Kategorie: politik

Interview mit der Ostbeauftragten der Bundesregierung: Iris Gleicke wirbt für mehr

Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke, spricht im Interview über den Festakt zum Beitritt der ehemaligen DDR zur Bundesrepublik, die Distanz Ostdeutscher zum Westen und die Chance zur Vollendung der deutschen Einheit.

Die Perspektive des Eisbergs

Am Sonntag stattete das Künstlerkollektiv »geheimagentur« dem Hamburger Rathaus einen Besuch ab. In Sorge um das Klima hatte man zuvor bereits eine Kreuzfahrt unternommen. Wer ist eigentlich auf die Idee gekommen, dass Hamburg ein …

neues deutschland: Mexikanische Menschenrechtsaktivistin: Regierung nicht an Aufklärung von

Auf 26.000 wird die Zahl der Verschwundenen in Mexiko von offiziellen Stellen geschätzt. Die Dunkelziffer liegt laut der Menschenrechtsaktivistin Ana Lorena Delgadillo weitaus höher. Sie kritisiert die mangelnde Aufarbeitung von …

Abschiebung: Die Kehrseite der Willkommenskultur

Die Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern ist der Vollzug von Recht – trotzdem wurde sie jahrelang als bürokratischer Gewaltakt stigmatisiert. Das muss sich ändern.

Präsidentschaftsbewerber: Das Großmaul Donald Trump

Donald Trump, ein steinreicher Immobilienunternehmer aus New York, will Präsident der Vereinigten Staaten werden. Lustvoll benimmt er sich ständig daneben. Warum diese Masche durchaus funktioniert.

Juncker fordert Verständigung auf sichere Herkunftsländer

Zur Lösung der Flüchtlingskrise hat EU-Präsident Claude Juncker die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union aufgefordert, sich auf eine gemeinsame Liste sicherer Herkunftsländer zu verständigen. “Bereits vor neun Jahren hat die …

Varoufakis in „Le Monde“: „Schäuble hat es auf Frankreichs Wohlfahrtsstaat abgesehen“

Der ehemalige griechische Finanzminister Giannis Varoufakis überrascht einmal wieder mit steilen Thesen: Deutschlands Finanzminister Schäuble wolle dem französischen Wohlfahrtsstaat an den Kragen. Griechenland sei lediglich sein …

Hilfsorganisation im Nordirak: Wadi gibt Jesidinnen das Lachen zurück

Gekidnappt, versklavt, missbraucht. Viele jesidische Frauen erlebten in den Fängen der Terrormiliz Islamischer Staat eine wahre Tortur. Nach ihrer Gefangenschaft sind die meisten nachhaltig traumatisiert. Eine Hilfsorganisation …

Unterwegs mit Flüchtlingen: Nach Deutschland, bitte!

Täglich überqueren Hunderte Menschen unerlaubt die deutsche Grenze. Wer es sich leisten kann, kommt mit dem ICE über Ungarn und Österreich. Eine Fahrt im Flüchtlingsexpress.

Warum Afrikas Machthaber den Exodus nicht stoppen

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Sie sitzen auf Bastmatten, unter surrenden Ventilatoren, und warten. Jemand von zu Hause muss ihnen Geld schicken, damit sie ihre Reise fortsetzen können, eine Reise, …

Bodo Ramelow warnt in Asylkrise vor Rattenfängern

Nach den rechtsextremen Ausschreitungen in Heidenau mahnt Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) eine schnelle Finanzhilfe des Bundes für die Bundesländer an. “Ansonsten werden wir den Rattenfängern das Feld …

Nächtlicher Beitrittsbeschluss: Wie die Volkskammer die DDR abschaffte

In den frühen Morgenstunden des 23. August 1990 beschließt das Parlament der DDR die Abschaffung des eigenen Staates. Am Ende der Sitzung erhält Gregor Gysi, den Tränen nahe, heftigen Applaus von der CDU. Weniger spektakulär hätte …

Vereitelter Anschlag im Thalys: Wer ist der Schnellzug-Attentäter?

Er soll Kontakt zum „Islamischen Staat“ haben, lebte wohl kurz in Berlin: Ayoub K. ist der Mann, der im Schnellzug nach Paris ein Blutbad anrichten wollte. Ermittler und Terrorexperten rekonstruieren sein bisheriges Leben.

