Autor: nachrichten.de - Politik

Ex-FDP-Chef Gerhardt: 2017 sind wir wieder im Bundestag

Berlin (AFP) Der frühere FDP-Vorsitzende Wolfgang Gerhardt hat seiner Partei geraten, nicht zu verzagen. „Es wird lange dauern“, sagte Gerhardt dem Berliner „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe). Er sei aber „sicher, dass es gelingen …

Zu ausländisch für deutsche Kinder: AfD ist gegen Happy Birthday

Die sächsische AfD fordert mehr deutsche Lieder im deutschen Radio und lehnt das Absingen von „Happy Birthday“ auf deutschen Kindergeburtstagen ab. Die sächsische AfD-Chefin Frauke Petry lehnt englische Gesänge auf deutschen …

Verteidigungsministerium: Verfahren gegen mutmaßlichen US-Spion soll eingestellt werden

Sein Fall ließ die deutsch-amerikanische Spionage-Affäre im Sommer eskalieren. Nach zwei Monaten werden die Ermittlungen gegen den mutmaßlichen US-Spitzel im Verteidigungsministerium nach SPIEGEL-Informationen wohl bald eingestellt.

Gefahr von Altersarmut Ehemalige Gastarbeiter bekommen nur wenig Rente

Gastarbeiter der ersten Generation sind im Rentenalter oft arm. Sie seien „am unteren Rand der Gesellschaft überrepräsentiert“, heißt es in einer Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der …

Zahnärzte wollen sich verstärkt um Pflegebedürftige kümmern

BERLIN (dpa-AFX) – Deutschlands Zahnärzte wollen sich stärker um die immer zahlreicheren Pflegebedürftigen mit Zahnerkrankungen kümmern. „Die Zahngesundheit älterer Menschen mit Pflegebedarf und Menschen mit Behinderungen ist …

Kundus – eine Stadt im Niedergang

Ahmed Swaraj führt durch das kleine, mit Mauern abgegrenzte Areal am Stadtrand von Kundus. Zwei alte Lieferwagen sehen so aus, als seien sie lange nicht mehr gefahren worden. Stromaggregate und viele Baumaterialien liegen unter …

Opposition in Russland: Mutig in der Minderheit

Eine junge Politikerin und ein erfolgreicher Komponist aus Sankt Petersburg stellen sich gegen die russische Mehrheitsmeinung. Sie leben gefährlich in einem Land, das nur noch Patrioten und Verräter kennt.

Verteidigungsministerium zweifelt an Sieg über IS allein im Irak

Experten des Bundesverteidigungsministeriums glauben nicht daran, dass die radikal-sunnitische Gruppierung “Islamischer Staat” gestoppt werden kann, wenn sie nur im Irak bekämpft wird. “Eine Bekämpfung des IS ausschließlich im …

FOCUS 37/2014: Zwei Deutsche in der Gewalt der IS – Anklage gegen drei mutmaßliche Salafisten in

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FOCUS 37/2014: Elmar Brok: Europäer tragen Mitschuld daran, dass Putin sie nicht ernst nimmt

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FOCUS 37/2014: Bundesregierung entscheidet über Fracking Gesetze

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Rechnungen meistens fehlerhaft

Nur etwa 30 Prozent aller Rechnungen für Stromkunden mit Registrierender Lastgangmessung (RLM) seien korrekt, ein Viertel aller RLM-Rechnungen enthalte Abweichungen von mehr als zehn Prozent, ein Sechstel sogar mehr als 20 …

Stegner stellt Rüstungsexporte nach Israel infrage

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat deutsche Waffenlieferungen nach Israel in Frage gestellt. Bei den Rüstungsexporten “wollen wir einen klaren Politikwechsel”, sagte Stegner der “Welt am Sonntag”. “Deutschland …

70 Jahre nach der Kesselschlacht: Russische Stadt Wolgograd heißt wieder Stalingrad

70 Jahre nach der Schlacht von Stalingrad wird die russische Stadt Wolgograd für die Feiern zum Gedenken an den Zweiten Weltkrieg wieder ihren alten umstrittenen Namen tragen. Das Parlament der Millionenstadt an der Wolga billigte …

