Kategorie: politik

Am 24.10.2015 Um 17:15 Uhr kontrollierte eine Streife der Bundespolizeiinspektion Ebersbach in Zittau einen VW Sharan mit Berliner Zulassung.

Zwei junge Erwachsene, die beim Fotografieren auf einer S-Bahn Stromschläge erlitten, schweben immer noch in Lebensgefahr.

Glück im Unglück hatte am frühen Sonntagmorgen ein 22-Jähriger am Haltepunkt Frankenstadion.

Krisen sind existenziell, sie verheeren, vernichten. Das tun die Flüchtlinge in Deutschland nicht. Dennoch erleben wir die Chronik eines angekündigten Todes. Mob, Feuer, Drohungen. Wie wird der Name des ersten Toten lauten? Wird …

Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern entscheidet über eine stärkere Beteiligung von Bürgern an Windkraftanlagen. Nach dem Gesetzentwurf sollen Investoren verpflichtet werden, mindestens 20 Prozent ihrer Anteile an …

An die Damen und Herren von Presse, Hörfunk, Fernsehen und Online-Medien …

Den Staatsmännern war in Paris schmerzlich bewusst, dass der Kongress sehr viel länger dauerte als erhofft. Aber wie die in Oxford lehrende Margaret MacMillan – übrigens eine Urenkelin von David Lloyd George – sehr schön …

1,5 Millionen Flüchtlinge könnten in diesem Jahr nach Deutschland strömen. Das Land ächzt unter den Belastungen, doch die Kanzlerin bleibt bei ihrem „Wir schaffen das“. Lesen Sie die aktuellen Entwicklungen der Flüchtlingskrise im …

Die Kanzlerin will die Flüchtlingskrise gemeinsam in Europa lösen. Doch der Flüchtlingsstrom wird erst dann abnehmen, wenn Deutschland der ungehinderten Einwanderung in die EU nationale Grenzen setzt. Ein Kommentar.

Im alliierten Hauptquartier legte die „Abteilung für psychologische Kriegführung“ zum 5. Dezember 1944 eine „Weiße Liste“ vor, auf der Personen in Deutschland verzeichnet waren, von denen man annahm, „dass sie Anti-Nazi oder …

Bramsche (dpa) – Von außen sieht es aus wie ein Volksfestzelt. Wer hineinkommt, dem schlägt Wärme entgegen und Stimmengewirr. Mit weißen Laken sind Dutzende von Kojen abgeteilt. Direkt neben dem Zelteingang schneidet Alamwe Raa’d seinem irakischen …

300.000 unbearbeitete Ayslanträge liegen auf den Tischen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge. Junge Bundeswehroffiziere würden gerne helfen. Aber sie dürfen nicht.

Islamischer Staat   Die Polizei rückte am Morgen im Bezirk Kayapinar mit Dutzenden Beamten vor. Daraufhin eröffnete die Terrorzelle das Feuer. Selbstmordanschlag in Ankara Die türkische Regierung macht den IS unter anderem für …

Nach der Familiensynode der katholischen Kirche in Rom setzt die Bewegung «Wir sind Kirche» auf den Reformwillen von Papst Franziskus. «Alle Hoffnung, aber auch Verantwortung liegt auf dem Papst», sagte Sprecher Christian Weisner …

Trotz des Minsker Abkommens kommt es immer wieder zu Kämpfen in der Ukraine. Eine Lösung des Konflikts scheint weit entfernt. Die Nato versucht, Stärke zu zeigen. Die Entwicklungen im News-Ticker von FOCUS Online.

