Kategorie: politik

Fahndung nach Brandstiftern von Nauen bisher ohne Erfolg

Von den mutmaßlichen Brandstiftern fehlt bisher jede Spur. Foto: Nestor Bachmann Von den mutmaßlichen Brandstiftern fehlt bisher jede Spur. Foto: Nestor Bachmann Die Suche nach den Brandstiftern an einem vorbereiteten Notquartier …

+++ ISIS-Terror im News-Ticker +++: In Syrien: US-Drohne tötet Chef-Hacker des IS

Irak, Syrien, Libyen – in diesen Ländern wütet die Terrormiliz „Islamischer Staat“ besonders brutal. Nach dem Anschlag in Suruç kämpft nun auch der türkische Staat gegen den IS. In Syrien hat das Assad-Regime Gebiete an den IS …

Wandern und Reden mit dem Verkehrsminister:Wenn man einmal Generalsekretär war, muss man die

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Wandern und Reden mit dem Verkehrsminister:Natürlich kommt die Maut

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Islamischer Staat: Generation Kalifat wächst in Mossul auf

In Mossul wächst eine „Generation Kalifat“ unter islamistischer Herrschaft heran. Kinder werben Kinder an, Jugendliche werden mit Privilegien gelockt und rund um die Stadt entstehen Trainingscamps für Islamisten.

Befragung geretteter Flüchtlinge: Bundeswehr sucht nach den Hintermännern

Seit Ende Juni befinden sich 300 Soldaten der Bundeswehr im Einsatz im Mittelmeer. Im Kampf gegen Schleuserbanden sollen möglichst genaue Informationen über deren Aktivitäten sammeln. Eine der wichtigsten Informationsquellen sind …

Der Staatsfeind

Selahattin Demirtaş führt die pro-kurdische HDP und wird von Präsident Tayyip Erdoğan als „Terrorist“ gebrandmarkt …

Viele werden alles verlieren

Der Börsencrash zerstört den Traum vom steuerbaren Kapitalismus in der Volksrepublik. Die Weltkonjunktur verliert ihren Stoßdämpfer …

De Maizière setzt bei Flüchtlingen auf Abschreckung

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will mit einem Katalog von Maßnahmen Asylverfahren beschleunigen, die Anreize für den Zuzug von Westbalkan-Flüchtlingen verringern und Abschiebungen erleichtern.

Pressestimme: Handelsblatt zum Balkan-Gipfel mit Merkel

Das „Handelsblatt“ zum Balkan-Gipfel mit Merkel: …

Presseschau: Rheinische Post: Arbeitsministerium benötigt für 2015 und 2016 rund drei Milliarden

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) muss beim Finanzminister zusätzlich rund drei Milliarden Euro für die Versorgung und Integration der Flüchtlinge für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 beantragen.

Ermittlungen nach Flüchtlingstragödie gehen weiter

Eisenstadt (dpa) – Nach der Flüchtlingstragödie in Österreich mit mehreren Dutzend Toten laufen die Ermittlungen der Polizei auf Hochtouren. Österreichische und ungarische Beamte suchen weiter nach den Schleppern, in deren …

Mit Imamen gegen Salafismus

Wenn IS-Kämpfer nach Deutschland zurückkehren, sind viele noch immer radikalisiert. Die bisherige Antwort darauf: schärfere Gesetze. Nun schlägt die SPD ein Präventionsprogramm vor, das auch den Einsatz von Imamen in Gefängnissen …

Wir arbeiten nicht gegen die Behörden

Weil es bei der Unterbringung von Flüchtlingen vielerorts am Nötigsten mangelt, bilden sich bundesweit immer mehr private Hilfsgruppen. Meist organisiert über das Internet. Ihr Vorteil: Sie helfen schnell und unbürokratisch.

Maas gegen Rassismus in Facebook – Angst in Heidenau

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat Facebook zum Stopp rassistischer Kommentare auf der Plattform aufgefordert. Das Internet sei kein rechtsfreier Raum, in dem rassistische Hetze und strafbare Äußerungen unkontrolliert …

Tauziehen um die Wahrheit in der Landesverrats-Affäre

Die Affäre um Landesverrats-Ermittlungen gegen die Blogger von Netzpolitik.org hat in Berlin erneut für Wirbel gesorgt. Die Opposition warf dem Bundeskanzleramt am Donnerstag vor, es sei schon früher als bisher bekannt über den …

Kommentar: Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Flüchtlingstragödie in Österreich Schluss mit

Bis zu 50 Menschen sind in Österreich in einem Kühltransporter erstickt bei ihrer Flucht durch Europa.

Pro und Contra zur „Pack“-Debatte: Sollte man Neonazis beschimpfen?

Sigmar Gabriel hat randalierende Rechte als „Pack“ bezeichnet. Doch sollte man Menschen, die sich von der Wertegemeinschaft verabschiedet haben, obendrein beschimpfen? Oder ist das genau der falsche Weg? Ein Pro und Contra.

