Kategorie: politik

Bis in die Bergdörfer im Allgäu

Die Demonstration gegen TTIP dürfte die größte des Jahres werden, erstaunlich eigentlich, bei einer trockenen Materie wie einem Handelsvertrag. Den Organisatoren ist etwas gelungen, was die Verantwortlichen mit Absicht …

Maas weist neuen CSU-Vorstoß gegen Grundrecht auf Asyl zurück

   BERLIN (AFP)–Angesichts des Flüchtlingsandrangs kommt aus der CSU ein neuer Vorstoß gegen das deutsche Grundrecht auf Asyl. Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) stellte in der Passauer Neuen Presse vom Samstag den …

Arme Wessis! Deutschland ist komplett DDRisiert

Duckmäuser, Überwachung und Kitas überall – nach 25 Jahren ist von der alten BRD kaum noch was übrig. DDR-Bürger fühlen sich wieder zu Hause. Und der Westen ist im Osten angekommen.

Pankaj Mishra im Interview über Asien und den Westen

Der indische Schriftsteller Pankaj Mishra über den Aufstieg Asiens, europäische Überlegenheitsgefühle und die Verklärung der Vergangenheit.

Ein Ehestreit zur Silberhochzeit

1990 gab es noch ein eigenes Ministerium für innerdeutsche Beziehungen. Eine glückliche Ehe ist es auch nach 25 Jahren nicht. Zehn Irrtümer haben die Beziehung zerrüttet – mindestens.

Großbritannien – Russische Angriffe in Syrien zielen auf Zivilisten

Nur fünf Prozent der russischen Luftangriffe in Syrien haben nach britischer Darstellung Stellungen der Extremistenmiliz Islamischer Staat zum Ziel. Es gebe Hinweise darauf, dass die Munition vielmehr gegen Zivilisten und …

Comeback von Guttenberg: Guttenberg berät Seehofer

Obwohl er weiterhin in den USA arbeiten möchte, willigte er ein dem Kompetenzteam von CSU-Chef Seehofer für die Wahlen in Bayern zu helfen. So soll er in Sicherheits- und außenpolitischen Fragen als auch in Sachen Digitalisierung …

Geschichte: Gauck: „Wir Deutschen können Freiheit“

Bundespräsident Joachim Gauck hat die Leistungen der Bürgerrechtsbewegung in der DDR auf dem Weg zur deutschen Wiedervereinigung gewürdigt.

Gast für eine Nacht: Flüchtlinge schlafen auf der Couch

Täglich erreichen Flüchtlinge Berlin. Während einige von ihnen in Notunterkünften unterkommen, verschwinden viele in der Obdachlosigkeit. Eine kleine Aktivistengruppe kümmert sich in Berlin um diejenigen, die in den Statistiken …

Hoffnungsschimmer in der Ukraine

Es ist nur ein Teilabzug – aber immerhin: Die Streitparteien in der Ukraine haben nach dem Pariser Gipfel offenbar begonnen, kleinkalibrige Waffen aus der Konfliktzone zurückzuziehen. Vermittlerin Merkel findet lobender Worte. Im …

Tag der Deutschen Einheit: Gaucks Rede im Wortlaut

Bundespräsident Joachim Gauck hat beim Festakt zum Tag der Deutschen Einheit auch über die Flüchtlingskrise gesprochen. Hier lesen Sie die Rede im Wortlaut in ihrer vorab verbreiteten Fassung.

Deutschland feiert 25 Jahre Einheit

Frankfurt/Main (dpa) – Deutschland feiert: Vor 25 Jahren, am 3. Oktober 1990, wurde der Beitritt der DDR zur Bundesrepublik rechtskräftig, die staatliche Einheit war vollzogen. Ein Vierteljahrhundert nach dem historischen Datum findet in Frankfurt am …

Amoklauf als Ritual

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Die Fakten sind – so hart das in dieser Nüchternheit klingt – schnell erzählt, wenn nicht gar unwichtig: Ein junger Mann, 26-jährig, hat im Umpqua Community College …

