Kategorie: politik

Düsseldorf (dpa) – Ralf Jäger spielt eine zentrale Rolle in der rot-grünen Landesregierung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD).

Im Bus, in der U-Bahn oder zu Hause: Für viele Frauen in Ländern des Nahen Ostens gehören sexuelle Übergriffe zum Alltag. Die Wurzeln liegen in männerdominierten Gesellschaften, in denen sexistisches Verhalten nicht geahndet wird.

Barcelona (dpa) – Der Separatist Carles Puigdemont ist neuer Regierungschef von Katalonien. Der bisherige Bürgermeister von Gerona erhielt am Sonntagabend im Regionalparlament 70 Stimmen der separatistischen Allianz Junts pel Sí (Gemeinsam fürs Ja …

Deutschland gehört zu den modernsten U-Boot-Nationen der Welt. Das liegt an der Erfindung eines besonderen Antriebs. Doch der Status ist keine Selbstverständlichkeit: Deutschland startete erst spät mit dem U-Boot-Bau, außerdem …

Mexiko-Stadt – Hollywoodstar Sean Penn gerät verstärkt unter Druck nach seinem Geheimtreffen mit dem mächtigsten Drogenboss der Welt, dem Mexikaner Joaquín Guzmán („El Chapo“). Der Monate nach einem spektakulären Gefängnisausbruch …

Die Türkei hindert Flüchtlinge an der Reise in die EU, im Gegenzug erhält sie Milliardenhilfen – so wurde es vereinbart. Tatsächlich sinken die Flüchtlingszahlen, was aber eher am Wetter als an der Türkei liegt. EU-Kommissionsvize …

Dreieinhalb Jahre lang hat sich die Regierung in Ägypten selbst kontrolliert. Nun gibt es endlich wieder ein Parlament, das dies tun soll. Doch viele Ägypter interessiert das nicht. Zu schlecht sind ihre Erfahrungen mit jeder Form …

Die Spur führt von Paris nach Recklinghausen – und nach Köln: Der Mann, der bei einem Angriff auf eine Pariser Polizeistation erschossen wurde und zuletzt in einer Flüchtlingsunterkunft im Ruhrgebiet lebte, soll in einer Kölner …

Die gemeinschaftlich begangenen sexuellen Belästigungen von Frauen rund um den Kölner Hauptbahnhof an Silvester waren kein Einzelfall. Auch in anderen Städten Deutschlands gab es vergleichbare Fälle. Das Bundeskriminalamt plant …

Bundesjustizminister Maas: Kein Zusammenhang zwischen Übergriffen in Köln und dem Flüchtlingszuzug. Foto: Britta Pedersen Bundesjustizminister Maas: Kein Zusammenhang zwischen Übergriffen in Köln und dem Flüchtlingszuzug. Foto: …

Die Unionsfraktion will als Konsequenz aus den Angriffen auf Frauen in der Silvesternacht bereits morgen mit dem Koalitionspartner SPD über Gesetzesverschärfungen sprechen. Unionsfraktionsvize Thomas Strobl sagte, die Ereignisse …

Dreieich. Nach Schüssen auf eine Flüchtlingsunterkunft im hessischen Dreieich haben dort am Samstag rund 700 Menschen gegen Rassismus demonstriert. Der Protest stand unter dem Motto »Solidarität mit allen Geflüchteten! Das Problem …

Berlin. Mehrere hundert Anhänger der rechten Pegida-Bewegung sind in der belgischen Hafenstadt Antwerpen gegen Asylrecht und Flüchtlinge aufmarschiert. Unter den Rednern waren Pegida-Gründer Lutz Bachmann und der zur …

Welch ein Elend: Das Weiß ist dahingeschmolzen, auf unseren Straßen und Plätzen macht sich wieder tristes Grau breit. Doch zunehmend lockert mehr oder weniger frisches Grün die Tristesse auf: Tausende Weihnachtsbäume säumen den …

Erika Schweizer ist neue Äbtissin des Klosters Stift zum Heiligengrabe. Foto: Bernd Settnik/Archiv Erika Schweizer ist neue Äbtissin des Klosters Stift zum Heiligengrabe. Foto: Bernd Settnik/Archiv Mit einem Festgottesdienst ist …

Zehntausende Menschen gingen in Polen für eine freie Presse auf die Straße. Foto: Leszek Szymanski Zehntausende Menschen gingen in Polen für eine freie Presse auf die Straße. Foto: Leszek Szymanski Demonstrationen in 20 polnischen …

Was in der Silvesternacht geschah, zwingt auch die zum Nachdenken, die für eine liberale Flüchtlingspolitik eintreten. Den Kopf in den Sand zu stecken, hilft nicht weiter.

