Kategorie: politik

Frankfurter Zeitung 17.10.1915: Die Verstärkung der amerikanischen Flotte

Um 100.000 Mann soll die amerikanische Armee aufgestockt werden. Wie Präsident Wilson zu diesem Plan steht und welche Aufrüstungsmaßnahmen außerdem seiner Zustimmung bedürfen, klärt die Frankfurter Zeitung am 17. Oktober 1915.

Nach Warnungen: Türkische Armee schießt Drohne an Grenze zu Syrien ab

Immer wieder kommt es an der türkisch-syrischen Grenze zu Zwischenfällen. Nun schießt die Türkei eine Drohne ab. Unklar ist, woher sie stammt.

Demonstranten sagen «Nein zum gläsernen Bürger»

Demonstranten sagen «Nein zum gläsernen Bürger». Foto: Gregor Fischer Demonstranten sagen «Nein zum gläsernen Bürger». Foto: Gregor Fischer Mit Slogans wie «Nein zum gläsernen Bürger» und einem symbolischen Fernrohr haben …

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Erdogan/Europa/Flüchtlingen

Man könnte es Erpressung nennen. Der türkische Staatspräsident hat Europa in der Hand. Ohne tatkräftige Mithilfe von Recep Tayyip Erdogan bekommt die Europäische Union (EU) das Flüchtlingsproblem nicht in den Griff. Dass der sich …

Beim Syrien-Einsatz einigen sich die Amerikaner und Russen auf das Minimum

Die Amerikaner und Syrien haben beim Thema Syrien-Krieg eine Einigung erzielt. Aber nur eine sehr kleine. Die großen Fragen bleiben außen vor.

Kommentar: BERLINER MORGENPOST: Gescheiterte Moralisten / Kommentar von Dietmar Wenck zu WM-Vergabe

Waren die Deutschen nicht gerade eben noch strahlendes Vorbild für die Welt? …

Kaffeekapseln und to go: Immer mehr Verpackungen im Müll

Kaffee „to go“ im Pappbecher, Pakete mit online gekaufter Kleidung: Trends wie diese lassen den Berg an Verpackungsmüll weiter wachsen. Die Grünen mahnen, unnötigen Abfall stärker zu vermeiden.

Aus meinem Papierkorb – Von Sturmgewehren und Schreibschwächen

Michael B. Berger mit einem satirischen Rückblick auf die Woche – heute: von Alphabetisierungsmaßnahmen für Pegida-Mitglieder, den Austritt Sachsens aus der Bundesrepublik und den Export des Sturmgewehrs G36 nach Nordkorea.

Ein Lob für Bayern: Merkel fordert schnellere Abschiebungen

Kanzlerin Merkel steht für eine großzügige Aufnahme von Flüchtlingen. Eine Million Schutzsuchende könnten in diesem Jahr nach Deutschland kommen. Beim Besuch der Jugendorganisation ihrer Partei in Hamburg bekommt die Kanzlerin …

Militäreinsatz in Afghanistan: Obama schiebt Rückzug der US-Soldaten auf

Der Abzug der Truppen aus Afghanistan war eines der zentralen Ziele von US-Präsident Barack Obama. Nun sollen auch über seine Amtszeit hinaus rund 5500 US-Soldaten in dem Land stationiert bleiben.

Unruhen in Palästina: Palästinenser setzen Josefgrab in Nablus in Brand

Die Unruhen reißen nicht ab: In Nablus haben palästinensische Demonstranten am Freitag das Josefgrab mit Molotow-Cocktails in Brand gesetzt.

Kommissar Faber und die tödlichen Bonbons

Im siebten „Tatort“ aus Dortmund steht Kommissar Faber wieder einmal am Rande des Nervenzusammenbruchs. Und genauso wie in den bisherigen sechs Krimis aus der Stadt im Ruhrgebiet überzeugen Drehbuch und Schauspieler auch in „Kollaps“.

Neue Spekulationen über Asylzahlen: Schon mehr als 800 000?

