Kategorie: politik

Beer Pong an der Uni: Ließ es Obamas Tochter Malia wirklich so heftig krachen?

Sie ist eben doch ein normaler Teenager! Malia Obama ist gerade auf der Suche nach dem richtigen College. Die US-Universität Brown in Providence (Rhode Island) scheint es ihr bereits angetan zu haben. Mit Personenschützern ist die …

Anschlag von Köln: Jetzt bitte keine Vorwürfe

Bevor jemand auf die Idee kommt, der CSU eine Mitverantwortung für den schrecklichen Anschlag auf die Kölner Oberbürgermeisterkandidatin Henriette Reker zu geben: Tut es nicht. Fremdenfeindliche Motive habe der Mann genannt, der …

Aufruf zum Hass   Chefin des Front National wird der Prozess gemacht

„Aufruf zum Hass“   Eigentlich wollte Marine Le Pen sich stets abgrenzen von ihrem Vater Jean-Marie, dem für seine rassistischen Ausfälle gefürchteten Gründer des Front National (FN). Und auch wenn ihre Äußerungen schon fünf Jahre …

+++ Ukraine-Krise im News-Ticker +++: Kiew zieht Haubitzen und Granatwerfern aus der Ostukraine ab

Trotz des Minsker Abkommens kommt es immer wieder zu Kämpfen in der Ukraine. Eine Lösung des Konflikts scheint weit entfernt. Die Nato versucht, Stärke zu zeigen. Die Entwicklungen im News-Ticker von FOCUS Online.

Boot gesunken   Vier Flüchtlingskinder vor Griechenland ertrunken

Boot gesunken   Eine Frau, ein Mann sowie ein neunjähriger Junge werden noch vermisst. Die Nationalität der Flüchtlinge ist aktuell nicht bekannt. Die ertrunkenen Kinder waren den Angaben zufolge drei Mädchen im Alter von fünf, …

Tausende sagen in Brüssel »Oxi! Basta! Enough!«

Berlin. In Brüssel sind am Samstag Tausende gegen die EU-Krisenpolitik, die umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP und CETA sowie das europäische Grenzregime auf die Straße gegangen. Die Aktionstage unter dem Motto »Oxi! Basta! …

Indiens Benzinimporte als Druckmittel?

Normalerweise bekommt Nepal sein Benzin aus Indien. Doch im Moment kommt nichts an. Warum – darüber gehen die Meinungen auseinander. Klar ist nur: Der Protest einer Minderheit gegen die neue Verfassung spielt eine wichtige Rolle.

Flüchtlinge in Deutschland: 2016 Neuverschuldung des Bundes wegen Flüchtlingskrise?

Wegen der Kosten der Flüchtlingskrise könnte der Bund nach einem Medienbericht gezwungen sein, im kommenden Jahr wieder neue Schulden aufzunehmen. Im Bundesfinanzministerium wurde dies zurückgewiesen.

Von der Leyen hält Ende des Afghanistan-Einsatzes für nicht absehbar

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hält nach dem Vormarsch der Taliban ein Ende des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr für nicht absehbar. “Die Sicherheitslage ist immer noch angespannt”, sagte von der …

Regeln für Kollege Roboter

Berlin. Ein kleiner Klaps von seinem menschlichen Kollegen, dann bewegt sich der Roboter weiter. Er drückt den Dachhimmel, die Innenverkleidung der Fahrgastzelle an die Decke des Rohbaus, seine menschlichen Kollegen übernehmen die …

Flüchtlingspolitik konkret: Was die Sicherung der EU-Grenze bedeutet

Die Kanzlerin will die EU-Außengrenzen sichern, Politiker von CDU und CSU fordern eine Begrenzung des Familiennachzugs – was für Folgen haben solche Maßnahmen für die Betroffenen? Die Zahl der Flüchtlinge, die in Deutschland …

Kunst   Grütters will monumentale NS-Kunst ausstellen

Kunst   Berlin/Bad Dürkheim (dpa) – Kulturstaatsministerin Monika Grütters will in Rheinland-Pfalz beschlagnahmte monumentale NS-Kunst nach einem Bericht des „Spiegel“ möglichst schon im kommenden Jahr ausstellen. „Für die …