Entwicklungsminister Gerd Müller sieht noch größere Flüchtlingsströme auf Deutschland und Europa zukommen. «Erst zehn Prozent der in Syrien und Irak ausgelösten Fluchtwelle ist bei uns angekommen», sagte der CSU-Politiker der …

Nach der Verpflichtung der beiden Rumänen Valentin Cretu und Andrei Lungu will der Drittligist FC Energie Cottbus auf dem Transfermarkt überraschend noch ein Mal aktiv werden. «Wir sehen uns noch nach einem Stürmer um. Denn wenn …

Vergewaltigung soll härter bestraft werden. Die Forderung gibt es seit Jahren, nicht erst seit den Vorfällen von Köln. Ein Gesetzentwurf lag viele Monate auf Eis, ist nun aber auf dem Weg. Die Übergriffe in Köln scheinen das …

   FRANKFURT (Dow Jones)–SPD-Chef Sigmar Gabriel hat nach den Ereignissen von Köln eine Paketlösung für mehr Sicherheit ins Gespräch gebracht. Die Verschärfung von Gesetzen reiche nicht aus, sagte Gabriel dem RedaktionsNetzwerk …

Köln hat am Samstag wieder einen Chaostag erlebt. Die von Pegida NRW organisierte Demonstration mit dem Titel „Bahnhofsrache“ geriet gegen 16 Uhr völlig aus dem Ruder. Rechtsextreme randalierten und warfen mit Böllern und Steinen.

Warschau. Polen verschärft seinen Ton gegenüber Deutschland. Am Sonntag zitierte er polnische Außenminister Witold Waszczykowski den deutschen Botschafter in Warschau, Rolf Nikel, für Montag zu einem Gespräch. Als Grund wurden in …

Im Streit mit dem Iran steht die Arabische Liga klar auf der Seite Saudi-Arabiens. Die Regierung in Teheran erzeuge religiöse Spannungen und unterstütze Terrorgruppen, heißt es in einer gemeinsamen Stellungnahme. Ein …

Ein kaputter Aufzug am Bahnhof kann für manche Menschen das Ende ihrer Reise bedeuten. Eine Internetseite will Berliner Fahrgäste vor bösen Überraschungen bewahren. Fast jeder dürfte es schon mal erlebt haben: Man braucht am …

Hunderte Nelken wurden am Sonntag auf den Gräbern der ermordeten Sozialisten niedergelegt. An der Demonstration beteiligten sich erneut Tausende. Während die Letzten noch mit roten Fahnen und eingerollten Bannern aus dem U-Bahnhof …

Hongkong – Nach dem spurlosen Verschwinden von fünf China-kritischen Buchhändlern haben in Hongkong tausende Menschen protestiert. Man fürchte um die Meinungsfreiheit und die Unabhängigkeit der Sonderverwaltungszone, erklärte der …

Der wohl umstrittenste Politiker der Schweiz, Christoph Blocher, will sich aus der SVP-Führung zurückziehen. Er werde nicht zur Wiederwahl als Vizepräsident antreten, sagte er dem „SonntagsBlick“. In einem Gremium werde er aber …

Vertreter von Wirtschaft, Politik, Verbänden und der Kirche in Leipzig rufen für diesen Montag zu einer Lichterkette unter dem Motto »Leipzig bleibt helle« in die Messestadt. Auch Legida mobilisiert. »No Legida« hat jetzt sogar …

Inzwischen häufen sich Meldungen über Hinrichtungen seitens der türkischen Armee und Polizei. Nach der Tötung von vier KurdInnen in Silopi am Dienstag wurden am Sonntag in Van zwölf junge KurdInnen von der Polizei erschossen.

Die Ereignisse von Köln zeitigen indirekt auch Folgen in Thüringen. Im Falle der AfD-Nachwuchsorganisation sind sie unangenehmer Art, denn die Polizei nimmt sie ins Visier.

