Kategorie: politik

Stückwerk statt Erinnerungsort

Ein Teil der Balustrade markiert den historischen Standort der Potsdamer Garnisonkirche. Um den Wiederaufbau der Barockkirche, die der Architekt Philipp Gerlach 1720 für den Soldatenkönig gebaut hatte, wird seit Jahren gestritten.

Vereinte Nationen bitten reiche Länder um mehr Hilfe

Reiche Länder sollen auf Bitten der UN beinahe eine halbe Million syrische Kriegsflüchtlinge zusätzlich aufnehmen. Syriens Nachbarländer müssten entlastet werden, sagte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon in Genf bei einer …

Ministerpräsident von Libyens neuer Einheitsregierung in Tripolis

Tripolis – Der Ministerpräsident der UN-vermittelten Einheitsregierung Libyens ist trotz Drohungen in die Hauptstadt Tripolis gereist, um die Führung des Landes anzutreten. Fajis Sarradsch sei auf dem Seeweg am Marinestützpunkt in …

Nanu? : Darum treibt Donald Trump keinen Sport und hat Angst vorm Händeschütteln

Laute Reden mit scharfer Zunge halten auch körperlich fit – jedenfalls nach Einschätzung des umstrittenen US-Präsidentschaftsbewerbers Donald Trump. Trump schläft auch zu wenig Sport treiben müsse er nicht, sagte der 69-Jährige …

Abschiebungen im Schnellverfahren?

Österreich will sein Asylrecht ab Mitte Mai verschärfen. Flüchtlinge sollen künftig direkt an der Grenze registriert werden. Geplant ist, dass Großteil der Menschen nach Asylschnellverfahren abgeschoben wird. Auch das …

30.000 Berliner unterschreiben für Tegel – doch der Senat bleibt hart

Die erste Hürde  ist geschafft, die nächste wird höher.  Die Initiative „Berlin braucht Tegel“ hat rund 30.000 Unterschriften für ihren Antrag auf ein Volksbegehren zur Offenhaltung des Flughafens gesammelt. Die FDP-Politiker …

Neukölln will Kampf gegen kriminelle Jugendliche verstärken

Berlins Problembezirk Neukölln will sein Vorgehen gegen jugendliche Straftäter wieder besser koordinieren. Jugendstadtrat Falko Liecke (CDU) räumte am Mittwoch ein, das Konzept der Jugendrichterin Kirsten Heisig sei nach ihrem Tod …

Spott für türkischen Präsidenten : So lacht das Netz über „Erdowahn“

Das nennt man wohl ein klassisches Eigentor:  Mit seinem offiziellen Protest gegen  das NDR-Satirevideo „Erdowie, Erdowo, Erdogan“ hat der türkische  Präsident  Recep Tayyip Erdogan dem Beitrag  von „extra 3“ nicht nur mehr …

Hollande fordert die Gewerkschaften heraus

Die hohe Arbeitslosigkeit ist eines der drängendsten Probleme Frankreichs. Präsident Hollande reagiert ausgerechnet mit einer Reform, die das Arbeitsrecht flexibler machen soll – und stößt auf Widerstand. Mit Streiks und …

Steinmeier mahnt Usbekistan zu Einhaltung von Menschenrechten

Außenminister Steinmeier zu Besuch in Zentralasien: Auf der ersten Station in Usbekistan geht es um die Menschenrechte. Deutschland hatte in dem autoritär regierten Staat bis vor kurzem einen Bundeswehr-Stützpunkt.

CDU-Fraktion in Stuttgart für Verhandlungen mit den Grünen

Stuttgart (dpa) – In Baden-Württemberg ist eine erste Hürde auf dem Weg zu grün-schwarzen Koalitionsverhandlungen genommen. Die CDU-Landtagsfraktion votierte einstimmig für die Aufnahme offizieller Gespräche mit den Grünen. Das sagte Fraktionschef …

Brasiliens Präsidentin kämpft gegen das Aus

Brasília (dpa) – Brasiliens Staatspräsidentin Dilma Rousseff kämpft nach dem Verlust ihres wichtigsten Koalitionspartners um ihr Amt. Nach Medienberichten will sie mehrere Ministerposten an drei Parteien verteilen, um eine Zwei-Drittel-Mehrheit im …

