Kategorie: politik

75-jähriger Fußgänger angefahren

Ein 75 Jahre alter Mann ist in Wuppertal von einem Auto angefahren und schwer verletzt worden. Er überquerte am Freitagabend bei roter Ampel zu Fuß eine Straße, wie die Polizei mitteilte. Dabei erfasste ihn ein 29-Jähriger mit …

Gemeindebund fordert mehr Lehrer für Flüchtlingskinder

Der Städte- und Gemeindebund fordert von der nordrhein-westfälischen Landesregierung mehr Lehrer für Flüchtlingskinder. «Allein in NRW sind für die 40 000 erwarteten zusätzlichen Schüler pro Jahr 3000 Lehrer nötig», sagte der …

Russland fordert Wahlen in Syrien

Die syrische Stadt Ariha in der Provinz Idlib ist nach andauernden Kämpfen im August 2015 zu großen Teilen zerstört. Foto: Ariha Today Handout Die syrische Stadt Ariha in der Provinz Idlib ist nach andauernden Kämpfen im August …

Tausende Flüchtlinge ziehen über den Balkan

Zu Tausenden sind die Flüchtlinge über die Balkanroute unterwegs nach Westeuropa. Die bedrängten Staaten blicken auf ein EU-Krisentreffen am Sonntag. Besonders hoch sind die Erwartungen allerdings nicht.

Anschlag auf Parlamentskandidaten in Ägypten

Ein islamistischer Kandidat für die Parlamentswahl in Ägypten ist getötet worden. Der Täter: Ein mutmaßlicher Extremist. Teile des Sinai sind bereits militärische Sperrzone. Der Druck durch den IS wächst.

Wahlen in Polen: Nur der Glaube gibt Zuversicht

Am Sonntag wird in Polen ein neues Parlament gewählt. Obwohl die Arbeitslosigkeit sinkt und das Wachstum stabil ist, steht die liberal-konservative Regierung vor einer Schlappe. Die Nationalkonservativen nutzen den Frust vieler …

Tränengas und Eierwürfe im Parlament

Die Abgeordneten des kosovarischen Parlaments haben eine chaotische Nachtsitzung hinter sich. Nicht zum ersten Mal versuchte die Opposition mit Tränengas und Eierwürfen, die Sitzung zu verhindern. Hintergrund ist ein Streit um die …

IG-Metall-Chef fordert Entlassung rassistischer Hetzer

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat ein ein Wartezentrum für Flüchtlinge besucht; Bulgarien, Rumänien und Serbien drohen mit Schließung der Grenzen. Lesen Sie die aktuellen Ereignisse im stern -Newsticker.

Bericht: Schäuble nennt Stimmung an CDU-Basis «dramatisch»

An der CDU-Basis brodelt es: Ein Plakat mit der Aufschrift «Flüchtlingschaos stoppen! Deutsche Kultur + Werte erhalten. Merkel entthronen!» bei einer Zukunftskonferenz der Partei. Foto: Peter Endig/Archiv An der CDU-Basis brodelt …

Zahlen manipuliert: ADAC-Skandal: Jetzt schaltet sich die Staatsanwaltschaft ein

Im „Gelber Engel“ hat sich jetzt auch die Münchner Staatsanwaltschaft eingeschaltet. Aufgrund der Medienberichte dazu prüfe man, ob hier Straftatbestände berührt sein könnten oder nicht, teilte die Behörde mit. Ein …

Eklat beim ADAC: Rücktritt! Pressechef Ramstetter gibt Manipulation zu

ADAC-Sprecher Christian Garrels bestätigte am frühen Sonntagmorgen einen entsprechenden Bericht der „Bild am Sonntag“. Er kündigte für den Sonntagvormittag eine ausführliche Erklärung des Automobilclubs an. Dem Bericht dezufolge …

Gewerkschaft NGG sieht Jobchancen für Asylbewerber

Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) sieht gute Job-Chancen für Asylbewerber in der Gastronomie und der Lebensmittelindustrie. Junge Flüchtlinge müssten als Voraussetzung schnell Sprachkenntnisse erwerben, sagte der …

Südwest-AfD setzt im Wahlkampf auf Flüchtlingsthema

Horb am Neckar (dpa) – Mit der Flüchtlingskrise als zentralem Wahlkampfthema will die rechtskonservative AfD im März 2016 den Sprung in den baden-württembergischen Landtag schaffen.

