Kategorie: politik

Kinder: Halloween: Wenn Saures teuer wird / Sobald Kinderstreiche zur Sachbeschädigung ausarten,

Böse Grimassen, Klingelsturm oder Klopapier am Zaun: Am 31. Oktober ist Halloween und der ein oder andere Streich gehört wohl oder übel dazu.

Papst Franziskus’ Gegner intrigieren gegen ihn

Im Vatikan gibt es Kräfte die gegen den Reformeifer von Papst Franziskus ankämpfen. Um den Ausgang der Familiensynode zu sabotieren, schrecken sie nicht davor zurück, Lügen über Franziskus zu verbreiten.

Syrien- und Nahostgespräche starten in Wien

Der diplomatische Krisentross reist von Berlin nach Wien weiter. Neben dem Konflikt in Israel steht dort nun auch der Bürgerkrieg in Syrien im Vordergrund. Ein Streitpunkt dürfte erneut die Person Assad sein.

Seit 2010 beschlagnahmte Drogen elf Millionen Euro wert

Das geht aus der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage hervor. Foto: B. von Jutrczenka/Archiv Das geht aus der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage hervor. Foto: B. von Jutrczenka/Archiv Die Berliner Polizei hat seit 2010 …

CDU will Strafen für Übergriffe auf Polizisten verschärfen

Die CDU hat einen Aktionsplan zum Schutz der Polizei, der Feuerwehr, aber auch der Rettungskräfte verabschiedet: Der Plan sieht vor, das Strafmaß für Übergriffe auf Polizisten und Hilfskräfte von derzeit drei auf “bis zu zehn …

Er boxt & strippt: Kanadas neuer Premier Justin Trudeau sorgt für Schnappatmung

Justin Trudeau ist mit 43 Jahren Kanadas jüngster Premierminister. Dieser Politiker sorgt für Schnappatmung – vor allem bei seinen weiblichen Wählern: Kanadas neuer Premierminister Justin Trudeau hat Modelqualitäten. Und die zeigt …

Abschiebe-Gesetz tritt schneller in Kraft

Berlin. Der Bundesregierung geht ihre Verschärfung des Asylrechts offenbar nicht schnell genug – statt wie geplant am 1. November soll das umstrittene Paket bereits am kommenden Samstag wirksam werden. Am Freitag werde das …

Ennetbaden im Aargau: Von wegen Rechtsruck: In dieser Schweizer Gemeinde hat die SVP keine Chance

Bei den Wahlen vollzog die Schweiz einen Rechtsruck. Besonders der Kanton Aargau ist eine Hochburg der SVP. Doch nicht überall: Eine kleine Gemeinde tickt völlig anders. Hier haben die Rechtsnationalen wenig zu melden.

Rechtsextreme planten Anschlag auf Flüchtlingsheime

Die Polizei in Bayern hat vermutlich einen kurz bevorstehenden Anschlag auf Flüchtlinge verhindert: Eine rechtsextreme Gruppe hatte offenbar geplant, Sprengsätze in zwei Bamberger Unterkünfte für Flüchtlinge zu werfen. Dafür hatte …

Presseschau: NOZ: Interview mit Jürgen W. Falter, Parteienforscher

Falter: Angela Merkel hält Asylpolitik nicht durch …

Presseschau: Redaktionsnetzwerk Deutschland: Lösung im Koalitionsstreit um Transitzonen greifbar

Die Bundesregierung hat ihren internen Streit über die Einrichtung von Transitzonen zur grenznahen Registrierung von Flüchtlingen weitgehend beigelegt.

+++ Der Morgen live +++: Cameron und Xi auf ein Bier im Pub

Nach dem Abschluss milliardenschwerer Verträge hat Chinas Präsident Xi Jinpingh den britischen Premierminister David Cameron zu einem Besuch in einem Pub überredet. Nachrichten, Themen und Pressestimmen im Live-Überblick.

