Kategorie: politik

Querelen gehören in Koalition dazu

Was wird das Krisentreffen der Großkoalitionäre am Wochenende im Kanzleramt bringen? Transitzonen für Flüchtlinge? Frieden in der Union? „Ich bin sicher, dass wir am Montag weiter eine Große Koalition haben“, sagt CDU-Vize …

Presseschau: WAZ: Im Zeichen einer Regierungskrise. Leitartikel von Andreas Tyrock zum

Die Flüchtlingskrise gilt zu Recht als eine der größten Herausforderungen Deutschlands seit dem Zweiten Weltkrieg.

Zuzug von Flüchtlingen: Was Deutschland verkraftet

„Das verkraftet Deutschland nicht“, lautet ein Argument, das Gegner von Bundeskanzlerin Merkels Flüchtlingspolitik immer wieder anbringen. Und alle nehmen es schulterzuckend hin. Ein Widerspruch.

Unternehmen: NRW will schnelles Internet mit einer halben Milliarde Euro fördern

Nordrhein-Westfalen will den Ausbau des schnellen Internets massiv vorantreiben.

Merkel hält eine Reise pro Jahr nach China für richtig

   BERLIN (AFP)–Zum Abschluss ihres zweitägigen China-Besuchs hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) es für „richtig und gut“ erklärt, einmal im Jahr nach China zu fahren. Die Entwicklungen in der zweitgrößten Volkswirtschaft …

Österreich baut winterfestes Zelt am Grenzübergang Wegscheid auf

Flüchtlinge am Grenzübergang in Österreich nahe Wegscheid vor einem Zelt, dass als Notunterkunft dienen soll. Foto: Armin Weigel Die Situation für die Flüchtlinge vor dem bayerischen Grenzübergang Wegscheid bei Passau wird etwas …

WestLB-Rettung am «Landesbanken-Mikado» gescheitert

Norbert Walter-Borjans (SPD). Foto: Federico Gambarini Norbert Walter-Borjans (SPD). Foto: Federico Gambarini Eine Rettung der WestLB ist nach Darstellung des nordrhein-westfälischen Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) …

Kritische Medien in der Türkei auf Regierungskurs gezwungen

Istanbul (dpa) – Nach der Übernahme der türkischen Mediengruppe Koza Ipek haben die staatlichen Treuhänder die Zeitungen des Konzerns vor der Parlamentswahl am Sonntag auf Regierungskurs gebracht.

Streit um Flüchtlingspolitik: Grüne Jugend will Palmer aus der Partei werfen

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer vertritt in der Flüchtlingskrise kontroverse Positionen – nun drängt die Grüne Jugend auf seinen Rauswurf. Sprecherin Theresa Kalmer sagte dem SPIEGEL, er widerspreche grüner Politik.

Zahlen zum Fluchtland Syrien

Der seit Jahren andauernde Krieg in Syrien hat Millionen Menschen in die Flucht getrieben. Doch auch die, die im Land geblieben sind, sind nach Angaben der Vereinten Nationen zunehmend auf Hilfslieferungen angewiesen. Die UN …

Sonderermittler wirft US-Geheimdienst Vertragsbruch vor

Der Sonderermittler der Bundesregierung in der Spionage-Affäre, Kurt Graulich, erhebt schwere Vorwürfe gegen den US-Geheimdienst NSA. Die rund 40.000 Selektoren, die dem Bundesnachrichtendienst (BND) als Spähziele von den USA …

Auch diese Terroristen bedrohen Deutschland

Held des Dschihad: Nicht nur Denis Cuspert, auch hunderte weitere Deutsche hat diese Fantasie bereits in die Kriegsgebiete in Syrien und im Irak getrieben. Dies sind die Geschichten der gefährlichsten Gotteskrieger made in Germany.

Russland feuert massenweise Raketen ab

Egal ob in Sibirien, im Fernen Osten oder im Kaspischen Meer – mit einem landesweiten Großmanöver demonstrierte Russland seine Militärstärke. Zum Einsatz kamen auch die gefürchteten Interkontinentalraketen.

