Autor: nachrichten.de - Politik

Gaza: Mit Hightech gegen die Tunnelgräber

Die Bodenoffensive im Gaza-Krieg hat Israel vor allem geführt, um Tunnel der Hamas zu zerstören. Künftig soll schon deren Bau unterbunden werden. Nach jahrelanger Forschung scheint das Militär ein entsprechendes System gefunden zu …

Völkermord im Irak befürchtet – Auch Deutschland leistet Militärhilfe

Berlin – Die Situation der Zivilbevölkerung im Nordirak ist verheerend – jetzt mehren sich Warnungen vor einem Völkermord durch die Terrormiliz Islamischer Staat. Im Sindschar-Gebirge im Norden des Landes sitzen laut …

Staatsschutz prüft Motiv nach möglicher Brandstiftung in Moschee

Die Ursache des Brandes ist bisher unklar. Foto: K.-J. Hildenbrand/Archiv Vermutlich durch Brandstiftung ist in der Nacht zum Dienstag der Anbau einer Moschee in Berlin-Kreuzberg beschädigt worden. Der Staatsschutz prüfe deshalb, …

Kinderarmut bekämpfen Kinderschutzbund fordert 500 Euro Grundsicherung für Kinder Kinderarmut

Der Deutsche Kinder schutzbund hat seine Forderung nach einer Reform der finanziellen Unterstützung für Kinder bekräftigt. „Wir brauchen eine finanzielle Grundsicherung für jedes Kind in Höhe von mindestens 500 Euro. Nur so lässt …

Nigerianerinnen gegen Entsendung von Soldaten gegen Boko Haram

Maiduguri (AFP) Rund 300 Nigerianerinnen haben gegen die Entsendung ihrer Ehemänner in den Kampf gegen die Islamistengruppe Boko Haram protestiert. Die Frauen demonstrierten am Dienstag den zweiten Tag in Folge vor einem …

Kampf gegen den islamistische Terrorgruppe IS: Deutschland will den Irak ein bisschen aufrüsten

Die Bundesregierung will im Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat nun doch Militärgüter in den Nordirak schicken. Allerdings keine Waffen, sondern Fahrzeuge. Das US-Bombardement hat den Vormarsch der islamistischen …

Sprachnachweise beim Ehegattennachzug bleiben

Vorintegrationskurs am Goethe-Institut in Istanbul. Foto: Soeren Stache/Archiv Die Bundesregierung will auch in Zukunft Sprachnachweise verlangen, wenn jemand zu seinem türkischen Ehepartner nach Deutschland zieht. Lediglich in …

Sozialstaat: Deutschland unter Drogen

Dem deutschen Sozialstaat ginge es viel besser, wenn er nicht zugleich das Sozialamt Europas wäre. Selbstverständlich profitiert Deutschland in großem Stil von den Grundfreiheiten in der EU. Aber diese Freiheiten gelten nicht …

Presseschau: Schwäbische Zeitung: Iraks Kurden sind keine Taliban

Welch ein Durcheinander in Berlin: Erst werden Waffenlieferungen in das irakische Kriegsgebiet ausgeschlossen.

Gysi ist entwaffnet

Der Ober-Linke Gregor Gysi will den Kurden Waffen geben und rüttelt so an den pazifistischen Grundsätzen seiner Partei. Die bleibt lieber idealistisch – und sprachlos. Ein Kommentar von  Lenz Jacobsen …

Abscheu ist kein guter Ratgeber

Stuttgart – Aufgespießte Köpfe, verdurstende Kinder, zerstörte Kirchen – die Bilder aus dem Irak lösen Entsetzen aus und Wut. Die Weltgemeinschaft muss helfen, schnell und effektiv. Aber es gehört auch zu einer guten Politik zu …

EEG: Care-Energy obsiegt im EEG-Prozess vor dem OLG Hamburg / Ein in privater Hand befindlicher

Nun, wer kann sich nicht an die heissen Diskussionen im vergangenen Jahr erinnern, wo aus heiterem Himmel breit veröffentlicht wurde, dass Care-Energy pleite geht, weil mehr als 7.500.000 Euro EEG-Umlage nachzuzahlen wäre und das …

Moskau und Kiew streiten über Hilfskonvoi für Ostukraine

Ungeachtet der Warnungen des Westens vor einem einseitigen Vorgehen hat Russland einen Konvoi mit Hilfsgütern in Richtung Ukraine geschickt.

