Kategorie: politik

Grüne und SPD: Überflügelt

Die Grünen haben in Hessen knapp 20 Prozent geholt – ihr Höhenflug geht weiter. Von der SPD wenden sie sich ab, sie brauchen den ehemaligen Partner nicht mehr.

Grüne und SPD: Überflügelt

Die Grünen haben in Hessen knapp 20 Prozent geholt – und die Sozialdemokraten überholt. Von der SPD wenden sie sich nun ab. Sie brauchen den ehemaligen Partner nicht mehr.

Pressestimmen zur Hessenwahl: „Horror mit Ansage“

Die Bürger strafen die GroKo ab, den Regierungsparteien graut vor Neuwahlen – es wird weiter gemerkelt: Für deutsche wie internationale Kommentatoren ging es in Hessen nicht um Hessen. Die Pressestimmen.

Debakel von SPD und CDU bei Hessenwahl: Sozialdemokraten verzweifelt, Union auch

„Schnauze voll“ bei der SPD, Zweifel an Chefin Merkel bei der CDU: Nach der Hessenwahl sind die geschrumpften Volksparteien konsterniert, Sozialdemokraten und Union hadern mit der Großen Koalition.

Attentat in Pittsburgh: Verzweifelte Staaten von Amerika

Der Anschlag von Pittsburgh und die Serie von Paketbomben sind für alle Politiker in den USA eine Mahnung, rhetorisch abzurüsten. Sonst könnte die Lage außer Kontrolle geraten.

+++ Der Morgen live +++: Mindestens fünf Menschen sterben bei Unwettern in Italien

Die Brenner-Autobahn ist nach einem Erdrutsch gesperrt, der Markusplatz in Venedig überschwemmt. Starkregen und schwere Stürme haben Italien verwüstet und mehrere Todesopfer gefordert. Die Live-News.

Die Lage am Montag: Die Furcht vor einem Diktator Bolsonaro

Brasilien wählt einen rechtsextremen Hardliner und Rassisten zum Präsidenten. In Hessen werden CDU und SPD abgestraft. Und: Was hat die politische Gewalt in den USA mit Trump zu tun? Die Lage am Morgen. Von Mathieu von Rohr

Hessenwahl: Bouffier gewinnt Wahlkreis gegen Schäfer-Gümbel

Zum fünften Mal hat der hessische CDU-Chef Volker Bouffier in seinem Gießener Wahlkreis die meisten Stimmen geholt: Diesmal lag er 7,1 Prozentpunkte vor seinem SPD-Konkurrenten Thorsten Schäfer-Gümbel.

Vorläufiges Endergebnis der Hessenwahl: Schwarz-Grün kann Mehrheit knapp verteidigen

Bei der Wahl in Hessen müssen CDU und SPD starke Verluste hinnehmen, die Grünen legen zu, die AfD schafft den Einzug in den Landtag. Laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis könnte Schwarz-Grün weiterregieren.

Union und SPD nach der Hessenwahl: Auf Bewährung

Der Absturz von CDU und SPD bei der hessischen Landtagswahl destabilisiert die Koalition in Berlin – und die Vorsitzenden Merkel und Nahles. Kandidiert die Kanzlerin im Dezember wirklich erneut als Parteichefin?

Datenanalyse zur Hessenwahl: Grüne jagen CDU und SPD fast 200.000 Stimmen ab

Bei der Wahl in Hessen setzt sich ein Trend fort: Die traditionellen Volksparteien verlieren an Unterstützung. Die Grünen profitieren davon am stärksten, die AfD gewinnt die meisten Stimmen hinzu. Der Überblick.

Wahlamt bestätigt: Rechtspopulist Bolsonaro wird nächster Präsident Brasiliens

Jair Bolsonaro hat die Stichwahl um das Präsidentenamt in Brasilien gewonnen. Das bestätigte das Wahlamt. Nach ersten Auszählungen hat der ultrarechte Kandidat der vergleichsweise kleinen Partei PSL 56 Prozent der Stimmen geholt.