Niedersachsen: Hunderte Flüchtlinge aus Notunterkünften verschwunden

Aus den Notunterkünften der Kommunen in Niedersachsen sind in den vergangenen Tagen etwa 700 Flüchtlinge verschwunden. Das ergab eine Umfrage der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Samstag) unter den 20 Landkreisen und kreisfreien …

Viktor Orbans zweifelhaftes „Erfolgsmodell“ Orbans groteske Gesetze

Ungarn hat mit blockierten Grenzen den Flüchtlingsansturm in die Nachbarländer verlagert. Davon hat Ministerpräsident Viktor Orban innenpolitisch profitiert. Sogar strenge Kritiker spenden ihm nun Beifall.

Migration Flüchtlinge Griechenland: Flüchtlingskind in der Ägäis vermisst

Beim Kentern eines Flüchtlingsbootes vor der griechischen Insel Lesbos ist wahrscheinlich ein Kleinkind ertrunken. Seine Mutter sagte der Küstenwache, das Kind sei zusammen mit rund 50 anderen Migranten ins Wasser gefallen und …

Konservative liegen vorn: Parlamentswahlen: Umfragen erwarten Regierungswechsel in Polen

Die Polen wählen am Sonntag ein neues Parlament. Nach letzten Umfragen deutet alles auf einen Sieg der oppositionellen nationalkonservativen PiS des ehemaligen Ministerpräsidenten Jaroslaw Kaczynski hin. Die europaskeptische …

Gewerkschaft: Polizei auf Hogesa-Demo gut vorbereitet

Demo in Köln vor einem Jahr: Nach den schweren Krawallen bei einer Kundgebung von Hooligans und Rechtsextremisten rechnet die Polizei auch bei der Neuauflage mit Ausschreitungen. Foto: Caroline Seidel/Archiv Demo in Köln vor einem …

Prozesse   Spanischer Mädchenmord-Prozess: Wer tötete Asunta?

Prozesse   Santiago de Compostela (dpa) – Ein Mann und eine Frau aus angesehenen Kreisen sind angeklagt, ihre gemeinsame Adoptivtochter getötet zu haben. Der Prozess um den Tod der zwölfjährigen Asunta in der Pilgerstadt Santiago …

Bischofssynode verabschiedet Abschlussbericht zu Ehe und Familie

Drei Wochen lang diskutierten 270 katholische Bischöfe aus aller Welt über die Zukunft der Katholischen Kirche. Papst Franziskus wird nun ein Abschlussdokument vorgelegt werden, das viele Kompromisse enthält.

Abschlussbericht der Synode: Vage, aber nicht belehrend

Drei Wochen lang hat die Bischofssynode nach neuen Positionen zu Ehe gesucht. Bei strittigen Punkten wie Homosexualität und der Rückkehr von Geschiedenen zur Kommunion bleibt der Abschlussbericht nun vage. Einige positive …

Lawrow bietet syrischen Rebellen Hilfe gegen Extremisten an

Russland signalisiert Bereitschaft, das eigene militärische Engagement im vom Bürgerkrieg gebeutelten Syrien weiter auszuweiten. Im Kampf gegen Extremisten sollen nun auch Aufständische Unterstützung erhalten.

Presseschau: BERLINER MORGENPOST: Gierige Funktionäre / Leitartikel von Jens Anker

Albert Camus schrieb einmal: „Alles, was ich über Moral und Verpflichtungen weiß, verdanke ich dem Fußball.“ Heute würde sich Camus zurücklehnen und die Schmierenstücke verfolgen, die die Herren der Fußballvereinigungen Fifa, Uefa …

Linkspartei: Merkel muss auf Worte Taten folgen lassen

Die Linkspartei hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, in der Flüchtlingskrise auf Worte auch Taten folgen zu lassen. “Deutschland muss Bundeskanzlerin Angela Merkels Parole “Wir schaffen das” umsetzen und den …

Was sich in der Ukraine getan hat

Nach dem Sturz des Janukowitsch-Regimes: Ein Wahlkampf mit Filmen, Kopfschmerzmittel und zumindest etwas fragwürdigen Kandidaten. Ein Besuch vor der Kommunalwahl in Poltawa.

