Kategorie: politik

Stadtautobahn A100 nach Bauarbeiten teilweise wieder frei

Berliner Stadtautobahn A100 ist wieder voll befahrbar. Foto: Daniel Naupold/Archiv Berliner Stadtautobahn A100 ist wieder voll befahrbar. Foto: Daniel Naupold/Archiv Die Berliner Stadtautobahn A100 ist nach Beendigung von …

Aufnahmestopp in Dortmunder Erstaufnahmestelle geht weiter

Die Erstaufnahmestelle in Dortmund nimmt zunächst keine neuen Flüchtlinge auf. Foto: Ina Fassbender Die Erstaufnahmestelle in Dortmund nimmt zunächst keine neuen Flüchtlinge auf. Foto: Ina Fassbender Der Andrang ist zu groß, der …

Ausnahme für Migranten: Deutschland setzt Dublin-Prüfung für syrische Flüchtlinge aus

Für Syrer gibt es schon seit längerem ein vereinfachtes Asylverfahren. Nun gehen die deutschen Behörden beim Umgang mit Flüchtlingen aus dem Krisenstaat noch einen Schritt weiter. Sie scheren dafür aus dem üblichen Prozedere …

Opposition in Türkei gegen Mitarbeit in Übergangsregierung

Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu hat die Oppositionsparteien zur Beteiligung an einer Übergangsregierung aufgerufen, die das Land zur Neuwahl im Herbst führen soll. Doch die Oppositionsparteien MHP und CHP …

Volkspartei CDU: Demokratie braucht Konkurrenz

Weil die SPD weiter schwächelt, ist allein die CDU noch eine echte Volkspartei. Das mag ihre Vorsitzende Angela Merkel freuen, ist aber nicht ohne Risiko für das Land und das politische System. Ein Kommentar.

Linken Parteichef Görke: Getroffen werden unsere Grundwerte

Brandenburgs Finanzminister Christian Görke (Die Linke) in Nauen. Foto: Julian Stähle/Archiv Brandenburgs Finanzminister Christian Görke (Die Linke) in Nauen. Foto: Julian Stähle/Archiv Brandenburgs Linken-Parteichef Christian …

Presseschau: Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zu Wohnraum in Bayern: Kluge Wohnideen von Katia

Das Einfamilienhaus, noch immer Lebenstraum vieler Deutscher, wird nicht sterben.

Palmyra: IS veröffentlicht Fotos von Tempel-Zerstörung

Die Terroristen des „Islamischen Staats“ haben Bilder der Zerstörung des Baal-Schamin-Tempels veröffentlicht. Von dem 2000 Jahre alten Bauwerk bleibt nur Schutt und Asche.

Presseschau: Allg. Zeitung Mainz: zur Personalnot bei der Polizei / Bedingt einsatzbereit

Wir haben in Deutschland zu wenig Polizisten.

Erdoğans Selbstputschversuch

Der türkische Präsident hofft, mit einer Neuwahl endlich sein Machtprojekt zu verwirklichen. Doch es ist unwahrscheinlich, dass ihm das gelingt. Ein Gastbeitrag von Soli Özel …

Den Halbkriegszustand wieder ausgesetzt

Nach der Entschärfung der jüngsten Krise hat Südkoreas Präsidentin Hoffnung auf bessere Beziehungen zu Nordkorea geäußert. Dort hatte man Bedauern über den Grenzzwischenfall geäußert. Die Lage auf der Koreanischen Halbinsel …

Kommentar: BERLINER MORGENPOST: Aufschwung in Jobcentern Kommentar von Joachim Fahrun zu:

Es bleibt ein Kreuz mit den Jobcentern.

Presseschau: WP: Schützen sollen Hallen für Flüchtlinge öffnen – Schneider-Ministerium schreibt

Weil die Zahl der Flüchtlinge inzwischen auf 1000 pro Tag gestiegen ist, hat NRW-Integrationsminister Guntram Schneider (SPD) am Dienstag die Schützenbünde im Land um Hilfe gebeten.

Auswirkungen der China-Krise: Deutsche sollten Vorsorge treiben

Die Aktienkurse fahren in dieser Woche Achterbahn: Am Montag runter, am Dienstag rauf. Zumindest die Talfahrt scheint nach den jüngsten Konjunkturspritzen der chinesischen Zentralbank vorerst gebremst. Wohin die Reise geht und …

Bernie Sanders will Präsident von Amerika werden

Bernie Sanders begeistert Millionen Amerikaner – und lehrt Hillary Clinton das Fürchten. Könnte erstmals ein Sozialist Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika werden? …

Duisburg-Marxloh – Wo Merkels Macht endet

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Die Bundesregierung, sagt Angela Merkel, habe sich gefragt: „Was bewegt eigentlich die Bürger?“ Sigmar Gabriel sagt, in Deutschland sei „die Distanz zwischen der …

Sicherheit an Bahnhöfen: Macht die Welt nicht zum Flughafen!