Der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat die Gruppe “Hooligans gegen Salafisten” (“Hogesa”) nach einer Kundgebung in Köln als gefährliches Sammelbecken für Rechtsextreme bezeichnet. “`Hooligans gegen …

An einer Wand hängt die Flagge des IS, in einem Nebenraum brennt es, es fallen Schüsse. Vergangene Woche haben Spezialeinheiten 70 Gefangene des IS befreit. Nun ist ein Video des Einsatzes aufgetaucht – es zeigt dramatische …

Brüssel (dpa) – Nach wochenlangen Schuldzuweisungen wollen die Balkanstaaten sich in der Flüchtlingskrise besser abstimmen. Innerhalb von 24 Stunden soll ein Netz von Ansprechpartnern auf höchster Ebene entstehen. Das Ziel sei …

Amerikanische Militärs fürchten eine Unterbrechung der digitalen Kommunikationswege. Laut Angaben aus Sicherheitskreisen operieren russische U-Boote und Spionageschiffe zunehmend in der Nähe von Unterseekabeln.

Ein 26-jähriger Vater quält seinen 19 Tage alten Sohn auf grausamer Weise zu Tode. Dann schickt er einem Kumpel eine Nachricht. Darin stellt er alles als Unglück dar. Dabei hat er ihm „alle körperliche Gewalteinwirkung“ angetan, …

Mit steigenden Flüchtlingszahlen gerät die Sicherheitslage in Deutschland von mehreren Seiten unter Druck, warnen Polizei und Geheimdienste. • Radikalisierung bei Flüchtlingen: Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) fürchtet …

Nach Auskunft des bayerischen Wirtschaftsministeriums ist Bayern 2022, nach dem Abschalten des letzten KKW im Freistaat, beim Strom massiv auf Fremdlieferungen angewiesen. Im Jahr 2025 müsste voraussichtlich zwischen 40 und 50 …

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat eine Beobachtung der Partei AfD durch den Verfassungsschutz gefordert.

Teilnehmer der Gruppierung «Hooligans gegen Salafisten», bewacht von Polizisten. Foto: Henning Kaiser Teilnehmer der Gruppierung «Hooligans gegen Salafisten», bewacht von Polizisten. Foto: Henning Kaiser In Köln haben am Sonntag …

Berlin. Die Bundesregierung spart nach einem Bericht der “Saarbrücker Zeitung” drastisch bei Qualifizierungsmaßnahmen für arbeitslose Hartz-IV-Empfänger. Demnach ist die Zahl der Teilnehmer an beruflichen Weiterbildungskursen in …

Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick.

Die EU hätte schon vor Jahren eine Mitgliedschaft der Türkei vorantreiben müssen – doch sie blockierte. Jetzt will sie verhandeln, dabei beschneiden Erdogans Leute die Redefreiheit und unterdrücken Kritiker. Europa verrät seine Werte.

An diesem Wochenende war noch einmal ein erhöhtes Verkehrsaufkommen im Inspektionsbereich zu verzeichnen.

Jahrelang hinkte Sachsen-Anhalt bei der Grundlage für die Digitalisierung hinterher, jetzt soll es aber schnell gehen: Die Landesregierung will nach einem Bericht der Mitteldeutschen Zeitung (Montagausgabe) morgen in Magdeburg ein …

Seit vier Wochen ist etv+ in Estland auf Sendung. Das russischsprachige Programm wendet sich an die 30 Prozent Russen im Land. Man wolle unabhängigen und objektiven Journalismus bieten, so einer der Fernsehchefs. Das sei wichtiger …

Polen hat so rechts gewählt wie zuletzt vor zehn Jahren.

In sozialdemokratisch regierten Städten sind die Probleme in der Asylpolitik nicht kleiner: Hier kämpft man genauso hart um genügend Unterkunftsplätze und Deutschkurse, fordert schnelle Asylverfahren, eine gerechte …

Der Osnabrücker Bischof Franz-Josef Bode äußert sich heute zu den Ergebnissen der Familiensynode in Rom.

1,5 Millionen Flüchtlinge könnten in diesem Jahr nach Deutschland strömen. Das Land ächzt unter den Belastungen, doch die Kanzlerin bleibt bei ihrem „Wir schaffen das“. Lesen Sie die aktuellen Entwicklungen der Flüchtlingskrise im …

Nur noch 36 Prozent der Wahlberechtigten würden der Union ihre Stimme geben, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre. Na und? Bis zum nächsten bundesweiten Urnengang dauert es noch zwei Jahre. Und nach allen Erfahrungen ist …

Neben CSU-Chef Horst Seehofer warnt nun auch Bundesfinanzminister Schäuble vor den Auswirkungen ungebremster Zuwanderung. Trotzdem sitzt Bundeskanzlerin Angela Merkel fest im Sattel. Auch wegen fehlender Alternativen.