Im Chaos der Selbstzerfleischung

Eine dritte Intifada in der Westbank würde die Lage im Nahen Osten zusätzlich verschärfen …

Presseschau: Redaktionsnetzwerk Deutschland: Kiels Innenminister Studt: NPD-Verbot soll schnell und

Schleswig-Holsteins Innenminister Stefan Studt (SPD) hofft auf eine „schnelle Entscheidung“ des Bundesverfassungsgerichts über den Antrag des Bundesrates zum NPD-Verbot.

Marathon-Anhörung zum Bengasi-Anschlag: Die unangreifbare Hillary Clinton

Souveräner Showdown: Elf Stunden lang trotzte Hillary Clinton dem Kongressausschuss zum Bengasi-Anschlag. Damit räumte sie eine der letzten Gefahren für ihre Präsidentschaftskandidatur aus dem Weg.

+++ Deutschland-Ticker +++: Asylanten raus, nicht wilkommen – Unbekannte beschmieren Fahrradweg

In Deutschland ereignen sich im Minutentakt dramatische, traurige, bestürzende, kuriose und auch heitere Geschichten. FOCUS Online sammelt diese Nachrichten aus allen Teilen des Landes im großen Deutschland-Ticker.

Kommentar: Mittelbayerische Zeitung: Kommentar von Ulrich Krökel zur Parlamentswahl in Polen

Vier Jahre lang rätselte die Welt einst, ob in Russland Wladimir Putin regiert oder der nominelle Präsident Dmitri Medwedew.

Politik in Bildern: Selbstinszenierung: Warum ausgerechnet Merkel Putin und Obama alt aussehen lässt

Politiker wissen genau, dass sie mit einem einzigen Foto oft mehr vermitteln können als mit all ihren Reden. Wladimir Putin inszeniert sich deshalb als Kraftprotz, Barack Obama als Familienmensch. Doch ausgerechnet die so …

Abgeordnete bekommen doch keinen Einblick in TTIP-Dokumente

Die Bundestagsabgeordneten werden trotz einer Ankündigung von Parlamentspräsident Norbert Lammert (CDU) auch weiterhin keine Möglichkeit haben, die Verhandlungstexte zum Freihandelsabkommen TTIP einzusehen. Bisher können die Texte …

Zu teuer zum Wegwerfen?: Plastiktüten kosten künftig wohl 20 Cent

Was in Supermärkten schon lange selbstverständlich ist, soll künftig auch für Kaufhäuser, Elektromärkte oder Modeläden gelten: Lassen Kunden Ware in eine Plastiktüte packen, sollen dafür zahlen. Und das schon ab nächsten Frühjahr.

EU bietet Türkei für Flüchtlings-Stopp weitere Zugeständnisse an

Die EU-Kommission will der Türkei noch mehr politische Zugeständnisse machen, wenn sie den Flüchtlingsstrom in die EU-Staaten stoppt. Wie “Bild” (Freitag) unter Berufung auf ein Protokoll der Kommissionssitzung vom 14. Oktober …

Streit nach Hetzrede bei „Günther Jauch“: AfD-steckt in einem Richtungsstreit – schon wieder

Der Tonfall bei der Thüringer Anti-Asyl-Demo der AfD gleicht inzwischen dem von Pegida. Nach Björn Höckes letzten Entgleisungen fürchtet die AfD-Bundesspitze um Frauke Petry einen neuen Rechtsruck ihrer Partei.

OB-Wahl in Köln: Henriette Reker hat die Wahl angenommen

Henriette Reker ist jetzt offiziell die neue Kölner Oberbürgermeisterin. Laut Wahlleiterin Gabriele Klug hat sie die Wahl angenommen.

Migration   Flüchtlingsrekord auf der Balkanroute

Migration   Ljubljana (dpa) -Trotz des schlechten Herbstwetters hat die Zahl der Flüchtlinge auf der Balkanroute einen Rekord erreicht. Heute kamen rund 12 000 Menschen oft illegal über die grüne Grenze nach Slowenien, wie das …

Kommentar: Mittelbayerische Zeitung: Kommentar von Pascal Durain zu Rechtsterrorismus

Sie hatten den Sprengstoff, sie hatten die Absicht, sie hatten das Netzwerk – sie haben Unterstützer und Zulauf: Neonazis planten in Bamberg, Flüchtlinge und Linke anzugreifen, sie mit Bomben und Gewalt zu vertreiben.