Zugang zur Bildung: Südafrika verzichtet nach Protesten auf Erhöhung der Studiengebühren

Tausende junger Südafrikaner sind auf die Straße gegangen, um gegen höhere Studiengebühren zu protestieren – mit Erfolg. Präsident Jacob Zuma verzichtet auf eine Erhöhung. Die Regierung wolle Studenten aus armen Haushalten nicht …

Wer kämpft gegen wen? Wer flüchtet wie?

Die Auswirkungen des Bürgerkriegs in Syrien sind selbst in Europa zu spüren. Es ist ein Krieg, den kaum noch jemand versteht. Was passiert da eigentlich? Die Erklärung in fünf Schaubildern.

Drohungen Richtung Deutschland   Balkanstaaten wollen Grenzen für Flüchtlinge dicht machen

Drohungen Richtung Deutschland   Mehr zum Thema Der bulgarische Regierungschef Boiko Borissow sagte nach einem Treffen mit seinen Amtskollegen in Sofia, die drei Balkanländer wollten nicht zu einer „Pufferzone“ für zehntausende …

Alles Lüge – oder was?

Eine Doppelhinrichtung beim IS, ein Foto des toten IS-Führers Baghdadi, ein Kind im ukrainischen Bürgerkrieg: alles Fake-News, die sich im Internet schnell verbreiten. Nie war es so leicht, Propaganda zu verbreiten. Was ist wahr, …

+++ Ukraine-Krise im News-Ticker +++: Kommunalwahlen: Präsident Poroschenko verliert an Rückhalt

Trotz des Minsker Abkommens kommt es immer wieder zu Kämpfen in der Ukraine. Eine Lösung des Konflikts scheint weit entfernt. Die Nato versucht, Stärke zu zeigen. Die Entwicklungen im News-Ticker von FOCUS Online.

Euroskeptiker: Finnlands Außenminister will keine Neonazis bei seinen „Wahren Finnen“

Den „Wahren Finnen“ wird vorgeworfen, ein Klima im Land zu schaffen, in dem es zu rassistischen Übergriffen kommt. Doch im Gespräch mit der F.A.Z. gibt sich Außenminister Soini moderat. Rassisten werfe er aus der Partei.

Flucht nach Deutschland in der Kälte: «Koste es, was es wolle»

Spielfeld – Das Thermometer sinkt im steirischen Örtchen Spielfeld an der slowenischen Grenze nachts derzeit fast auf den Gefrierpunkt ab.

Gegen die Partei und das konservative Umfeld : Schweizer Politiker: Ich trat sogar aus der SVP

Trotz Rechtsruck: Es gibt ihn, den offenen Widerstand gegen die Asyl-feindliche Politik der rechtskonservativen SVP. FOCUS Online sprach mit zwei Schweizern, die sich für die Aufnahme von Flüchtlingen einsetzen  – obgleich aus …

Verschärftes Asylrecht in Kraft getreten

Berlin/Brüssel – Asylbewerber sollen künftig deutlich länger als bislang in Erstaufnahmeeinrichtungen bleiben und dort möglichst nur Sachleistungen bekommen. Das ist Teil eines umfangreichen Gesetzespakets mit zahlreichen …

Flüchtlinge: Der große Strom

Die vielen Flüchtlinge stellen den Zusammenhalt der EU auf die vielleicht härteste Probe in ihrer Geschichte. Aber als Solidargemeinschaft tritt Europa im Moment wirklich nicht auf. Ein Kommentar.

Polizei: LWSPA M-V: Fahrzeugführer unter Verdacht vom Einfluss berauschender Mittel festgestellt

Am 23.10.15 wurde durch die WSPI Schwerin eine Kraftfahrzeugkontrolle im Schweriner Innenstadtbereich durchgeführt.