Ohne Raketen keine Diplomatie

Irans oberster geistlicher und politischer Führer hat der Hoffnung auf mehr Diplomatie einen Dämpfer erteilt. Wer sage, die Zukunft liege in Verhandlungen, nicht in Raketen, sei ignorant, so Ajatollah Chamenei. Zuvor hatten …

Stimmung wird immer aggressiver

Gerüchte, die Grenze zu Mazedonien werde geöffnet, kursieren im griechischen Ort Idomeni immer wieder. Dort harren Tausende Menschen aus. Sie wollen in der Nähe bleiben, falls die Schranken hochgehen. Die Situation vor Ort wird …

Orban sichert sich Zugriff auf Staatskasse

Dank einem neuen Gesetz kann Ungarns Regierung auf die Staatskasse zugreifen, ohne das Parlament zu befragen. Bislang mussten die Abgeordneten Budget-Änderungen zustimmen. Kritiker bemängeln, die neue Regelung mache …

Mörderischer Terror in Deutschland

„Mitten in Deutschland: NSU“ – die Mitglieder des NSU waren keine „Durchgeknallten“, sie kamen mitten aus der deutschen Gesellschaft. Eine dreiteiliges Filmprojekt der ARD begibt sich auf Spurensuche. Regisseur Christian Schwochow …

Comeback nach Skandal?: Jeder zweite Deutsche will Karl-Theodor zu Guttenberg zurück

Nach der Aberkennung seines Doktortitels fiel Karl-Theodor zu Guttenberg in Ungnade. Seine steile Polit-Karriere nahm ein jähes Ende. Aber könnte der 44-Jährige noch einmal einen neuen Anlauf starten? Den Rückhalt in der …

SPD verharrt im Umfragetief

   Von Stefan Lange    BERLIN (Dow Jones)–Der Abwärtstrend der SPD in den Umfragen verfestigt sich. Sowohl im Stern-RTL-Wahltrend von Forsa als auch in der Insa-Umfrage der Bild-Zeitung kommen die Sozialdemokraten aktuell nur auf …

Klassisches Eigentor von Erdogan

Einhellige Kritik an der Reaktion des türkischen Präsidenten auf einen Satirebeitrag: „Überzogen“ sei Recep Tayyip Erdogans Verhalten, meint die türkische Gemeinde. Auch der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Röttgen, …

Brasiliens Präsidentin droht das Aus

Brasiliens Präsidentin Rousseff kämpft um das politische Überleben. Die Regierungskrise erreicht einen neuen Höhepunkt. Ob sie als Präsidentin noch die Olympischen Spiele in Rio eröffnen wird? …

Belgiens falscher Sündenbock

Die belgischen Medien nennen es »Belgium Bashing« – Herumhacken auf Belgien. Nach den Anschlägen von Paris und der Erkenntnis, dass sich in der Brüsseler Stadtgemeinde Molenbeek vor den Augen von Polizei, Politikern und Behörden …

Die Vereinten Nationen machen Druck

Millionen Syrer fliehen vor dem Krieg in ihrer Heimat, doch nur wenige Staaten sind bereit, sie aufzunehmen. Die Vereinten Nationen wollen auf einer Konferenz in Genf mehr Länder zu konkreten Hilfszusagen bewegen und damit …

Albanien als Land der Hoffnung

Die meisten Flüchtlinge sehen die Balkanländer als Transitstationen in den Westen. Einigen gelingt es jedoch, dort eine Existenz aufzubauen – so wie dem Syrer Darwish. Inzwischen gibt er sogar anderen Menschen Arbeit.

Der Flughafen bleibt geschlossen

Eine Woche nach den Anschlägen von Brüssel kann der Flughafen noch nicht wieder geöffnet werden: Beim Versuch, den Betrieb behelfsmäßig wieder aufzunehmen, zeigten sich Probleme. Doch auch in anderen Bereichen Belgiens läuft es …

Diplomatischer Eklat wegen Erdogan-Satire im deutschen Fernsehen

Istanbul – Eine Satire des Norddeutschen Rundfunks über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hat einen diplomatischen Eklat ausgelöst. Das Außenministerium in Ankara bestellte den deutschen Botschafter ein, um gegen den …

Flugzeugentführer ergibt sich – Alle Geiseln auf Zypern frei

Nikosia/Kairo (dpa) – Nach einem stundenlangem Nervenkrieg ist die Entführung eines ägyptischen Passagierflugzeuges in Zypern unblutig zu Ende gegangen. Der aus Ägypten stammende Täter ergab sich auf dem Flughafen der zyprischen Stadt Larnaka …