Brand in geplantem Flüchtlingsheim

Bischhagen – Wenige Tage vor dem Bezug hat in Thüringen erneut eine noch leerstehende Flüchtlingsunterkunft gebrannt. Ein Polizeisprecher schloss am Samstag weder Brandstiftung noch einen technischen Defekt aus. Der Schaden an dem …

Laut Medienbericht   Länder fordern Tempo 30 vor Schulen und Kitas

Laut Medienbericht   Mehr zum Thema Der Bund müsse die Straßenverkehrsordnung entsprechend ändern, heißt es in einer Beschlussvorlage für die Verkehrsministerkonferenz kommende Woche in Worms, berichtet die Zeitung. „Besondere …

Ver.di-Tarifkommission für Annahme des Kita-Tarifergebnisses

So richtig gut findet man bei ver.di den Kompromiss im Kita-Tarifstreit nicht. Doch die Gewerkschaft will sich wohl damit zufrieden geben – und nicht für mehr Geld streiken. Fulda. Trotz Kritik in den eigenen Reihen will die …

Slowakischer Präsident Kiska: Wir dürfen die Türen nicht verschließen

Der slowakische Präsident Andrej Kiska ist ein Außenseiter in Osteuropa: In der Flüchtlingskrise hat er wiederholt zu mehr Solidarität aufgerufen. Auf SPIEGEL ONLINE plädiert er für Menschlichkeit und Gastfreundschaft.

Protest und Kritik statt Einheits-Feierei

Berlin. Proteste gegen offizielle Einheitsfeiern, Kritik an der Politik der Wiedervereinigung, Forderung nach »Bewahrung des Erbes der DDR«: Auch an diesem 3. Oktober steht nicht alles im schwarz-rot-goldenen Zeichen der …

SMS am Steuer gefährlich wie 1,1 Promille im Blut

Das Telefonieren und Schreiben von SMS am Steuer wird laut NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) zu einer wachsenden Gefahr für den Straßenverkehr. „Das ist wie eine Seuche“, sagte Jäger gestern bei der Vorstellung einer neuen …

Finnlands Außenminister zur Flüchtlingskrise: Wir haben genug eigene Probleme

Finnlands Außenminister Timo Soini ist ein Rechtspopulist. Doch in der Flüchtlingskrise schlägt er fast schon moderate Töne an. „Wir tragen unseren Teil der Last.“ Die Entwicklungshilfe will er trotzdem kürzen.

Vereint, aber nicht gleich

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Auch 25 Jahre nach der Wiedervereinigung ist noch die Rede von den neuen und den alten Bundesländern. Die Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland beschäftigen …

Genscher im Interview: Wollen wir ein zweites Afghanistan?

Der FDP-Ehrenvorsitzende Hans-Dietrich Genscher plädiert für Gespräche und eine Annäherung an Russland. Im Rundschau-Interview mit Helge Matthiesen und Ulrich Lüke spricht er über 25 Jahre deutsche Einheit und Defizite in Europa.

Vom Mauerfall bis zur deutschen Einheit

Berlin (dpa) – Deutschlands Wiedervereinigung markierte 1990 das Ende eines rasanten Prozesses. Stati…

Protest gegen Nazi-Aufmärsche in Jena

Berlin. Im thüringischen Jena kommen zur Stunde hunderte Menschen zusammen, um gegen drei Nazi-Aufmärsche zu protestieren. Dutzende Antifaschisten erreichten am Morgen den Bahnhof Jena Paradies, es ertötnten »Alerta, Alerta …

Fokus auf dem Verfassungsschutz: Neuer NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags kommt im November

Ein zweiter Untersuchungsausschuss soll jetzt die Versäumnisse der ersten Ausschusses nachholen. Im Fokus steht die Untersuchung der Rolle des Bundesamtes für Verfassungsschutz, bezogen auf die Mordanschläge des NSU-Netzwerks.

Gewalt in Kunduz: Die Taliban zeigen ihr wahres Gesicht

Als die Taliban in Kunduz einfielen, versprachen sie Ruhe und Sicherheit. Einwohner aber berichten von einem brutalen Regime, Todeslisten und Vergewaltigung. Erinnerungen an die dunklen Neunzigerjahre werden wach.

