Kategorie: politik

Was Merkel von Kohl lernen könnte

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Endlich. Angela Merkel hat sich zur Gewalt gegen Flüchtlinge und Asylbewerberunterkünfte klar und deutlich geäußert. Sie verurteile die gewalttätigen Ausschreitungen …

Kommentar von Peter Sturm zur Lage der Ukraine

Im Ukraine-Konflikt scheinen viele Europäer eine Lösung finden zu wollen, die Russland gerecht wird. Das wäre fatal, denn vielmehr muss das Land Zugeständnisse machen, die der Ukraine eine friedliche Zukunft ermöglichen.

Vertrag: Air China kündigt neue Code-Sharing-Vereinbarung mit South African Airways an

Air China (CA) kündigte eine Code-Sharing-Vereinbarung mit South African Airways (SA) an, die es SA erlaubt, ihren Code auf dem neu eingeführten Nonstopservice von CA zwischen Beijing und Johannesburg sowie auf Destinationen über …

Länder-Mehrheit gegen weniger Taschengeld

Gutscheine und Esspakete statt Geld für Asylbewerber? Der Innenminister meint, da gehe noch was. Die Mehrheit der Länder äußert sich in einer Umfrage aber ablehnend. von Andrea Dernbach und Matthias Meisner …

Gewalt: Petry: Gewalt ist nicht hinnehmbar, Bundesregierung muss handeln

Zur den Vorfällen im sächsischen Heidenau erklärt die Sprecherin der Alternative für Deutschland, Frauke Petry: …

Studie: Betreuungsschlüssel in NRW-Krippen und Kindergärten

Der Betreuungsschlüssel in NRW habe sich seit 2012 leicht verbessert. Foto: Peter Kneffel/Archiv Der Betreuungsschlüssel in NRW habe sich seit 2012 leicht verbessert. Foto: Peter Kneffel/Archiv Die Betreuungssituation in Krippen …

Kreuzfahrt: AIDA pur erleben: Außergewöhnliche Kreuzfahrt startet von Mallorca in den Orient

AIDA pur ist die perfekte Reise für alle, die nicht genug von AIDA bekommen können.

Merkel hält sich zurück – aber das ist nicht das Schlimmste

Wer den nur dürren Kommentar der Kanzlerin zur Ausländerfeindlichkeit der Deutschen beklagt, der sollte lieber nach ihrem Konzept zur Flüchtlingspolitik fahnden. Der Verdacht erhärtet sich: Sie hat keines! …

Podemos in Spanien: Streit im Zentralkomitee

Podemos verliert in Spanien an Zustimmung. Generalsekretär Pablo Iglesias will trotzdem kein linkes Wahlbündnis eingehen. Warum? …

Karikaturen: Terrorabwehr im Thalys-Fernzug. Was wäre gewesen, wenn deutsche Fallschirmjäger den

Der Titel der täglichen Politik-Karikatur von Götz Wiedenroth für Montag, 24. August 2015 lautet: …

Justiz: Drohungen gegen Pau: Ermittlungen eingestellt

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen wegen rechter Hetze gegen Bundestagsvizepräsidentin und Petra Pau eingestellt.

Seehofers Tanz um den heißen Flüchtlingsbrei

Während Sigmar Gabriel die Flüchtlingsdebatte aktiv angeht, tut sich Horst Seehofer deutlich schwerer. Im ZDF-Sommerinterview bleibt der CSU-Vorsitzende die Antwort schuldig, ob er bereits persönlich eine Flüchtlingsunterkunft …

Vertrag: NMT Pharmaceuticals Singapore gibt Unterzeichnung einer Absichtserklärung mit CAO

NMT Pharmaceuticals Pte Ltd (NMT Pharma) gab heute die Unterzeichnung einer rechtsverbindlichen Absichtserklärung mit dem in den USA ansässigen Unternehmen CAO Pharmacueticals Inc.

Polizeibericht Berlin-Reinickendorf: Bundespolizei nimmt Graffitisprayer fest

Am Sonntagvormittag konnten Bundespolizisten zwei Graffitisprayer vorläufig festnehmen.

Ägypten: Tote und Verletzte bei Bombenanschlag in Kairo

Erneut ist in Kairo ein Sprengsatz explodiert. Laut Angaben des ägyptischen Innenministeriums starben dabei mindestens zwei Polizisten. Noch ist nicht bekannt, wer für die Tat verantwortlich ist.

Polizeibericht Görlitz: Fahndungserfolg auf der Autobahn

Eine Streife der Inspektion Ludwigsdorf hatte am Samstagvormittag den richtigen Riecher.

Nichts im Vergleich zur Lage im Libanon

Für Deutschland kommt ausdrückliches Lob vom UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, Guterres. Im erinnert er aber auch daran, dass andere Länder ganz andere Lasten tragen – ohne große Klagen. Im Libanon etwa sind ein Drittel der …

Jeremy Corbyn wirbt für seine Kandidatur als Labour-Vorsitzender

Der Sozialist Jeremy Corbyn ist Favorit für die Urwahl zum neuen Labour-Vorsitzenden. Die Partei feiert eine „Bewegung“, aber echte Arbeiter sind weniger beeindruckt.