Flüchtlinge in Berlin: Die offizielle Prognose von 800 000 Flüchtlingen in diesem Jahr ist möglicherweise schon überschritten. Foto: Paul Zinken Flüchtlinge in Berlin: Die offizielle Prognose von 800 000 Flüchtlingen in diesem …

ALBA muss Eurocup-Pleite verarbeiten

ALBA muss Eurocup-Pleite verarbeiten. Foto: Rainer Jensen/Archiv ALBA muss Eurocup-Pleite verarbeiten. Foto: Rainer Jensen/Archiv Basketball-Bundesligist ALBA Berlin will sich nach der ernüchternden Niederlage zum Eurocup-Auftakt …

Demonstrationen vor Bundesrat gegen Asylrechtsverschärfung

Bereits am Donnerstag hatten 700 Menschen gegen die Verschärfung protestiert. Foto: D. Bockwoldt Bereits am Donnerstag hatten 700 Menschen gegen die Verschärfung protestiert. Foto: D. Bockwoldt Gegner der geplanten Verschärfung …

Bürgerentscheid über Brücke in Bad Freienwalde

Über die Zukunft der umstrittenen Brücke in Bad Freienwalde (Märkisch-Oderland) stimmen die Einwohner am 6. Dezember ab. Für einen Bürgerentscheid habe die Mehrheit der Stadtverordneten am Donnerstag votiert, sagte der Vorsitzende …

Bildung: Grüne fordern bessere Studienchancen für Flüchtlinge

Die Grünen haben die Bundesregierung aufgefordert, gemeinsam mit Ländern und Hochschulen bessere Studienchancen für Flüchtlinge zu schaffen. Auch der Zugang zur Ausbildungsförderung soll beschleunigt werden.

Kommentar zum Asylgesetz: Lockmittel

Das Asyl-Paket, das Bundestag und Bundesrat beschlossen haben, reicht nicht. Eine merkliche Dosierung der Flüchtlingszahlen wird damit nicht erreicht.

Pkw bei Autobahnraststätte fängt Feuer: Autofahrer stirbt

Bei einem Unfall auf der Autobahnraststätte Gütersloh Nord ist in der Nacht zum Freitag ein Autofahrer ums Leben gekommen. Polizeiberichten zufolge war der Pkw auf dem Tankstellengelände auf einen Lastwagen aufgefahren und sofort …

Serie Teil 4: Wie verändern Flüchtlinge unser Land?: Lucke: Bei geringqualifizierten Jobs wird ein

Mehr als eine Million Flüchtlinge werden allein in diesem Jahr in Deutschland erwartet. In einer Serie erklären die FOCUS-Online-Experten, wie die Neuankömmlinge unser Land verändern werden. Bernd Lucke beschäftigt sich mit den …

Der Drohnenpilot und die Tarnmittelfrau

Fünf Jahre und fünf Tage lang hat Brandon Bryant Menschen umgebracht. Wie tief verstrickt sind deutsche Geheimdienste in den Drohnenkrieg der USA? Bei einer Parlamentsbefragung in dieser Woche taten sich Abgründe auf. Fünf Jahre …

Parteien: AfD schließt Kreisfunktionär nach Gewaltaufruf aus

Die Alternative für Deutschland (AfD) schließt einen Kreisfunktionär nach öffentlichen Gewaltaufrufen aus der Partei aus.

Bergisch Gladbach: Flüchtlinge: Bürgermeister kauft Betten bei Ikea

Immer mehr Städte und Gemeinden im Rheinland schlagen Alarm. Viele schaffen es kaum noch, die ankommenden e menschwürdig unterzubringen – und fordern einen Flüchtlingsstopp. „Ich sehe kommen, dass das System in den kommenden …

Tsipras wirbt für Sparmaßnahmen: Alle wussten von den Härten

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat im Parlament um Zustimmung für neue Reformschritte geworben.

Ökonom befürchtet bis zu 30 Milliarden Euro Flüchtlingskosten pro Jahr

Der Ökonom Clemens Fuest rechnet wegen der Flüchtlingskrise mit Kosten im hohen zweistelligen Milliardenbereich: “Wenn man annimmt, dass pro Jahr 800.000 Menschen zuwandern und diese im Durchschnitt innerhalb von zwei bis drei …

Luftangriffe: Russland plant größeren Stützpunkt in Syrien

Nach Angaben des Generalstabs in Moskau plant Russland den Aufbau eines größeren Armeestützpunktes in Syrien. Ob es dabei um eine neue Einrichtung oder einen bestehenden geht, ist unklar.