Der starke Mann der PiS ist Kaczynski. Als er vor knapp zehn Jahren Regierungschef war, beschädigte er massiv die Beziehungen Polens zu Deutschland. Weil Polen nach Frankreich unser wichtigster Nachbar ist, darf uns nicht egal …

Vor der griechischen Insel Lesbos ist ein Boot mit Flüchtlingen auf dem Meer verunglückt – dabei starben laut Medienberichten mindestens zwei kleine Kinder und eine Frau.

Oman wählt einen neuen Konsultativrat, eine Art Parlament. Er hat das Recht, Minister zu befragen, Gesetze vorzuschlagen und zu überprüfen. Einfluss auf die Innen-, Außen- und Verteidigungspolitik hat er jedoch nicht. Die …

Bremen. Eingeweiht wurde das Glockenspiel aus 30 Meißner Porzellanglocken in der Bremer Böttcherstraße im Mai 1934. Im Zweiten Weltkrieg zerstört, ging es 1954 wieder in Betrieb. Seitdem mussten die Glocken zweimal erneuert …

Falls jemand gezweifelt haben sollte: Die Sprecher der „Tagesschau“ haben einen Unterleib. Sie dürfen ihre Beine jetzt auch in der ARD-Nachrichtensendung zeigen – jedenfalls kurz. Jan Hofer hat am Sonntagabend den Anfang gemacht.

Der syrische Machthaber Baschar al-Assad hat sich nach russischen Berichten zu einer vorgezogenen Präsidentenwahl bereiterklärt. Dafür müsse Syrien nach Assads Vorstellung aber zunächst «vom Terrorismus befreit werden», sagte der …

Brüssel – Jeder ist sich selbst der Nächste – nach diesem Motto reagieren manche Staaten auf den Flüchtlingsandrang. Ein Krisentreffen in Brüssel sollte die Spitzenpolitiker vor allem Südosteuropas ins Gespräch bringen. Doch zum …

Kathmandu (dpa) – Ein halbes Jahr nach dem gewaltigen Himalaya-Erdbeben beklagen Hilfsorganisationen fehlende Vorgaben von Nepals Regierung für den notwendigen Wiederaufbau.

Sie durften exklusiv hinter die Kulissen des ehrenamtlich geführten Jazz-Club am Lindener Berg blicken: die beiden Gewinnerinnen Nicola Helmich und Mareike Holderbach der Aktion „Mit der HAZ Großes erleben“.

Die Herausforderungen der aktuellen Flüchtlingskrise werden immer mehr zu einer Zerreißprobe für die Europäische Union. Jetzt positioniert sich Tschechiens Präsident Zeman und diffamiert Flüchtlinge in harschem Tonfall.

Sie tüfteln für die gute Sache: 300 Programmierer, Designer und Helfer trafen sich am Wochenende in Berlin, um Apps für Flüchtlinge zu entwickeln. Praktische Hinweise zur Orientierung vor allem. Das Smartphone war sein wichtigster …

Linken-Parteichef Bernd Riexinger hat die Forderungen des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann (CSU) vehement abgelehnt. „In der Flüchtlingspolitik offenbart die CSU ihre rechte Gesinnung“, sagte Riexinger dem Berliner …

Einwanderer mit muslimischen Wurzeln in Dänemark sind heute viel religiöser als noch vor zehn Jahren, so eine aktuelle Umfrage der Zeitung »Jyllands-Posten«. Im Straßenbild von Kopenhagen sieht man heute viel mehr Frauen mit …

So etwas lesen Politiker derzeit dauernd. Und noch Schlimmeres. Was macht das mit, zum Beispiel, einem hessischen Landrat? …