Familienstreit vor Klinik eskaliert – Schüsse

Lüneburg – Ein erbitterter Streit zwischen zwei rivalisierenden Familien hält die Polizei in Lüneburg in Atem. Am Samstag gingen die Familien vor dem Klinikum zum wiederholten Male aufeinander los. Wie die Polizei mitteilte, …

Nationale Nabelschau

Da sage noch jemand, Geschichte wiederhole sich nicht. Als sich im Jahr 1964 der Ausbruch des Ersten Weltkriegs zum 50. Mal jährte, erreichte die Fischer-Kontroverse um die Haupt- oder Alleinschuld des Deutschen Reichs ihren …

Thüringen: CDU und FDP zahlen sich Millionenbetrag

Berlin. In Thüringen zahlen CDU und FDP offenbar seit Jahren an Landtagsabgeordnete unzulässige Zulagen aus den Fraktionskassen. Das berichtet der »Spiegel« und verweist auf einen Bericht des Rechnungshofs im Freistaat aus dem …

Bundesregierung: So stark beeinflussen Meinungsforscher Merkels Politik

Angela Merkel lässt sich sehr stark von Meinungsforschern leiten. Das zeigen Umfragen im Auftrag des Bundespresseamtes, die der SPIEGEL ausgewertet hat. Sätze der Demoskopen schafften es fast wortgleich in eine Regierungserklärung.

Weil sie rote Zahlen schreiben: Tausende Mitarbeiter betroffen: So vielen Karstadt-Filialen droht

Sie haben keine Perspektive mehr und schreiben Verluste: 20 bis 30 Karstadt-Häuser müssen wahrscheinlich geschlossen werden. Davon sind 3000 bis 4000 Mitarbeiter betroffen. Die komplette Sanierung der Warenhauskette wird …

IS-Erfolg in Syrien und im Irak hat Kanzleramt überrascht

Das Erstarken der Terrormiliz “Islamischer Staat” (IS) hat die deutschen Nachrichtendienste überrascht. “Die besondere Rolle, die der IS mittlerweile im Nordirak und in Syrien spielt, war nicht prognostizierbar”, sagte der …

Ex-Verfassungsrichter Papier hält Ausländermaut für verfassungswidrig

Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hält das Mautkonzept von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) für verfassungswidrig. “Eine Pkw-Maut, die auf Ausländer begrenzt ist, verstößt klar …

Floßgraben: Allgemeinverfügung für 2014 beendet – die Zukunft gehört dem muskelbetriebenen

Am Freitag, 5. September, lief auch die verlängerte Frist der Allgemeinverfügung über besondere Schutzmaßnahmen für den Eisvogel (Alcedo atthis) am Floßgraben aus. Sie wird auch nicht verlängert, betonte das Amt für Umweltschutz …

Umfrage: 22 Prozent können sich vorstellen AfD zu wählen

Fast jeder vierte Deutsche kann sich einer aktuellen Umfrage zufolge vorstellen, bei der nächsten Bundestagswahl die rechtskonservative AfD zu wählen. Dabei ist das Potenzial der erst im Februar 2013 gegründeten Partei bei Männern …

Die reichsten Deutschen: Schaeffler stößt die Aldi-Brüder vom Thron

Kassel. Vor fünf Jahren galt sie als gescheitert, jetzt ist sie ganz oben: Die Unternehmerin Maria Elisabeth Schaeffler (73) ist nach Berechnungen des Wirtschaftsmagzins „Bilanz“ die reichste Deutsche. Mit ihrem Sohn Georg (49) …

Ehemaliger Petrobras-Direktor packt aus

Der ehemalige Direktor des Erdölkonzerns Petrobras sitzt seit Monaten im Gefängnis. Nun hat Paulo Costa ausgepackt und damit etliche Politiker der Partei von Staatschefin Dilma Rousseff unter Druck gesetzt.

