Ursula von der Leyen hat die oft gestellte Frage nach ihren Ambitionen auf das Kanzleramt nie klar beantwortet. Jede Generation habe ihren Kanzler, sagt sie darauf lediglich. Auf den ersten Blick insinuiert das, wer nur vier Jahre …
Angesichts der Ebola-Epidemie in Westafrika hat die Bundesregierung eine Anlaufstelle für medizinische Großspenden aus der Gesundheitswirtschaft eingerichtet. Wie “Bild” berichtet, können Unternehmen ab Mittwoch medizinische …
Die USA haben eingeräumt, dass ihre Luftangriffe zur Verteidigung Kobanis erfolglos waren. Generalstabschef Dempsey rechnet mit Gräueltaten des IS an den Bewohnern.
Die von der Ministerin in Auftrag gegebene Studie ist eine Kampfansage. Ihr Feldzug richtet sich gegen die SPD-Minister und die mächtige deutsche Rüstungsindustrie. von Thomas Wiegold …
Bei den größten Demonstrationen, die Ost-Berlin seit dem Arbeiter-Aufstand 1953 erlebt hat, setzt die DDR neben Hundertschaften der Polizei auch Betriebskampfgruppen ein. Mit Wasserwerfern und Gummiknüppeln geht die Staatsmacht …
Unbegleitete Minderjährige, die in Deutschland Asyl suchen, sollen bundesweit gleichmäßig auf die Länder verteilt werden: Eine entsprechende Bundesratsinitiative will Bayern nach einem “Bild”-Bericht (Mittwoch) am kommenden …
Die Unionsparteien CDU/CSU verlieren im stern-RTL-Wahltrend einen Prozentpunkt und kommen jetzt auf 41 Prozent.
Luftschläge halfen nichts: Auch das US-Militär kann die kurdische Stadt Kobane nicht vor der Terrormiliz IS retten. Ein Armutszeugnis für Präsident Obama – seine Strategie gerät auch in den eigenen Reihen zunehmend in die Kritik.
Washington – Die US-Bundespolizei FBI bittet im Zusammenhang mit einem Hinrichtungsvideo der Terrormiliz Islamischer Staat um Hilfe. Sie sucht nach einem möglichen Dschihadisten aus dem nordamerikanischen Raum. Das FBI rief zu …
Pjöngjangs Nummer zwei und drei reisen in den Süden. Weil Diktator Kim Jong-un das so wollte? Oder weil jetzt die Militärs den Ton angeben? von Matthias Naß …
Nun ist Ebola also in Europa angekommen. Nicht nur mit Patienten, die unter strengen Sicherheitsvorkehrungen in eine Isolierstation gebracht wurden und mit westlicher Hightech-Medizin vor dem relativ sicheren Tod gerettet werden …
Am Montag, 6. Oktober, taten eine Kandidatin und vier weitere Kandidaten aus unterschiedlichen Parteien etwas, dass es so in der Geschichte der Leipziger Wahlen zum Stadtrat (Kommunalwahlen) noch nie gab. Sie stellten sich zur …
Die Niederlagen bei den Landtagswahlen haben die NPD hart getroffen. Dabei wird übersehen: In den Kommunen ist sie stärker als je zuvor …
Bei den Protesten der Kurden in der Türkei gegen die Tatenlosigkeit Ankaras angesichts der drohenden Eroberung der syrischen Stadt Kobanê durch Dschihadisten sind mindestens zwölf Menschen getötet worden. Viele weitere wurden laut …
Staats-und Regierungschefs inszenieren ihre Sorge um Europas Arbeitslose bei einem Gipfel in Mailand. Dabei zementieren sie mit egoistischer Politik Stillstand auf dem Kontinent.
Düsseldorf (AFP) Die Bundesregierung will einem Zeitungsbericht zufolge die Bezugszeit für das Kurzarbeitergeld auch 2015 von sechs auf bis zu zwölf Monate verlängern. Eine entsprechende Verordnung werde derzeit vorbereitet, …
Präses der Evangelischen Kirche von Westfalen fordert vorausschauende Planung der Flüchtlingspolitik …
Für Gregor Gysi war die DDR kein Unrechtsstaat. Für den Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen Jahn ist das eine Verhöhnung der damaligen Opfer. Allerdings legt er Wert auf eine Unterscheidung.
