Kategorie: politik

Interview mit Günther Verheugen: Putin ist kein Wiedergänger von Stalin

Günther Verheugen war Vizechef der EU-Kommission und kennt Russland seit Jahrzehnten. Im Interview mit SPIEGEL ONLINE spricht er über die Ukraine-Krise und den Kalten Krieg – und fordert eine rhetorische Abrüstung.

Brandts Kniefall und Merkels Flüchtlingspolitik

Kritik vergeht, die Tat besteht: Diese Erfahrung hat Willy Brandt nach den Anfeindungen wegen seines Kniefalls im Warschauer Getto gemacht. Wird es bei Angela Merkels humanitärer Flüchtlingspolitik auch so sein? …

Dunkeldeutschland lässt grüßen: Hier wird Deutsch gesprochen, ihr Bettnässer!

Die arabischen Filme für syrische Flüchtlinge sind auf große Resonanz gestoßen. Neben vielen freundlichen Reaktionen tobt bei Facebook wieder einmal der Mob. Der Schmutz ergießt sich kübelweise über n-tv. n-tv informiert seit …

Polizeibericht Zittau: Verbotene Waffen sichergestellt

Am 26.09.2015 um 16:30 Uhr kontrollierte eine Streife der Bundespolizeiinspektion Ebersbach in Zittau einen 44-jährigen tschechischen Staatsbürger.

Notfälle: Mann mit fünf Promille im Regionalexpress zusammengebrochen

Im Regionalexpress von Berlin nach Magdeburg ist ein Mann mit fünf Promille Alkohol im Blut zusammengebrochen.

Syrien-Krieg: Assad soll erneut Fassbomben eingesetzt haben

Die USA und Europa nähern sich Diktator Assad vorsichtig an – doch der syrische Machthaber wirft weiter Fassbomben auf sein Volk. Allein seit dem Wochenende sollen es 33 gewesen sein.

+++ Deutschland-Ticker +++Mann bricht mit 5,0 Promille in Zug zusammen

In Deutschland ereignen sich im Minutentakt dramatische, traurige, bestürzende, kuriose und auch heitere Geschichten. FOCUS Online sammelt diese Nachrichten aus allen Teilen des Landes im großen Deutschland-Ticker.

Der Zahn muss raus

Ocotal/Mannheim – „37, 38, 48…“, die junge Zahnärztin rattert die Nummern der Zähne herunter, die nicht mehr so aussehen, wie sie sollten. Auf dem ehemaligen Bundeswehr-Behandlungsstuhl sitzt ihre Patientin. Inmitten einer …

Regionalwahl in Österreich: FPÖ verdoppelt Stimmen

Linz (dpa) – Die rechtspopulistische FPÖ hat mit ihrem Fokus auf das Migrationsthema bei den Landtagswahlen in Oberösterreich massive Gewinne eingefahren.

Zahl der Weststudenten im Osten verdreifacht

Wiesbaden. Während der Arbeitsmarkt seit der Wende Ostdeutsche scharenweise gen Westen ziehen ließ, wählen viele Abiturienten aus den alten Bundesländern die entgegengesetzte Richtung. Aus Daten des Statistischen Bundesamtes geht …

Steinmeier zu UN-Vollversammlung in New York

New York (dpa) – Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist zur Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York eingetroffen. Der SPD-Politiker wird in der alljährlichen Generaldebatte, die jedes Jahr Ende September stattfindet, am Donnerstag die …

Das Ende der Regenschirme

Am 28. September 2014 begannen in Hongkong die Regenschirm-Proteste. Die Demonstranten forderten mehr Demokratie. Ein Jahr danach fehlen die Regenschirme auf den Straßen. Und Peking mischt sich immer stärker in Hongkonger …

Plagiatsvorwürfe: Unterstützung für von der Leyen

Berlin (dpa) – Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Thomas Strobl hat mit Unverständnis auf die Plagiatsvorwürfe gegen seine Parteikollegin, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, reagiert.

