Kategorie: politik

Heute beginnen die Herbstferien in Berlin und Brandenburg.

Nach dem Attentat am Samstagmorgen ist Henriette Reker mit 52,66 Prozent der Stimmen zur Oberbürgermeisterin von Köln gewählt worden. Auf die 58-Jährige warten Herkulesaufgaben. Noch liegt sie jedoch im künstlichen Koma.

Angesichts des anhaltenden Flüchtlingsandrangs will eine Gruppe von Unionsabgeordneten im Bundestag Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Abkehr von der Politik der offenen Grenzen zwingen.

Hochdichte Rechenplattformen liefern extreme Leistung, Effizienz und Skalierbarkeit für geowissenschaftliche Forschung, Erkundung und Analytik …

Xbrane, ein schwedisches biopharmazeutisches Unternehmen in der kommerziellen Phase, das auf stark nachgefragte komplexe Generika spezialisiert ist, gab heute die Übernahme der in Italien ansässigen Firma Primm Pharma sowie den …

Die nationalkonservative SVP hat bei den Parlamentswahlen in der Schweiz deutlich gewonnen. Dreh- und Angelpunkt des Erfolgs ist Christoph Blocher – nicht nur dank seines milliardenschweren Vermögens.

Bei Verkehrsunfällen sind am Wochenende in Brandenburg zwei Menschen getötet und 65 weitere verletzt worden. Von Freitag bis Sonntag gab es 494 Unfälle, wie die Polizei heute in Potsdam mitteilte. Der tödliche Unfall ereignete …

Der Deutsche Bauernverband (DBV) kritisiert den Koalitionskompromiss, nach dem beim Bau der beiden neuen Gleichstromtrassen Südlink und Süd-Ost vorrangig Erdkabel verlegt werden sollen. Das gehe mit deutlich stärkeren Eingriffen …

Der frühere Kanzleramtsminister und Leiter des “Petersburger Dialogs”, Ronald Pofalla (CDU), hat klargestellt, dass er “ganz sicher” kein Putin-Versteher sei. “Ich halte Entscheidungen der russischen Politik, wie die Annexion der …

Die Vorsitzende des Sportausschusses im Bundestag, Dagmar Freitag (SPD), hat vor voreiligen Schlüssen im Zusammenhang mit den Vorwürfen bei der Vergabe der Fußball-WM 2006 an Deutschland gewarnt. “Für eine endgültige Bewertung ist …

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) setzt seine Reise durch den Nahen Osten heute mit Gesprächen in Saudi-Arabien fort.

Nach dem Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Türkei mahnt SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi eine enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland und dem Land am Bosporus an: “Bessere Beziehungen nützen Deutschland und …

– Erklärung der Nippon Foundation zum Schritt in Richtung auf den Frieden – …

Jüdische Gemeinden fürchten, dass im Zuge der Flüchtlingskrise neben Nazis und neurechten Verschwörungstheoretikern eine weitere Gruppe von Antisemiten in Deutschland entstehen könnte. Die Gefahr von einsickernden IS-Kämpfern wird …

Pegida ist wieder zurück – und radikalisiert sich immer mehr …

Beim Besuch der Kanzlerin in Ankara rückt ein möglicher EU-Beitritt des Landes wieder in den Blickpunkt. Für die CSU ist das ein zu hoher Preis für die gewollten schnellen Maßnahmen gegen die Flüchtlingskrise. Die Grünen wiederum …

Am Wochenende führten die Beamten der Wasserschutzpolizeiinspektion Schwerin auf den Gewässern ihres Zuständigkeitsbereiches 18 Sportbootkontrollen und 35 Anglerkontrollen durch.

In Paris will die Staatengemeinschaft in sechs Wochen ein neues Klimaschutzabkommen beschließen, in Bonn wird ab heute noch einmal an den Details gefeilt werden. Doch ob eine Einigung zustande kommt, ist offen. Umweltgruppen …

Viel ist passiert seit die Pegida-Bewegung vor einem Jahr erstmals auf die Straße ging. Vor der Jubiläumskundgebung in Dresden wächst die Sorge vor Gewalt. Der Bundesinnenminster warnt mit drastischen Worten.

Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) ist von dem Attentat auf die Kölner Oberbürgermeister-Kandidatin Henriette Reker prinzipiell nicht überrascht. „Dass so etwas passiert, überrascht mich nicht“, sagte sie der in Halle …

1,5 Millionen Flüchtlinge könnten in diesem Jahr nach Deutschland strömen. Das Land ächzt unter den Belastungen, doch die Kanzlerin bleibt bei ihrem „Wir schaffen das“. Lesen Sie die aktuellen Entwicklungen der Flüchtlingskrise im …

Hätte Adolf Hitlers Aufstieg gebremst werden können? Diese Frage wirft eine Schweizer Zeitung nun auf. Die Zürcher Stadtpolizei suchte dem Bericht zufolge mit Hochdruck nach dem Nazi-Führer – jedoch erst nach dessen …

Die Eisenbahn war einst der Stolz der Amerikaner. Heute wird sie von Autos und Flugzeugen abgehängt. Denn der schnellste Zug ist mit gerade mal 240 Kilometern pro Stunde unterwegs – wenn er nicht von maroden Brücken oder Tunneln …

Man kann das Ergebnis der Parlamentswahlen in der Schweiz so lesen: Ja, das Land ist politisch ein Stück nach rechts gerutscht. Aber ein Trend lässt sich daraus nicht ableiten. Die SVP ist stärker als vor vier, aber schwächer als …

Wegen seiner autoritären Politik haben westliche Politiker Präsident Erdogan zuletzt gemieden. Doch in der Flüchtlingskrise setzt Kanzlerin Merkel auf die Türkei. Ihr Treffen mit Erdogan sollte eine Annäherung bringen – sorgt so …

Die wegen ihres Kurses in der Flüchtlingspolitik in Bedrängnis geratene Bundeskanzlerin hat Unterstützung von ungewöhnlicher Seite erhalten. Der designierte CSU-Vize Manfred Weber verteidigte die CDU-Chefin. “Der Türkeibesuch der …

Sir Edward Greys Rede zur Balkanlage – eine bittere Enttäuschung für seine Zuhörer? Was der britische Außenminister dem Unterhaus zu sagen hat, berichtet die Frankfurter Zeitung am 19. Oktober 1915.

Die Situation in Israel spitzt sich zu: Wieder hat es Messerattacken von Palästinensern gegeben, wieder gibt es viele Tote und Verletzte.

Um 19.15 Uhr trat der Oberbürgermeister-Kandidat der SPD, Jochen Ott, vor die Genossen im Saal 121 des Rathauses. Er bescheinigte den Wahlhelfern, einen „wahnsinnigen Fight“ abgeliefert zu haben. Hier Auszüge aus seiner Rede.

Berliner und Erdmännchen sind Charakterverwandte – umtriebig, aufgeweckt und sehr gesellig sind sie beide, weitere Ähnlichkeiten sind auffällig. Kein Wunder, dass etliche Berliner sich Erdmännchen in Schnutes verwaistes …

Köln (dpa) – Einen Tag nach einem Mordanschlag auf die Kölner Sozialdezernentin Henriette Reker ist die parteilose Politikerin zur neuen Oberbürgermeisterin der Domstadt gewählt worden. Die 58-Jährige setzte sich am Sonntag gleich …

Köln – Einen Tag nach dem Mordanschlag auf die Kölner Sozialdezernentin Henriette Reker ist die parteilose Politikerin zur neuen Oberbürgermeisterin der Domstadt gewählt worden. Reker erreichte mit fast 53 Prozent der Stimmen die …

In Jemen tobt ein verheerender, aber im Westen fast vergessener Krieg. Im Land herrscht eine der größten humanitären Katastrophe der Welt, warnt Nothelfer Tariq Riebl im Interview. Und fordert mehr Engagement von Deutschland.