Schuldenschnitt: Gläubiger erlassen Ukraine fast vier Milliarden Dollar Schulden

Die von der Staatspleite bedrohte Ukraine hat nach fünfmonatigen zähen Verhandlungen einen Schuldenschnitt von 20 Prozent bei einer westlichen Gläubigergruppe erreicht. Damit würden das Land 3,6 Milliarden Dollar ihrer …

Trump baut Vorsprung in neuer Umfrage aus

Der Immobilienmilliardär Donald Trump hat seinen Vorsprung im republikanischen Bewerberfeld ausgebaut. Foto: Tannen Maury Der Immobilienmilliardär Donald Trump hat seinen Vorsprung im republikanischen Bewerberfeld ausgebaut. Foto: …

Eine Richterin wird Regierungschefin

Nach dem Tsipras-Rücktritt sind alle Bemühungen, eine Regierung zu bilden, in Griechenland gescheitert – nun ernennt Staatspräsident Pavlopoulos eine Regierungschefin für den Übergang: Die Präsidentin des höchsten Gerichtshofes, …

Kommentar zum Fremdenhass: So darf es nicht weitergehen in Deutschland

Brennende Asylunterkünfte und Flüchtlinge in Todesangst: Manche Menschen wollen mit Hass und Gewalt entscheiden, wer bei uns sein darf und wer nicht. Das erinnert fatal an den Ku-Klux-Klan und ist an Scheußlichkeit kaum zu …

Katalanen hängen an EU – und an Madrid

Vor knapp einem Jahr gingen Hunderttausende für ein unabhängiges Katalonien auf die Straße – doch einen Monat vor der Regionalwahl ist die Stimmung nun gekippt: Die Separatisten verlieren an Rückhalt, vor allem weil es nicht nur …

Verteidigungs-Misere : Stolpert Foto-Uschi über Pannen-Serie?

Sie galt als Merkels Allzweckwaffe, hatte etwas von König Midas: Was Ursula von der Leyen (CDU) anpackte, wurde zu Gold. Landespolitikerin, Familien- und Arbeitsministerin – überall machte die Ärztin eine gute Figur. Das ist …

Urteil gegen Kommissar wegen Bestechlichkeit rechtskräftig

Das Urteil gegen den Cottbuser Kommissar wurde bestätigt. Foto: Uli Deck/Symbol Das Urteil gegen den Cottbuser Kommissar wurde bestätigt. Foto: Uli Deck/Symbol Das Urteil gegen einen Brandenburger Kriminalkommissar wegen …

Leitstelle für Berliner U-Bahnen ist umgezogen

Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) haben ihre neue U-Bahn-Leitstelle im Bezirk Lichtenberg in Betrieb genommen. Der Umzug aus Schöneberg sei in vier Schritten seit Juni geschehen und habe keine Einschränkungen im Verkehr …

Deutscher sprengt sich in die Luft: IS tötet zwei irakische Generäle

Verzweifelt versucht der Irak der Bedrohung durch den IS Herr zu werden. Nun muss die irakische Armee einen weiteren Rückschlag hinnehmen: Bei einem Selbstmordattentat sterben zwei ranghohe Generäle. Auch ein Deutscher soll an der …

Polens Präsident Duda in Berlin: Ein erklärter Deutschland-Freund

Polens Präsident Andrzej Duda lobt vor seinem Besuch in Berlin die Kanzlerin für ihre Russland-Politik. Im Gespräch mit der F.A.Z. fordert er zugleich mehr Präsenz der Nato in seinem Land.

Deutsches IS-Video: BKA identifiziert Terror-Schergen (28) aus NRW

Vor wenigen Tagen erregte ein IS-Gewaltvideo großes Aufsehen – es war das erste IS-Video, das komplett auf deutsch war. Und das erste Mal, dass ein deutscher Islamist bei der Ermordung einer Geisel zu sehen war. Die deutschen …

Veganes Sommerfest beginnt auf dem Alexanderplatz

Vegane Pfannkuchen und Kosmetik ohne Tierversuche: Auf einem veganen Sommerfest können Berliner am Wochenende auf dem Alexanderplatz die Ernährung ohne tierische Produkte kennenlernen. Von Freitagmittag bis Sonntagabend können sie …

Wenn die Stimmung kippt: SPD fürchtet im Flüchtlingsdrama um die verunsicherte Mitte

In der Flüchtlingsdebatte geht nicht nur um beschleunigte Verfahren und höhere Finanzhilfen. In der SPD-Spitze fürchtet man auch eine zunehmende Polarisierung der Gesellschaft.