Der Anschlagsversuch in einem Thalys-Schnellzug hat auf EU-Ebene eine teils bizarre Debatte zur Folge: Forderungen nach mehr Sicherheit werden laut, bis hin zu Sicherheitsschleusen auf jedem Fernbahnhof. Es wäre ein Sieg für die …

Wie South Carolina seinen Rassismus korrigiert

Erst wurde die Erinnerung an einen Südstaaten-Senator und Rassisten geändert, dann die Südstaatenflagge eingeholt. Ein US-Staat hat zwei Symbole alten Denkens aufgegeben. von Martin Kilian, Columbia, SC …

Kisslers Konter: Flüchtlingskrise: Anstatt sich durchzuwursteln, müssen Deutschland und die EU

Deutschland und Europa werden auf Sicht regiert und nach dem Prinzip des kleinsten Widerstands. Angesichts der Flüchtlingsfrage aber hat sich das Politikmodell Merkels überlebt. Entscheidungen sind nun gefragt, nicht Kungelrunden.

Kommentar: Berliner Zeitung: Kommentar zu Merkels bevorstehenden Besuch in Heidenau:

Entscheidend wird sein, dass die Regierungschefin begreift, in welcher Lage sich das Land befindet.

Die Kanzlerin besucht Heidenau: Merkel hat viel zu verlieren

Kanzlerin Merkel plant einen Ortstermin in der Flüchtlingsunterkunft im sächsischen Heidenau. Nicht, weil sie es besonders gerne möchte. Der Termin ist heikel. Doch sie kann nicht mehr anders. Kanzlerin Angela Merkel hat sich für …

Hollande will Krieg gegen Terror führen

Der französische Präsident François Hollande bezeichnete den Krieg gegen den Terror als das wichtigste Thema der französischen Außenpolitik. Von einem Erfolg hänge auch die Eindämmung der Flüchtlingsströme ab.

Flüchtlingspolitik: Es heißt jetzt Refugee

Heidenau ist zum Glück nicht überall – Deutschland empfängt Flüchtlinge überwiegend freundlich. Aber auch die Ressource Gutmütigkeit kann versiegen. Deshalb brauchen wir eine andere Abschiebepolitik.

Chemie: Regierung von Quebec genehmigt Erdgas-Verflüssigungsanlage von Stolt LNGaz in Bécancour

Das Projekt von Stolt LNGaz soll in der Anlage von Bécancour künftig zur Produktion von 500.000 Tonnen Flüssigerdgas (LNG) führen.

»Greifvogel« auf Gefechtsfelderkundung

Als Abschreckungsmittel gegen russische Drohgebärden schicken die USA ihre modernsten Kampfflugzeuge F-22 nach Europa, wird gemeldet. So etwas nennt man wohl Gefechtsfelderkundung. Mit der angeblichen Aggressivität der russischen …

Die Wirtschaft bricht ein, die Demokratie zerfällt

Die Wirtschaftslage auf dem westlichen Balkan ist verheerend, die EU-Beitrittsperspektive gering. Auf der Wiener Westbalkan-Konferenz sind Investitionsprogramme gefragt. von Dušan Reljić …

Hollande: Krisen lösen, um Terror und Flucht zu verhindern

Paris (dpa) – Frankreichs Präsident François Hollande hat mehr Engagement gegen Terrormilizen und zur Lösung von Konflikten in Afrika und dem Nahen Osten gefordert.

Pläne gegen Fremdenhasser: Härtere Strafe, schnellere Ermittlungen, mehr Polizisten

Wie soll der Staat gewalttätige Krawalle vor Flüchtlingsunterkünften ahnden? Innenexperten der Großen Koalition lehnen schärfere Gesetze ab. Geltendes Recht müsse nur umgesetzt werden – mit mehr Personal.

Briten setzen harten Kurs gegen Zuwanderer fort

Großbritannien will nach den Worten von Migrations-Staatssekretär James Brokenshire künftig mit noch härterer Hand illegale Zuwanderung bekämpfen. Einwanderern, die ohne Aufenthaltserlaubnis in Großbritannien arbeiten, drohen …

Mutmaßliche Islamisten: Zweifel am geplanten Anschlag des Oberurseler Paars

Im April nahm die Polizei ein Paar aus Oberursel wegen Terrorverdachts fest. Ein Bericht bringt nun Zweifel am islamistischen Hintergrund der Bombenbauer an. Die Staatsanwaltschaft schweigt zu den Recherchen.

Bauern gegen Mountainbiker im Schwarzwald: Mein Wald gehört mir

Immer mehr Mountainbiker fahren im Schwarzwald – was nach dem Gesetz natürlich erlaubt und von der Tourismuswirtschaft gewünscht wird. Doch die Bauern der Region fühlen sich bedrängt. Sie fürchten Schadenersatzklagen.

