Autor: nachrichten.de - Politik

MH17-Absturz in der Ukraine: Bericht erhärtet Abschussverdacht

Laut einem vorläufigen Ermittlungsbericht soll das abgestürzte Passagierflugzeug von „Objekten“ durchsiebt sein. Noch in der Luft zerbarst die Maschine in mehrere Teile. Nach Ansicht der Separatisten belastet der Bericht die …

Ukraine-Krise: Im Osten nichts Neues

Das Inkrafttreten der neuen Sanktionen der EU gegen Russland sollte nicht hinausgeschoben werden. Denn die Waffenruhe stoppt zwar für den Augenblick das Töten auf beiden Seiten, aber sie bringt keine politische Lösung.

Aufruf zur Anerkennung: Der gutmütige Deutsche

Die Nachbarn in Europa sehen in uns den fremdenfeindlichen Blockwart. Dabei hängt vieles zu Hause und in Brüssel an der tadellosen deutschen Zahlungsmoral. Ein bisschen mehr Dankbarkeit könnte nicht schaden.

Haushalt Linke: Ausgeglichener Haushalt geht zulasten von Investitionen

Haushalt Artikel drucken Artikel als PDF speichern Sie haben keinen PDF-Reader? Den Aktuellen finden Sie hier Berlin (dpa) – Die Linkspartei hat das strikte Streben der großen Koalition nach einem ausgeglichenen Haushalt 2015 …

Bundespolizei in Finanznot: De Maizière dringt auf Aussetzen der Sparvorgaben

Die Bundespolizei steht vor immer mehr Herausforderungen, kann aber womöglich bald selbst ihre Mieten nicht mehr zahlen: Innenminister De Maizière schlägt Alarm und hat bei Finanzminister Schäuble beantragt, die Sparmaßnahmen …

Ergebnis da – alle Fragen offen

Stuttgart – Wir leben in einer Zeit mit ziemlich hohem Tempo. Wir sind es gewohnt, schon sehr kurz nach einem Ereignis mit Analysen, Hintergründen und Bewertungen des Geschehens konfrontiert zu werden. Wir sind dementsprechend …

Armee tötet 100 Boko-Haram-Kämpfer

Das Militär in Kamerun hat die Islamisten nach Nigeria zurückgedrängt. Die Extremisten hatten zuvor Granaten auf die Grenzstadt Fotokol abgefeuert.

+++ Ukraine-Newsticker +++ : 650 Gefangene freigelassen

Die EU beschließt neue Sanktionen gegen Moskau, will sie aber nicht umsetzen, solange die Waffen ruhen. Bei einem Nato-Manöver gibt es einen Zwischenfall. Die Ukraine-Krise im stern -Newsticker.

Flug MH-17: Eine Boden-Luft-Rakete

Die niederländischen Experten hüllen sich in Schweigen. Doch die Verantwortlichen für den Absturz von Flug MH-17 werden immer klarer erkennbar. Schuld daran sind die Spuren des Waffensystems.

Islamisten in Deutschland: Einzeltäter sind besonders gefährlich

Die „Scharia-Polizei“ in Wuppertal hat den Blick abermals auf die islamistische Szene in Deutschland gelenkt. Die Kanzlerin mahnt zur Wachsamkeit, das BKA warnt vor Dschihad-Rückkehren und Einzeltätern.

Israel und die Islamisten: Relative Gelassenheit

Israelische Politiker sind vom Vormarsch des Islamischen Staats im Irak nicht beunruhigt. Vielmehr sehen sie das Vorgehen gegen die Islamisten als Chance, alte Gräben zuzuschütten.

Vom Kiffer zum Kopf der Shariah-Police

Selbst ihm ist das Lachen dann doch vergangen. Mitte der vergangenen Woche noch stand Sven Lau fröhlich kichernd mit seinen bärtigen Freunden in der Wuppertaler Innenstadt. Sie trugen orange Schutzwesten mit der Aufschrift …

Feuerwehr: Deutsche und Hessische Jugendfeuerwehr feiern ihre 50. Geburtstage / Die Deutsche

Vom 5. bis 7. September stand Bad Homburg v.d.

