Kategorie: politik

Fremdenhass in Sachsen: Tillich angekommen in der Wirklichkeit

Lange haben Sachsens Ministerpräsident Tillich und die CDU die Augen vor Fremdenhass in ihrem Land verschlossen – trotz Pegida. Das geht nun nicht mehr. Im Land herrscht angesichts der Asyldebatte ein emotionaler Ausnahmezustand.

Bitte umdenken!

Ist Albanien ein sicheres Herkunftsland? Die Frauen, die von dort zu uns fliehen, erleben es anders von Elisabeth Raether …

Presseschau: neues deutschland: Über Sachsens Umgang mit Flüchtlingen

Am Freitag durfte im sächsischen Heidenau zu guter Letzt doch ein Willkommensfest für Flüchtlinge stattfinden.

Fraktur-F.A.Z.-Glosse: Nicht witzig

Brandstiftung scheint inzwischen als Bestandteil der politischen Willensbildung verstanden zu werden.

Hörfunk: DTM-AUDIO-Service: 02. Trainingszusammenfassung/Wochenendvorschau mit O-Tönen Moskau

Alle Rennen werden live in der ARD übertragen, Sport-1 und n-tv berichten ebenfalls.

Der Osten wird nicht über Nacht weltoffen

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Johannes Staemmler ist 33 und hat 2006 Sachsen verlassen, um in Berlin zu studieren. Heute arbeitet er an der privaten Hochschule Hertie School of Governance. Der …

Dublin-Verfahren wird ausgesetzt: Wir lieben dich – Syrer danken Angela Merkel in sozialen

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge will syrische Asylbewerber nicht mehr in andere EU-Länder zurückschicken. Das Dublin-Verfahren wird ausgesetzt. Syrer danken Deutschland für diese Entscheidung und feiern Angela Merkel …

Nach dem Lkw-Fund bei Wien: Polizei verschärft Kontrollen in Passau

Immer mehr Flüchtlinge kommen nach Deutschland, immer öfter über Südosteuropa – so wie es die 71 in einem Lastwagen tot aufgefundenen Menschen wollten. Die Polizei reagiert nun auf die Katastrophe und schickt mehr Einsatzkräfte an …

Geheimdienste: USA platzierten offenbar Abhörwanze im Kanzleramt

Hat ein US-Geheimdienst während der Kanzlerschaft von Gerhard Schröder einen deutschen Topdiplomaten abgehört? Der frühere Mitarbeiter berichtet im SPIEGEL, wie er einst in seinem Telefon im Kanzleramt eine Wanze entdeckte.

Wann kann eine Demo verboten werden?

Egal ob Fest oder Demonstration – bei „polizeilichem Notstand“ gilt ein Versammlungsverbot. Die rechtlichen Hürden dafür sind hoch . Von Frank Bräutigam, ARD-Rechtsexperte In den Polizeigesetzen der Bundesländer gibt es die …

Heidenau: Flüchtlings-Willkommensfest auf Baumarkt-Gelände – oder doch öffentlich?

Dresden. Das Willkommensfest für die Flüchtlinge in der Heidenauer Baumarkt-Unterkunft soll von 15 bis 18 Uhr auf dem Gelände des ehemaligen Praktiker-Marktes stattfinden. Weil es sich um ein abgeschlossenes Privatgrundstück …

Flüchtlingsdrama in Österreich: Nicht nur die Schlepper sind schuldig

Wer 71 Menschen in einen Lastwagen sperrt, gehört hinter Gitter. Doch die Jagd nach Schleppern könnte die Reise der Flüchtlinge noch gefährlicher machen. Es gibt bessere Antworten auf das Drama in Österreich. Wie kann es …

NRW: Im eigenen Zuhause leben heißt, zufriedener leben / LBS-Immobilienpreisspiegel Markt für

Wohnen im Eigenheim macht die Menschen zufriedener als zur Miete zu wohnen.