Bundeswehr soll länger in Afghanistan bleiben

Die Bundesregierung will einem Zeitungsbericht zufolge den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan verlängern. Angesichts der neuen Taliban-Angriffe wolle man die bisher erzielten Erfolge nicht aufs Spiel setzen.

Thüringen torpediert Asylpaket der Bundesregierung

Den Ost-Bundesländern droht ein Milliardenverlust, weil sie beim Flüchtlingsgipfel schlecht verhandelt haben. Thüringen will das nicht hinnehmen. Ministerpräsident Ramelow will nun das komplette Asylpaket kippen.

(K)ein Grund zum Feiern

25 Jahre deutsche Einheit: Ost und West sind inzwischen zu einem Deutschland zusammengewachsen. Nur den politisch Verfolgten der früheren DDR ist kaum zum Feiern zumute – sie sind in die Verlierer der Wiedervereinigung.

Die Einheit neu erfinden

Stuttgart – Deutschland, wie hast du dich verändert! Am Tag der Einheit 2015 kann es nicht mehr darum gehen, ob die seit 1990 entstandene Infrastruktur der Ost-Bundesländer Luxus ist. Oder ob im Westen vergleichsweise zu viel …

25 Jahre Einheit: Das Glück der Deutschen

Deutschland hat allen Grund, auf das in den vergangenen 25 Jahren Erreichte stolz zu sein. In nationale, gar nationalistische Überheblichkeit ist die Republik deshalb nicht verfallen.

Von Reisegewohnheiten bis zur Arbeitslosigkeit

16. Reisen Die Macht des Gewohnten ist 25 Jahre nach der Wiedervereinigung auch beim Urlaub groß. Nach Stippvisiten im Ausland ist bei den innerdeutschen Reisezielen der Ostdeutschen längst wieder die Ostseeküste samt Inseln am …

Von Mauerresten bis zum Politikeraustausch

11. Mauerreste Viele bedeutende Gebäude schmücken sich mit einem Stück aus der Berliner Mauer. Beispielsweise die Vereinten Nationen in New York und das Britische Museum in London. Aber auch Otto Normalbürger kann sich ein Stück …

Von deutsch-deutschen Ehen bis zur Binnenwanderung

6. Herzensangelegenheiten Ost-West-Paare sind eine Seltenheit, auch ein Vierteljahrhundert nach der Wiedervereinigung . Nur rund vier Prozent der Ehen in Deutschland werden zwischen einem Mann aus dem Westen und einer Frau aus dem …

Vom Einkommen bis zur Gesundheit in Ost und West

21. Einkommen Der Osten hat kräftig aufgeholt. Lag das verfügbare Einkommen je Einwohner in den fünf neuen Ländern 1991 nur bei 58 Prozent des gesamtdeutschen Niveaus, sind es jetzt 86 Prozent. Dank eines niedrigeren Preisniveaus …

Konflikte International Frankreich Russland Syrien: Leichte Fortschritte bei Ukraine-Gipfel

Vier Stunden lang haben die vier Staatschefs beim Ukraine-Gipfel zusammengesessen. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande sprachen nach Ende des Treffens in Paris von leichten Fortschritten.

Die Lösung eines Jahrhundertproblems Zur Person

Der 3. Oktober 1990 brachte die Lösung der deutschen Frage – und damit die Lösung eines Jahrhundertproblems, sagt der Historiker Heinrich August Winkler auf . Die europäische Frage allerdings blieb offen.

Syrien: Obama wirft Russland Stärkung des IS vor

Putins Politik in Syrien ist laut Obama zum Scheitern verurteilt. Sie sei „ist ein Rezept für eine Katastrophe“. Einen Stellvertreterkrieg zwischen den Vereinigten Staaten und Russland schließt er jedoch aus.