Europa und die Flüchtlingsfrage: Dimitri Avramopoulos gibt den zaudernden Zaungast

Dimitris Avramopoulos ist als EU-Innenkommissar zuständig für den Anti-Terrorkampf und für die Flüchtlinge.  Eine doppelte Herausforderung. Aber der Grieche bleibt merkwürdig blass. Kein gutes Zeichen für Europa.

Kommentar: Warum es Amerikaner waren

Drei Amerikaner haben unter Einsatz ihres Lebens im europäischen Thalys-Zug ein Blutbad verhindert. War es Zufall – oder ist Amerika auf die Bedrohungen durch den islamistischen Terrorismus besser vorbereitet? …

Angreifer war mehrfach vorbestraft

Der Marokkaner, der im Thalys-Zug um sich schoss, war in Spanien mehrfach wegen Drogenhandel festgenommen worden. Es gibt Hinweise, dass er zweimal nach Syrien reiste.

Thema Gleichstellung: WDR äußert sich zur Löschung von „Hart aber fair“-Sendung

Die „ Hart aber fair “-Sendung „Nieder mit den Ampelmännchen – Deutschland im Gleichheitswahn?“ vom 2. März 2015 wurde scharf kritisiert. Viele empfanden die Diskussion um das Thema Gleichstellung als unseriös. Jetzt nahm der WDR …

Kuba und sein Wandel: Havanna wartet auf seinen Mauerfall

Kuba hat wieder offizielle diplomatische Beziehungen zu den USA, Hollande, Steinmeier und Kerry kamen zu besuch und im Herbst kommt der Papst. Steht das Land vor einem großen Aufbruch? Ein Besuch in Havanna. „Wie lange noch?“ – …

Göring-Eckardt hält Bündnis mit Linken derzeit für unvorstellbar

Berlin (AFP) Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hält ein Regierungsbündnis mit den Linken nach derzeitigem Stand nicht für machbar. „Aus heutiger Sicht ist das nicht vorstellbar“, sagte sie der „Welt am Sonntag“ mit …

De Maizière verurteilt Randale von Rechten

Berlin (dpa) – Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat die Krawalle von Rechtsradikalen vor einem Notquartier für Asylbewerber im sächsischen Heidenau verurteilt.

De Maizière will Pensionäre aus dem Ruhestand holen

Um die stark gestiegene Zahl der Asylanträge zu bewältigen, will der Innenminister zusätzliche Beamte organisieren. Auch die Bundeswehr kündigt ihre Hilfe an.

Software-Durcheinander verursacht Asylkrise im Amt

Fehlende EDV-Schnittstellen in Deutschlands Amtsstuben verursachen bei der Bewältigung der hohen Flüchtlingszahlen immensen bürokratischen Mehraufwand. Das Software-Durcheinander führt nach Recherchen der Deutschen Presse-Agentur …

Städte- und Gemeindebund gegen Wohnungsbeschlagnahmungen

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund warnt vor dem “Irrglauben”, mit Wohnungsbeschlagnahmungen könnte die Unterbringungsproblematik für Flüchtlinge auch nur ansatzweise gelöst werden. Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg forderte …

Familien planen Massenklage gegen Sozialbeiträge

Mit einer Massenklage beim Bundesverfassungsgericht wollen nach einem Bericht von “Bild am Sonntag” mehr als 1.000 Familien eine Entlastung bei den Sozialbeiträgen erreichen. Nach Ansicht der Kläger werden Familien …

Flüchtlinge Bundesregierung Asyl: Bund sagt Ländern und Kommunen Unterstützung bei Flüchtlingshilfe

Bundesinnenminister Thomas de Maizière verspricht Ländern und Kommunen Hilfe bei der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen. Der Bund werde die Länder und Kommunen dauerhaft unterstützen, und er brauche auch selbst mehr …

Abbas tritt als Chef des PLO-Exekutivkomitees zurück

Ramallah – Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat sein Amt als Vorsitzender des Exekutivkomitees der Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO niedergelegt. Er bleibt jedoch Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde.