Vor einem halben Jahr schnitt Syriens Regierungsarmee die Menschen von Madaja von der Außenwelt ab. Tausenden droht der Hungertod. Wird eine so dringend herbeigesehnte Hilfslieferung am Montag die Stadt erreichen? …

Unsere manchmal scheußlich unterkühlte Gesellschaft wird von brandheißen Stimmungen bedroht. In den Foren proben Bürger, Familienväter, Patrioten das Coming Out von Hass und Hässlichkeit …

Nach den sexuellen Angriffen in der Silvesternacht in Köln steigt das Misstrauen. Hilfsorganisationen werden bedroht, Asylsuchende strenger beäugt. Verändert sich die Willkommenskultur? …

Ob Kühlschrank oder Auto, der sogenannte Rebound-Effekt führt dazu, dass trotz steigender Energieeffizienz der Verbrauch zunimmt. Rebound-Effekt? Ein Alltagsbeispiel macht deutlich, worum es sich handelt: Die Neuanschaffung eines …

Der Handel zwischen Kuba und Deutschland belief sich 2014 auf ein Volumen von lediglich 224 Millionen Euro. Es ist also Luft nach oben. Über eine Lunchbox gebeugt sitzt Stephan Gruber auf der Terrasse des Hotel Nacional in …

Ausgerechnet aus Athen kommt ein dickes Lob für die Kanzlerin: Angela Merkel habe in der Flüchtlingskrise Europa zusammengehalten und mitgeholfen, dass das „Europa der Aufklärung nicht ins Mittelalter zurückgefallen“ sei. Das …

Dialog ja, „lustige Feste“ lieber nicht: Die Reisepläne von Außenminister Frank-Walter Steinmeier sorgen für Unmut beim Koalitionspartner CDU. Auch die Opposition kritisiert den bevorstehenden Trip nach Saudi-Arabien.

Am vergangenen Donnerstag erschießen Polizisten in Paris einen Mann, der sie mit einem Schlachterbeil attackiert. Jetzt kommt heraus: Der Angreifer lebte in einer Flüchtlingsunterkunft in Recklinghausen. Dort soll er auch schon …

Bei einer Großoffensive gegen die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans PKK haben türkische Sicherheitskräfte im Südosten des Landes mindestens 20 Kurdenrebellen getötet. Die Gefechte fanden in den unter Ausgangssperre stehenden …

Eine symbolträchtige Zeremonie im Herzen von Paris beschließt eine Woche des Gedenkens an die Terroranschläge vor einem Jahr. Ein Baum erinnert nun an die Opfer.

Istanbul . Die Armee teilte am Sonntag mit, am Vortag seien in der Stadt Cizre „13 Angehörige einer separatistischen Terrororganisation neutralisiert“ worden. In der Stadt Silopi habe die Zahl bei vier gelegen, im Viertel Sur in …

Dubaik. Bei einem Angriff auf eine Klinik von Ärzte ohne Grenzen (MSF) im Norden des Jemens sind drei Menschen getötet worden. Wie eine Sprecherin der Hilfsorganisation am Sonntag mitteilte, wurden beim Einschlag einer Rakete in …

Duisburg. Vier Flüchtlinge aus Duisburg und Mülheim/Ruhr haben sich mit einem Offenen Brief zu den Silvesterübergriffen an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gewandt. In dem am Sonntag in Duisburg veröffentlichten Schreiben …

Seit Jahren zieht sich das Korruptionsverfahren gegen Ägyptens früheren Langzeitherrscher Husni Mubarak und seine Söhne hin. Nun wurde eine dreijährige Haftstrafe bestätigt – hinter Gitter muss aber keiner.

Dresden/Leipzig. Der sächsische Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Jürgen Kasek, hat den »Pegida«-Gründer Lutz Bachmann wegen Volksverhetzung bei der Staatsanwaltschaft Dresden angezeigt. Grund sei ein Facebook-Post, bei …

Berlin (dpa) – Entwicklungsminister Gerd Müller sieht noch größere Flüchtlingsströme auf Deutschland und Europa zukommen. «Erst zehn Prozent der in Syrien und Irak ausgelösten Fluchtwelle ist bei uns angekommen», sagte der CSU-Politiker der …

Einem Medienbericht zufolge denkt die Bundeswehr über einen weiteren Auslandseinsatz nach. Demnach plant die Truppe bei der Ausbildung libyscher Streitkräfte zu helfen.

Unmittelbar vor dem Ablauf einer Frist haben sich die nach Unabhängigkeit strebenden Parteien in der spanischen Region Katalonien auf die Bildung einer Regierung geeinigt.

Die Bundesregierung will am Mittwoch das Pflegeberufegesetz auf den Weg bringen. Selten kämpfen Kontrahenten mit so gegensätzlichen Argumenten wie bei der geplanten Reform. Die Antworten auf die wichtigsten Fragen.