Polizei: BPOLI-KA: 29-Jähriger greift Bundespolizisten und Mitarbeiter der Deutschen Bahn an

Gestern Abend (24. August) gegen 22 Uhr wurden Beamte der Bundespolizeiinspektion Karlsruhe von zwei Mitarbeitern der Deutschen Bahn angefordert, nachdem es am Eingang des Hauptbahnhofs Karlsruhe zu einer körperlichen …

Merkel fordert bessere Verteilung von Flüchtlingen in Europa

Update 15.00 Uhr: Merkel fordert bessere Verteilung von Flüchtlingen in Europa Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat erneut an die EU-Mitgliedsstaaten appelliert, Flüchtlinge fair auf die Länder zu verteilen. »Drei oder vier von …

Interkontinentale Trägerrakete fällt herunter: Gefährlicher Zwischenfall in Russland: Wurde

In Russland ist es zu einem Unfall mit einer Trägerrakete gekommen: Die Rakete fiel beim Verladen herunter, möglicherweise traten dabei schädliche Chemikalien aus. Und das ist nur eine von vielen Pannen in einem Land, in dem …

Hörfunk: Dritte Nominierung für rbb beim Deutschen Radiopreis – Beste Programmaktion von

Mit seinem „Sonderzug nach Pankow“ hat radioBerlin 88,8, das Stadtradio vom rbb, das Finale des Deutschen Radiopreises erreicht.

Presseschau: NOZ: Gespräch mit Christian Meyer, Niedersachsens Agrarminister

Antibiotika in der Landwirtschaft: Niedersachsen kündigt Widerstand an …

Bildung: Die deutschsprachige FileMaker-Konferenz 2015 findet in Hamburg statt

Vom 8. bis zum 10. Oktober 2015 veranstaltet der Verein „FM Konferenz“ die FileMaker-Konferenz 2015 im Novotel Hamburg City Alster in Hamburg.

Warum gerade in Sachsen der Fremdenhass gedeiht

Im Osten Deutschlands ist die rechte Szene besonders präsent. Nach Tagen des Schreckens in Freital und Heidenau fragt man sich: Was macht Sachsen zum Spitzenreiter in Sachen Fremdenfeindlichkeit? …

Essen&Trinken: 20 Jahre Weinherbst Niederösterreich – ein vinophiler Festreigen voller Genuss und

Wein gehört zu Niederösterreich genauso wie die vielfältigen Landschaften oder die beeindruckenden Kulturgüter.

Flüchtlingsdrama: Deutschlands Flucht vor der Wahrheit

Wer ist eigentlich Schuld an dem sommerlichen Flüchtlingschaos? Die Kanzlerin, die Politik, klar. Aber es gibt noch einen weiteren Verantwortlichen.

Saudi-Arabien: Fast 200 Hinrichtungen seit Januar 2014

Seit 1985 sind mehr als 2.000 Menschen in Saudi-Arabien hingerichtet worden – die meisten durch Entha…

Anti-Asyl-Initiativen – vom Netz auf die Straße

Schneeberg, Freital, Tröglitz, Heidenau und nun Nauen – wo es Aktionen gegen Flüchtlinge gibt, mischen meist organisierte Rechtsradikale mit. In einem Leitfaden geben sie gezielt Tipps, wie ein „Asylantenheim in meiner …

Bildung von Übergangsregierung in der Türkei

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Ministerpräsident Ahmet Davutoglu mit der Bildung einer Übergangsregierungbeauftragt.

Person der Woche: Erdoğan startet einen großen Krieg

Die Türkei kündigt eine offene Syrien-Invasion an. In Berlin wächst die Sorge über die Folgen der Eskalation und davor, dass die Türkei eine gezielte Massenflucht von Muslimen nach Europa befördert. Der Westen steckt im Dilemma.

Europa muss seine Kraft nach außen richten

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Wenn die EU nun zum Sündenbock für das Flüchtlingschaos auf dem Kontinent erklärt wird, dann ist das eine Ausflucht. So wie die Mitgliedstaaten der Union in der …

Kubanische Ärzte wollen über Kolumbien nach Amerika

Immer mehr kubanische Ärzte fliehen nach Kolumbien. Dort hoffen sie auf ein Visum für die Vereinigten Staaten. Doch aus Rücksicht auf Havanna ist Washington bei der Vergabe inzwischen restriktiver.

Polizeibericht Dresden / Pirna: Bundespolizei Dresden – Überdurchschnittliche Feststellungszahlen

Heute Morgen, gegen 06:30 Uhr wurde auf dem Hauptbahnhof Dresden durch Bundespolizisten eine irakische Großfamilie festgestellt.

Polizeibericht Frankfurt (Oder):: Im Kofferraum von Polen nach Deutschland – Bundespolizei nimmt

Bundespolizisten haben Montagabend einen mutmaßlichen Schleuser auf der Bundesautobahn 12 festgenommen.

Guatemalas Justiz belastet Staatschef in Korruptionsskandal

Im Korruptionsskandal in Guatemala hat die Staatsanwaltschaft neue Vorwürfe gegen Präsident Otto Pérez erhoben. Laut übereinstimmenden Berichten örtlicher Medien legten die Ermittler Mitschnitte abgehörter Telefonate von …

Bloß nicht auffallen im Flüchtlingszug

Zu Hunderten warten in einem Budapester Bahnhof Flüchtlinge auf die Weiterreise nach Westeuropa. Mit dem Zug versuchen sie, nach Österreich und dann weiter nach Deutschland zu gelangen. In den Waggons beginnt eine Art …