Flüchtlingsdrama in Österreich: Drei Schlepper gefasst

Eisenstadt – Die Flüchtlingstragödie in Österreich hat die schlimmsten Befürchtungen übertroffen: 71 Leichen bargen die Behörden in der Nacht zum Freitag aus dem Laderaum eines Schlepper-Lastwagens. Sie seien vermutlich erstickt.

Presseschau: NOZ: Gespräch mit Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft

Deutsche Polizeigewerkschaft rechnet nach österreichischer Flüchtlingstragödie mit weiteren „grausamen Nachrichten“ …

CDU in Sachsen-Anhalt will mehr Abschiebungen

Einmal da, sind manche Flüchtlinge nicht so leicht los zu bekommen: Sie entziehen sich ihrer Abschiebung. Das will die CDU in Sachsen-Anhalt nun ändern – und verschärft ihre Abschiebebestimmungen.

Verbraucher: Defekte Rohrleitungen bei Shell / Bezirksregierung Köln gibt dem WDR gegenüber

Die Bezirksregierung Köln hat zugegeben, im Vorfeld des sogenannten Kerosinsees bei Shell wichtige Sachverständigenberichte im Zusammenhang mit defekten Rohrleitungen nicht ausgewertet zu haben.

Polizeibericht Erfurt / Thüringen: Hohe Zahl von Feststellungen illegaler Migration durch die

Der Migrationsdruck auf die Bundesrepublik Deutschland nimmt weiter zu.

Hilfsorganisation: Berliner Bäder-Betriebe – Deutsche Kinderhilfe – NORDSEE: Schwimmen für ALLE

Die in 2014 gestartete Initiative Schwimmen für ALLE, maßgeblich finanziell getragen von Berliner Bäder-Betriebe, Deutsche Kinderhilfe und NORDSEE sowie erstmalig auch der Senatssozialverwaltung schließt die diesjährige Aktion …

Ein Einwanderungsgesetz ist notwendiger denn je

Flüchtlinge sollen schneller die Möglichkeit erhalten, auch hier zu arbeiten, fordert CDU-Vize Armin Laschet. Unter den Asylbewerbern seien viele gut qualifiziert. Interview:  Katharina Schuler …

Gewalt gegen Flüchtlinge: Sicherheitsbehörden fürchten neuen Rechtsterrorismus

Fast täglich gibt es Angriffe auf Flüchtlingsheime – das Werk rassistischer Einzeltäter? Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen …

Katastrophe im Mittelmeer: Schiffsunglück: Helfer bergen viele Tote

Vor der Küste Libyens bergen Rettungskräfte dutzende tote Menschen. Die Flüchtlinge waren zusammen mit anderen an Bord von zwei Booten, die untergingen. Bisher weiß niemand, wieviele Menschen bei dem Unglück ums Leben kamen. Nach …

TV-Ausblick: Das Erste / Bericht aus Berlin am Sonntag, 30. August 2015, um 18:30 Uhr im Ersten

Monothematische Sendung zum Thema Flüchtlinge …

Polizei: Drei Schlepper nach Flüchtlingsdrama festgenommen

Eisenstadt – Nach dem Flüchtlingsdrama in Österreich mit 71 Toten sind in Ungarn drei mutmaßliche Schlepper festgenommen worden. Das teilte die österreichische Polizei bei einer Pressekonferenz in Eisenstadt mit. Unter den Toten …

Champions-League: Olympiakos Piräus gegen Bayern München zum Auftakt der UEFA Champions

Das ZDF hat sich für die ersten vier Spieltage der UEFA Champions League festgelegt: Am Mittwoch, 16. September 2015, überträgt das ZDF Olympiakos Piräus gegen den FC Bayern München; am Mittwoch, 30. September 2015, steht der …

Flüchtlingspolitik: SPD setzt Innenminister de Maizière unter Druck

Die SPD kritisiert das Vorgehen von Innenminister de Maizière in der Flüchtlingspolitik. Dessen Pläne böten „keine ausreichende Antwort“, heißt es in einem Positionspapier für Koalitionsgipfel, das dem SPIEGEL vorliegt.

