Kategorie: politik

Rechtsaußen missbraucht Anschläge in Brüssel

Kaum hatten sich die ersten Meldungen zu den Anschlägen in Brüssel in den sozialen Netzwerken verbreitet, reagierten auch deutsche Rechtspopulisten und Neonazis auf die Ereignisse in Belgien. Ihre Reaktionen reichen, gezeichnet …

Tsipras spricht mit Merkel:  Wegen Flüchtlingspakts Experten gebraucht

Griechenland braucht für die Umsetzung des Flüchtlingspaktes der EU mit der Türkei dringend Personal.

Extremismus: Polizeieinsätze: fast 2000 Personenkontrollen

Nach dem Angriff linksextremer Gewalttäter auf einen Berliner Polizisten in der Rigaer Straße hat die Polizei ihre Personenkontrollen massiv ausgeweitet.

Anschläge auf Flughäfen

Immer wieder werden Flughäfen zum Anschlagsziel von Terroristen. Auch in Brüssel sind die ersten Explosionen am Flughafen gemeldet worden. Ein Überblick über die Angriffe der vergangenen Jahre …

Belgien : Mehrere Explosionen am Flughafen in Brüssel

Am Flughafen in Brüssel haben sich mehrere Explosionen ereignet. Am frühen Dienstagmorgen soll es zwei Mal laut geknallt haben, berichtet Focus Online, unter anderem in Terminal A.  Bilder zeigen Rauch und flüchtende Menschen.  …

Umfrage: SPD nur noch bei 20 Prozent

Berlin. Nach den Landtagswahlen, die für die SPD in zwei Fällen zu starken Verlusten geführt haben, rutscht die Partei auch bundesweit ab: In einer neuen Umfrage des Instituts Forsa kommen die Sozialdemokraten nur noch auf 20 …

Offenheit hinter verschlossenen Türen

Mit seiner DDR-Erfahrung versteht Joachim Gauck das kommunistische System in China besser als andere. Der Bundespräsident sucht das Gespräch mit der chinesischen Führung, trifft sich aber auch mit Bürgerrechtlern.

Top 5 : Diese Azubis verdienen die meiste Kohle – Platz 1 ist überraschend

Bonn – Auch bei der Bezahlung der Azubis in Deutschland gibt es Unterschiede zwischen Ost und West . Doch in welchen Berufen bekommt der Nachwuchs in beiden Teilen Deutschlands am meisten Geld? Top 5 der Ausbildungsberufe Sortiert …

Cameron streicht Sozialkürzung für Behinderte

Berlin. Der konservative britische Premierminister David Cameron hat im Streit um Kürzungen bei den Sozialleistungen für Behinderte eingelenkt und einen Verzicht auf die Einschnitte angekündigt. Zuvor war Arbeitsminister Iain …

Spannungen in Korea: Südkorea: Nordkorea feuert Geschosse kurzer Reichweite ins Meer

Nordkorea sorgt seit Tagen mit neuen Raketentests für Unruhe in der Region. Südkorea befürchtet, dass es der Nachbar nicht dabei belässt, sondern auch bald einen neuen Atomtest unternehmen könnte.

+++ ISIS-Terror im News-Ticker +++: US-Militär räumt Stationierung von Artillerie im Nordirak ein

Irak, Syrien, Libyen – in diesen Ländern wütet die Terrormiliz „Islamischer Staat“ besonders brutal. Nach den Anschlägen von Paris hat die Anti-IS-Koalition ihre Angriffe gegen die Terrormiliz intensiviert. Auch Deutschland …

+++ US-Wahlen im News-Ticker +++: Trump: Rücknahme von Iran-Deal Priorität Nummer eins

Das Jahr 2016 ist Wahljahr in den USA. Republikaner und Demokraten konkurrieren um die 58. Präsidentschaft der Vereinigten Staaten von Amerika. Am 8. November wählt das amerikanische Volk. Lesen Sie die Entwicklungen des …

EU-Ausbildungsmission in Mali angegriffen

Bewaffnete haben die Militärmission der Europäischen Union in der malischen Hauptstadt Bamako attackiert. Mindestens ein Angreifer wurde getötet, nach drei weiteren Verdächtigen wird noch gefahndet. Von der EU-Mission wurde …