Mit den Ratten im Waggon Der kaputte Riese – Serie zur US-Infrastruktur

Schon seit über 100 Jahren bringt sie die New Yorker von A nach B: Doch ihr Alter macht der Subway immer öfter zu schaffen. Züge bleiben stehen oder entgleisen. Jetzt rächt sich, dass in die U-Bahn lange nicht investiert wurde …

Flickenteppich statt Highway Der kaputte Riese – Serie zur US-Infrastruktur

Anders als in New York spielt in Los Angeles der öffentliche Nahverkehr keine Rolle. Der Straßenverkehr dafür umso mehr. Doch trotz Schlaglöchern und Dauerstaus zögert die Politik, mehr gegen das tägliche Chaos zu tun.

Maas: Pegida mitverantwortlich für brennende Asylheime

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat Anhängern der antiislamischen Pegida-Bewegung eine Mitverantwortung für Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte zugewiesen. Bei Pegida versammle sich „eine extrem radikale Minderheit“.

Polizei: LWSPA M-V: Sportangler in Seenot

Am Sonnabend,den 17.10.2015 gegen 10:50 Uhr, erhielt das Küstenstreifenboot „ Hoben „ von der Wasserschutzpolizeiinspektion Wismar, über Seefunk (Kanal 16) Kenntnis über ein Sportangelboot das sich in einer Notlage befindet.Das …

Barack Obama sehr besorgt über Gewalt in Nahost

Der Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern verschärft sich immer weiter. US-Präsident Barack Obama zeigt sich „sehr besorgt über den Gewaltausbruch“.

Hertha will Negativ-Serie stoppen

Trainer Pal Dardai (l) und Michael Preetz von Hertha stehen nebeneinander. Foto: Andreas Gebert/Archiv Trainer Pal Dardai (l) und Michael Preetz von Hertha stehen nebeneinander. Foto: Andreas Gebert/Archiv Die aufstrebende Hertha …

Chronik: Attentate auf deutsche Politiker

Köln – Nicht nur in Krisenländern leben Politiker gefährlich, auch in Deutschland gab es schon mehrere Attentate. Mal lagen politische Motive zugrunde, mal waren die Täter seelisch gestört.

Lobby-Reisen: Rüstungskonzerne finanzieren Exkursionen für Abgeordneten-Mitarbeiter

Drei Tage all-inclusive, Übernachten im Vier-Sterne-Hotel: Mitarbeiter von Abgeordneten des Bundestags besuchen regelmäßig Rüstungsfirmen. Nach SPIEGEL-Informationen werden die Lobby-Reisen zum Großteil von der Branche bezahlt.

Gauweiler: Regierung verstößt systematisch gegen Asylparagraphen

Der frühere CSU-Vize und ehemalige Bundestagsabgeordnete Peter Gauweiler beklagt einen schleichenden Verfall der Rechtstaatlichkeit in Deutschland und hat der Bundesregierung systematischen Verstoß gegen den Asylparagraphen des …

Kommentar: Schwierige Strategie

Angela Merkel will die Flüchtlingskrise weniger mit nationalen Maßnahmen in den Griff bekommen, sondern vor allem durch Zusammenarbeit mit anderen Ländern. Doch anders als in der Euro-Krise hat Deutschland ihnen nicht viel zu bieten.

Experten: DB-Flüchtlingszüge kosten Millionen

Nach Schätzungen von Bahnexperten könnten die Sonderfahrten der Deutschen Bahn mit Asylbewerbern den Steuerzahler gut 7,5 Millionen Euro kosten. Die Selbstkosten der Bahn müsste das Bundesfinanzministerium aus dem Sonderbudget für …

+++ Deutschland-Ticker +++: Mann wehrt Überfall durch Faustschlag ab

In Deutschland ereignen sich im Minutentakt dramatische, traurige, bestürzende, kuriose und auch heitere Geschichten. FOCUS Online sammelt diese Nachrichten aus allen Teilen des Landes im großen Deutschland-Ticker.

Migration: CSU fordert weitere Verschärfung des Asylrechts

Die beschlossene Verschärfung des Asylrechts ist für die CSU nur ein erster Schritt in die richtige Richtung.