Wahlen im Land des Musterschülers

Portugal scheint dank strikter Sparpolitik die schlimmsten Krisenjahre überstanden zu haben. Die Kehrseite ist eine weit verbreitete Armut. Dennoch können die Konservativen bei der Parlamentswahl am Sonntag auf eine zweite …

Unterstützung zur rechten Zeit

Die Luftangriffe Russlands kommen für das syrische Regime zur rechten Zeit: Der Armee gehen nach fünf Jahren Krieg die Soldaten aus, Kontrolle hat sie nur noch über einen kleinen Teil des Landes. Deshalb begrüßen auch viele …

Diplomaten abgezogen: Neue Spannungen zwischen Iran und Bahrain

Der Iran und Bahrain haben zwei ihrer Diplomaten aus Manama und Teheran abgezogen. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Irna hat Teheran den bahrainischen Vizebotschafter zur unerwünschten Person erklärt. Laut Außenministerium …

Riskanter Militäreinsatz: Das droht Russland in Syrien – und in der Heimat

Ob er weiß, was er da tut? Russland mischt in Syrien mit – für Machthaber Putin ein unkalkulierbares Risiko. Gefahren drohen nicht nur in dem Bürgerkriegsstaat. Auch die innere Sicherheit ist betroffen.

NSU-Prozess: Nebenklägerin soll gar nicht existieren

Beate Zschäpe (l) im Oberlandesgericht in München. Foto: Peter Kneffel/Archiv Beate Zschäpe (l) im Oberlandesgericht in München. Foto: Peter Kneffel/Archiv Im Münchner NSU-Prozess ist eine Frau als vermeintliches Opfer und …

Frachter mit 33 Menschen in Hurrikan «Joaquin» in Seenot

Nach jetzigen Vorhersagen könnte Hurrikan «Joaquin» die US-Ostküste am Montag oder Dienstag treffen. Foto: NOAA/EPA Nach jetzigen Vorhersagen könnte Hurrikan «Joaquin» die US-Ostküste am Montag oder Dienstag treffen. Foto: …

Zwei Schwerverletzte bei Unfall in Sassenberg

Beim Zusammenstoß mit einem Auto sind ein Rollerfahrer und seine Mitfahrerin in Sassenberg (Kreis Warendorf) schwer verletzt worden. Der 31-jährige Autofahrer wollte am Donnerstagnachmittag auf eine Landstraße einbiegen, wie die …

UPDATE/Merkel/Hollande warnen Putin vor Beschuss gemäßigter Rebellen

   (Durchgehend neu)    PARIS (AFP) — Bei einem Treffen in Paris haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande den russischen Präsidenten Wladimir Putin aufgerufen, in Syrien nicht die gemäßigten …

Hollande und Merkel ringen mit Putin

Versand erfolgt. Vielen Dank für Ihr Interesse an dieser Seite! Das Selbstverständliche vermag auch ein Präsident nicht zu leugnen. „Ja, wir haben mit Präsident Putin über Syrien gesprochen“, sagt Francois Hollande, als alle …

Sechs beschädigte Fahrzeuge durch Feuer in Autohaus

Mehrere Fahrzeuge wurden durch einen Brand in einem Autohaus beschädigt. Foto: D. Bockwoldt/Archiv Mehrere Fahrzeuge wurden durch einen Brand in einem Autohaus beschädigt. Foto: D. Bockwoldt/Archiv Unbekannte haben in der Nacht …

Gabriel sieht deutsche Aufnahmekapazitäten fast erschöpft

In der Flüchtlingskrise mehren sich Warnungen vor einer Überforderung der Bundesrepublik. „Wir nähern uns in Deutschland mit rasanter Geschwindigkeit den Grenzen unserer Möglichkeiten“, sagte Vizekanzler Sigmar Gabriel am Freitag …

Karl-Theodor zu Guttenberg als Seehofers Berater: Die kleine Rückkehr des gescholtenen

Karl Theodor zu Guttenberg kehrt in die Politik zurück – zumindest ein bisschen. Horst Seehofer reaktivierte den einst gescholtenen Hoffnungsträger. Guttenberg soll den CSU-Chef beraten. Seehofers Gedanken sind wie so oft …