SH: Kommandowechsel auf der Fregatte Bayern (FOTO)

Der Kommandeur des 2. Fregattengeschwaders übergibt am Donnerstag, den 1. Oktober 2015 um 9.30 Uhr, im Rahmen einer feierlichen Zeremonie an Bord der Fregatte „Bayern“, das Kommando der Fregatte von Fregattenkapitän Frank Fähnrich …

Papst verlässt USA – Tage der Gnade

Philadelphia – Nach sechs Tagen hat Papst Franziskus seine erste Reise durch die USA beendet. „Mein Aufenthalt bei Ihnen ist kurz gewesen“, sagte Franziskus kurz vor dem Abflug nach Rom. „Aber es waren Tage großer Gnade für mich.“ …

Kommentar: Die Türkei ist Teil des Problems

Selbst wenn die Türkei bereit wäre, ihre Grenzen strenger zu überwachen, werden Hunderttausende Menschen weiter Richtung Europa ziehen wollen. Denn Erdogan bietet den Flüchtlingen keine Perspektive. Vertreibt er nun auch noch die …

Zuckerberg trifft Merkel : Hier verspricht Facebook der Kanzlerin Besserung

War es eine Panne? Oder ein Coup? Bei einem Mittagessen der Uno . Was der junge Milliardär ihr vertraulich antwortete, konnten alle mitverfolgen. Denn für Sekunden waren die Tischmikrofone eingeschaltet und übertrugen das Gespräch …

Neue_Produkte: Die wichtigste Veranstaltung für den Einzelhandel in China – CHINASHOP 2015 findet

Die CHINASHOP 2015 wird von der landesweiten Einzelhandelsorganisation, der China Chain Store & Franchise Association (CCFA), organisiert.

„Unsere Möglichkeiten sind endlich“

Bundespräsident Joachim Gauck hat angesichts der Flucht hunderttausender Menschen nach Deutschland vor einer begrenzten Aufnahmekapazität gewarnt und „eine breite gesellschaftliche Debatte“ über eine „humane Aufnahmepolitik auch …

Mehr erneuerbare Energien in der Stadt möglich

Das realisierbare Potenzial an erneuerbaren Energien in der Stadt ist bei weitem noch nicht ausgeschöpft. Das ergibt eine Befragung des Düsseldorfer Marktforschungsinstitut Innofact AG im Rahmen der Gemeinschaftsstudie “Mehr …

29-Jährige bei Unfall auf A30 schwer verletzt

Bei einem Unfall auf der Autobahn 30 bei Hörstel (Kreis Steinfurt) ist eine 29 Jahre alte Autofahrerin schwer verletzt worden. Wie die Polizei mitteilte, war die Frau am frühen Sonntagabend aus bisher ungeklärter Ursache auf eine …

Sonderzug mit Flüchtlingen verzögert sich etwas

Der nächste Sonderzug mit Flüchtlingen wird am Montag später in Berlin-Schönefeld eintreffen als bisher geplant. Nach Angaben der Polizei in Potsdam wird der Zug um 12.46 Uhr am Bahnhof erwartet. Bisher war von den Behörden als …

Sachsen: Asylbewerber in Heidenau verletzt

Jugendliche sollen vier pakistanische Asylbewerber mit Bierflaschen im sächsischen Heidenau angegriffen haben. Zwei Flüchtlinge wurden verletzt. Die Hintergründe sind unklar.