Putin will neue Nahostpolitik entwickeln

Wladimir Putin möchte eine Allianz gegen den „Islamischen Staat“ schmieden – unter Einschluss des syrischen Diktators, der ein treuer Käufer russischer Waffen ist. Aber es gibt Widerstand.

Flüchtlinge in NRW: Wie Asylsuchende zu uns kommen

Städte und Gemeinden schlagen Alarm: Durch wachsende Flüchtlingszahlen und Probleme bei der Unterbringung gerät das Verteilungssystem an seine Grenzen. Die NRW-Bürgermeister fordern bei der Landesregierung mehr Hilfe ein.

Umfrage: Griechen unentschlossen – Tsipras führt

Drei Wochen vor der vorgezogenen Parlamentswahl ist in Griechenland gut jeder vierte Wähler (25,5 Prozent) unentschlossen.

Abgesagte Flüchtlingsfeier in Heidenau: Sachsen kapituliert

Nicht genug Polizisten, um die Sicherheit zu gewährleisten – deswegen ist in Heidenau eine Willkommensfeier für Flüchtlinge abgesagt worden. Sollte es dabei bleiben, wäre das erbärmlich für Sachsen und Ministerpräsident Tillich.

Polizei: BPOLI S: Auseinandersetzung in der S-Bahn

Am gestrigen Donnerstagnachmittag kam es gegen 14:30 Uhr in der S 6 in Fahrtrichtung Weil der Stadt zu einer körperlichen Auseinandersetzung.

Volk auf der Flucht

Kein Schatten, wenig Nahrung, etwas Hoffnung: Nahe Tal Abjad an der Grenze zur Türkei warten tausende Syrer auf die Gelegenheit, ins Nachbarland zu flüchten. Zäune sind kein Hindernis, wenn im Rücken der Krieg tobt: Syrische …

Fernsehprogramm: Benjamin Köhler vom 1. FC Union nach Krebserkrankung zu Gast im rbb Sportplatz

Als Benjamin Köhler (34) Anfang des Jahres seine Krebserkrankung öffentlich machte, nahm ganz Fußball-Deutschland Anteil.

Dresdner Schriftsteller Peter Richter: Der Ruf Sachsens ist fundamental im Arsch

Der Schriftsteller Peter Richter (42) ist in Dresden geboren und arbeitet als Kulturkorrespondent für dieSüddeutsche Zeitung in New York. In seinem vielbeachteten Roman „89/90“ beschreibt er aus Sicht einesJugendlichen die wilde …

Polizeibericht Ebersbach-Neugersdorf: Haftbefehl vollstreckt

Am 28.08.2015 gegen 00:30 Uhr kontrollierte eine Streife der Bundespolizeiinspektion Ebersbach einen 47-jährigen tschechischen Staatsangehörigen in der Ortslage Ebersbach-Neugersdorf.

Polizei sagt Militäreinsatz gegen Ausländer ab

Die bewaffnete Grenztruppe Border Force wollte am Wochenende gezielt Ausländer in Melbourne überprüfen. Hunderte Australier verurteilten die Aktion als rassistisch.

Deutsche Polizei soll Flüchtlinge schon in Tunesien stoppen

Die »Festung Europa« ist jetzt auch in Tunesien zu finden. Die Bundespolizei hat ab sofort ein Ständiges Büro in der deutschen Botschaft und soll dort tunesischen Polizisten bei der Bekämpfung von Terroristen und Schleppern …

Auf dem Weg zur Mitgliedschaft: Serbien will der EU Flüchtlinge abnehmen

Serbien will seinen EU-Beitrittsprozess vorantreiben. Es verzichtet auf Geld und will bei der Lösung der Flüchtlingskrise helfen. Die Entwicklung des Landes macht Mut – man darf nur nicht zu genau hinschauen. Die Diplomaten aus …

Nach Blamage mit dem G36: Bundeswehr kauft wieder bei Heckler & Koch

Die Bundeswehr kauft neue Gewehre beim alten Hersteller. Die Waffe vom Typ G27P stammt wieder von der deutschen Firma Heckler & Koch. Dessen G36 schoss bei Tests unter Extrembedingungen nicht mehr genau.