Die Polizeigewerkschaft will die deutsche Grenze abschotten. Flüchtlingskoordinator Peter Altmaier und SPD-Vize-Chef Ralf Stegner widersprechen. Unterdessen gibt es innerhalb der Union Streit über Obergrenzen und Transitzonen.

Ohne den Iran ist die syrische Krise nicht zu lösen, sagt Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Im Iran appelliert er an die Machthaber im Gottesstaat, Verantwortung zu übernehmen. Die reagieren freundlich, aber bestimmt.

Seit Jahren fordert die Türkei für ihre Bürger freie Einreise in den Schengen-Raum. Foto: Ole Spata Seit Jahren fordert die Türkei für ihre Bürger freie Einreise in den Schengen-Raum. Foto: Ole Spata Türkische Staatsbürger …

Seit Monaten gilt das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) als Sinnbild einer überlasteten Behörde.

Grenzen notfalls mit Soldaten sichern, das Asylrecht aussetzen – mit solchen Parolen hat die SVP Erfolg. Aus den Parlamentswahlen in der Schweiz geht sie mit Zuwächsen erneut als stärkste Partei hervor.

Es gab eine Zeit, da wäre es sinnvoll gewesen, mit der Türkei ernsthaft über eine EU-Mitgliedschaft zu verhandeln.

In der Union verläuft die Konfliktlinie in der Asylpolitik zwischen Kanzlerin Angela Merkel und Ministerpräsident Horst Seehofer – bei den Grünen, wenn auch weit zivilisierter, zwischen Realos und Idealisten.

So schnell können die Vorschläge der Union gar nicht purzeln wie ihre Umfragewerte.

Jerusalem (dpa) – Seit Monatsbeginn erschüttert eine Serie von Schuss- und Stichwaffen-Attacken Israel und die besetzten Gebiete.  Droht eine gefährliche Zuspitzung der Lage in Nahost? Dazu einige Fragen und Antworten: …

Altmaier zum Grenzzaun-Zoff   Mehr zum Thema Mit ihr hatten die alten Chinesen versucht ihr Kaiserreich vor den Mongolen aus dem Norden zu schützen – letztlich erfolglos, wie man heute weiß. In Bezug auf die aktuelle …

Hetze, Brandstiftungen, Mordaufrufe und nun ein blutiger Angriff mit einem Messer. Wäre es ohne die radikalen Parolen in der Flüchtlingsdebatte zu dem Angriff gekommen? Hunderte Angriffe gegen Flüchtlinge, tausende Menschen, die …

Im Internet kursieren Videos, auf denen Rechtsextreme in NRW den bewaffneten Nahkampf trainieren, unter anderem auch gezielte Stiche in den Hals.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich auf seine Iran-Reise gefreut – obwohl er keine Hoffnung haben konnte, die Konflikte der Region zu lösen.

„Deutschland verschwindet jeden Tag immer mehr, und das finde ich einfach großartig.“ Dieses Zitat soll von Jürgen Trittin stammen. Gesagt hat er den Satz nie. Im Internet werden ähnliche Fälle verbreitet – absichtlich und mit Methode.

In Kanada herrscht vor der Parlamentswahl Wechselstimmung. Das ist nirgends so klar wie in Alberta: Im Zentrum der boomenden Ölwirtschaft haben heute Linke das Sagen.

Aktuelle Umfrage   Das ist ein Prozentpunkt weniger als vergangene Woche und der tiefste Stand seit Mai 2013. Bei der Wahl 2013 hatten die beiden Schwesterparteien noch 41,5 Prozent auf sich vereinen können. Profitieren kann die …

Gleich zwei Streite zwischen Asylbewerbern in Deutschland eskalierten – zwei junge e wurden dabei erstochen. Bei einem Konflikt unter jungen Flüchtlingen aus Afghanistan ist nahe Eisenach ein 20-Jähriger erstochen worden. Wie die …