CDU-Politiker will Bundeswehr bei Abschiebungen einsetzen

Die Bundeswehr soll nach Ansicht des CDU-Bundestagsabgeordneten Andreas Mattfeldt künftig dabei helfen, abgelehnte Asylbewerber aus Deutschland in die Heimatländer abzuschieben. Im Gespräch mit der “Bild” (Samstag) erklärte …

Merkel sieht Ukraine auf mutigem Weg

Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht die Ukraine auf einem “mutigen Weg”. Nach der Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der EU müsse nun die Erneuerung der Wirtschaft erfolgen, betonte Merkel in ihrem aktuellen …

Grüne: AKW-Rückbau-Gutachten verschleiert Risiken für Steuerzahler

Das von der Bundesregierung in Auftrag gegebene Gutachten über die Rückstellungen der Atomkonzerne verschleiert nach Ansicht der Grünen die wahren Risiken für den Steuerzahler. “Die Wirtschaftsprüfer haben positive Grundannahmen …

Parteien   Flüchtlinge: Merkel mit Verständnis für türkische Forderung

Parteien   Hamburg (dpa) – Vor ihrem Besuch in der Türkei hat Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU ) der Regierung in Ankara Hilfe bei der Bewältigung des Flüchtlingsproblems angeboten. Auf dem Deutschlandtag der Jungen Union in …

Obama zu Nukleargesprächen mit Nordkorea bereit

Washington (dpa) – US-Präsident Barack Obama ist grundsätzlich zu Gesprächen über Nordkoreas Atomwaffen und die Lockerung von Sanktionen bereit. Voraussetzung für nukleare Abrüstungsgespräche sei allerdings, dass auch die Führung in Pjöngjang zu …

»Warum sind wir nicht begeisterter von der Zukunft?«

Berlin. Er gilt als einer der mächtigsten Unternehmer der Welt. Er sieht sich aber auch als Visionär und Weltverbesserer: Google-Gründer Larry Page plädiert für mehr Technikoptimismus. Vor allem in Europa scheine ein Weltbild …

Die Klagen sind schon vorbereitet: Das umstrittene Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung kommt

Nachdem die Bundesregierung das Streitthema Vorratsdatenspeicherung kurzfristig auf die Tagesordnung setzte, beschloss der Bundestag gestern das neue Gesetz. Anfang November geht es in den Bundesrat. Der Aufschrei der Gegner ist groß.

SPD-Politiker Buschkowsky: Zehn Millionen Flüchtlinge bis 2020

Der langjährige Neuköllner Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) rechnet mit zehn Millionen Flüchtlingen bis zum Jahr 2020: “Noch nie hat es in so kurzer Zeit einen so großen Zustrom an Menschen aus anderen Kulturkreisen …

Flüchtlinge NRW: Flüchtlingszahlen wirken sich nicht auf Islamunterricht aus

Als erstes Bundesland hat NRW vor drei Jahren den islamischen Religionsunterrichts in Schulen eingeführt. Trotz der vielen Flüchtlingskinder wird der Religionsunterricht aber nicht weiter ausgebaut – auch weil nicht alle …

Gauck warnt vor Schaukämpfen in Flüchtlingsdebatte

Bundespräsident Joachim Gauck hat vor Schaukämpfen “mit möglichst lautem Getöse” in der Flüchtlingsdebatte gewarnt. Dafür seien die Probleme zu ernsthaft, so Gauck im Gespräch mit dem “Deutschlandfunk”. “Wir können auch streiten, …

Einwanderungsgesetz: CDU-Spitze will vorerst keinen Vorschlag vorlegen

Die CDU-Spitze wird auf ihrem Parteitag im Dezember keinen konkreten Vorschlag für ein Einwanderungsgesetz vorlegen. Das Thema sei derzeit nicht vordringlich, heißt es dem Nachrichtenmagazin “Der Spiegel” zufolge im Umfeld von …

Wir wollen hier keine No-Go-Areas: Merkel kann Junge Union nicht überzeugen

Applaus gibt es für Angela Merkel beim Deutschlandtag der Jungen Union, aber auch viele kritische Fragen zur Flüchtlingspolitik. Die Kanzlerin gibt sich Mühe. Doch die meisten Nachwuchspolitiker halten es in der Krise eher mit der …