Türkei protestiert gegen deutsche TV-Satire

Istanbul/Berlin (dpa) – Kritik an Präsident Erdogan gilt in der Türkei fast schon als Tabu. Die einheimischen Medien bekommen das schon lange zu spüren. Jetzt versucht die türkische Regierung, auch über die Landesgrenzen hinaus Einfluss auf …

@iraqiswat : IS-Gefangenen „töten oder laufen lassen?“ – Übles Voting im Irak

Bagdad – Neuer Tiefpunkt im an Abscheulichkeiten überreichen Nahost-Krieg: Eine Sondereinheit der irakischen Armee zeigte auf Instagram das Foto eines gefangenen IS-Kämpfers – verbunden mit der Bitte an die gut 80.000 Fans der …

Widerstandgegen Strafen für Integrationsverweigerer

Sanktionen für Flüchtlinge, die nicht Deutsch lernen wollen oder Arbeitsangebote ausschlagen? Die Opposition sieht den neuesten Vorstoß von Innenminister de Maizière höchst kritisch. Die Linke spricht von Stimmungsmache. Auch …

Ärger über Frauke Petry: Die AfD steuert auf einen Richtungskampf zu

Kaum ist der Jubel der AfD über ihren Erfolg bei den Landtagswahlen verklungen, gibt es Turbulenzen in der Partei. Frauke Petry rügt öffentlich Parteikollegen – und gerät dadurch selbst in Verruf. Viele sind besorgt wegen ihrer …

Die Deich-Platanen von Büderich

Wesel. Ein Säulengang aus Platanen: Die Platanenallee von Büderich, heute Ortsteil von Wesel in Nordrhein-Westfalen, gilt als eine der längsten Platanenalleen Deutschland. Ihre Entstehung, heißt es, soll wie folgt abgelaufen sein: …

Seit 2000 elf Anschläge in Deutschland vereitelt

BKA-Chef Münch sieht auch Deutschland im Visier der Terroristen. Die Sicherheitsbehörden seien sehr wachsam, sagt er. Mit dieser Wachsamkeit wurden bislang alle Anschlagsversuche zunichte gemacht.

Terror in Brüssel : Alle Todesopfer identifiziert – Zahl erneut korrigiert

Brüssel – Eine Woche nach den Terroranschlägen von Brüssel sind alle Todesopfer identifiziert. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft vom Dienstag wurden bei den Selbstmordattentaten am Flughafen und in einer Metro insgesamt 32 …

Drei Beispiele für Satire, die zu diplomatischen Krisen führte

Kommt ein Botschafter ins Außenministerium: So müsste man den Witz beginnen, der sich in diesen Tagen ereignet – der NDR macht eine Satire, der türkische Präsident empört sich. Ähnliche Beispiele: In „Rudis Tagesshow“ macht sich …

Bald passt kein Blatt mehr dazwischen

Auch die dritten Sondierungsgespräche zwischen den Grünen und der CDU im Land sind am Dienstag zielorientiert und pragmatisch über die Bühne gegangen. Die CDU will schon heute entscheiden, ob sie Koalitionsverhandlungen führt, die …

2,7 Prozent mehr ab Juli : Diäten für Bundestagsabgeordnete steigen ab jetzt automatisch

Berlin – Normalerweise ist die Nachricht immer für einen Aufreger gut. Doch am Dienstag passierte – nichts. „Politiker verdienen ab Juli 2,7 Prozent mehr“, meldete die Bild-Zeitung auf der Titelseite. Aber niemand protestierte.

Mehr als 5000 Festnahmen nach Lahore-Anschlag

Die pakistanische Regierung versucht, mit einem militärischen Rundumschlag das Vertrauen in seine Offensiven gegen den Extremismus wiederherzustellen. Aber einen Durchbruch hat sie bisher bei den Ermittlungen nicht erzielt.