Verleger warnen vor Kompromiss zwischen Google und der EU

Berlin. Der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) warnt vor einem Kompromiss zwischen Google und der EU im Kartellstreit. “Brüssel darf den Missbrauch des Suchmonopols nicht akzeptieren und damit Google einen Freibrief …

Ex-Verfassungsrichter Papier vergleicht Nichtwähler mit Steuersündern

Angesichts sinkender Wahlbeteiligungen hat der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, Wahlenthaltung mit Steuerhinterziehung verglichen. “Es ist die moralische Mindestpflicht eines Bürgers, an Wahlen …

Kurden erobern strategisch wichtigen Berg von IS-Terrormiliz

Die Terrormiliz Islamischer Staat gerät unter Druck: Kurdische Kämpfer im Nordirak erzielen erste Erfolge, in Syrien werden bei einem Angriff der Armee jedoch viele Zivilisten getötet. Offenbar sind die IS-Extremisten im Besitz …

Gespräche mit Hoffnungsträger Modi

Außenminister Steinmeier schlägt mit seinem Besuch in Indien neue Töne an. Weil der neu gewählte Premierminister Modi mitverantwortlich gemacht wurde für schwere Ausschreitungen, hatte Deutschland ihn jahrelang boykottiert. Doch …

Bahnstreik im Rheinland: Tausende Pendler saßen stundenlang fest

Durch den Warnstreik der Lokführer am Montagabend standen auch im Kölner Hauptbahnhof die Bahnen still. Punkt 18 Uhr ging es los: Mehre Lokführer blockierten mit ihrem Zug das Gleis, so dass nichts mehr ging. Tausende Pendler …

Signifikante Verbesserung beim progressionsfreien Überleben mit Lenvatinib bei Radiojod-refraktärem

NUR FÜR MEDIEN IN EU-LÄNDERN – NICHT FÜR MEDIEN IN DER SCHWEIZ UND DEN USA Bei der 38. Jahrestagung der European Thyroid Association sollen neue Subgruppenanalysen zu Patienten mit Lungen- bzw. Knochenmetastasen vorgestellt werden …

USA: Obama verschiebt Abschiebestopp

Der US-Präsident hatte angekündigt, dass Eltern, deren Kinder einen amerikanischen Pass haben, vorerst nicht abgeschoben werden. Das hält er jetzt nicht ein – aus Rücksicht auf einige demokratische Senatoren, die um ihre …

Wuppertaler Islamisten : „Zieht man eine Scharia-Weste an, flippen alle aus“

Ist ihnen ihr Treiben nun selbst unheimlich geworden? In einem Video bezeichnet der Anführer der Wuppertaler Salafisten die von ihm gegründete „Scharia-Polizei“ nun als PR-Gag. Fehler sieht er bei anderen: „Man will uns von der …

Die AfD auf Dummenfang: NPD und AfD bei Moscheebau Seit an Seit gegen das Grundgesetz

Manchmal fragt man sich ehrlich, ob ein Thema noch ein Thema ist. Mit dem, weit vor einem etwaigen Baubeginn im Jahre 2015 liegenden, Bekanntwerden der Pläne der Ahmadiyya Gemeinde eine Moschee in der Georg–Schumann Straße zu …

Ukraine-Konflikt: Ukraine soll Waffenruhe gebrochen haben

Die Ankündigung der EU weitere Sanktionen gegen Russland zu erheben, hat eine prompte Reaktion des Kreml provoziert. Die russisches Seite wertet sie Unterstützung der „Kriegspartei in Kiew“. Hat die Ukraine die Waffenruhe bereits …

Chaotisch, radikal, gefährlich Sachsens Innenminister warnt vor geschlagener NPD

Sachsens Innenminister Markus Ulbig ( CDU ) erwartet nach dem verpassten Wiedereinzug der rechtsextremen NPD in den Landtag Verwerfungen in der rechten Szene. Schon vorher vorhandene Spannungen dürften nun offen zutage treten.