Grünen-Fraktionsvorsitzende Göring-Eckardt für Millionärssteuer

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, fordert eine Steuer für Millionäre. “Die richtig Reichen im Land sollen etwas beitragen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt da geht es um …

Verfassungsrechtler: Grundrecht auf Asyl kann eingeschränkt werden

Das Grundrecht auf Asyl kann nach den Worten des Verfassungsrechtlers Rupert Scholz auch eingeschränkt werden. Der entsprechende Grundgesetz-Artikel 16a verfüge über keinen Sonderstatuts, der das Asylrecht über andere …

Merkel verteidigt ihren Kurs in der Flüchtlingskrise

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihren Kurs in der Flüchtlingspolitik gegenüber dem bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) verteidigt. Merkel sagte in einem Interview mit der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” …

Die Flüchtlinge, die Kälte, die Angst

Der Winter bedroht die Asylsuchenden in unzureichenden Unterkünften. Die Behörden würden Abhilfe versprechen, »aber sie sagen uns nicht wann«, sagt ein Flüchtling. »Wir können nicht mehr ausschließen, dass Menschen sterben«, hört …

Jugendlicher: Deutsches Kinderhilfswerk: Untätigkeit der Bundesregierung bei Kinderarmut beenden

Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert die Bundesregierung anlässlich des heutigen Internationalen Tages für die Beseitigung der Armut auf, die Teilhabechancen von armen Kindern in Deutschland stärker in den Blick zu nehmen.

Bayerns Finanzminister im FOCUS-Online-Interview: Söder: „Jeder soll sich überlegen, ob er sich auf

Die CSU verfolgt in der Flüchtlingskrise einen harten Kurs – und greift dabei die Kanzlerin scharf an. Im Interview mit FOCUS Online spricht der bayerische Finanzminister Markus Söder darüber, ob er sich eine Union ohne Angela …

Steinmeiers Besuch in Teheran: Gebremster Enthusiasmus

Es war falsch zu hoffen, dass der Atom-Deal den Beginn eines Wandels im Iran markiert. Teheran hetzt gegen Israel und testet neue Raketen. Außenminister Steinmeier muss auf seiner Reise deutliche Worte finden.

Winterfeste Unterbringung: Sachsen-Anhalt könnte Flüchtlinge ins Ex-Gefängnis schicken

Stabiler gebaut als Zelte und Container sollten sie ja sein: Die Regierung in Magdeburg erwägt, ehemalige Justizvollzugsanstalten zu Flüchtlingsunterkünften zu machen.

Grenze zu Kroatien ist zu: Orbán zwingt Flüchtlinge auf neue Route

Ungarns Regierungschef Orban schafft neue Fakten. Die Grenze zu Kroatien ist jetzt dicht. Für Flüchtlinge auf der Balkanroute bedeutet das: Sie müssen sich einen neuen Weg suchen – eine Herausforderung für das Schengen-Land …

Fünf Tote bei Anschlag auf schiitische Stätte in Saudi-Arabien

Saihat – In Saudi-Arabien sind bei einem Anschlag auf eine schiitische Einrichtung einem Medienbericht zufolge mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Ein Bewaffneter habe in einem Versammlungsraum in der östlichen Stadt …

Mehr Arbeitslose als Beschäftigte nutzen Rente mit 63

Die Rente mit 63 wird offenbar von Arbeitslosen häufiger genutzt als von Beschäftigten. Wie “Bild” (Samstag) unter Berufung auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) berichtet, ist die Zahl der über 63-jährigen Arbeitnehmer von …

Bundestag will eingelagerte Lebensmittel Flüchtlingen schicken

Die Arbeitsgruppe Landwirtschaft und Ernährung des Bundestags schlägt vor, eingelagerte Lebensmittel dem UN-Ernährungsprogramm “World Food Programm” zur Verfügung zu stellen. Das meldet “Bild” (Samstag) unter Berufung auf eine …

Bundestagswahl 2017: Göring-Eckardt will Spitzenkandidatin der Grünen werden

Katrin Göring-Eckardt will als Spitzenkandidatein der Grünen in den Bundestagswahlkampf 2017 ziehen. Als Motivation für ihre Kandidatur nennt die Fraktionschefin die Flüchtlingskrise. Allerdings hat sie Konkurrenz zu erwarten.