Heimische Fachkräfte sind immer schwerer zu finden. Ein Betrieb aus Sachsen wollte Facharbeiter aus Spanien anheuern. Unterstützung von der EU bekam er nicht. Da übernahm Unternehmer Schiekel selbst die Initiative. Das habe sich …
Trotz heftiger Kritik an der mangelhaften Reformpolitik in der Türkei im neuen “Fortschrittsbericht” will die Brüsseler EU-Kommission an den Beitrittsgesprächen mit Ankara festhalten und sie auf neue Bereiche wie Grundrechte und …
Der Historiker Henning Köhler hat die Veröffentlichung der Aussagen von Altkanzler Helmut Kohl durch Heribert Schwan scharf kritisiert und als „grotesken Vertrauensbruch“ bezeichnet. Köhler legt in Kürze eine eigene Kohl-Biografie vor.
Viel Aufräumarbeit hätte sie im neuen Amt erledigen müssen, sagte Verteidigungsministerin Von der Leyen während einer Sitzung der Bundestagsfraktion der Union. Ihre Amtsvorgänger Thomas de Maizière und Franz-Josef Jung saßen dabei …
Konflikte Kobane (dpa) – Die Einnahme der seit Tagen umkämpften syrischen Kurdenstadt Kobane durch die Terrormiliz Islamischer Staat scheint nur noch eine Frage der Zeit. Trotz Luftangriffen der USA und arabischer Verbündeter …
Der Koalitionsausschuss der Bundesregierung hat sich auf einen Aktionsplan für bessere Rahmenbedingungen in der Industrie, bei der digitalen Infrastruktur und in der Energiewende geeinigt. Trotz einiger Unstimmigkeiten lautete das …
Belgien wird künftig von einer Mitte-Rechts-Koalition einschließlich der flämischen Separatisten regiert. Mehr als vier Monate nach den Wahlen einigten sich vier Parteien am Dienstagabend auf die Bildung einer Koalition. Erstmals …
Das Bundesverfassungsgericht will sein Urteil über die Informationspflicht der Regierung bei Rüstungsexporten noch im Oktober verkünden. Dabei geht es um die Frage, inwieweit die Bundesregierung die Parlamentarier über geplante …
Berlin. Union und SPD haben sich auf Regeln beim Wechsel von Politikern in die Wirtschaft geeinigt. Für ausscheidende Regierungsmitglieder soll künftig eine Karenzzeit von 12 Monaten gelten, in Sonderfällen von 18 Monaten.
Moskau und Kiew sind einer Lösung ihres Konflikts über russische Gaslieferungen nähergekommen. Erstmals beraten ukrainische und russische Militärvertreter auch über die Umsetzung der Waffenruhe in der Ostukraine. Die Waffenruhe …
Als dritter Deutscher hat Alexander Gerst die Internationale Raumstation ISS für einen sechsstündigen Außeneinsatz verlassen. Nach vier Monaten im All bewegt sich der Astronaut für Montagearbeiten zum ersten und einzigen Mal frei …
Die Luftangriffe auf die Terrormiliz IS stellen sich beim Kampf um das syrische Kobane als weitgehend wirkungslos heraus. Auch der türkische Präsident Erdogan kritisierte die amerikanische Strategie: „Nur durch Luftangriffe können …
Die Terrormiliz Islamischer Staat rückt in die syrisch-türkische Grenzstadt Kobane ein. Foto: Sedat Suna Kämpfer der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) sind trotz internationaler Luftschläge und massiver Gegenwehr kurdischer …
Die Opposition wirft der Regierung eine gezielte Behinderung ihrer Arbeit im NSA-Untersuchungsausschuss vor und droht mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht. Die Regierung schwärze weiter massenhaft Akten und enthalte …
NRW kündigt die Zusammenarbeit mit European Homecare. Foto:Ina Fassbender NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat der Organisation European Homecare den Betrieb des Flüchtlingsheims in Burbach nach Missbrauchsvorwürfen entzogen.
