Autor: nachrichten.de - Politik

Wulff kümmert sich um Nahost

Will Wulff zurück ins Politikleben? Bei der Demonstration gegen Antisemitismus stand er in der ersten Reihe. Und er übernimmt wieder repräsentative Aufgaben. von Antje Sirleschtov …

Analyse: Von Umbrüchen und neuen Farbenlehren

Ein hoher Diplomat, neulich zu Besuch in der Heimat. Er konstatiert recht ernüchtert: Deutschland sei in einem seltsamen „Biedermeier-Modus“ verhaftet.

Scholl-Latours Abrechnung: Serie Teil 5: Böse Taten: So verfluchte sich der Westen selbst

In seinem letzten Buch rechnet die kürzlich verstorbene Reporter-Legende Peter Scholl-Latour mit der Politik des Westens ab. Was in Staaten wie Libyen, Syrien und dem Iran geschieht, ist für ihn vor allem eines: das Ergebnis der …

Schottland vor dem Referendum zur Unabhängigkeit

Was ist, wenn sich die Schotten tatsächlich selbständig machen? Die Separatisten unterschätzen die in diesem Fall bevorstehenden kulturellen Veränderungen, giften aber weiter.

Gastbeitrag: Die Opfer des Kommunismus verdienen ein Denkmal

Der Kommunismus ist die tödlichste Ideologie der Geschichte. Es ist an der Zeit, endlich mit dem linken Mythos aufzuräumen, er sei nur falsch verstanden worden – und könne nichts für die Millionen Toten, die er gefordert hat.

Drei Isaf-Soldaten in Afghanistan getötet

Mindestens drei Soldaten der Internationalen Schutztruppe Isaf sind bei einem Selbstmordanschlag in der afghanischen Hauptstadt Kabul ums Leben gekommen. Zur Nationalität der Opfer wurden bislang keine Angaben gemacht. Kabul – Ein …

Künast plädiert gegen ein Verbot: Sterbehilfe kann nicht strafbar sein

Die Grünen-Politikerin Renate Künast plädiert für eine „Kunst des würdevollen Sterbens“; ein Verbot von Sterbehilfevereinen lehnt sie ab. Die Berater solcher Vereine, argumentiert Künast, würden erkennen, wenn jemand nicht …

Votum über Schottlands Zukunft Wer hat das Referendum durchgesetzt? Für und Wider Der Kampf um das

Die Frage der Unabhängigkeit lässt in Schottland niemanden kalt. Denn falls eine Mehrheit am 18. September für eine Loslösung vom Vereinigten Königreich stimmt, wäre das eine Sensation – und ein Präzedenzfall für die EU. Von Nea …

Eskalation in Kiew: Leichen mit Folterspuren im Wald?

Mit den ersten tödlichen Schüssen auf Demonstranten in Kiew eskaliert die Gewalt in der ukrainischen Hauptstadt. Radikale Gegner des prorussischen Präsidenten Viktor Janukowitsch liefern sich blutige Straßenschlachten mit …

Nach der Wahl in Schweden: Der Anfang einer langen Reise

Die Sozialdemokraten in Schweden haben die Wahlen gewonnen – wenn auch nicht überzeugend. Nun müssen sie Partner suchen. Es ist eine schwierige Aufgabe.

TV-Ausblick: SAT.1 lässt UTOPIA vor den Toren Berlins entstehen

16. September 2014. Utopia liegt bei Berlin.

Kein Sieg in Sicht für Mama Merkel und Papa Obama

Stuttgart – An diesem Tag hatte Lothar Späth , der Umtriebige, sein Amt noch nicht verloren, und die Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten war keineswegs schon fertig gebacken. Es gab reichlich Stoff für allerlei …

Solms fordert von FDP mehr Profil und Kampfeswillen

Nach den herben Wahlschlappen in Ostdeutschland hat FDP-Schatzmeister und Präsidiumsmitglied Hermann Otto Solms seine Partei zu mehr Kampfeswillen und einer klaren Positionierung aufgerufen. “Jetzt muss es heißen: zusammenstehen, …

Historisches E-Paper: 16.09.1914: Was tun wir mit den Kriegsgefangenen?