Selbstjustiz in Wuppertal: Politik duldet keine „Scharia-Polizei“

Auf die Berichte über eine selbst ernannte Scharia-Polizei haben mehrere Spitzenpolitiker empört reagiert. Bundesinnenminister de Maizière kündigte Maßnahmen der Bundesregierung an, Wolfgang Bosbach spricht von gezielter …

Seehofer warnt CDU vor Zerredung der Pkw-Maut

Berlin – Neue Runde im Maut-Streit: CSU-Chef Horst Seehofer droht indirekt mit einem Koalitionskrach, wenn die Kritik – gerade aus der CDU – nicht aufhört. Nach den Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen sei die «politische …

Feuerpause hält weitgehend – Putin und Poroschenko telefonieren

Auch nach Start der Feuerpause wird in der Ostukraine hie und da geschossen. Dennoch betonen die Ukraine und Russland: „Im Großen und Ganzen“ wird die Vereinbarung respektiert. Die EU bereitet zeitgleich weitere …

Tauber: Wollen die Wähler von der AfD zurückgewinnen

Berlin (dpa) – Lange hat die CDU die aufkommende Konkurrenz an ihrem konservativen Rand gewähren lassen. Vor den Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen bläst der Generalsekretär zur Abwehr der AfD.

Thüringen: NPD-Spitzenkandidat stand unter Missbrauchsverdacht

Gegen den Thüringer NPD-Chef Wieschke wurde 2001 wegen des Verdachts ermittelt, ein 12-jähriges Mädchen sexuell missbraucht zu haben. Ein linkes Blog veröffentlichte die damaligen Polizeiakten wenige Tage vor der Landtagswahl.

Papst Franziskus treibt seine Reformen weiter

Eine Sommerpause hat er sich nicht gegönnt, im Gegenteil: Papst Franziskus treibt seine Reform der Kurie voran und hat einige Posten neu besetzt. Um die Kirchenfinanzen kümmert sich nun ein ehemaliger Rugby-Profi.

Polizei: LWSPA M-V: Memorandum of Understanding

In der vergangenen Woche fand in den Fährhäfen in M-V eine Kontrolle im Rahmen des „Memorandum of Understanding über den Fährverkehr in der Ostsee“ (MoU) statt.

Verteidigung Russland baut Militärpräsenz in der Arktis aus

Russland baut seine Militärpräsenz in der rohstoffreichen Arktis weiter aus. Mehrere Schiffe mit Technik seien zu den Nowosibirsk-Inseln unterwegs, um dort einen Stützpunkt aufzubauen, sagte Admiral Wladimir Koroljow der Agentur …

«Scharia-Polizei» in Wuppertal sorgt weiter für Empörung

Berlin (dpa) – Die Bundesregierung will das Auftreten selbsternannter radikalislamischer Sittenwächter als «Scharia-Polizei» in Deutschland nicht hinnehmen.

Deutsche Besserwisser

Der lethargische Gutsbesitzer Oblomow und sein etwas zwanghafter Verwalter Stolz, ein Russe und ein Deutscher, sind die ungleichen Hauptpersonen im Hauptwerk des Schriftstellers Iwan Gontscharow. Landsleute werfen Oblomow diese …

Konflikte Putin und Poroschenko loben bei Telefonat Einhalten von Feuerpause

Konflikte Artikel drucken Artikel als PDF speichern Sie haben keinen PDF-Reader? Den Aktuellen finden Sie hier Kiew (dpa) – Die erste beidseitige Feuerpause in der Ostukraine wird nach Einschätzung von Kremlchef Wladimir Putin und …

Polizeibericht Berlin: Reizstoffattacke gegen älteres Ehepaar- Bundespolizei sucht Zeugen

Ein Unbekannter besprühte gestern Abend auf dem Bahnhof Alexanderplatz ein älteres Ehepaar mit Reizgas.

Jugendliche im ländlichen Raum: Grimmaer Jugend ist zufrieden – und zieht trotzdem weg

Die Zukunft der ländlichen Räume in Deutschland wird in hohem Maße von den dort lebenden Jugendlichen bestimmt. Wenn sie noch da leben und leben wollen. Schon die simplen Erfahrungen in Freizeit und Schule stellen wichtige Weichen …

Kampf gegen Terrormiliz „IS“: Gemeinsam gegen eine mörderische Gefahr

Eine Koalition für den Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“, die Regierung Obama zusammenstellt, sollte nicht nur westliche Staaten einschließen. Selbst in der Führung Irans wird eine militärische Zusammenarbeit …