„Pure Symbolpolitik“: NRW lehnt Kondompflicht für Prostituierte ab

NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (53, Grüne) lehnt die von der Bundesregierung geplante Kondompflicht für Prostituierte ab. Die Einhaltung des Gummizwangs sei nicht kontrollierbar, sagte Steffens am Mittwoch in …

Folge der Sanktionspolitik: Gefährliche Freundschaft: Wie Russland und China die USA ins Abseits

Russland und China rücken zusammen – dieses Bündnis wird zu einer massiven Bedrohung für die USA. Denn die wirtschaftliche Zukunft beider Staaten liegt in einer engen Kooperation, auch in militärischen Fragen. Droht Washington …

Kommentar zur Flüchtlingskrise: Eine

Die Dutzenden Toten in einem Schlepperlaster nahe Wien sind eine beklemmende Mahnung, kriminellen Schleuserbanden das Handwerk zu legen. Es bedarf einer europäischen Antwort auf die Flüchtlingskrise. Die Balkan-Transitländer sind …

Kommentar zu Heidenau: Auf einem Auge blind

Jetzt kann die Polizei gar nicht hart genug durchgreifen. Recht so! Wie wäre es außerdem mit einem Vermummungsverbot? Was ist, Linkspartei, Grüne und SPD, wo ist die Gesetzesinitiative!? …

Russland beeindrucken, aber nicht provozieren

Inmitten erneut wachsender Spannungen im Ukraine-Konflikt hat NATO-Generalsekretär Stoltenberg eine andere konfliktträchtige Ex-Sowjetrepublik besucht. In Georgien eröffnete er ein gemeinsames Militärtrainingszentrum. Die damit …

Flüchtlinge: Kripogewerkschaft will illegale Einreise entkriminalisieren

Sind Flüchtlinge Kriminelle? Nach deutschem Gesetz schon, denn eine legale Einreise ist ihnen nicht möglich. Polizisten fordern nun, die diskriminierende Praxis zu beenden.

Maas gegen Rassismus in Facebook-Kommentaren

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat Facebook zum Stopp rassistischer Kommentare auf der Plattform aufgefordert. Bei einem Treffen mit Facebook-Vertretern will Maas nun darüber sprechen. Das Internet sei kein rechtsfreier …

Die Bürger im Osten sind nicht rassistisch

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Candido Mahoche kam 1980 als Lehrling aus Mosambik in die DDR. Seit 1981 ist er mit einer Freitalerin verheiratet, sie haben Kinder. In der Freizeit trainiert der …

Warum ein schärferes Waffengesetz in den USA keine Chance hat

Trotz der tödlichen Schüsse von Virginia und der nachdrücklichen Kritik von US-Präsident Obama ist in den USA an eine Verschärfung der Waffengesetze nicht zu denken. Scharfe Waffen im Schrank gehören zum US-Lifestyle wie Pick-Up …

Duisburg, Dortmund, Essen: Internes Lagebild enthüllt: Ruhrgebiet-Clans werden immer aggressiver

Ob Marxloh oder Altenessen: In Ruhrpott-Stadtteilen treiben kriminelle Gruppen ihr Unwesen, schüchtern Geschäftsleute ein und bedrohen Anwohner. Banden werden auch gegenüber der Polizei immer aggressiver. Das enthüllt nun ein …

Sao Paulo sitzt auf dem Trockenen

In Brasilien herrscht seit Monaten Trockenheit. Besonders schlimm trifft es die Metropole Sao Paulo, wo das Wasser nun streng rationiert wird. Grund ist nach Ansicht von Umweltorganisationen schlechte staatliche Planung, aber auch …

Zukunftswunsch: Steuern zahlen

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Sollen wir sie aufnehmen? Willkommen heißen? Können wir uns das leisten? Millionen Syrer sind in den vergangenen Jahren vor dem Krieg geflohen – und jeden Tag …

Polen zurückhaltend bei Aufnahme von EU-Flüchtlingen

Der polnische Präsident Andrzej Duda hat sich zurückhaltend über eine Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Mittelmeerraum und dem Balkan geäußert. Zwar wolle sich „Polen als EU-Mitglied (…) solidarisch zeigen, aber was Flüchtlinge …

Den Schleppern das Handwerk legen

Während die Polizei mit Hochdruck daran arbeitet, den Tod der Flüchtlinge aufzuklären, diskutieren Politiker in Wien darüber, wie man kriminellen Schleppern das Handwerk legen kann. Dazu wollen die Staaten enger zusammenarbeiten.

Gewalt in Heidenau: Demonstriert lieber gegen die Banken

Die Politik will die Rechten ausgrenzen. Aber das sind sie längst. Dem rechten Populismus sollte sich ein linker entgegenstellen – der die Wut auf das richtige Ziel lenkt: das ungerechte Wirtschaftssystem.

Vorurteile und Tatsachen zu Flüchtlingen in Deutschland

Berlin (dpa) – Was bedeuten steigende Flüchtlingszahlen für Wohlstand und Sicherheit in Deutschland? Zahlreiche Vorurteile kursieren dazu in der Gesellschaft – zentrale Fakten: …

Doping im Job: Doping im Job: Leistung um jeden Preis? / Drogenbeauftragte der Bundesregierung

Doping im Job: Leistung um jeden Preis? …

Besonders jüngere Menschen: Jeder Sechste in NRW ist von Einkommensarmut betroffen

In NRW ist jeder Sechste von Armut betroffen. Gefährdet sind vor allem jüngere Menschen. Als armutsgefährdet gilt eine Person, wenn ihr weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens der Bevölkerung zur Verfügung stehen.

TV-Ausblick: phoenix-Erstausstrahlung Mein Ausland: China – Im Reich der Mitte – Sonntag, 27.

China ist das „Reich der Mitte“ – so zumindest lautet die wörtliche Übersetzung des Namens in der Landessprache.