Sechs Wochen nach der Mobilmachung der deutschen Armee hat Deutschland schon 260.000 Kriegsgefangene gemacht. Doch wo sollen diese unterkommen, wie ernährt werden? Diese Fragen klärt die Frankfurter Zeitung am 16. September 1914.

Neues aus dem Quartalsbericht (8): Warum die Jugendarbeitslosenrate in der ganzen Stadt Leipzig

Das Problem einer ganz und gar auf „Markt“ fixierten Gesellschaft ist: Sie verliert ihre Fähigkeit in die Zukunft zu denken. Sie wird blind für die großen Veränderungen und die wichtigen Zukunftsentscheidungen. Ihr Maßstab sind …

Neue_Produkte: Bostik eröffnet neue Pulverfabrik zur Bedienung der Bauindustrie in Malaysia und

Neue Produktionsstätte für Fliesenkleber und ähnliche zementartige Pulverprodukte wird bessere und schnellerer Bedienung der Kunden der Gruppe ermöglichen …

Bouffier warnt SPD vor Rot-Rot-Grün in Thüringen

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Volker Bouffier hat die SPD mit drastischen Worten davor gewarnt, sich in Thüringen auf ein rot-rot-grünes Bündnis einzulassen. “Juniorpartner der Linken – das würde die SPD endgültig …

Paulchen Panther in Zschäpes Zelle

Die mutmaßliche NSU-Terroristen Zschäpe hat nach SWR-Recherchen im Gefängnis bemerkenswerten Besuch bekommen. Eine Mitgefangene durfte bei ihr übernachten. Das Besondere: Die Frau zeigt sich im Netz mit Bildern des „Rosaroten …

Finnland taugt als Vorbild für die Ukraine Fünf vor 8:00

EU-Mitgliedschaft und doch enge wirtschaftliche Verbindungen mit Russland, militärpolitische Neutralität und eine faire Minderheiten-Regelung – das braucht die Ukraine. von Theo Sommer …

SPD: Wiesbaden? Kiel? Kabul?

Nach dem Wahldesaster in Thüringen entwerfen die Sozialdemokraten mit Blick auf ihre Machtoptionen düstere Szenarien. Nur zu gut erinnern sich die Genossen noch an das Schicksal von Heide Simonis oder Andrea Ypsilanti.

NS-Verbrechen: Zu spätes Recht für die Opfer des Terrors

Lange spielte die deutsche Justiz den Tätern der NS-Vernichtungslager in die Hände. Seit wenigen Jahren wird wieder ermittelt. Bisher aber nicht sehr erfolgreich.

Kann Merkel bald durchregieren?

Vor zwei Wochen Sachsen, nun Brandenburg und Thüringen: Die drei Landtagswahlen im Osten könnten die politische Landschaft Deutschlands stark verändern. Denn in allen drei Ländern sind schwarz-rote Koalitionen möglich. © dpa Die …

Polizei fordert Meldepflicht für Hooligans

Der Innenausschuss des Düsseldorfer Landtages diskutiert heute über neue Instrumente zur Bekämpfung von gewaltbereiten Fußball-Fans. Die Polizei fordert den NRW-Innenminister auf, auch die Bundesebene einzuschalten. Von T.