Prozess gegen NPD-Chef wegen Justizpanne eingestellt

Weil vergessen wurde, die Aufhebung seiner Immunität zu beantragen, muss das Amtsgericht Hanau das Verfahren gegen NPD-Chef Udo Pastörs einstellen. Es war nicht das erste Mal, dass Pastörs verurteilt werden sollte.

Presseschau: Mitteldeutsche Zeitung: zu DDR-Geschichtsbild an Sachsen-Anhalts Schulen

Es ist die Aufgabe der Elterngeneration, den Sprösslingen die eigene Geschichte nahezubringen.

Jüdische Einwanderer in Israel: Ihr sollt nie mehr heimatlos sein

Der Antisemitismus in Frankreich treibt Tausende in die Flucht. In diesem Jahr wird jeder hundertste Jude das Land verlassen und nach Israel übersiedeln. Der jüdische Staat freut sich über die gut ausgebildeten Immigranten.

Europa ohne Erdogan

Die Türkei hat am 10. August 2014 den Beitritt zur EU in ihren Wahlurnen begraben. Basisdemokratisch und keineswegs unwissend. Der grandiose Sieg von Recep Tayyip Erdogan , der nach heutigem Stand als Staatspräsident zumindest die …

Der Ring schließt sich

Marinka – Hoch über Marinka weht die ukrainische Flagge. Vor gut einer Woche hatte das Bataillon „Asow“ die Kleinstadt vor den Toren von Donezk mit ihren knapp zehntausend Einwohnern eingenommen. „Wir sind in Donezk angelangt“, …

Osteuropa und die Angst vor Putin : Russland versteht keinen milden Dialog

Sehen die osteuropäischen Länder eine Kriegsgefahr für Europa? Der stern hat bei Kollegen in Bulgarien, Lettland und Litauen nachgefragt.

Warten auf Gerechtigkeit

Enrico Pieri hat es eilig, sich zu verabschieden. Er steigt wieder in das grüne motorisierte Dreirad, Ape genannt, mit dem er die enge Serpentinenstraße durch den Wald in sein Heimatdorf Sant’Anna hochgekurvt war. 80 Jahre ist er …

Versteckter Vormarsch auf Bagdad: Islamisten nutzen Saddams Tunnel

Die Milizen des Islamischen Staates agieren vor allem im Nordirak. Doch sie rücken auch von Süden gegen die Hauptstadt Bagdad vor. Als Verstecke nutzen sie dabei Anlagen aus der Zeit von Saddam Hussein. Viele Menschen fliehen auch …

Moskautreue Truppen: Menschenrechtler erheben Foltervorwürfe gegen Krim-Milizen

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat schwere Foltervorwürfe gegen prorussische Milizen auf der erhoben. Zwei ukrainische Aktivisten seien von moskautreuen Einheiten verschleppt und tagelang misshandelt …

260.000 Minuten abgedreht: NRW bleibt deutschlandweit führend bei TV-Produktionen

Mehr Fernsehen gibt’s nirgends! NRW hat seinen Platz als führender deutscher Standort für TV-Produktionen gefestigt. Im Jahr 2012 rangierte das bevölkerungsreichste Bundesland mit einem Produktionsanteil von 36 Prozent zum dritten …

Was kommt ans Licht?: Bericht deckt brutale Foltermethoden der CIA auf

Systematische Folter, brutale Qual von Häftlingen – und das alles im Auftrag des US-Geheimdienstes. Ein Bericht soll jetzt zeigen, wie CIA-Mitarbeiter unter dem damaligen Präsidenten George W. Bush gefoltert haben. Barack Obama …

Es fehlt an Vernunft

Kiew – Russland hat in der Vergangenheit sehr intensiv daran gearbeitet, dass man dem Land nicht über den Weg traut. Daher ist es nicht verwunderlich, dass der als Hilfsaktion angekündigte Lastwagenkonvoi auf Misstrauen stößt. Nun …

Presseschau: Mitteldeutsche Zeitung: Irak-Krise Linksfraktionsvize Korte nimmt Gysi in der Debatte

Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Jan Korte, hat Fraktionschef Gregor Gysi gegen Kritik aus den eigenen Reihen wegen seines Plädoyers für Waffenlieferungen an die irakischen Kurden in Schutz genommen.