Länder: Flüchtlingskosten haben sich mehr als verdoppelt

Die steigende Zahl an Flüchtlingen nach Deutschland sorgt für deutlich steigende Kosten. Zwischen 2010 und 2014 haben sich die Ausgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) auf 1,7 Milliarden Euro mehr als verdoppelt.

Kristina Schröder fordert späteren Unterrichtsbeginn

Kristina Schröder (CDU), ehemalige Bundesfamilienministern, plädiert generell für einen späteren Unterrichtsbeginn und fordert ein Pilotprojekt an den Oberstufen. “Wenn wir an den Oberstufen eine Stunde später mit dem Unterricht …

Ich bin sowieso schon tot

Die syrischen Flüchtlingen, die es bis nach Europa schaffen, haben Furchtbares durchlitten und auch hier geht es den meisten alles andere als gut. Diejenigen, die in Syrien zurückbleiben müssen, durchleben die Hölle auf Erden.

Umfrage: Mehrheit für Einwanderungsgesetz

Die große Mehrheit der Deutschen wünscht sich ein Einwanderungsgesetz. Nach einer Emnid-Umfrage für “Bild am Sonntag” sprechen sich 76 Prozent der Befragten für ein solches Gesetz aus, nur 17 Prozent sind dagegen. Die Zustimmung …

Schlüsselfigur der Barschel-Affäre: Reiner Pfeiffer gestorben

Eine der Schlüsselfiguren in der Barschel-Affäre, der frühere Medienberater Reiner Pfeiffer, ist tot. Nach Informationen von “Bild am Sonntag” starb der 76-jährige ehemalige Medienreferent von Uwe Barschel bereits am 12. August in …

Flüchtlinge überqueren Grenze

Hunderte Flüchtlinge, die tagelang im griechisch-mazedonischen Grenzgebiet ausharren mussten, sind offenbar nach Mazedonien durchgelassen worden. Zuvor hatten sich dramatische Szenen abgespielt, als Sicherheitskräfte versuchten, …

Pensionsfonds NRW: Pensionsrücklage bleibt bestehen

Das Land Nordrhein-Westfalen will die Versorgungsrücklage für die wachsenden Beamtenpensionen nicht antasten. Im Gegenteil, der Puffer für den 2024 erwarteten Höhepunkt der Pensionswelle soll weiter aufgestockt werden.

Merkel kommt zum Bürgerdialog nach Duisburg-Marxloh

Kanzlerin Angela Merkel hat vor einem Besuch im Duisburger Problemstadtteil Marxloh dazu aufgerufen, die Sorgen der Bewohner um ihre Sicherheit ernst zu nehmen. In ihrem Video-Podcast sagte Merkel am Samstag: «Wenn die Menschen …

Erneut Asylgegner-Demo in Heidenau

Wieder haben Rechstextreme eine Flüchtlingsunterkunft attackiert. Freital, Meißen, Dresden, Heidenau – die Namen sächsischer Städte werden zum Synonym für Ausländerfeindlichkeit. Flüchtlinge, die hier Ruhe und Frieden finden …

Geistlicher Führer der Muslimbrüder erhält erneut lebenslange Haft

Kairo (AFP) Der geistliche Führer der ägyptischen Muslimbruderschaft, Mohammed Badie, ist erneut zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Badie, der bereits in mehreren anderen Verfahren verurteilt wurde, erhielt die Strafe für …

Mädchen fährt mit Dreirad gegen Auto: schwer verletzt

Ein drei Jahre altes Mädchen ist in Wuppertal mit einem Dreirad gegen ein fahrendes Auto gefahren und schwer verletzt worden. Das Kind sei am Freitagabend zwischen parkenden Fahrzeugen hervor auf die Fahrbahn gerollt, teilte die …

Territorialstreit mit Japan: Russland weitet Gebietsansprüche im Pazifikraum aus

Russland streitet mit Japan um einen Teil der Kurilen. Nun hat der russische Regierungschef Medwedjew die Gebietsansprüche seines Landes um mehrere zehntausend Quadratkilometer ausgeweitet. Japan zeigte sich empört.