Grenzkontrollen in der Flüchtlingskrise: Bundespolizisten haben knapp drei Millionen Überstunden

Die 40.000 Mitarbeiter der Bundespolizei haben in den vergangenen Monaten einen gewaltigen Überstundenberg aufgebaut. Knapp drei Millionen sind es insgesamt. Die Situation könnte sich mit 3000 Neueinstellungen bald etwas …

Ein Besuch mit Lob und Tadel

Bundespräsident Gauck hat seinen Staatsbesuch in China als Herausforderung bezeichnet – wegen der eingeschränkten Pressefreiheit und der Menschenrechtsverletzungen. Gauck fand aber auch lobende Worte. Das Land sei bereit, …

Ende der Eiszeit: Obama ermuntert Castro zu Reformen

Havanna – Nach der Festnahme vieler Dissidenten in Kuba hat US-Präsident Barack Obama bei seinem historischen Besuch für mehr Meinungsfreiheit in dem sozialistischen Land geworben. „Amerika glaubt an die Demokratie“, sagte Obama …

Weser-Kurier: Kommentar von Alice Echtermann über das Sawtschenko-Urteil

Der Schuldspruch des russischen Gerichts für die ukrainische Pilotin Nadeschda Sawtschenko hat nichts mit ihrer individuellen Schuld zu tun. Sawtschenko ist ein Symbol sowohl für Russland als auch die Ukraine. So wird aus einer …

Größter Rentenzuwachs seit 23 Jahren

Berlin (dpa) – Mitten im Sommer ist für Deutschlands Rentner dieses Jahr Bescherung: Die Renten steigen so stark wie seit Jahren nicht. In Westdeutschland steigt die Rente zum 1. Juli um 4,25 Prozent, im Osten um 5,95 Prozent. Mit einem so kräftigen …

Konto gelöscht : Amazon bestraft Kunden für zu viele Rücksendungen

Wer es „wagt”, viele bei Amazon bestellte Artikel wieder zurückzuschicken, muss wohl Angst haben, dass sein Kundenkonto vom Onlinehändler einfach eliminiert wird! Das zeigt ein aktueller Fall. Der Programmierer Greg Nelson hat in …

AfD will Profil schärfen: Islam gehört nicht zu Deutschland

Ende April will die AfD ein neues Programm verabschieden. Einige Kernthesen werden vorab bekannt – nicht nur zur Flüchtlingskrise.

Schuldig des Mordes und der Vergewaltigung

Seine Milizen zogen mordend durchs Nachbarland: Dafür wurde Kongos Ex-Vizepräsident Bemba vom Internationalen Strafgerichtshof verurteilt. Damit sprachen die Richter erstmals einen Angeklagten wegen dessen Befehlsgewalt über eine …

Die Botschaft hört man auch anderswo: Über diese zwei Folgen des Türkei-Deals will in der EU

Beim EU-Deal mit der Türkei gibt es viele Fragezeichen und Herausforderungen. Zwei bisher wenig beachtete Aspekte: Die EU hat ihren Anspruch aufgegeben, von demokratischen Staaten umgeben zu sein. Und sie gesteht dem …

Umfrage: Vertrauen in die Rente sinkt

Berlin (dpa) – Nur etwa ein Drittel der Bevölkerung setzt laut einer Umfrage darauf, von der gesetzlichen Rente dereinst gut leben zu können. Besonders starke Zweifel haben demnach Befragte zwischen 18 und 34 Jahren.

Scheitern verboten Asylentscheider nach Griechenland – Engpass in Deutschland?

50.000 Flüchtlinge stecken in Griechenland fest. Die versprochenen Asylentscheider aus anderen EU-Ländern kommen frühestens in einer Woche nach Griechenland. Und auch sonst hakt noch viel beim EU-Türkei-Flüchtlingspakt. Die EU …

Zahl der Zuzüge hat sich im vergangenen Jahr verdoppelt

Im vergangenen Jahr sind knapp zwei Millionen Ausländer nach Deutschland gekommen. Gleichzeitig zogen rund 860.000 Ausländer fort. Es seien jedoch noch keine definitiven Zahlen, betonen die Statistiker. Wiesbaden. Flüchtlinge …

Immer tiefer zerklüftetes Deutschland

Das wirtschaftliche Wachstum der vergangenen Jahre hat die bestehenden Unterschiede in Deutschland noch einmal verstärkt: »Deutschland ist dabei, regional auseinanderzufallen« – und der Prozess verstärkt sich von selbst.