Nationalespieler Schweinsteiger empört: Chinesen stecken Puppe namens „Bastian“ in

Ein chinesisches Unternehmen vertreibt eine Spielzeug-Figur, die Fußball-Nationalspieler Bastian Schweinsteiger ähnlich sieht. Die Puppe trägt eine Wehrmachts-Uniform. Schweini kündigt Konsequenen an.

Wachsende Gewalt gegen Ausländer: Bundesjustizminister Maas spricht von abscheulicher Bilanz

Nachdem das Bundeskriminalamt die aktuellen Erkenntnisse zum Anstieg fremdenfeindlicher Gewalt bestätigt hat, meldet sich Justizminister Heiko Maas zu Wort. Er hält die Bilanz für „beschämend für unser Land“.

Kommentar: Westfalenpost: Ein Fünf-Sterne-Skandal / Kommentar von Joachim Karpa zum

Fühlen Sie sich wie ein VIP mit Weltklasse-Service.

CSU fordert Deutsches Integrationsfernsehen

Ein eigener Sender für Flüchtlinge? Die Christsozialen hielten das für sinnvoll. Gewerkschafter befürchten ein „mediales Ghetto“.

Flüchtlingsrekord auf der Balkanroute

Ljubljana/Zagreb (dpa) – Die Flüchtlingszahlen auf der Balkanroute haben eine Rekordmarke erreicht. Am Mittwoch kamen rund 12 000 Menschen oft illegal über die grüne Grenze nach Slowenien, wie das dortige Innenministerium mitteilte.

Grüne Grundsätze im Realitätstest

Mit seinem Plädoyer für mehr Realismus in der Flüchtlingsdebatte hat Grünen-Politiker Boris Palmer seine Partei aufgeschreckt. Nur eine Einzelmeinung, heißt es denn auch schnell aus der Parteispitze. Die Grünen – zerrissen …

Presseschau: Westfalen-Blatt: zu Israel

In Artikel 7 der Gründungscharta erhebt die Hamas das Töten von Juden – nicht nur von jüdischen Bürgern Israels oder Zionisten – zur unbedingten Pflicht jedes Muslims, indem sie diese Taten zur Voraussetzung für das Kommen des …

Presseschau: Lausitzer Rundschau: Gabriels Revolutiönchen Die Pläne für Doppelspitzen in der SPD

Streng genommen ist die SPD ein reiner Männerverein.

Rechtsextreme Gruppe plante Anschläge

In Bamberg hat die Polizei eine rechtsextreme Gruppe zerschlagen und damit offenbar Anschläge verhindert. Laut Staatsanwaltschaft hatten die Rechtsradikalen Attentate auf Asylbewerberheime geplant. Die Gruppe sei von Monat zu …

Kommentar: Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Antrag zum SPD-Vorsitz Tradierter Komplex

Es soll ja Leute geben, die meinen, die SPD habe längst eine Doppelspitze: Sigmar und Gabriel, so wenig absehbar sind die Manöver des Parteichefs häufig.

Amerikanisches Spezial

Eine amerikanische Eliteeinheit hat zusammen mit irakischen und kurdischen Soldaten ein Gefangenenlager der IS-Terrormiliz gestürmt. Bei der Befreiung der kurdischen Geiseln gab es jedoch Opfer.

Flüchtlinge sollen nicht mit Transall abgeschoben werden

Mit der Transall sollten Flüchtlinge künftig abgeschoben werden, berichteten vielen Zeitungen. Die Länder und die Bundesregierung hätten darüber gesprochen. Die Geschichte eines Plans, der nie einer war.

Zum Petersburger Dialog: Gibt es ein Neubeginn nach dem Scheitern?