Nach Imam-Eklat: Mittelalterlich: CDU-Frau Klöckner legt im Integrations-Streit nach

Der verweigerte Handschlag eines Imams war für Julia Klöckner der Startschuss für eine Integrations-Offensive. Deutlich spricht die stellvertretende CDU-Vorsitzende Probleme mit Migranten an. „Das Grundgesetz ist kein Bauchladen, …

25 Jahre Deutsche Einheit: Vereint und doch geteilt

Die Wunden der deutschen Teilung sind verheilt. Aber was tut sich unter der Oberfläche? Wie stark haben sich Ost und West einander angeglichen? …

NeueProdukte: RaySafe stellt Strahlendosis-Überwachungssystem in Echtzeit auf der CIRSE 2015 ins

RaySafe i2 Dosimeter wird im Pavillon für Radiation Protection auf der CIRSE präsentiert …

NeueProdukte: Mediso USA erreicht mit 10. Bereitstellung des präklinischen nanoScan

Mediso USA ist stolz darauf bekanntgeben zu können, dass es den 10.

Ende der Schonfrist für Ost-Datschen

Berlin. Der spezielle Kündigungsschutz für ostdeutsche Datschen-Grundstücke ist bald Vergangenheit. Am 3. Oktober läuft nach mehrmaliger Verlängerung das Gesetz aus. Eine Kündigung der nach DDR-Recht geschlossenen Pachtverträge …

Kerry reagiert zurückhaltend: Iran bietet USA Gefangenenaustausch an

Im Iran sitzen mindestens drei US-Bürger im Gefängnis, in den USA 19 Iraner. Präsident Ruhani schlägt den Amerikanern deshalb einen Tausch vor. Den USA scheint ein solches Arrangement aber noch Bauchschmerzen zu bereiten. Der …

+++ Der Morgen live +++: Von der Leyen erhält Rückendeckung von Parteifreunden

Parteifreunde springen Verteidigungsministerin von der Leyen nach Plagiatsvorwürfen zur Seite. Weitere Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick.

Im Sog der Sezession

Die Regionalwahl gilt als Plebiszit über eine Unabhängigkeit Kataloniens. Der Konflikt mit dem Zentralstaat droht zu eskalieren …

Wirtschaft   Verdi bei Kitas auf Streik-Kurs – Kommunen fordern Einlenken

Wirtschaft   HANNOVER (dpa-AFX) – Eltern müssen sich bundesweit auf mögliche neue Kita-Streiks einrichten. Kurz vor einer neuen Runde im Tarifstreit um die Erzieherinnen bekräftigte die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi ihre …

Obama verspricht persönliches Engagement für UN-Entwicklungsagenda

Am Abschlusstag des UN-Nachhaltigkeitsgipfels hat US-Präsident Barack Obama ein persönliches Versprechen zur Umsetzung der UN-Entwicklungsziele gegeben.

Polizei: LWSPA M-V: Wochenendpressemitteilung 25.-27.09.2015 der Wasserschutzpolizeiinspektion

Ein arbeitsreiches Wochenende liegt hinter den Beamten der Wasserschutzpolizeiinspektion Rostock.

Saarbrücker Zeitung: Trittin begrüßt Vorstoß Gabriels – Sanktionen gegen Russland überdenken

Berlin/Saarbrücken (ots) – Der Außenexperte der Grünen, Jürgen Trittin, hat sich hinter den umstrittenen Vorstoß von Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) gestellt, die westlichen Sanktionen gegen Russland vor dem Hintergrund des …

Separatisten gewinnen Wahl in Katalonien

Barcelona – Bei der als historisch eingestuften Wahl in Katalonien haben die separatistischen Parteie…

Kommentar zum BER: Gute Perspektiven für Desaster-Designer

Was das Scheitern betrifft, könnte die Bundesregierung mit ihrem Mega-Vorhaben „Flüchtlingskrise“ dem BER binnen weniger Monate den Rang ablaufen.

Bei der Doktorarbeit geschummelt: Plagiatsvorwürfe gegen Ministerin von der Leyen

Ein weiterer Skandal in der Politikerreihe? Bundesministerin Ursula von der Leyen soll in ihrer Dokto…

Fehlende Flüchtlingsunterkünfte: Beschlagnahmung kein Thema

Berlin – Der Winter steht bevor, wo sollen die vielen Flüchtlinge schlafen? Finden Städte gar keinen Wohnraum, dürfen sie zu Zwangsmaßnahmen greifen. Noch ist das nur vereinzelt ein Thema. Rechte Gruppen schüren trotzdem Panik.