Ein verfilzter Atomsektor in Brasilien

Die Militärs forcierten in den Siebzigern das Atomprogramm. Dass Brasilien die Bombe will, unterstellt heute kaum noch jemand. Misstrauen und Kritik weckt jedoch der verfilzte Atomsektor. Während in Europa der Staat die private …

Kiew: Vier Soldaten trotz Waffenruhe in Ostukraine getötet

Kiew (dpa) – Seit Beginn der Waffenruhe zwischen ukrainischem Militär und prorussischen Separatisten am Freitag sind nach Angaben der Behörden in Kiew vier Soldaten getötet worden.

Sein langer Kampf gegen neue Schulden: Schäuble und die Schwarze Null: Der Mann, der dem Rollstuhl

Wolfgang Schäuble begann als machtbewusster Zyniker. Heute ist er duldsamer. Und noch stoischer, wenn es um sein großes Ziel geht: die schwarze Null. Erreicht er den Ausstieg aus der Schuldenspirale, ist der Politiker Schäuble …

Geheime Umfragen Wie Merkel die Befindlichkeiten der Deutschen ausforscht

Die Politik von Angela Merkel wird viel stärker durch die Meinungsforschung geprägt als bislang bekannt. Das geht aus internen Dokumenten des Bundespresseamts hervor, die der SPIEGEL ausgewertet hat. Wir zeigen an sechs …

Hintergrund: Die Sanktionen der EU gegen Russland

Die bislang geltenden Sanktionen der EU: – Einreiseverbote und Kontensperrungen gegen insgesamt 95 Personen. Betroffen sind Meinungsführer aus der russischen Politik und Wirtschaft sowie ostukrainische Separatisten. – Eine …

Bildung: Chinesische Universitätswissenschaftler werden anlässlich deutscher Veranstaltung

Die chinesisch-europäischen Beziehungen werden durch die Beziehungen zwischen China und Deutschland bestimmt.

Nach dem Tod von al Shabaab Führer: Somalias Plage

Ahmed Abdi Gondane, der Führer von al Shabaab ist bei einem amerikanischen Luftschlag getötet worden. Sein Tod trifft die Terrormiliz in einer Phase, in der sie ohnehin geschwächt ist – möglich ist nun ein Auseinanderbrechen der …

Zwischenbericht zum MH17-Absturz: Kreml-Theorie vorerst widerlegt?

Das Dutch Safety Board veröffentlicht seinen Zwischenbericht zum Absturz von Flug MH17. Der Report enthält keine Schuldzuweisungen, auch das Wort Rakete kommt nicht vor. Und doch bringt er die Suche nach den Verantwortlichen ein …

Merkel relativiert Streit um Pkw-Maut

Berlin – Der Koalitionsfrieden ist durch den heftigen Maut-Streit in der Union nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nicht in Gefahr. © dpa Angela Merkel sieht den Streit um die Pkw-Streit gelassen.  „Das ist nichts …

Person der Woche: Pierre Moscovici: Ein Schuldensozialist als Währunghüter

Paris will ausgerechnet den gescheiterten Finanzminister Pierre Moscovici als EU-Währungskommissar durchsetzen. Der schillernde Franzose kämpft als überzeugter Schuldensozialist vehement gegen Merkels Stabilitätspolitik. Berlin …

Der tragische Flug über ein Kriegsgebiet

Die Maschine der Fluglinie Malaysia Airlines war auf dem Weg von Amsterdam nach Kuala Lumpur mit 298 Menschen an Bord. Knapp drei Stunden nach dem Abflug gab es den letzten Kontakt mit den Fluglotsen – ein grafischer Überblick …

Die Ukraine hat auch für uns gekämpft

Europa ist in der Pflicht, sagt der Grünen-Abgeordnete Manuel Sarrazin. Er fordert neue harte Sanktionen gegen Russland – und eine EU-Beitrittsperspektive für Kiew. Interview:  Ludwig Greven …

