Autor: nachrichten.de - Politik

Ohrfeige für Moskau: Bulgarien kauft Kampfjets anderswo

Auf dem Höhepunkt des Ukraine-Konflikt droht Russlands Präsident Putin, halb Osteuropa in zwei Tagen einnehmen zu können. Das EU- und Nato-Mitglied Bulgarien beendet jetzt langjährige Militärgeschäfte mit Russland und kauft …

Probleme bei der Bundeswehr: Hälfte aller Soldaten-Stuben sind marode

Die nächste Pannen-Meldungen aus der Bundeswehr: Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE sind 47 Prozent aller Unterkünfte der Truppe desolat oder sogar unbenutzbar. Nun soll eiligst renoviert werden.

Kurden: Teilweiser Rückzug von Dschihadisten aus Kobane

Nach tagelangen Gefechten haben die von internationalen Verbündeten unterstützten kurdischen Kämpfer in der nordsyrischen Stadt Kobane offenbar Erfolge im Kampf gegen die Dschihadistenorganisation Islamischer Staat (IS) erzielen …

Fallschirmjägern fehlen Sturmgewehre und Nachtsichtgeräte

Bei der Bundeswehr gibt es offenbar nicht nur beim Großgerät Materialprobleme, sondern zumindest teilweise auch bei Handwaffen und Ausrüstung wie etwa Nachtsichtgeräten. Nach einer als Verschlusssache eingestuften internen …

Wie groß sind die Fragezeichen? Zur Person

Hunderttausend Flüchtlinge an der türkischen Grenze, Hunderttausende, die die Ukraine verlassen haben: Zahlen wie diese schrecken die Öffentlichkeit auf. Das UNHCR ermittelt sie indes häufig nicht selbst, sondern arbeitet mit …

Kurden und Islamisten: BKA befürchtet noch mehr Krawalle in Deutschland

Sollte die syrische Stadt Kobane fallen, stehen Deutschland womöglich heftige Auseinandersetzungen zwischen Kurden und Islamisten bevor. Zu diesem Ergebnis kommt das BKA in einer vertraulichen Lageeinschätzung.

Verlagerung ins Außenministerium: Gabriel wäre Verantwortung für Waffen gerne los

Als Wirtschaftsminister ist Sigmar Gabriel für Waffenexporte zuständig, doch ein anderes Ressort hält er für besser geeignet: Er schlägt vor, künftige Regierungen sollten das Außenministerium entscheiden lassen. Seinen Vorgänger …

Verbot ohne Wirkung? Zahlen und Fakten zur deutschen Rüstungsindustrie

Keine deutschen Panzer nach Saudi-Arabien? Bliebe Wirtschaftsminister Gabriel dabei, ginge dem Panzerbauer KMW viel Geld verloren. Allerdings: Fusioniert KMW mit dem französischen Konkurrenten Nexter, wäre Gabriels Verbot …

Kurdische Kämpfer: «Niemand sonst hilft»

Suruc (dpa) – Der Vollmond leuchtet über den Hügeln an der türkischen Grenze zu Syrien. Der 26 Jahre alte Khalil starrt in die Nacht: Auf der anderen Seite der Grenze ist Kobane. Die Stadt droht in die Hände des «Islamischer Staats» zu fallen.

Infizierte Ebola-Helfer   Verteidigungsministerium sorgt für Irritationen

Infizierte Ebola-Helfer   Mehr zum Thema Zuvor hatten Angaben aus dem Ministerium für Irritationen gesorgt, bislang stünden die Rückflugkapazitäten nicht zur Verfügung. In einem am Mittwoch bekannt gewordenen Schreiben an den …

Reden reicht nicht

Maut, Rüstungspolitik, Auslandseinsätze – es gibt Streit in der GroKo. Der Koalitionsausschuss brachte viel Gerede und wenig Fortschritt, meint Rainald Becker , stellvertretender Leiter im ARD-Hauptstadtstudio, im Gespräch mit …

Der Grüne Oberbürgermeister Boris Palmer kämpft in Tübingen um seine zweite Amtszeit

Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer ist für sein aufbrausendes Temperament bekannt. Dass er sich ausgerechnet im Wahlkampf mit öffentlichen Entgleisungen unbeliebt macht, bereitet sogar den grünen Parteifreunden Sorgen.