Analyse des Verfassungsschutzes: Attentäter gegen Flüchtlingsheime stammen meist aus der Gegend

Zahlen des Bundesamts für Verfassungsschutz legen nahe, dass Anschläge auf Flüchtlingsheimen überwiegend von Tätern aus der Nähe verübt werden. Rechtsextreme Gruppen suchen regional nach militanten Mitstreitern.

Frankreich fliegt Angriffe in Syrien

Paris – Erstmals seit Beginn des Syrienkrieges hat Frankreich Luftangriffe in Syrien auf die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) geflogen. Dabei sei ein Ausbildungslager des IS im Osten des Landes zerstört worden, teilte …

Brandenburger feiern Landesgeburtstag mit «Chef-Burger»

Theatergruppe beim Bürgerfest. Foto: Bernd Settnik Theatergruppe beim Bürgerfest. Foto: Bernd Settnik Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) brutzelte «Chef-Burger» mit Fleisch vom Wasserbüffel, Gesundheitsministerin Diana Golze …

AfD in Sachsen-Anhalt: Harte Linie gegen Flüchtlinge

Schatten der Vergangenheit: Bevor die AfD ihren Spitzenkandidaten wählt und ein Programm verabschiedet, befasst sie sich ausgiebig mit sich selbst.

Papst: Familie «Fabrik der Hoffnung» – Treffen mit Missbrauchsopfern

Papst Franziskus begrüßt eine Familie in Philadelphia. Foto: Matt Rourke/Pool Papst Franziskus begrüßt eine Familie in Philadelphia. Foto: Matt Rourke/Pool Papst Franziskus hat beim Weltfamilientreffen in den USA oberflächliche …

Auto: Verkehrsminister wirft Bundesregierung im VW-Skandal Untätigkeit vor

Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) hat der Bundesregierung in der VW-Affäre Untätigkeit in der Vergangenheit vorgeworfen.

Interview mit Thomas Matussek: „Die UN ist nur so einflussreich, wie ihre Mitglieder es wollen”

Thomas Matussek, früherer deutscher Botschafter bei den Vereinten Nationen, erklärt, warum die UN angesichts der aktuellen Krisenlagen nicht gut da steht und die derzeitige Vollversammlung neue Chancen für Syrer und die Ukraine bringt.

Kommentar: Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Stichwahlen in Nordrhein-Westfalen Die CDU kann

Das tut den Sozialdemokraten richtig weh: Nach Oberhausen hat die SPD nun auch die Ruhrmetropole Essen verloren.

Besuch in Frechen: So lebt Ex-NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers jetzt

Fünf Jahre lang war Jürgen Rüttgers (64) Ministerpräsident von NRW. 2010 verlor er die Landtagswahl – ein Schock, der das Leben des Spitzenpolitikers fundamental verändert hat. Wie fühlt sich der neue Alltag an? Was macht der Mann …

Im Zeichen der Flüchtlingskrise: FPÖ gewinnt bei Landtagswahl massiv zu

Bei der Landtagswahl in Oberösterreich gibt es nur ein Thema: die Flüchtlinge. Das ist Wasser auf die Mühlen der rechtspopulistischen FPÖ. Vom Wahlerfolg könnte sie schon bald auch in der Hauptstadt Wien profitieren. Die FPÖ hat …

Miriuta bringt Zuversicht nach Cottbus: Remis zum Einstand

Vasile Miriuta (hinten), neuer Trainer von FC Energie Cottbus. Foto: Thomas Eisenhuth Vasile Miriuta (hinten), neuer Trainer von FC Energie Cottbus. Foto: Thomas Eisenhuth Der neue Trainer Vasile Miriuta hat Fußball-Drittligist …