Koalitionskrise: Seehofer gibt sich einer großen Illusion hin – und gefährdet damit das Land

Der CSU-Chef übt harsche Kritik an der Bundeskanzlerin. Dabei weiß auch Horst Seehofer, dass die Union nur gemeinsam stark ist. Doch er hat drei Gründe für seine Angriffe.

Außenpolitik in der Flüchtlingskrise: Berliner Zwangslage

Griechenlands Schulden, Syrien-Krieg, Flüchtlingskrise: Deutschland mischt außenpolitisch an führender Stelle mit – und gerät durch die aktuellen Ereignisse zunehmend in Gefahr, erpresst zu werden.

Tod von Dennis Cuspert: Al Baghdadis deutscher Helfer

Der ehemalige Berliner Rapper Dennis Cuspert galt als deutsche Prominenz unter den Kämpfern der Terrormiliz „Islamischer Staat“. Nun soll er bei einem Luftangriff getötet worden sein – wieder einmal.

Koalition unter Druck: SPD stichelt gegen streitende Union

Es sieht ganz nach einem Showdown im Kanzleramt aus. Am Sonntag treffen sich die Koalitionäre Merkel, Seehofer und Gabriel, um weitere Weichen in der Flüchtlingskrise zu stellen. Gelingt es ihnen, den zermürbenden Zoff zwischen …

Afghanische Meinungsänderung: Kabul nimmt abgelehnte Asylbewerber doch zurück

Der afghanische Migrationsminister hatte in Deutschland mit der Äußerung, sein Land nehme keine abgelehnten Asylbewerber zurück, für Irritation gesorgt. Präsident Ghani hat diese Entscheidung nun revidiert.

Waffenstillstand – bisher gescheitert

Der Bürgerkrieg in Syrien begann im März 2011. Auslöser waren Proteste im Zuge des Arabischen Frühlings. Die meist friedlichen Proteste gegen das Assad-Regime wurden immer wieder niedergeschlagen. Bemühungen um einen …

Kommentar von Reinhard Müller zur Lage in Syrien

Der amerikanische Präsident hat den Einsatz von Bodentruppen in Syrien nun doch beschlossen. Eine Befriedung des Landes wird allerdings nur mit dem Volk gelingen.

An der Grenze zu Österreich: Die Katastrophe als Dauerzustand

Im bayerischen Wegscheid schüttelt man den Kopf beim Blick nach Österreich, von wo weiterhin Tausende Flüchtlinge kommen. Jeder hier sehnt sich nach jenem Satz aus Berlin: Mehr geht nicht.

Migration: Rund 1000 minderjährige Flüchtlinge im Raum Freilassing

Rund 1000 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sind der Bundespolizei im Oktober bei Grenzkontrollen im Raum Freilassing aufgefallen.

Polizeibericht Thüringen / Rottenbach-Katzhütte: Hinweise der Bundespolizei zum sicheren Überqueren

Am 28. Oktober 2015 ereignete sich ein Unfall an einem Bahnübergang in Rottenbach-Katzhütte.

Unterhaltung: ZDF-Komödie Der Geruch der Schafe mit Andrea Sawatzki entsteht in Berlin

Andrea Sawatzki und Franz Hartwig spielen die Hauptrollen in einer ZDF-Donnerstags-Komödie mit dem Arbeitstitel „Der Geruch der Schafe“, die zurzeit in Berlin entsteht.

Polizei: BPOLI S: 22-Jähriger in S-Bahn zusammengeschlagen

Ein 22-Jähriger wurde gestern Nachmittag (29.10.2015) in einer S-Bahn der Linie 5 in Fahrtrichtung Bietigheim-Bissingen gegen 15:30 Uhr von zwei bislang unbekannten Tätern zusammengeschlagen.