Schusswaffen bei US-Parteitag bleiben verboten

Washington. Die US-Republikaner treten vehement für das Recht auf privaten Waffenbesitz ein – aber zu ihrem Parteitag im Juli dürfen sie keine Waffen mitbringen. Das stellte am Montag (Ortszeit) der staatliche Sicherheitsdienst …

FBI vs. Apple : „Oder man versucht eben, das Passwort zu knacken“

Constanze Kurz arbeitet beim Chaos Computer Club. Frau Kurz, wie leicht ist es, eine Verschlüsselung zu umgehen? So eine Umgehung hat mehrere Komponenten. Zum einen ist die Frage, wie die Verschlüsselung vom Smartphone-Besitzer …

Prozess: AfD-Mann setzte Reizgas gegen Konfetti ein

Berlin. Ein hochrangiger Polizeibeamter in Mecklenburg-Vorpommern hat vor Gericht eine Reizgas-Attacke als AfD-Wahlkämpfer vor fast zwei Jahren eingeräumt. Der Beamte habe Panik empfunden und überreagiert, als zwei junge Männer …

Hintergrund: Flugsicherheit in Ägypten

Kairo (dpa) – Ägypten steht seit Monaten wegen mangelnder Sicherheit im Luftverkehr in der Kritik. Auslöser war vor allem der Bombenanschlag auf einen russischen Ferienflieger im Oktober vergangenen Jahres.

Ich denke jede Sekunde an ihn

Yasin ist heute neun Jahre alt. Vor eineinhalb Jahren wurde er offenbar von seinem Vater nach Syrien entführt. Der Vater soll sich dem IS angeschlossen haben. Yasins Mutter versucht alles, ihren Sohn wiederzufinden. Bislang erfolglos.

Deutlich weniger Touristen besuchen Türkei

Die Anschläge in der Türkei vom Jahresanfang haben dem Tourismus des Landes deutlich geschadet. Die Zahl der Besucher aus dem Ausland ging im Vergleich zum Vorjahr um zehn Prozent zurück. So stark wie seit zehn Jahren nicht mehr.

NDR-Satire über Erdogan: Türkei bestellt deutschen Botschafter wegen extra 3-Beitrag ein

Die Türkei hat den deutschen Botschafter ins Außenministerium einbestellt. Grund sei die knapp zweiminütige Satire aus der Sendung „extra 3“. Darin habe es sich um ein Lied mit dem Titel „Erdowie, Erdowo, Erdogan“ gehandelt.

Unicef: Kinder leiden unter Bürgerkrieg im Jemen

Wenn der Bürgerkrieg im Jemen nicht beigelegt wird, drohen dem Land weitreichende Konsequenzen. Bis jetzt haben Hilfsorganisationen bereits unzählige Menschenrechtsverletzungen an Kindern dokumentiert. Köln/Sanaa. Der Bürgerkrieg …

IPPNW warnt vor Terroranschlägen auf Atomkraftwerke

Berlin. Nach Berichten über mögliche Terrorplanungen gegen belgische Atomkraftwerke fordert die ärztliche Friedensorganisation IPPNW eine Neubewertung der Gefahren. Die Sicherheit der Atomkraftwerke in Europa müsse von Behörden …

+++ ISIS-Terror im News-Ticker +++: Schäden in syrischer Ruinenstadt Palmyra offenbar geringer als

Irak, Syrien, Libyen – in diesen Ländern wütet die Terrormiliz „Islamischer Staat“ besonders brutal. Nach den Anschlägen von Paris hat die Anti-IS-Koalition ihre Angriffe gegen die Terrormiliz intensiviert. Auch Deutschland …

Bewaffneter zielt im US-Kapitol auf Polizisten

Washington (dpa) – Schrecken in der US-Hauptstadt: Ein Mann hat im Besucherzentrum des Kapitols in Washington mit einer Waffe auf einen Polizisten gezielt und damit einen Großalarm ausgelöst.

Israel alarmiert Luftwaffe wegen entführten Flugzeugs

Tel Aviv (dpa) – Israel hat Luftwaffen-Jets wegen des entführten ägyptischen Flugzeugs aufsteigen lassen. Damit sollte sichergestellt werden, dass die entführte ägyptische Passagiermaschine nicht in den israelischen Luftraum eindringt, wie die …

Alles spielt sich immer noch in Zeitlupe ab

Eine Woche nach den Terroranschlägen ist Brüssel auf der Suche nach Normalität. Die Menschen gehen auf die Straße, aber nicht so viele wie sonst. Sie trauern gemeinsam und wollen der Angst trotzen. Aber Brüssel ist eine verwundete …