Verfassungsgericht hält Hartz-IV-Sätze für verfassungsgemäß

Karlsruhe (dpa) – Das Bundesverfassungsgericht hält die derzeitigen Hartz-IV-Sätze für «noch» verfassungsgemäß. «Die Anforderungen des Grundgesetzes, tatsächlich für eine menschenwürdige Existenz Sorge zu tragen, werden im Ergebnis nicht …

IS zertreten, ohne den Fuß aufzusetzen

Die Rede des Präsidenten an die Nation folgt erst am Mittwoch, doch schon seit dem Wochenende stimmt die US-Regierung die Öffentlichkeit auf schwer Verdauliches ein. Der Einsatz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) werde …

Gastbeitrag: Wie ich fast ein Dschihadist wurde

Ich verstehe, warum sich im Westen aufgewachsene Jugendliche den Dschihad-Bewegungen wie dem „Islamischen Staat“ anschließen. Ich wäre beinahe selbst einer von ihnen gewesen. Ein Gastbeitrag von Michael Muhammad Knight.

Dienstleistungen: Norwegische Polizei entscheidet sich für Biometrie-Lösung von Steria

Die norwegische Polizei hat sich im Rahmen eines Sechsjahresvertrages für die Biometrie-Lösung von Steria entschieden, um ein neues automatisiertes Fingerabdruck-Identifizierungssystem (AFIS) einzuführen.

Grüne zittern in den Ländern

Offiziell stürzen sich die Grünen in diesen letzten Tagen vor den Landtagswahlen frohgemut ins Gefecht – und hoffen in Thüringen wie in Brandenburg auf gute Ergebnisse. So jedenfalls hat es Parteichef Cem Özdemir nach der …

DDR-Opposition vor 25 Jahren: Bärbel Bohley und ein geheimes Treffen

Bundeskanzlerin Merkel würdigte die DDR-Oppositionelle einst als „eine der bedeutsamsten Stimmen der Freiheit“. Die Malerin Bärbel Bohley starb 2010. Doch die Erinnerung an eine mutige Frau und den Herbst 1989 bleibt. Der letzte …

Putins Tränen bei Russische Hymne: Es ist zum Heulen

Russlands Nationalhymne ertönt – und Wladimir Putin kommen die Tränen. Doch die Bilder des weinenden Präsidenten blieben den russischen Fernsehzuschauern verborgen. Sie wurden entfernt.

Abadis Eid beendet Machtvakuum

Es waren lange und zähe Verhandlungen: Vier Monate nach der Wahl ist die neue Regierung im Irak nun vereidigt worden. Ministerpräsident Abadi hat nun alle Bevölkerungsgruppen hinter sich, um gegen die Terrorgruppe IS vorzugehen.

Wandel durch Annäherung

Berlin – Von einem Erdbeben war die Rede, einer zerrissenen Partei, einem Parteichef, der jeden Respekt verspielt habe. Man schrieb das Jahr 2008 und die damalige SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti wollte in Hessen, erstmals …

Absturz in der Ukraine: MH17 war von „Objekten“ durchsiebt

Flug MH17 ist schon in der Luft in mehrere Teile zerbrochen. Zu dem Schluss kommen die niederländischen Fachleute in ihrem am Freitag veröffentlichten Bericht. Eine Frage bleibt allerdings ungeklärt.

US-Informatiker unter Verdacht: Unterstützt er die Propaganda-Maschinerie der ISIS?

Die IS hat eine beispiellose Propaganda-Maschine entwickelt, um zu schocken und Menschen aus westlichen Ländern zu rekrutieren. Ein US-Informatiker wird verdächtigt, eine tragende Rolle in der Verbreitung der Hass-Propaganda der …

Schrott gegen Elite-Söldner: Sieben Gründe für Schwäche der Ukraine

Waffenstillstand hin oder her – militärisch hat die Ukraine den Konflikt mit den russischen Separatisten im Osten des Landes verloren. Die massive personelle und technische Hilfe Moskaus für die Feinde Kiews ist dafür nur …

Kommentar zu Iraks Regierung: Präsident vor dem Desaster

Haidar al-Abadi ist neuer irakischer Regierungschef. Er steht vor einem Desaster: Das Land ist zerstritten, Millionen Iraker sind auf der Flucht vor den IS-Milizen. Der Präsident kämpft um den Zusammenhalt. Ein Kommentar.