Hessenwahl und die Folgen: Auf nach Jamaika

Die massiven Verluste von CDU und SPD bei der Hessenwahl können nicht ohne Folgen im Bund bleiben – wenn diese beiden als Volksparteien überleben wollen. Der Wandel der Grünen bietet ihnen eine Chance.

Hessenwahl: Grünen-Spitzenkandidat Al-Wazir gewinnt Direktmandat in Offenbach

Noch ein Erfolg für den Tarek Al-Wazir bei der Landtagswahl: In seiner Heimatstadt Offenbach holt er das erste Direktmandat in Hessen für die Grünen überhaupt.

Videoanalyse zur Hessenwahl: „Die CDU ist mit einem blauen Auge davon gekommen“

Trotz hoher Verluste bleibt die CDU stärkste Kraft in Hessen. Fraglich bleibt, mit wem Ministerpräsident Volker Bouffier eine Regierung bildet. Eine Videoanalyse von SPIEGEL-ONLINE-Redakteur Kevin Hagen.

Ministeriumsangaben: Drei Palästinenser bei Angriffen israelischer Luftwaffe getötet

Mindestens drei Palästinenser sollen durch israelische Luftangriffe getötet worden sein. Der Konflikt am Gazastreifen war am Freitag und Samstag eskaliert, dann hatte es jedoch eine Feuerpause gegeben.

Gleichauf mit der SPD: „Die Grünen sind der entscheidende Faktor“

Die SPD muss bei der Hessenwahl erneut eine Niederlage verkraften, die Grünen dagegen feiern ihren Wahlsieg. Ohne sie wird es wohl keine Regierung geben, analysiert SPIEGEL-ONLINE-Redakteur Christian Teevs.

US-unterstützte YPG: Türkische Armee bombardiert Kurdenmiliz in Syrien

Türkische Streitkräfte haben im Norden Syriens Positionen der kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) angegriffen. Die YPG wird von den USA unterstützt, während der US-Verbündete Türkei seit Langem gegen sie vorgeht.

Hessenwahl: Grüne Freude, schwarz-roter Frust

Die Grünen in Hessen feiern einen Sieg, der noch spektakulärer ausfällt als in Bayern – auch wenn es für Schwarz-Grün wohl doch nicht reichen dürfte. CDU und SPD erleben einen bitteren Abend und suchen die Schuld bei der Bundespolitik.

SPD nach Hessenwahl: Nahles setzt Fristen für Große Koalition

Fahrplan dringend gesucht: Die SPD fährt in Hessen ihr schlechtestes Ergebnis seit 1946 ein. Parteichefin Nahles will Konsequenzen für die Regierungsarbeit in Berlin ziehen.

Reaktionen im Video: Zwischen Erschütterung und Jubel

Dramatische Verluste für CDU und SPD – entsprechend konsterniert reagierten die Anhänger in den Zentralen der Landespartei. Ganz anders die Stimmung bei den Grünen.

„Migranten-Karawane“: US-Heimatschutzministerin baut auf Abschreckung

„Kommt nicht!“ US-Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen hat auf dem Weg in die USA befindliche Flüchtlinge aufgerufen, ihre Pläne zu ändern. Auch eine Einschränkung des Asylrechts hält sie für möglich.

Lehren aus der Landtagswahl: Es grünt so grün

Schwarz-Grün, Jamaika, GroKo? Oder doch noch Rot-Rot-Grün? Vieles ist möglich, der hessische Wahlabend bleibt spannend. Nur der Sieger steht schon fest. Und der Verlierer auch.

Hessen: Hälfte der Wähler spricht von Denkzettelwahl

Die Hessenwahl ist auch eine Botschaft an die Bundesregierung. Der Mehrheit der Wähler ist die GroKo zu zerstritten.

SPD-Politiker nach Wahldebakel: „Aufstand der Bürger gegen die Bundesregierung“

Die SPD hat bei der Hessenwahl das schlechteste Ergebnis seit 1946 eingefahren. Ein Genosse warnt bereits vor dem Ende der GroKo. CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer fordert eine „neue Arbeitskultur“.