Kanzlerin in China: Seehofer stänkert – Merkel guckt Laterne

Krisen-Auszeit auf dem chinesischen Land: In der Provinz Anhui besichtigt Angela Merkel ein Vorzeigedorf, plaudert mit Bauern und Schülern. Die Atempause tut gut – denn zu Hause wartet der wütende Horst Seehofer.

Roth hofft auf freie und faire Parlamentswahlen in der Türkei

Die Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) hofft darauf, “dass am Sonntag freie und faire Parlamentswahlen in der Türkei stattfinden werden”. Angesichts der “dramatischen Polarisierungs- und Spaltungspolitik von Präsident …

Hamburg: Olympia sendet Signale der Hoffnung / Sylvia Schenk von Transparency International im

Sylvia Schenk, Sport-Verantwortliche bei der Anti-Korruptionsorganisation Transparency International, sieht für die Hamburger Olympia-Bewerbung für 2024 international sehr gute Chancen.

Pentagon: Deutscher IS-Dschihadist Cuspert ist tot

In Berlin machte sich „Deso Dogg“ einen Namen in der Rapper-Szene. Bekannter wurde er als Kämpfer aufseiten der Terrormiliz IS, Anfang Februar setzten die Amerikaner ihn auf ihre Terrorliste. Nun wurde der Deutsche bei einem …

Israel: Zwei Palästinenser nach Messerattacke erschossen

Die Zahl der Toten im Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern steigt weiter an: Laut Polizei sollen zwei Männer mit Messern auf Grenzsoldaten losgegangen sein. Die Angreifer wurden erschossen.

Gesellschaft: Pro-Asyl zu Koalitionstreffen in Flüchtlingskrise: Warnung vor irrationalen

Günter Burkhardt, Geschäftsführer der Menschenrechtsorganisation Pro Asyl, glaubt nicht an „rationale Vorschläge“ als Ergebnis der Koalitionstreffen zur Flüchtlingskrise am Wochenende.

Partei: hart aber fair am Montag, 2. November 2015, 21.00 Uhr, live aus Köln

Moderation: Frank Plasberg Das Thema: …

Kinder: Stiftungsinitiative für benachteiligte Grundschulkinder in Nordrhein-Westfalen gestartet /

Beim Start in die Schule bringen Kinder herkunftsbedingt unterschiedliche Voraussetzungen mit, die ihren gesamten weiteren Bildungsweg prägen.

Transport: Standortbestimmung der Logistik in einer Welt in Bewegung / 32. Deutscher

Nach drei intensiven Kongresstagen ist gerade in Berlin der 32.

Kultur: In der RUB erstrahlt ein Kunstwerk von Viktor Vasarely in neuem Glanz / Gemeinsame

Eine besonders anspruchsvolle Restaurierung ist an den Ruhr-Universität Bochum gelungen: Nachdem sie jahrelang durch eine Plane verdeckt und vor weiteren Beschädigungen geschützt war, strahlt die bunte Keramikwand an der Südseite …

EU: Airbus-Chef Thomas Enders in Lufthansa Exclusive: Ich glaube an das Elektroflugzeug

30. Oktober 2015 – Der Airbus-Chef Thomas Enders steht für klare Worte.

Beide zeitgleich!: Neuer Thermomix-Hype: Aldi und Lidl bringen nächsten Klon auf den Markt

Er zählt derzeit zu den beliebtesten Küchengeräten überhaupt, denn er kann kochen, rühren, schlagen, zerkleinern, mischen und wiegen gleichzeitig: Der Thermomix. Jetzt wollen Aldi und Lidl zeitgleich noch einmal die Nachbildung in …

Kommentar: Die Rolle der Religion

Die Behörden sind bei der Veröffentlichung von Berichten über Schlägereien in Flüchtlingsheimen vorsichtig, aus Furcht, Ängste zu schüren. Doch es hilft nicht, die Augen zu verschließen. Besonders fahrlässig wäre es, Religion als …

TV-Ausblick: phoenix-Programmhinweis: Krisengespräch, Koalitionsgipfel und Parlamentswahl in der

Während man in der Bundesregierung am Wochenende darum bemüht ist, einen gemeinsamen Weg in der Flüchtlingskrise zu finden, wählt die Türkei – der wichtigste Partner bei der Bewältigung der Flüchtlingsströme – ihr Parlament.