Steuereinnahmen im Februar weiter gestiegen

Der Anstieg der Steuereinnahmen hat sich wieder etwas beschleunigt. Im Februar nahmen Bund, Länder und Kommunen 5,0 Prozent mehr Steuern ein als im Vorjahresmonat (ohne reine Gemeindesteuern), wie aus dem aktuellen Monatsbericht …

Provokante These eines US-Journalisten: „Europa schuldet den Flüchtlingen nichts“

Der Pakt zwischen der Türkei und den EU-Staaten zur Rückführung illegal eingereister Flüchtlinge ist offiziell in Kraft. Massendeportationen aus Europa? Ein US-Journalist verteidigt das Abkommen, das in Europa vielfach auf Kritik …

Rassismus ist ein Problem der Mitte

Eigentlich, so ließe sich vermuten, müsste der Kampf gegen Rassismus zu den wenigen Politikfeldern gehören, in denen Demokraten aller Parteien ihre rhetorischen Säbel stecken lassen und einander die Hand reichen – gerade …

Nach Abdeslam ist nun Laachraoui im Visier

Nach der Festnahme des mutmaßlichen Terroristen Abdeslam jagt die belgische Justiz nun seinen Komplizen Laachraoui. Offenbar mietete er unter falschem Namen ein Haus für die Terroristen. Bei der Suche soll nun die Bevölkerung …

In einer Bäckerei in Belgrad: Selbstmordattentäter sprengt sich mit Handgranate in die Luft

Ein Selbstmordattentäter hat sich offenbar mit einer Handgranate in die Luft gesprengt. Der Vorfall ereignete sich in einer Bäckerei in der serbischen Hauptstadt Belgrad.

Geißlers Nachschlag : Die gefälschte Jesus-Geschichte

Am gestrigen Sonntag wurde in den katholischen Kirchen auf der ganzen Welt an die Hinrichtung des Juden Jeschua ben Joseph, genannt Jesus, vor 2000 Jahren erinnert. In den Kirchen wurde der Bericht des sogenannten Evangelisten …

Tausende Flüchtlinge erreichen Italiens Inseln

Von Libyen nach Lampedusa: Zehntausende Flüchtlinge kamen über die Mittelmeerstrecke nach Europa, bevor die Balkanroute zum bevorzugten Fluchtweg wurde. Jetzt erreichen wieder mehr Menschen Lampedusa – aber wohl nicht wegen der …

Zug überfüllt : Wann darf ich mich in die 1. Klasse der Bahn setzen?

Regionalbahn von Aachen nach Hamm. Die Reisenden stehen dicht an dicht gedrängt, es gibt kein Durchkommen mehr. Sogar die Gänge im Zug sind komplett verstopft, mit schwitzenden Menschen und dicken Gepäckstücken. Nur im Abteil der …

Twitter stellt sich die Sinnfrage

Seit zehn Jahre gibt es den Kurznachrichtendienst. In der schnelllebigen Internetwelt ist das praktisch ein ganzes Leben. Doch noch immer sucht die Webanwendung ihren Platz im Web. Obwohl das Internet bisweilen auf manchen …

US-Forscher finden Schwachstelle in Apple-Verschlüsselung

WASHINGTON (dpa-AFX) – Mitten in einem heftigen Streit zwischen Apple und der US-Regierung um das Entsperren von iPhones haben US-Forscher von einer Lücke in der Verschlüsselung berichtet, über die Angreifer auf einige verschickte …

Parteien: Kein Verfahren wegen Postkartenaktion von rechter Partei

Eine Postkartenaktion der rechtsextremen Partei Der III. Weg vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat keine strafrechtlichen Folgen. Es werde kein Ermittlungsverfahren eingeleitet, teilte die Staatsanwaltschaft Frankenthal am …

134 «Tornado»-Einsätze im Anti-IS-Kampf

Berlin (dpa) – Die Bundeswehr hat den Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) im Januar und Februar mit 134 «Tornado»-Aufklärungsflügen unterstützt.