Wasser und Medizin gegen Sex

Die AMISON-Truppen sollen im Bürgerkriegs-geschüttelten Somalia für Frieden sorgen. Doch nun wirft die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch Soldaten vor, Frauen für Nahrung und Medikamente zum Sex gezwungen zu haben.

Gedächtnistraining mit Josef Ackermann

Als Deutsche Bank-Chef hatte Josef Ackermann besonders kreative Ideen, wie ordentlich Reibach zu machen ist. Ackermann katapultierte die Deutsche Bank mit allen Mitteln mit an die Spitze internationaler Geldhäuser! Kreativ soll …

Mit TTIP Fracking durchsetzen

Für den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) sind die Pläne der Bundesregierung, die riskante Gasfördermethode Fracking in großen Tiefen noch in diesem Jahr erlauben zu wollen, ein klarer Fall von vorauseilendem …

Nach AfD-Wahlerfolg: CSU-Spitze geht auf parteiinterne Kritiker zu

Nach den Erfolgen der AfD bei der Europawahl und der Landtagswahl in Sachsen geht die CSU-Spitze auf die Kritiker in den eigenen Reihen zu. Wie “Bild” (Dienstag) berichtet, traf sich CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer am Montag …

Bericht: Gabriel zieht kritisches Maut-Gutachten zurück

Im Streit über die Pkw-Maut hält Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) laut einem Medienbericht ein kritisches Gutachten seines Hauses zurück.

Zwischenbericht zu Absturz von Flug MH17 erwartet

Berlin. Knapp sieben Wochen nach dem Absturz von Flug MH17 über der Ostukraine legt der niederländische Sicherheitsrat am Dienstag einen ersten Zwischenbericht zur Ursache der Katastrophe vor. »Es ist ein vorläufiger Bericht auf …

Umfrage: GroKo büßt in Wählergunst ein

Die Parteien der Großen Koalition kommen laut einer Umfrage in der Wählergunst zunehmend schlechter weg. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, käme die SPD nur noch auf 23 Prozent, wie aus dem aktuellen INSA-Meinungstrend für “Bild” …

Flüchtlingspolitik: CSU will wieder Kontrollen an österreichischer Grenze

Wegen überbelegter Flüchtlingsunterkünfte will die CSU die Kontrollen der österreichischen Grenze wieder einführen. Flüchtlingen aus Lampedusa soll so die Einreise nach Deutschland verwehrt werden.

Polizeibericht Fehmarn: Weitertransport von Sprengstoff durch WSP untersagt

Für einen tschechischen LKW-Fahrer endete die Fahrt im Fährhafen von Puttgarden.

Versorgung ist schwierig: Krim hängt am Tropf der Ukraine

Russland hat die Krim annektiert, doch nun fällt es dem riesigen Reich schwer, die kleine Halbinsel zu versorgen. Noch hängt sie am Tropf der Ukraine. Das zeigt sich nicht nur bei der Stromversorgung. Anfang September waren Jalta, …

Konjunktur: Grüne kritisieren Investitionsdefizite in Schäubles Haushaltsplänen

Die Grünen im Bundestag haben der schwarz-roten Koalition eine mut- und ideenlose Haushaltspolitik zulasten künftiger Generationen vorgeworfen.

Die Nato-Militärausgaben sind nicht durchdacht Fünf vor 8:00

Zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts soll jedes Nato-Land in den eigenen Wehretat stecken. Warum folgen wir – ohne nachzudenken – der amerikanischen Sicherheitsmanie? von Theo Sommer …