Schutzzäune und Mauern: Um Flüchtlinge auszusperren: Viele Länder rüsten jetzt ihre Grenzen auf

Angst, Misstrauen, Überforderung: Viele Länder wissen nicht mehr, wie sie den aktuellen Flüchtlingsansturm bewältigen sollen. Einige verstärken ihre Grenzen deshalb mit Mauern und Zäunen. Insgesamt verfügen derzeit 65 Länder über …

Ich will nicht mehr mir euch Nazis reden!

„Weg mit dem Dreck!“: Die Hassparolen des rechten Mobs gegen die Flüchtlinge im sächsischen Heidenau erzeugen ein Gefühl in mir, das ich bisher noch nicht kannte: Menschenekel.

Neue_Produkte: Cambium Networks führt cnMaestro(TM) ein, die Plattform für durchgängiges

– Die cloudbasierte Lösung ermöglicht den raschen Einsatz und einfachen Betrieb von Netzwerken mit Hunderttausenden von Geräten – …

Demonstrationen vor Flüchtlingsheimen sollten verboten werden

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! „Wir brauchen einen Aufstand der Anständigen“, sagt Rechtsanwalt und Blogger Heinrich Schmitz nach den Krawallen vor einem Flüchtlingsheim in Heidenau. Schmitz …

Friedland in Mecklenburg-Vorpommern: Für eine ostdeutsche Kleinstadt sind Flüchtlinge die letzte

Der Bevölkerungsschwund hält seit mehr als zehn Jahren an, Friedland blutet aus. Doch der Bürgermeister der Kleinstadt in Mecklenburg-Vorpommern glaubt, eine Lösung für das Problem gefunden zu haben: Flüchtlinge.

Unterhaltung: Kurvenklänge – Hommage an die Fußballfans in NRW

Klassik, Fußball und Gänsehaut – zum Start der WDR-Programmoffensive gab es erst einmal ein Dankeschön.

Video zeigt Gewalt der Rechtsextremen in Heidenau

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Eine Straße bei Nacht, rechts ein „Real“-Supermarkt, seitlich Straßenabsperrungen, immer wieder ist ein Knallen zu hören, Rauchbomben liegen auf der Straße. Junge …

Keine Solidarität in Europa: Die Schande beginnt in Berlin

Jetzt fordert die Bundesregierung eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge in Europa. Das ist heuchlerisch: Bislang hat sie sich für eine möglichst ungerechte Lösung eingesetzt. Die Bundesregierung hat festgestellt, dass das …

Populismus in Europa: Nur rechts?

Ein Sammelband mit unorthodoxen Antworten auf unbequeme Fragen …

Polizei: BPOLI-WEIL: Gefahrgutaustritt an einem abgestellten Güterzug führt zu einem Großeinsatz

Am Sonntagabend gegen 20:10 Uhr verständigte die Notfallleitstelle der Deutschen Bahn AG in Karlsruhe die Leitstelle der Bundespolizei über einen Gefahrgutaustritt an einem Container auf einem Bahnwaggon.

Polizei: Innenministerium NRW: Polizei will Einbrecher stoppen durch Präsenz und Beratung –

Unter dem Motto „Einbrecher stoppen – Gezielt Wohnraum schützen durch Präsenz und Beratung“ hat die NRW-Polizei heute in Bonn ein Pilotprojekt gestartet.

Effektive Sicherheitskontrollen bei der Bahn nicht realistisch

Nach der vereitelten Attacke auf einen Thalys-Zug gibt es Forderungen, den Bahnverkehr stärker zu sichern – ähnlich wie an Flughäfen. Das ist nicht neu und hat kaum Aussicht auf Erfolg.

Recht und Moral: Konfuzius, der Koran und die Gerechtigkeit

Warum die Behauptung falsch ist, die Einforderung von Menschenrechten überall in der Welt sei westlicher Kulturimperialismus – und warum es eine alle großen Kulturen einschließende Grundlage für ein Weltrecht gibt.

Polizeibericht Plauen/Zwickau/Klingenthal: Anhaltend hohe Zahl illegaler Migranten auf der

Am vergangenen Wochenende stellten Beamte der Bundespolizeiinspektion Klingenthal in verschiedenen Regionalexpresszügen auf der Sachsen-Franken-Magistrale zwischen Plauen und Zwickau insgesamt 29 illegale Migranten fest.

Polizei: BPOLI S: Frau hantiert mit Anscheinswaffe in ICE

Eine Frau sorgte am vergangenen Freitag dafür, dass ein ICE mit Laufweg Dortmund – Stuttgart – München am Bahnhof Stuttgart – Zuffenhausen einen außerplanmäßigen Halt einlegen musste.