Süd- und Nordkorea führen Gespräche auf höchster Ebene

Seoul – Nach der drastischen Verschärfung ihrer Spannungen haben Süd- und Nordkorea Gespräche über einen möglichen Ausweg aus der Krise geführt. Die ersten Unterredungen zwischen Spitzenvertretern beider Länder seit fast einem …

Pilgerfest lockt Besucher zur Wunderblutkirche

Die Wunderblutkirche in Bad Wilsnack. Foto: Bernd Settnik/Archiv Die Wunderblutkirche in Bad Wilsnack. Foto: Bernd Settnik/Archiv Das alljährliche Pilgerfest zur Wunderblutkirche hat auch dieses Jahr wieder viele Besucher nach Bad …

BA-Chef: Hoher Anteil von Bulgaren bezieht Hartz IV

Anfang 2014 fielen die letzten Hürden – seitdem können auch Bulgaren und Rumänen in Deutschland uneingeschränkt einen Job suchen. Das gelingt vor allem Bulgaren nicht immer. Ein wachsender Anteil der Zuwanderer bezieht inzwischen …

BND-Mitarbeiter sollen auf Decknamen und Tarnung verzichten

Berlin – Viele der rund 6500 Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes sollen künftig auf Decknamen verzichten und sich auch sonst weniger tarnen. Über entsprechende Pläne von BND-Präsident Gerhard Schindler berichtet der …

Ehemaliges Krematorium wird Kulturzentrum

Der Gebäudekomplex firmiert heute unter dem Namen «Silent Green». Foto: Rainer Jensen/Archiv Der Gebäudekomplex firmiert heute unter dem Namen «Silent Green». Foto: Rainer Jensen/Archiv Im ehemaligen Krematorium in Berlin-Wedding …

Zusammenstoß mit Tram: Radfahrerin schwer verletzt

Eine Radfahrerin ist am Samstagmorgen in Mitte mit einer Tram zusammengestoßen und schwer verletzt worden. Die 32-Jährige überfuhr nach Polizeiangaben eine rote Ampel und kollidierte mit der Tram, die aus einer Querstraße kam.

«Ehrenamtlerin des Monats» pflegt Dorfgeschichte

Für ihre Verdienste um die Pflege der Ortsgeschichte ist Gisela Bölke aus Jänickendorf (Teltow-Fläming) als Brandenburger «Ehrenamtlerin des Monats» ausgezeichnet worden. Sie sei «Heimatforscherin aus Leidenschaft» und kümmere …

Düsseldorf gewinnt in der Tischtennis-Champions-League

Borussia Düsseldorf gewann mit einem starken Timo Boll. Foto: Bernd Thissen/Archiv Borussia Düsseldorf gewann mit einem starken Timo Boll. Foto: Bernd Thissen/Archiv Zwei Siege und eine Niederlage verbuchten die deutschen …

CSU-Urgestein Scharnagl: Es ist Zeit für das große bayerische Aufbegehren

Maut, Betreuungsgeld, Abschiebelager – aus Bayern kommen Vorschläge, die kaum noch jemand ernst nimmt. Was hilft gegen die drohende Bedeutungslosigkeit des Freistaats? Seine Unabhängigkeit, sagt Ex-„Bayernkurier“-Chef Scharnagl.

Henkel-Antrag zu sicheren Herkunftsstaaten: Druck auf SPD

Frank Henkel will den Druck auf den Koalitionspartner SPD erhöhen. Foto: Soeren Stache/Archiv Frank Henkel will den Druck auf den Koalitionspartner SPD erhöhen. Foto: Soeren Stache/Archiv Angesichts der Prognosen zu gestiegenen …

Motorbootrennen in Grünau: Guter Auftakt für Lokalmatadore

Die Lokalmatadore haben beim 22. Internationalen ADAC Motorbootrennen auf der Regattastrecke in Berlin-Grünau gute Ausgangspositionen für Sonntag erreicht. In der Formel R1000, in der am zweiten Tag ein deutscher Meister gekürt …

Brand in Essen: Mann stirbt vermutlich durch Rauch

Bei einem Löscheinsatz in Essen hat die Feuerwehr einen Mann tot neben einem Bett gefunden. Der etwa 40-Jährige sei vermutlich durch den Rauch ums Leben gekommen, sagte eine Sprecherin der Feuerwehr am Samstag. Ein Notarzt konnte …