Neues Ermittlungsverfahren: Privat-Laptop im Kanzleramt verwanzt

Die NSA-Spähaffäre ist alles andere als ausgestanden. Auf dem Laptop einer Kanzleramtsmitarbeiterin fand sich ein Trojaner. Die Bundesanwaltschaft leitet ein weiteres Ermittlungsverfahren ein. Die Bundesanwaltschaft hat ein …

Argentinien vor der Wahl: Kirchners Staat

Argentiniens Präsidentin Cristina Kirchner hat ihr Land fest im Griff. Aber bei der Wahl am Sonntag darf sie nicht mehr antreten. Wird ihr mutmaßlicher Nachfolger nur eine Marionette sein? …

Sicherheitskräfte schlagen Flüchtlinge am Lageso in Berlin

In Berlin ist eine Rangelei zwischen Sicherheitskräften und zwei irakischen Flüchtlingen eskaliert. Ein Video zeigt den Vorfall. Die Polizei ermittelt.

Hendricks mahnt weitere Anstrengungen für Klimaabkommen an

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat weitere Anstrengungen für ein umfassendes Klimaabkommen angemahnt. “Wir brauchen eine Transformation hin zu einer klimaverträglichen Weltwirtschaft, die vollständig auf fossile Energien …

Milliardenskandal in Moldau-Republik: Geplünderter Staat, wütendes Volk

Die Republik Moldau verkommt zum Krisenherd an der EU-Außengrenze. Oligarchen räumen die Banken leer, lassen Konkurrenten verhaften – und werden von der korrupten Politik gedeckt. Nun wächst im Volk der Zorn.

Merkel: Asylbewerber mit Bleibeperspektive bekommen Integrationskurse

Berlin – Kanzlerin Angela Merkel sichert schutzbedürftigen Flüchtlingen Integrationskurse in Deutschland zu. In ihrem Video-Podcast weist Merkel darauf hin, dass es für jeden Asylbewerber mit guten Bleibeperspektiven einen …

Ständige Provokationen: Verhöhnung der NS-Opfer: München greift hart durch und untersagt

Nach einer Reihe von Provokationen hat die Stadt München Pegida-Demonstrationen vor der Feldherrnhalle, einer Kultstätte des NS-Regimes, untersagt. Außerdem darf das antiislamische Bündnis nicht am 9. November – am Tag des …

Notfälle: Untersuchungshäftling protestiert auf Gefängnisdach

Nach elf Stunden hat die Polizei die Protestaktion eines Untersuchungshäftlings auf dem Dach der Justizvollzugsanstalt Suhl-Goldlauter beendet.

WM: Lemke: WM-Affäre kann Hamburgs Olympia-Referendum beeinträchtigen

Willi Lemke hält Folgen der Korruptionsvorwürfe gegen die Organisatoren der WM 2006 für das Referendum zu Hamburgs Olympia-Bewerbung für möglich.

Berlin mobilisiert gegen AfD-Aufmarsch

Berlin. Gegen den für diesem Samstag vor der CDU-Zentrale in Berlin angemeldeten Aufmarsch der Rechtspartei AfD wird über politische Lagergrenzen hinweg zu Protesten mobilisiert. So ruft etwa das »Bündnis StoppAfD« zu Aktionen auf …

Bericht: Taliban sprengen Wiederaufbau-Symbol der Bundeswehr in Kundus

Bei ihrem Sturm auf die Stadt Kundus haben die Taliban offenbar ein symbolträchtiges deutsches Wiederaufbauprojekt in Nordafghanistan zerstört. Bereits am zweiten Tag ihrer Offensive Ende September sprengten Kämpfer der Taliban im …

Argentiniens Präsidentin Kirchner: Hier tanzt nur eine

Als Sonnenkönigin verspottet, für ihren Prunk und die dubiosen Kontakte kritisiert – trotzdem gewählt: Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner hat Argentinien polarisiert. Nun scheidet sie aus dem Amt. Vorerst.

Auto: VW-Rückrufaktion: Polizeiflotte im Südwesten betroffen

Fast jedes sechste Fahrzeug der baden-württembergischen Polizei ist von der Rückruf-Aktion wegen gefälschter Diesel-Abgaswerte bei VW betroffen.

„Deutschland nimmt am meisten Flüchtlinge auf“

9. „Deutschland nimmt am meisten Flüchtlinge auf“ Das stimmt nicht. Innerhalb der Europäischen Union (EU) ist Deutschland das Hauptzielland für Flüchtlinge. Kämen die für dieses Jahr offiziell erwarteten 800 000 Flüchtlinge, …