«Wie gehts, Kuba?»: Obama auf schwieriger Mission

Havanna (dpa) – Es regnet fürchterlich, als die Air Force One auf dem Flughafen José Martí aufsetzt.

Altmaier sieht Streit um Flüchtlingsobergrenzen als erledigt an

Viele Fragen sind noch offen nach dem Flüchtlingsabkommen mit der Türkei. Griechenland kämpft mit großen Problemen. Führende CDU-Politiker äußern sich dennoch hoffnungsvoll.

Grüne: »Schrille Tabuisierung« hilft nicht gegen AfD

Berlin. Die Parteien suchen nach Strategien, um den Aufstieg der AfD zu stoppen. Nun liegt auch ein Papier des Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, und von Bundesvorstandsmitglied Gesine Agena vor – …

Bizarre Briefe : Alfa-Politiker Hans-Olaf Henkel von AfD Armee Fraktion bedroht

Der ehemalige AfD-Politiker Hans-Olaf Henkel wird von einer unbekannten Gruppe namens „AfD Armee Fraktion“ bedroht. Auch fünf weitere prominente AfD-Mitglieder, die aus der rechtspopulistischen Partei ausgetreten sind, erhielten …

Gastbeitrag von Bernd Lucke: Wer glaubt, mit dem EU-Türkei-Deal sei die Flüchtlingskrise beendet,

Wer glaubt, mit dem EU-Türkei-Deal sei die Flüchtlingskrise beendet, wird bald eines Besseren belehrt werden. In Brüssel wurde ein Trugbild aufgebaut, das die Bürger blendet und den Regierungen etwas Zeit kauft. Aber was man …

Attentäter von Paris gefasst: Bei erster Vernehmung: Salah Abdeslam gab mögliche Anschlagspläne für

Der letzte noch lebende Attentäter von Paris, Salah Abdeslam, wurde nach einer mehrmonatigen Jagd in Brüssel festgesetzt. Bei seiner Vernehmung räumte er mögliche Anschlagspläne für die belgische Haupstadt ein.

Warten, wie es weitergeht

In Idomeni haben Helfer Infos zum EU-Abkommen mit der Türkei in mehreren Sprachen ausgehängt. Einigen hier bereitet der Pakt Sorgen, sie fordern weiter nach legalen Wegen der Umsiedlung. Viele der Flüchtlinge richten sich darauf …

Wahlen in Kasachstan: Sieg für Partei von Präsident Nasarbajew zeichnet sich ab

Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen in Kasachstan zeichnet sich ein Sieg für Präsident Nasarbajew ab. Nachwahlumfragen sahen die Parteien bei über 80 Prozent. Laut Nasarbajew ging dabei alles mit rechten Dingen zu. Die OSZE hat …

Es fehlen bis zu 4000 Mitarbeiter

Es fehlt an Polizisten, Übersetzern und vor allem an Zeit: Das EU-Flüchtlingsabkommen mit der Türkei ist offenbar holprig angelaufen. Der Plan lasse sich nicht „in nur 24 Stunden“ umsetzen, heißt es aus Griechenland. Von der …

#HappyBirthdayTwitter

Vor zehn Jahren begann Twitter, mit Nachrichten aus 140 Zeichen die Welt zu erobern. Seitdem buhlt die einflussreiche Kommunikationsplattform um Nutzer. Doch das Rennen mit der Konkurrenz? Eine Herausforderung für Twitter. sagt …

Bericht: AfD will laut Programm echte Flüchtlinge schützen

Die AfD wendet sich in ihrem Entwurf für ein neues Parteiprogramm nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios nicht pauschal gegen alle Flüchtlinge: „Echte Flüchtlinge will auch die AfD schützen, solange die Fluchtursache im …

Aus der Zeit der Salier

Würzburg. Vor grauem Himmel sind die Türme des Würzburger Domes und das schmiedeeiserne Tor am Eingang zum Hofgarten der Residenz zu sehen. Der Dom im Zentrum der Bischofsstadt im Norden Bayerns ist das viertgrößte romanische …