Nordkorea plant ersten Parteikongress seit 1980

Das stalinistische Regime sorgt für Aufsehen: Zum ersten Mal seit 35 Jahren soll ein Parteikongress einberufen werden. Spekulationen zufolge könnte dabei ein Wechsel hochrangiger Personalien bekanntgegeben werden.

Nordkorea: Hungern im Land der Helden

Noch mehr Monumentalbauten und hin und wieder gar eine Luxuslimousine – auf den ersten Blick hat sich Pjöngjang gewandelt, wären da nicht die ständigen Stromausfälle. Auf dem Land aber leben die Menschen weiterhin in bitterer …

Ungarn: Orbán gibt US-Milliardär Soros Mitschuld an Flüchtlingskrise

Wer ist für die vielen Flüchtlinge in Europa verantwortlich? Nach der Theorie von Viktor Orbán sind es Menschenrechtler. Einen knöpft sich Ungarns Ministerpräsident sogar namentlich vor: Den Finanzinvestor George Soros.

RP: HDP-RP: Infotag an der Hochschule der Polizei

Fast 200 Schüler aus ganz Rheinland-Pfalz schnupperten Campus Luft an der Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz und informierten sich vor Ort über den Bachelorstudiengang Polizeidienst.

Wir sind die Lügenpresse

44 Prozent der Deutschen sind der Meinung, dass die Presse geschönt berichtet und dass Journalisten von oben gesteuert werden. Journalisten sind in der öffentlichen Meinung ganz unten durch. Kollegen, macht Euch gerade! …

Frei nach 13 Jahren in Guantánamo

Der seit 2002 in Guantánamo auf Kuba inhaftierte Shaker Aamer ist freigelassen worden. Er ist auf dem Weg nach Großbritannien zu seiner Familie. Die USA hatten ihm zeitweise Kontakt zu Terroristen vorgeworfen, ihn aber nie formell …

TV-Ausblick: Das Erste / Bericht aus Berlin am Sonntag, 1. November 2015, um 18:30 Uhr im Ersten

Geplante Themen: Vision 2040 – wie die Zuwanderung Deutschland verändert / Hunderttausende Menschen flüchten derzeit nach Deutschland.

Polizei: BPOLI-KA: Schneller Fahndungserfolg – Täterfestnahme nach Handy-Ortung

Dank moderner Technik und schnellen Handelns der Geschädigten und der Bundespolizei, konnte ein 60-jähriger Mann unmittelbar nach einem Diebstahl vorläufig festgenommen und das Diebesgut sichergestellt werden.

Dieser Berliner wollte den IS-Terror nach Deutschland bringen

Er war Deutschlands bekanntester Dschihadist: Denis Cuspert, der aus Berlin nach Syrien ging, um die Islamisten zu unterstützen. Jetzt ist Cuspert bei einem US-Luftangriff ums Leben gekommen. Wer war der Mann, der den IS-Terror …

Geld für Medien: Europa tritt gegen Putins Propaganda an

Will die EU in Russland Propaganda betreiben? Ein Papier der Bundesregierung wirft Fragen auf – und offenbart ein Dilemma: Der Westen will die Desinformations-Kampagnen des Kreml kontern, ohne sich selbst zu korrumpieren.

Pressekompass: Was bringt der Syrien-Gipfel in Wien? Das sagen die Medien

Die Außenminister der in den Syrien-Konflikt verwickelten Länder treffen sich in Wien. Erstmals ist auch Iran dabei. Kann der Gipfel eine Annäherung bringen? Der Pressekompass zeigt Meinungstrends der Medien.