Abgelehnte Asylbewerber gefahren: T-Shirt mit Neonazi-Symbolen: Busfahrer nach Fahrt mit

Bei einer Fahrt mit abgelehnten Asylbewerbern fiel ein Busfahrer besonders negativ auf. Er trug ein T-Shirt mit beliebten Symbolen aus der Neonazi-Szene. Die Reaktion folgte prompt: Er wurde gefeuert.

Ein Leben in Saus und Braus

Heute möchte ich keine Kritik an Deutschlands Bundesregierung üben. Ganz im Gegenteil! Ich möchte mich für dieses wunderbare Luxusleben in Saus und Braus bedanken, dass nur durch die herausragende Arbeit dieser und vergangener …

Kommentar zum Ruhrgebiet: Aufbau West, jetzt!

Bundespräsident Norbert Lammert macht das Ruhrgebiert selbst für seine schlechte finanzielle Lage verantwortlich. Unerwähnt blieb dabei die Tatsache, dass wichtige Gelder 20 Jahre lang in den Osten überwiesen wurden.

Mehr als 70 Tote Antwort auf

Eisenstadt – Nach dem Flüchtlingsdrama in Österreich sind mehr als 70 Leichen aus einem Lastwagen geborgen worden. Das sagte Innenministeriumssprecher Alexander Marakovits der österreichischen Nachrichtenagentur APA am Freitag.

SPD-Landtagsfraktion schlägt Sondereinheit „Hass im Internet“ für Sachsens Polizei vor

Dresden. Freital, Dresden Heidenau: Die Zahl der rassistischen Kundgebungen und Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte wächst. Und fast immer werden sie begleitet von menschenverachtender und rassistischer Hetze im Internet, …

Flüchtlinge aus Nahost: Dieser Strom wird nicht verebben

Wer je geglaubt haben sollte, der Nahe Osten sei weit weg und gehe uns nichts an, ist eines Besseren belehrt. Und es werden weiter Flüchtlinge aus der Region zu uns kommen. Die Konflikte sind nicht rasch zu lösen.

Flüchtlingsdrama immer schlimmer: Österreichische Ermittler finden 71 Leichen in Todes-Laster

Das ist noch schlimmer, als bislang vermutet! Wie das Innenministerium bekannt gab, fanden die Ermittler bei ihren Untersuchungen des Todes-Lasters von der A4 die Leichen von 72 Menschen. Bislang war man von „20 bis 50“ Opfern …

Eine ganz Lange Nacht für Museen und Kirchen

Die Lange Nacht der Museen in Berlin findet am 29. August statt. Foto: Britta Pedersen/Archiv Die Lange Nacht der Museen in Berlin findet am 29. August statt. Foto: Britta Pedersen/Archiv Kunst, Kultur und viel Religion: In Berlin …

Bleiberecht für Flüchtlinge: Syrer preisen die mitfühlende Mutter Merkel

Während in Heidenau rechtsextreme Demonstranten Angela Merkel beschimpften, überschütten Syrer die Kanzlerin mit Dankbarkeit. In den sozialen Netzwerken feiern sie die Regierungschefin für die Aufnahme von Flüchtlingen.

EILMELDUNG: Mehr als 70 Tote in Schlepper-Lastwagen in Österreich

In dem in Österreich geparkten Schlepper-Lastwagen sind nach Angaben des Innenministeriums mehr Flüchtlinge zu Tode gekommen als zunächst erwartet. Die Ermittler haben in dem Fahrzeug mehr als 70 Leichen geborgen.

NRW: Flüchtlingsprojekt angekommen in deiner Stadt Dortmund: Lern- und Begegnungshaus mit

Damit der Start in der neuen Heimat jungen Zugewanderten leicht fällt, haben die Walter Blüchert Stiftung, das Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen und die Stadt Dortmund das Projekt „angekommen …