Europa ist mit der Vision eines gemeinsamen europäischen Hauses mit einem Zimmer für Russland gescheitert. Im Folgenden werden fünf Elemente einer Russland-Strategie skizziert, die die Kluft zu überbrücken versucht. Ein Gastbeitrag.

Später werden die Messer gewetzt

Eigentlich läuft es für die Rechten in der AfD zur Zeit wie am Schnürchen: Die liberalen Querulanten sind weg, die Umfragen liegen im Bund bei rund sieben Prozent und immer mehr Ostdeutsche glauben nicht an Angela Merkels »Wir …

Stimmen die Gerüchte über Flüchtlinge?

Massendiebstahl, Vergewaltigungen und geschlachtete Tiere: In sozialen Netzwerken kursieren zum Teil haarsträubende Gerüchte über Flüchtlinge. Ist da etwas dran? Und wer steckt dahinter? Ein Faktencheck …

Kommentar: Berliner Zeitung: Kommentar zum Lagebericht des BKA

Es hätte gar keiner Analyse des Bundeskriminalamtes mehr bedurft.

+++ Ukraine-Krise im News-Ticker +++: Pofalla: Kein Verständnis für Assads Besuch bei Putin

Trotz des Minsker Abkommens kommt es immer wieder zu Kämpfen in der Ukraine. Eine Lösung des Konflikts scheint weit entfernt. Die Nato versucht, Stärke zu zeigen. Die Entwicklungen im News-Ticker von FOCUS Online.

Landräte senden Brandbrief an Merkel

Meschede (dpa) – Nach einem Brandbrief von Landräten aus Nordrhein-Westfalen wegen des Flüchtlingsandrangs hat Bundeskanzlerin Angela Merkel überraschend einen der Absender angerufen.

SPD streitet über Doppelspitze

Der Vorschlag der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), dass die SPD künftig auch von einer paritätischen Doppelspitze geführt werden kann, stößt in der Partei auf ein geteiltes Echo. So äußerte sich der …

Die Situation in Syrien erklärt in fünf Grafiken

Die Auswirkungen des Bürgerkriegs in Syrien sind selbst in Europa zu spüren. Es ist ein Bürgerkrieg, den kaum noch jemand versteht. Was passiert da eigentlich? Die Erklärung in fünf Schaubildern.

Westbalkan-Flüchtlinge: Werden es weniger?

Vor ein paar Wochen hieß es, die Zahl der Migranten aus den Westbalkanstaaten ginge wieder zurück. Doch der Schein trügt. Einzig im Fall des Kosovos zeigen sich nachhaltige Erfolge.

Nur Unionsfraktion hält Namen geheim: Diese Lobbyisten haben Hausausweise

Im Bundestag gehen Hunderte Lobbyisten ein und aus. Nur ein Teil von ihnen ist im offiziellen Register vermerkt. Wen CDU und CSU ins Haus lassen, ist weiterhin geheim. Die Deutsche Telekom, mehrere Energieunternehmen, …

Wikileaks stellt private Informationen über CIA-Chef ins Netz

Ein junger Hacker behauptet, das private E-Mail-Konto von CIA-Chef John Brennan gehackt zu haben. Wikileaks stellt Dokumente online und verspricht nachzulegen. Die CIA hält das für eine Straftat.

Cristina Kirchners Vermächtnis: Ideologie-Kampf setzt Argentinien unter Strom

Massive Inflation, stagnierende Wirtschaft und eine gespaltene Bevölkerung: So wird die exzentrische Kirchner Argentinien ihrem Nachfolger überlassen. Die Präsidentschaftswahl elektrisiert und spaltet das Land gleichermaßen. Das …

Konflikte   Kerry «vorsichtig optimistisch» nach Gespräch mit Netanjahu

Konflikte   Berlin (dpa) – US-Außenminister John Kerry sieht mögliche Bewegung bei den Bemühungen zur Beendigung der Gewalt im Nahost-Konflikt. Ein Gespräch mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in Berlin …