Polizei: LWSPA M-V: Segelyacht rammte Steganlage des Robben-Forschungszentrums

Am 12.08.2014 rammte eine Segelyacht die Schwimmsteganlage des Robben-Forschungszentrums in Warnemünde.

Know-how für deutsche Armee: Bundeswehr übt Tunnelkampf in Israel? Gut so!

Der Inspekteur des Heeres erwägt in Israel Bundeswehr-Soldaten ausbilden zu lassen – im Tunnelkampf. FOCUS-Online-Experte Rolf Tophoven ist der Meinung: Trotz aller Bedenken wegen des Gaza-Konflikts eine gute Entscheidung.

Strategien des Pazifismus: Margot Käßmann und das Böse

Die Islamisten im Irak köpfen und steinigen – trotzdem empfiehlt Margot Käßmann den Deutschen einen bedingungslosen Pazifismus. So viel Unempfindlichkeit für moralische Dilemata ist verblüffend. Sogar der Kirche ist das …

Historisches E-Paper: 12.08.1914: Warnung vor Feindpropaganda

In Deutschland machen nach Ausbruch des Krieges Gerüchte die Runde. Die Frankfurter Zeitung warnt in ihrer Ausgabe vom 12.08.1914 davor, auf Feindpropaganda hereinzufallen.

Presseschau: Der Tagesspiegel: Landgericht Berlin weist Untreue-Anklage gegen KV-Vorstände ab

Berlin – Nach der Anklage wegen Untreue gegen drei Vorstände der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin hat das Landgericht die Eröffnung des Hauptverfahrens überraschend abgelehnt.

Tassen und T-Shirts mit IS-Logo: Mitten in Istanbul: Terror-Fanshop verscherbelt

Im europäischen Teil Istanbuls ist ein Laden entstanden, der versucht, aus dem Terror der IS im Irak Profit zu schlagen. Es handelt sich dabei um eine Art Dschihad-Fanshop. Unklar ist, welches Motiv dahinter steht – Kommerz oder …

Polizeibericht Erfurt: Bundespolizei stellt unerlaubt eingereiste Afghanen am Flughafen Erfurt /

Bei den drei Frauen handelt es sich um eine 27-Jährige und ihre vier Jahre alte Tochter sowie eine 14-Jährige.

Von Nafta lernen

TTIP macht vielen Menschen Angst. Wie wird sich das Transatlantische Freihandelsabkommen auf Arbeitsplätze, Umwelt und Bürgerrechte auswirken? Um diese Frage zu beantworten, hilft der Blick in die Vergangenheit, der Vergleich mit …

Pfeifen verboten

Ein Arbeitnehmer muss sein Gewissen nicht an der Stechuhr abgeben: Er darf also Missstände in seinem Betrieb anprangern, und er darf diese Missstände auch öffentlich machen, jedenfalls dann, wenn er sie zuvor intern vergeblich …

Rassismus im Internet: Rechtsextreme ködern Jugendliche im Netz

Immer unverhohlener werben Neonazis im Internet für ihre Ziele. Das geht aus dem Jahresbericht „Rechtsextremismus Online“ der Organisation „Jugendschutz.net“ hervor. Wie die Studie zeigt, werden Jugendliche meist über soziale …

Vormarsch der Terrormiliz IS: Was wäre, wenn?

In Deutschland meine viele, erst der Einmarsch der Amerikaner und der Sturz Saddams hätten den Irak in Chaos und Unglück gestürzt. Doch wäre dem Land mit dem alten Diktator der Vormarsch der Mörderbande IS erspart geblieben? …

Deutschlands Rolle im Irak : Retten statt reden!