Landtagswahl in Hessen: CDU und SPD mit historischen Verlusten in Hessen

Dramatische Verluste für CDU und SPD – und die Grünen setzen ihren Höhenflug fort. Auch die AfD gehört zu den Gewinnern. FDP und Linke ziehen in den Landtag. Damit gibt es erstmals ein Sechs-Parteien-Parlament.

Landtagswahl 2018: Alle Ergebnisse aus Hessen

Sehen Sie hier alle Ergebnisse im Überblick.

Hessenwahl: Transatlantik-Koordinator veröffentlicht weit vor 18 Uhr Exit-Polls

Am Nachmittag sind die ersten Exit-Polls zur Hessenwahl gekommen. Eigentlich sollten die Ergebnisse nicht vor Schließung der Wahllokale veröffentlicht werden. Ein CDU-Politiker preschte auf Facebook vor.

+++ Liveblog zur Landtagswahl +++: Bouffier sieht Stimmenverluste als Weckruf an Merkel

Die CDU erleidet in Hessen historische Verluste, Spitzenkandidat Volker Bouffier spricht von einem Denkzettel für seine Partei – und „auch für unsere Parteivorsitzende“. Die Entwicklungen im Liveblog.

Adil Yigit: Deutschland weist türkischen Erdogan-Kritiker aus

Auf einer Pressekonferenz von Kanzlerin Merkel und dem türkischen Präsidenten Erdogan forderte er auf seinem T-Shirt „Freiheit für Journalisten in der Türkei“ – jetzt muss Adil Yigit Deutschland verlassen – nach 36 Jahren.

Abstimmung über den Landtag: Hessenwahl läuft schleppend an

Die Beteiligung beim Urnengang in Hessen ist bis zum Nachmittag geringer gewesen als vor fünf Jahren. Damals waren allerdings auch gleichzeitig Bundestagswahlen.

Heiliger Tempel in Indien: 3300 Festnahmen bei Protesten gegen Frauen

Im Süden Indiens haben Tausende Hindus gegen den Zutritt von Frauen zu einem heiligen Tempel protestiert. Die Polizei schritt gegen die Demonstranten ein.

Referendum: Irland streicht Gotteslästerungsverbot aus Verfassung

Das Verbreiten gotteslästerlicher, aufrührerischer und unanständiger Themen war bislang durch die irische Verfassung verboten. Eine deutliche Mehrheit der Bürger hat nun dafür gestimmt, das zu ändern.

Bolsonaro gegen Haddad: Brasiliens Schicksalswahl

120 Millionen Brasilianer müssen sich entscheiden: Rechter Hardliner oder Kandidat der von vielen verhassten Arbeiterpartei? Die Entscheidung könnte fatale Folgen haben. Alle Fakten zur Stichwahl.

#MeToo-Debatte: Indiens Frauen brechen ihr langes Schweigen

Ein Minister trat bereits wegen der Anschuldigungen zurück: Jetzt berichten auch in Indien Frauen von sexuellen Übergriffen. Dass die #MeToo-Debatte in dem Land erst jetzt eröffnet wird, hat Gründe.

Brasilianische Sportidole für Bolsonaro: Rechtsaußen im Wahlkampf

Der brasilianische Rechtspopulist Bolsonaro schimpft über Frauen, Schwarze und Schwule. Sportidolen wie Fußballstar Ronaldinho ist das egal. Sie unterstützen den Kandidaten bei der Präsidentschaftswahl massiv.

Kandidaten, Koalitionen, Konsequenzen: Darum geht es bei der Hessenwahl

Wer regiert künftig in Hessen? Knapp 4,4 Millionen Menschen sind zur Wahl aufgerufen. Von ihnen könnte auch die Zukunft der Großen Koalition in Berlin abhängen.

Gazakonflikt: Palästinensische Extremisten stoppen Raketenangriffe auf Israel

Die Palästinensergruppe Islamischer Dschihad hatte Israel mit Raketen beschossen, die israelische Luftwaffe antwortete mit Bombardierungen. Nun wurde eine Feuerpause vereinbart.