Debatte zum AfD-Wahlsieg: Nicht schön, aber ganz normal

Ewiggestrige Protestpartei, die sich von selbst entzaubern wird: So lautet das gängigste Urteil über die Alternative für Deutschland. Doch im internationalen Vergleich hat dem bundesdeutschen Parteienspektrum eine Partei wie die …

IS-Rückkehrer in Frankfurt vor Gericht

Zum ersten Mal steht in Deutschland ein Mitglied der Terrormiliz Islamischer Staat vor Gericht. Der Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main verhandelt seit Montag gegen einen 20-Jährigen , der laut Anklage 2013 …

Politik Kompakt

Schweden: Sozialdemokratischer Wahlsieger ohne Mehrheit ++ Ukraine: OSZE meldet Angriffe auf ihre Beobachter ++ Ägypten: Demokratie-Aktivisten gegen Kaution auf freiem Fuß …

Historiker warnt vor linkem Ministerpräsidenten in Thüringen

Der Direktor der Stasiopfer-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, hat vor den Folgen einer möglichen Regierung unter Führung der Linkspartei in Thüringen gewarnt: “SPD und Grüne sollten sich bewusst sein, dass dies …

Fleißig, aber kein Rückgrat

Wir sind Weltmeister. In Überstunden machen. Verhaften wir Deutsche derart in unseren eigenen Klischees? …

+++ DerMorgen live +++: Die Nachrichten in Echtzeit

Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick.

Zweite Wende auf Arbeitsmarkt : Ostdeutschland holt auf

25 Jahre nach der politischen Wende zeichnet sich im Osten Deutschlands eine „zweite Wende“ ab – diesmal wirtschaftlich. Entgegen überkommener Klischees florieren viele Regionen in den neuen Ländern. Ein Problem teilt der Osten …

Wir sind voll im Geschäft: Lindner bestreitet Dahinsterben der FDP

Durch ihr Rausfliegen aus drei Landtagen hintereinander ist die FDP in Ostdeutschland keine politische Kraft mehr. Doch ihr Vorsitzender Lindner sieht für seine Partei weiter eine große Zukunft. Nach einer „Eisbrecher-Wahl“ in …

Polizei: LWSPA M-V: Festgekommene Segelyacht im Bereich Unterwarnow Wendeplatte

Am 15.09.2014 gegen 17:15 Uhr lief eine deutsche, ca.

Polizei: RLS NORD: Vermisstensache geklärt

(do) Die Vermisstensache betreffend den 63-jährigen, aus Fahrdorf stammenden Gerd Walther hat sich zwischenzeitlich aufgeklärt: Der Gesuchte ist den Ermittlungen zufolge offenbar spontan in ein anderes Bundesland gefahren und wohlauf.

Einig mit Ukraine, uneins über Russland

Wenn die EU-Parlamentarier heute über ein Partnerschaftsabkommen mit der Ukraine abstimmen, gilt eine Mehrheit als sicher. Uneinigkeit herrscht allerdings über ein Zugeständnis an Russland – und dessen Konsequenzen.

Eine Agentur für den Klimaschutz

Energieprojekte miteinander vernetzen: Marzahn-Hellersdorf ist der erste Bezirk mit einer eigenen Klimaschutzagentur. Angesiedelt ist das Projekt im Bereich Wirtschaft und Stadtentwicklung. Die Idee, eine eigene Klimaschutzagentur …

Kommentar zu den Landtagswahlen in Thüringen: Hohe Hürden

Sibylle Quenett glaubt nicht, dass in Thüringen erstmals ein Bündnis zwischen CDU, SPD und Grünen entsteht.

Nach Einbuße in Thüringen: Verlierer der SPD bestimmen Ministerpräsidenten

Wahl paradox: Zwischen der Landesmutter Christine Lieberknecht (CDU), dem möglicherweise ersten linken Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) und der unaufhaltsam aufstrebenden AfD geriet die Thüringer SPD beinahe in …

Der lange Abschied von der Platte

Die Plattenbauten Nummer 2 bis 22 in der Leverkusener Straße in Schwedt/Oder waren die ersten, die in Brandenburg verschwanden. Inzwischen sind Abrissbagger in die Kleinstädte weitergezogen. Wo einst in Schwedt (Uckermark) …