Behauptung aus Russland: Bizarrer TV-Beitrag unterstellt Clinton, dem Illuminati-Geheimbund

Im Internet sorgt eine bizarre Russia Today-Sendung für Kopfschütteln: Der Sender behauptet darin, Hillary Clinton habe Verbindungen zu der Geheimgesellschaft der Illuminaten. Der angebliche Beweis dafür ist extrem weit hergeholt.

Fietz am Freitag: Sie sollten Ihr Staatsverständnis überdenken, Frau Bundeskanzlerin!

Da sich die EU nicht auf eine gemeinsame Flüchtlingspolitik verständigen kann, muss Angela Merkel Konsequenzen ziehen – und ihr eigenes Staatsverständnis überdenken. Der Staat bestimmt die Regeln, wer sein Hoheitsgebiet betreten …

IS-Terror: Schweiz klagt vier Iraker wegen Anschlagsplan an

Die vier Männer stammen aus dem Irak – und sollen in der Schweiz eine Terroraktion für den „Islamischen Staat“ geplant haben: Deshalb müssen sie sich nun vor Gericht verantworten.

Gastbeitrag zum Gemeinwesen: Was wir dem Staat schulden: Leben, Eigentum, Steuern?

Das Gemeinwesen darf den Bürger nicht nur in der Krise in die Pflicht nehmen – doch das hat Grenzen. Wenn das Vaterland zur Verteidigung den Opfertod seiner Bürger befehlen darf, dann darf der Staat auch das Geld seiner Bürger …

Bulgarische Grenzpolizei erschießt Flüchtling

Sofia (dpa) – Tödliche Schüsse an der EU-Außengrenze: Die bulgarische Polizei hat im Grenzgebiet zur Türkei einen Flüchtling getötet. Der Mann wurde von einem Querschläger getroffen. Das berichtete das bulgarische Staatsfernsehen nach einer …

Gastbeitrag: TTIP: Gut gerüstet

Ist das Parlament in der Außenpolitik ohnmächtig? Die europäische Integration und die Verhandlungen zum Feihandelsabkommen TTIP zeigen das Gegenteil.

Plötzlich präsidial

Unter Roland Koch war er hessischer Innenminister, Beiname: „Schwarzer Sheriff“. Die große Bühne liebt Volker Bouffier noch immer, doch Auftreten und Wortwahl sind anders. Präsidial irgendwie. Bouffier als Bundespräsident? Von …

Innere Sicherheit   Umstrittene Vorratsdatenspeicherung beschlossen – Klagen in Sicht

Innere Sicherheit   Berlin (dpa) – Nach jahrelangem Streit und gegen den Protest von Opposition und Datenschützern hat der Bundestag eine Rückkehr zur umstrittenen Vorratsdatenspeicherung beschlossen. Telekommunikationsdaten …

Hörfunk: DTM-AUDIO-Service: 02. Trainingszusammenfassung/Wochenendvorschau mit O-Tönen DTM – am

An dieser Stelle können die Radiokollegen den Audioservice der DTM herunter laden.

Wie lebt es sich gerade in Israel?

Nach zwei Wochen fast täglicher Anschläge liegen sogar in Tel Aviv die Nerven blank. Während frustrierte junge Palästinenser jüdische Israelis angreifen, tobt auf politischer Ebene der Deutungskrieg. Wer ist der Gewinner? Niemand.

Polizei: Innenministerium NRW: Verfassungsschutz warnt vor gefährlichem Werben von Salafisten um

Der NRW-Verfassungsschutzchef Burkhard Freier hat heute in Düsseldorf erneut vor den Gefahren der Anwerbeversuche von extremistischen Salafisten bei jungen Flüchtlingen gewarnt.

