gauland die Maßnahme.

In den USA fallen die Geschlechterbarrieren – auch in der Armee. Zum ersten Mal haben Frauen erfolgreich die harte Ausbildung der „Rangers“ absolviert. Auf sie warten nun Spezialeinsätze.

Er ist der einzige grüne Ministerpräsident. Das Fukushima-Drama machte es möglich. Nun könnte wieder ein externer Schock die Amtszeit von Winfried Kretschmann beenden – das Flüchtlings-Drama gefährdet seine Wiederwahl. Winfried …

Während die thailändische Polizei fieberhaft nach den Tätern der Bombenanschläge in Bangkok sucht, verschärft das Auswärtige Amt die Sicherheitshinweise für Thailand. Was bedeutet der Anschlag für Thailand-Urlauber? …

Der deutsche Sozialstaat ist ohne Blaupause entstanden – und scheint noch heute nicht daran interessiert, ein angemessenes Bild seiner selbst zu gewinnen.

Hillary Clinton hatte das Weiße Haus fest im Blick. Nun ramponiert die E-Mail-Affäre ihr Image, die Umfragen sind mau, ihre Partei spekuliert schon über Alternativ-Kandidaten. Wer könnte sie im Notfall ersetzen? …

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Man könne nicht richtig atmen, sagt einer. Es gebe keine Privatsphäre, dafür viele Krankheiten. Um auf die Toilette zu gehen, müsse man zwei Stunden warten, sagt ein …

Colombo (dpa) – Bei der Parlamentswahl in Sri Lanka zeichnet sich ein knappes Ergebnis ab. Ex-Präsident Mahinda Rajapaksa hatte am Dienstag Medienberichten zufolge schon seine Niederlage eingestanden, doch seine Parteiallianz UPFA konnte im Laufe der …

Wenn morgen der Bundestag über das dritte Hilfspaket entscheidet, werden vor allem bei der Union wieder Abweichler erwartet. Auch der CDU-Abgeordnete Detlef Seif will gegen neue Gelder für Athen stimmen. Warum er „Nein“ sagt, …

Alexander Alvaro (40), einst FDP-Shootingstar, lebt zurückgezogen in Brüssel. Denn ihm wird fahrlässige Tötung vor geworfen. Zweieinhalb Jahre nach einem Crash mit Todesfolge wartet er immer noch auf den Prozess. Möglich, dass es …

Im Atomstreit haben sich die USA und Iran angenähert – trotzdem kommt es im Golf von Aden immer wieder zu militärischen Provokationen. Nun haben beide Seiten einen Vorfall gefilmt.

Mit einem Vierteljahrhundert Abstand legt Johannes Ludewig seine Erinnerungen aus dem administrativen Maschinenraum der deutschen Einheit vor. Seine entspannte Rückschau ist von großem Respekt vor (fast) allen Beteiligten geprägt, …

Ihr Vater war ein belasteter Mann, der SS-Obergruppenführer und General der Waffen-SS Karl Wolff, unter dessen Taten sie schon als junge Frau gelitten hatte. Offenkundig war die Welt des Islams fremd und fremdartig genug, um der …

In seiner einleuchtenden Studie vergleicht Jonas Kreienbaum britische Lager im Burenkrieg (1899 bis 1902) mit deutschen Lagern im Krieg gegen die Herero und Nama (1904 bis 1907), fragt nach Praktiken, Gemeinsamkeiten, Transfers …

Ermittlungen gegen „netzpolitik.org“ sind eingestellt, ihren Whistleblowern droht weiter Gefängnis. Sieben Stimmen für ein Schutzgesetz für jene, die Missstände aufdecken. von  Patrick Beuth , Kai Biermann und Lisa Caspari …

Anders als die Union hält die SPD eine finanzielle Beteiligung des IWF am dritten Kreditpaket für Griechenland nicht für entscheidend. Im Kern müsse klar sein: „Der IWF ist eigentlich eine Organisation für die Dritte Welt und …

Am Mittwoch stimmt der Bundestag über das dritte Hilfspaket für Griechenland ab. Die Union ist sich nicht eins. Auch Finanzminister Schäuble hat mit sich gerungen. Muss Merkel diesmal mit noch mehr Gegenstimmen rechnen? …

Der Ruf nach Leistungskürzungen für Asylbewerber vom Balkan ist populistisch und verfassungsrechtlich bedenklich. Kürzt der Staat beim Bargeld, zahlt er am Ende mehr. Ein Kommentar von  Ludwig Greven …

„Steige hoch, du roter Adler“, heißt es in Brandenburgs inoffizieller Landeshymne. Doch immer seltener fliegt das Wappentier der Märker, der Schreiadler, über Sumpf, Sand und dunkle Kiefernwälder. Der Greifvogel ist vom Aussterben …

Gewalttaten aus Fremdenhass werden vor allem in den neuen Bundesländern und Berlin verübt – zu diesem Ergebnis kommt laut einem Bericht der „Mitteldeutschen Zeitung“ das Bundesinnenministerium. Auch die Anzahl dieser Gewalttaten …

Bi Fujian war im chinesischen Fernsehen ein Star-Moderator. Dann tauchte ein Video auf, in dem er sich über Mao Zedong lustig macht. Der TV-Mann wurde nicht nur gefeuert – an ihm soll ein Exempel statuiert werden.

Weil die Beschäftigten in der Industrie ihren Arbeitsplatz besser kennen als die Geschäftsführung, können enorme Zusatzmengen an CO2 eingespart werden. Das fanden Arbeitssoziologen der Universität Hohenheim im Projekt …

Nach ihrem Zerwürfnis haben sich die AfD-Streithähne ermattet in den Urlaub verabschiedet. Auch die neue Parteichefin Frauke Petry und ihr Widersacher Bernd Lucke. Von dessen neuer Partei ALFA hört man bisher noch nicht viel.

Die Suche nach einem in Oranienburg (Oberhavel) vermissten Rollstuhlfahrer ist bisher erfolglos gewesen. Nach dem 59-Jährigen war am Wochenende auch mit Hubschraubern gesucht worden, wie die Polizei in Potsdam am Dienstag …