Bolivars Erben und ihr schwieriges Erbe

Dieter Boris liefert mit »Bolívars Erben« einen wichtigen Beitrag zur Debatte über linke Politik in Lateinamerika. Lateinamerika war die erste Region, in der neoliberale Ökonomen ihre Patentrezepte vom Rückzug des Staates aus der …

CDU und AfD: Weitermachen, als wäre nichts passiert

Merkel und Seehofer wollen die AfD durch „erfolgreiche Regierungsarbeit“ bekämpfen. Es rumort in der Union. Viele Konservativen fürchten die Entwicklung der SPD als mahnendes Beispiel. Bernd Lucke beobachtet das Treiben nicht ohne …

Allianz einigt sich auf schnelles Vorgehen gegen IS-Miliz

Im Gegen den Vormarsch der IS-Terrormiliz im Irak formiert sich ein internationales Bündnis. Aus Sicht der Beteiligten gibt es keine Zeit zu verlieren. Frankreich startet Aufklärungsflüge über dem Irak, die USA wollen nur ohne den …

Bitte, bitte bleibt!: Cameron bettelt um Schottland

In Schottland läuft der Countdown: Am Donnerstag entscheidet das Land, ob es weiterhin britisch sein will oder selbstständig. Die Politiker sind im Kampagnen-Endspurt. Vor allem Premier Cameron stemmt sich nun gegen die …

Presseschau: Westfalenpost: Die AfD und der Hochmut der Parteien Von Stefan Hans Kläsener

Bei der Bundestagswahl hatte es um Haaresbreite nicht geklappt, aber dann begann der Siegeszug der AfD bei Europa-, Sachsen-, Brandenburg-und Thüringenwahl mit teils zweistelligen Ergebnissen.

Brandenburg will mehr Schweizer Investoren in Land locken

Brandenburg und Schweiz kooperieren wirtschaftlich gut. Foto: P. Seeger/Archiv Brandenburg wirbt um Schweizer Investoren. Mitarbeiter der Zukunftsagentur (ZAB) seien derzeit auf Akquise in den Regionen Basel, Bern und Lausanne …

Welche Farben bekommt die Regierung?

Schwarz-Rot, Rot-Rot, Schwarz-Grün oder doch Rot-Rot-Grün? Über solche Farbenspiele denken gerade viele Leute nach. Und zwar in den Bundesländern Thüringen und Brandenburg. Dort fanden nämlich am Sonntag Landtagswahlen statt.

Thomaspfarrer i.R. Christian Wolffs Wahlnachlese: Rechte Strickmuster

Was sich bei der Landtagswahl in Sachsen abzeichnete, wurde durch die Wahlen in Brandenburg und Thüringen bestätigt: Nur die Hälfte der Wahlberechtigten ist zur Wahl gegangen. Die Parteien rechts von der CDU erhalten mehr als 15 …

Presseschau: Westfalen-Blatt: zum Thema Irak/Syrien

Noch reden die Diplomaten, aber schon bald geben die Militärs den Ton an.

Berliner SPD-Vorstand nominiert Stöß, Saleh und Müller

Die Kandidaten sind neben Raed Saleh Jan Stöß und Michael Müller. Foto: M. Hitij Nun ist es offiziell: Drei SPD-Kandidaten bewerben sich um die Nachfolge von Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit. Der SPD-Landesvorstand …

Hintergrund: Die Linke mit Spitzenergebnis in Thüringen

Die Linke hat bei der Thüringer Landtagswahl ihr deutschlandweit bestes Ergebnis erzielt. Mit 28,2 Prozent schaffte sie 0,2 Prozentpunkte mehr als 2004 in Brandenburg. Die Linkspartei ist damit zum vierten Mal infolge …

Zugausfälle und Verspätungen: Droht der Bahn ein Chaos-Winter?

Tausende Schienenkilometer sind marode, es fehlt an allen Ecke und Enden an Personal und die ICE-Flotte hat für unvorhergesehene Ausfälle noch nicht mal Ersatzzüge in petto. Das Missmanagement der letzten Jahre lässt die Deutsche …