Vian Dakhil ist die einzige Jesidin im irakischen Parlament. Ihr Hilferuf für die religiöse Minderheit ging um die Welt. Jetzt erhielt sie den Anna-Politkowskaja-Preis. von Martin Gehlen …
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Rima Ibrahim, 44, Beamtin aus Damaskus „Ich wohne in einem recht sicheren Viertel von Damaskus, das vom Regime kontrolliert wird. Hier wohnen viele Angehörige des Regimes und Alewiten. Es gibt nur noch wenige Orte in Damaskus, die …
Beim Sturm auf Kobane zeigt der IS erneut rücksichtslose Entschlossenheit und militärische Schlagkraft. Warum ist die Terrorgruppe so schwer zu bezwingen? Fünf Gründe.
Im Jahr 2014 hat die Bundesregierung mindestens 20 Personen den Pass entzogen, um zu verhindern, dass sie nach Syrien ausreisen. Doch Gewissheit bleibt: Hunderte Deutsche kämpfen im Nahen Osten für den IS. Mindestens 20 als …
Arin Mirkan hat sich in die Luft gesprengt – und IS-Kämpfer mit in den Tod gerissen. Die junge Frau starb, um ihre Heimat Kobane gegen die Islamisten zu verteidigen. Sie folgt einer langen Reihe von Selbstmordattentäterinnen.
Die Anhörungen der Kommissare im Europaparlament neigen sich dem Ende zu. Gegen einige Anwärter gibt es massive Vorbehalte. Kommissionschef Juncker gerät dadurch unter Druck – und die Abgeordneten zeigen sich immer weniger …
Die US-Luftangriffe in Syrien sind detailliert dokumentiert. Doch es gibt Ungereimtheiten: Acht Luftschläge gab es den Streitkräften zufolge auf Kobane, vier auf Ain al-Arab – dabei ist das dieselbe Stadt.
Verteidigung, Stromtrassen, Pkw-Maut: Erstmals trifft sich der Koalitionsausschuss in voller Besetzung. Jeder sagt, was ihm auf dem Herzen liegt. Bleibt es friedlich? von Lisa Caspari …
Der frühere WDR-Journalist Heribert Schwan war Ghostwriter von Helmut Kohl ; er hat, das ist zwölf Jahre her, 630 Stunden lang mit ihm geredet und die Gespräche auf Tonband aufgezeichnet – um auf dieser Basis im Namen, Auftrag und …
Erdogan spielt gegenüber den kurdischen Enklaven in Syrien ein gefährliches Spiel und ist dabei, es sich mit allen zu verderben. Es ist eine Illusion zu glauben, der IS-Terror mache an der Grenze zur Türkei halt.
Die türkische Regierung sagt, die syrische Grenzstadt Kobane stehe kurz vor dem Fall an die IS-Terrormiliz. Doch militärisch intervenieren wolle sie nur, wenn eine Strategie mit der syrischen Opposition stehe. Denn das eigentliche …
Es hat lange gedauert, zu lange. Mehr als zehn Jahre wurde im Bundestag über Karenzzeiten für Regierungsmitglieder diskutiert, ohne dass etwas geschehen ist. Weder der Blitzwechsel Gerhard Schröders vom Kanzleramt zu einer …
Ein Erkundungsteam der Bundeswehr hat sich ein Bild von der Lage an der Waffenstillstandslinie in der Ukraine gemacht. Sind Mann und Gerät dort sicher? Die Soldaten sind skeptisch.
Wo hat das NSU-Trio nach dem Untertauchen gewohnt? Mit wem hat es sich getroffen? Die Vernehmung eines mutmaßlichen Helfers gibt neue Hinweise. München – Die mutmaßlichen NSU-Terroristen Beate Zschäpe , Uwe Mundlos und Uwe …
„Helft uns jetzt – sonst wütet der IS bald auch in Europa.“ Die zentrale Botschaft der pro-kurdischen Demonstranten an die Regierung ist klar. Mit der Demonstration sollte auf die prekäre Lage der Menschen im syrisch-türkischen …
Angesichts des dramatischen Kampfes ihrer Landsleute gegen die Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak haben Kurden in Deutschland bei Protestaktionen mehr Unterstützung eingefordert.