Fall Khashoggi: Merkel und Macron streben gemeinsame Haltung gegenüber Saudi-Arabien an

Am Rande des Syriengipfels berieten sich Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Macron im Fall Khashoggi. Dabei ging es auch um Waffenexporte nach Saudi-Arabien.

Deutscher in Haft: Erdogan fordert Respekt für Urteil gegen Patrick K.

Ein Deutscher ist in der Türkei wegen Mitgliedschaft in einer Terrororganisation zu einer Gefängnisstrafe verurteilt worden, der Fall belastet die bilateralen Beziehungen. Der türkische Präsident mahnte zur Rücksicht.

Treffen in Istanbul: Vierer-Gipfel plant Neustart von Friedensprozess in Syrien

Die Syrer sollen ihr Schicksal selbst bestimmen: Beim Vierergipfel von Frankreich, Russland, Deutschland und der Türkei vereinbarten die Staats- und Regierungschefs die Einrichtung eines Verfassungskomitees.

Angeklagte Separatisten: Katalonien will nur Freispruch akzeptieren

Noch haben die Prozesse nicht begonnen, doch Kataloniens Präsident warnt Madrid schon jetzt, dass er nur ein Urteil annehmen werde.

Grüner Tarek Al-Wazir in Hessen: Im Dauerlauf

Tarek Al-Wazir ist Spitzenkandidat der Grünen in Hessen – und könnte sogar eine Chance haben, Ministerpräsident zu werden. Doch zu viel Euphorie will er nicht aufkommen lassen. Denn das stärkt den Gegner.

Parteitag: Freie Wähler geben Parteispitze Blankoscheck für Koalition mit CSU

Die Freien Wähler in Bayern haben noch keinen Koalitionsvertrag mit der CSU. Dennoch dürfen Vorstand und Landtagsfraktion ohne Rückkopplung mit der Parteibasis ein Bündnis mit den Christsozialen eingehen.

Präsidentschaftskandidat Jair Bolsonaro: „Rassistisch und homophob“

Am Sonntag wählt Brasilien einen neuen Präsidenten. Die Umfragen sehen den Rechtspopulisten Bolsonaro vorne. Politik-Redakteurin Britta Kollenbroich über ein gespaltenes Land und einen polarisierenden Kandidaten.

Verfassungsschutz-Bericht: Zahl der „Reichsbürger“ auf 19.000 gestiegen

Sie erkennen die Bundesrepublik und das Grundgesetz nicht an: Die Zahl der „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“ ist erheblich gestiegen – Grüne kritisieren beim Umgang mit der Szene „analytische Scheuklappen“.

Landtagswahl in Hessen: Alle schön beweglich

Die Krise der Großen Koalition in Berlin verleiht der Hessenwahl an diesem Sonntag enormes Gewicht. Dabei ist das einstige Land der Grabenkämpfe zu einem Hort politischer Harmonie geworden. Was ist geschehen?

Grünen-Chef: Habeck kritisiert Merkels Flüchtlingspolitik

„Dieses Auf-Sicht-Fahren ist das Problem“: Grünen-Chef Robert Habeck kritisiert Angela Merkel für ihre Flüchtlingspolitik. Die Bundesregierung habe 2015 alle Warnungen ignoriert und das Land nicht vorbereitet.

Grünen-Chef: Habeck kritisiert Merkels Flüchtlingspolitik

„Dieses Auf-Sicht-Fahren ist das Problem“: Grünen-Chef Robert Habeck kritisiert Angela Merkel für ihre Flüchtlingspolitik. Die Bundesregierung habe 2015 alle Warnungen ignoriert und das Land nicht vorbereitet.

Getöteter Journalist: Saudi-Arabien liefert Verdächtige im Fall Khashoggi nicht an Türkei aus

Die Türkei fordert von Saudi-Arabien die Auslieferung der Verdächtigen im Fall des getöteten Journalisten Jamal Khashoggi – Riad signalisierte jetzt deutliche Ablehnung.