Europäische Union: Der multiple Souverän

Was ist die Europäische Union, an die moderne Nationalstaaten Teile ihrer Souveränität abgegeben haben beziehungsweise sie gemeinsam ausüben? Ulrike Jureit und Nikola Tietze schlagen vor, hier von postsouveräner Territorialität zu …

Bildung: High School USA: Bis Ende September bewerben (FOTO)

Wer bereits im Januar 2016 eine High School in den USA besuchen will, sollte sich nun beeilen, um alle Bewerbungsunterlagen einzureichen und das begehrte Visum rechtzeitig zu erhalten.

Nuklearpolitik: Lust auf die Bombe

Tilman Hanels Ausgangsthese lautet, dass es eine klare Trennung zwischen dem Nutzen der Kernenergie für zivile Zwecke der Stromerzeugung und einem militärischen Nutzen nicht gibt. Die deutsche Kernforschung, die im …

Flüchtlingsboot vor Lesbos gekentert – ein Toter und sechs Vermisste

Athen – Vor der griechischen Ägäisinsel Lesbos ist ein Flüchtlingsboot mit 15 Menschen an Bord gekentert. Die Küstenwache konnte acht Menschen retten. Ein Migrant wurde tot geborgen. Weitere sechs Menschen werden vermisst.

+++ Ukraine-Krise im News-Ticker +++: Poroschenko warnt vor Gefahr russischen Einmarsches in der

Trotz des Minsker Abkommens kommt es immer wieder zu Kämpfen in der Ukraine. Eine Lösung des Konflikts scheint weit entfernt. Die Nato versucht, Stärke zu zeigen. Die Entwicklungen im News-Ticker von FOCUS Online.

Mit Bussen ins Ungewisse

Am Grenzort Gevgelija hat die Regierung die Lage deeskaliert. Von Entspannung kann trotzdem nicht die Rede sein. Weiterhin kommen tausende Flüchtende an …

Polizeibericht Zittau / Hirschfelde: Zwei Personen wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz belangt

Am 22.08.2015 gegen 07:00 Uhr wurde ein tschechischer Staatsangehöriger im Rahmen der Schengenbinnenfahndung durch Einsatzkräfte der Bundespolizeiinspektion Ebersbach in der Ortslage Hirschfelde angehalten und kontrolliert.

BRK-Kreisverband entsetzt: „Betrügerische Asylanten“: Gefälschte Briefe stellen Rotes Kreuz in

Im Internet kursieren gefälschte Schreiben des Bayerischen Roten Kreuzes. Darin wird gegen Asylbewerber gehetzt. Ein Schreiben weist Rettungsdienst an, Asylbewerber nicht länger zu behandeln. Das Rote Kreuz ist entsetzt.

Flüchtling trifft Backpacker

Viele Flüchtlinge müssen aus Platzmangel auf Hostels ausweichen. Die Behörden stellen dafür Übernachtungsgutscheine aus, doch die Betreiber müssen auf ihr Geld warten …

Lukaschenkos kleine Geste

Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko hat am Wochenende sechs politische Gefangene freigelassen. Tauwetter oder Kalkül vor den Präsidentschaftswahlen? von Simone Brunner …

Rechte Randale in Heidenau: Rassismus und Bier

Der rechte Mob und mit ihm viele Bürger zeigen in Heidenau offen ihren Ausländerhass. Da werden Flüchtlinge als „Schweine“ und „Viehzeug“ beschimpft – und immer wieder fließt Alkohol, sehr viel Alkohol.

Flüchtlinge: Ausländerbeauftragter für harte Bestrafung der Gewalttäter

Nach den gewalttätigen Ausschreitungen vor dem Flüchtlingsheim in Heidenau bei Dresden hat Sachsens Ausländerbeauftragter Geert Mackenroth (CDU) eine harte und schnelle Bestrafung der Gewalttäter gefordert.

Militär geht gegen Protest in Beirut vor

Weil sich seit Juli der Müll in Beirut in den Straßen türmte, kam es am Wochenende in der Hauptstadt zu Demonstrationen. Schnell steckte der Protest auch andere Orte an. Nun patrouilliert das Militär gegen den Protest. Beirut.

Osteuropa schottet sich ab

Je mehr Flüchtlinge kommen, desto mehr weigern sich die osteuropäischen Länder, einen Teil von ihnen aufzunehmen. Die Regierungen schüren Ängste, vor allem vor Muslimen. von Michał Kokot …

Finanzminister spricht in ARD: Es gibt keine Spender – Ein Satz, mit dem Schäubles Trauma wieder

Mit dem Satz „Es gibt keine Spender“ hat Wolfgang Schäuble das schwarze Kapitel der CDU wieder aufgeschlagen. In einer Doku spricht er über die Affäre, die auch zum persönlichen Trauma für ihn wurde.

Patriotismus und Ratlosigkeit

Die Ukraine feiert heute ihre Unabhängigkeit – doch das Land ist zerrissener denn je. Angesichts des Konfliktes im Osten und der Staatsverschuldung herrscht Ratlosigkeit. Heute will Präsident Poroschenko mit Kanzlerin Merkel beraten.

7000 Flüchtlinge erreichen binnen einer Nacht Serbien

Der Flüchtlingsandrang im Balkan nimmt nach der Wiedereröffnung der griechisch-mazedonischen Grenze dramatisch zu.