Russland will seine Wirtschaft stärken

Russland leide massiv unter dem amerikanischen „Monopolrecht“ in der Weltwirtschaft und könne deshalb seine Produkte nicht absetzen, findet der „Internet-Ombudsmann“ des Kremls. Die Lösung indes sei einfach – man müsse einfach …

Polizeibericht Dresden: Entschlossenes Handeln rettete Leben

Das sofortige Handeln von Bundespolizisten im Hauptbahnhof Dresden, rettete am gestrigen Donnerstag, dem 15.10.2015, einem 84-Jährigen das Leben.

Presseschau: Der Tagesspiegel: US-Anwaltskanzlei: Mehr als 200 Sammelklagen gegen VW in den USA

In den USA sind rund 200 Sammelklagen gegen den Volkswagen-Konzern eingereicht worden.

Kirchliche Kosmetik

Stuttgart – In diesen Tagen ist viel vom Scheitern die Rede. CSU-Chef Horst Seehofer warnt vor dem „grandiosen Scheitern“ Deutschlands und Europas in der Flüchtlingskrise. Viele Bürger, die quasi über Nacht mit vielen neuen und …

Polizeibericht Berlin:: Gemeinsamer Kampf gegen Schleuserorganisationen

Heute unterzeichneten der Polizeipräsident in Berlin, Herr Klaus Kandt und der Präsident der Bundespolizeidirektion Berlin, Herr Thomas Striethörster die Verlängerung der „Vereinbarung über die Gemeinsame Ermittlungsgruppe Schleuser“.

Zuwanderung: Bundesländer registrieren in 40 Tagen 409.000 Flüchtlinge

Rund 10.000 Flüchtlinge sind nach Informationen des SPIEGEL zuletzt täglich in Deutschland erfasst worden. Die Verwaltungsgerichte sind angesichts der vielen Asylverfahren überfordert.

Wahlkampf in der Schweiz: Fremdenangst als Mittel zum Sieg

Die Schweiz driftet weiter nach rechts. Vor der Parlamentswahl am Sonntag macht die rechtsnationale SVP Stimmung mit Parolen über „Asylmissbrauch“ und „maßlose Zuwanderung“. Umfragen sehen sie als klare Gewinnerin.

Bundesrat: Länder billigen schärferes Asylrecht

Die schärferen Regeln im Asylrecht können am 1. November in Kraft treten. Nach dem Bundestag stimmte auch der Bundesrat dem geplanten Gesetzespaket zu. Die Länderkammer billigte die im Eilverfahren zwischen Bund und Ländern …

Obama und Afghanistan : Der vererbte Krieg

Mit der Vertagung des amerikanischen Truppenabzugs in Afghanistan bricht Präsident Obama ein Versprechen an die amerikanischen Wähler. Doch der Krieg am Hindukusch folgt nicht Wahlkampfdrehbüchern.

Flüchtlingsdebatte im Bundesrat: Die Realität schafft den Konsens

Ein Grüner klingt wie die Kanzlerin, ein anderer Grüner lobt die CSU. Selbst der einzige Linke in der Runde trägt das Asylgesetz „im Grundsatz“ mit, auch wenn er sich dann enthält. Der Stil im Bundesrat ist ein anderer als im …

Facebook-Hetzerin erhält Bewährungsstrafe

In der Flüchtlingskrise einigt sich die EU mit der Türkei auf einen Aktionsplan. Salafisten versuchen offenbar mit einer Hilfsorganisation in Flüchtlingsheimen neue Anhänger zu rekrutieren. Die Ereignisse im stern -Newsticker.

Online-Journalismus: CeBIT: Rock the Blog goes Berlin – Satellitenveranstaltung diskutiert

Im März feierte „Rock the Blog“ im Rahmen der CeBIT Global Conferences in Hannover eine überwältigende Premiere, jetzt geht das Event von, mit und für Blogger mit einem Satelliten nach Berlin.

Polizei: IM-MV: Lorenz Caffier: Ein Signal in die richtige Richtung

Statement des Ministers für Inneres und Sport M-V und Sprecher der unionsgeführten Innenministerien der Länder Lorenz Caffier zum Bundesratsbeschluss zum Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz: …