Die Bundesregierung will mehr Verantwortung in der Welt übernehmen, ohne Soldaten zu schicken. Im Irak könnte sie beide Ziele vereinen. Sie sollte es endlich tun. Ein Kommentar von Mareike Enghusen …

François Hollande wird 60: Konfliktscheu und humorvoll

François Hollande führt Frankreich mit viel Humor und Ausdauer, aber wenig Entscheidungsfreude und Konfliktfähigkeit. Der unerschütterlich Optimist sitzt Konflikte am liebsten aus. Heute ist sein 60. Geburtstag.

Kiew bereitet Sanktionen gegen Russland vor

Das Parlament hat in erster Lesung zugestimmt, russische Unternehmen zu sanktionieren. Sollte Gazprom betroffen sein, könnte es ein Gas-Transitverbot in den Westen geben.

Moscheen, Kirchen, Synagogen: Wenn Gotteshäuser brennen, dürfen wir nicht auch noch geistige

Plötzlich gibt es in Deutschland wieder Brandanschläge auf Synagogen und Moscheen. Trotzdem müssen wir alle besonnen bleiben, meint der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime. Andernfalls sind wir geistige Brandstifter.

Auf den Trümmern westlicher Außenpolitik

Lange hat der Westen versucht, sich aus dem Syrien-Konflikt herauszuhalten. So konnten die IS-Terroristen stark werden. Es ist Zeit, sich endlich einzumischen. Ein Kommentar von  Wolfgang Bauer …

Flüchtende Schwarzfahrerin löst Polizeieinsatz aus

Die Flucht einer Schwarzfahrerin aus einem Zug bei Gera hat einen größeren Polizeieinsatz ausgelöst. Wie die Bundespolizei am Dienstag mitteilte, war die 29-jährige in einem Zug der Erfurter Bahn von Gera nach Zeulenroda-Triebes …

Wenn den Wählern die Ohren dröhnen

Der sächsische Wahlkampf hat ein sehr spezielles Thema: Lärm. Anwohner sind genervt vom Krach auf den Schienen und verlangen Antworten von der Politik. von  Tilman Steffen …

Syrien-Zwist bei US-Demokraten: Obama kontert Clinton: Kritik ist nur „Pferdemist“

US-Präsident Obama muss sich derzeit einiges anhören. Selbst Parteifreundin Hillary Clinton geißelt seine Syrienpolitik. In einer privaten Besprechung ist ihm nun die Hutschnur geplatzt. Für die Vorwürfe, er habe zu zögerlich …

Polizeibericht Rostock: Männer blockieren Bahnstrecke

Gestern gegen 17.50 Uhr stellten sich zwei Männer auf der Höhe des Haltepunktes Kavelstorf in die Gleise und blockierten somit die Einfahrt der S-Bahn aus Richtung Rostock.

Jeder fünfte Armutsgefährdete findet seine Wohnung zu klein

Wiesbaden. Jeder fünfte von Armut bedrohte Bundesbürger gab 2012 an, zu Hause zu wenig Platz zu haben, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag berichtete . Von der übrigen Bevölkerung in Deutschland gab dies nur …

Kripo will endlich mit Mautdaten Verbrecher jagen

Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) hat angesichts des Prozessauftakts gegen den „Autobahnschützen“ erneut einen Zugriff auf die „ohnehin erhobenen“ Daten aus der Lkw-Maut verlangt. Opferschutz müsse vorgehen. Anlässlich des …

Berüchtigter Ex-General Der Schlächter in Manila gefasst

Ein wegen brutaler Einsätze als „Schlächter“ berüchtigter philippinischer General ist nach gut zwei Jahren auf der Flucht in Manila gefasst worden. Das berichtete die Bundespolizei NBI. Sie habe einen Tipp bekommen und den Mann im …

Kommentar zum Terror im Irak: US gegen IS

George W. Bush trägt eine wesentliche Mitverantwortung für das heutige irakische Chaos. Denn jetzt wird die Rechnung präsentiert für ein Jahrzehnt verfehlter Irak-Politik, die mit der US-Besatzung begonnen hatte. Ein Kommentar.