Presseschau: Neue OZ: Gespräch mit Bernd Riexinger, Vorsitzender der Linkspartei

Linke: Deutsche Waffenexporte „potenzielle Beihilfe für IS-Terroristen“ …

Eine Terrormiliz und ihr Name: Warum wir den IS nicht mehr Isis nennen

Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ will den Nahen Osten erobern und Medien in aller Welt versuchen das Phänomen zu benennen. Doch kaum hatte man sich an den Namen „Isis“ gewöhnt, wurde daraus „IS“. Und wer zur Hölle sind „Isig“ …

Ausschreitungen zwischen Kurden und Salafisten

Bei Zusammenstößen zwischen Kurden und radikalen Muslimen sind in Hamburg nach Feuerwehrangaben acht Menschen verletzt worden. Etwa 400 Kurden hatten sich nach einer Demonstration gegen die Terrormiliz Islamischer Staat. 400 …

Assad darf kein Verbündeter sein

Im Krieg mit den IS-Schergen gibt es nur noch Gefangene: die wenigen verbliebenen Kurden in der Stadt Kobanê, deren Schicksal man sich kaum ausmalen mag; die von den USA angeführte Luftschlagskoalition, die diesen Kampf mit …

Friedensnobelpreis: Sie hätten den Preis verdient

Es ist ein verwegener Gedanke, doch wann, wenn nicht jetzt, sollte er Wirklichkeit werden? Es ist Zeit für einen gemeinsamen Friedensnobelpreis: für Helmut Kohl und die ostdeutschen Bürger, die vor 25 Jahren die Teilung von Ost …

Kurdische Kämpfer: Lage in Kobane ist dramatisch

Suruc (dpa) – Kurdische Kämpfer beschreiben die Lage in der von der Terrormiliz IS eingekesselten syrisch-kurdischen Stadt Kobane als dramatisch.

Hitlers Regiment

Würde man ausschließlich den späteren Schriften Adolf Hitlers und der Propaganda der Nationalsozialisten folgen, wäre Hitler einer der tapfersten Fronthelden des Ersten Weltkriegs gewesen. Doch Hitler, Freiwilliger in der …

Hintergrund: Peschmerga, YPG und PKK

Kobane (dpa) – Seit dem Sommer liefern sich kurdische Kämpfer erbitterte Gefechte mit der Terrormiliz Islamischer Staat (IS).

Kerkeling kritisiert Merkel wegen Haltung zum Adoptionsrecht

Köln (dpa) – Entertainer Hape Kerkeling (49) hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wegen ihrer Haltung zum Adoptionsrecht gleichgeschlechtlicher Paare kritisiert.

Kriminalität: GBA: Anklage gegen zwei mutmaßliche Mitglieder der ausländischen terroristischen

Der Generalbundesanwalt hat am 17. September 2014 vor dem Staatsschutzsenat des Kammergerichts in Berlin Anklage gegen …

Krisenmanagement in der Kritik

Es gehe ihr schon „ein bisschen besser“, sagt die Ebola-infizierte Pflegekraft in Madrid in einem Interview. Und: Alle Vorschriften seien eingehalten worden. Derweil wird in Spanien wird heftig über die Fehler bei ihrer Behandlung …

Gabriel stellt sich gegen von der Leyens Rüstungspläne

Außen- und sicherheitspolitische Erwägungen spielen bei der Frage von Rüstungsexporten die zentrale Rolle. Sie stehen vor wirtschaftlichen oder beschäftigungspolitischen Belangen. Das hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel …

Wie meinen?

Eigentlich ist es ja vorbildlich, wenn ein Parlament überflüssig gewordene Gesetze annulliert. In Deutschland schlummern viel zu viele nutzlose Paragrafen vor sich hin, ohne dass ihnen jemand den Todesstoß versetzt. Als der …

Drei Wissenschaftler ausgezeichnet: Chemie-Nobelpreis geht an deutschen Krebsforscher

Der deutsche Stefan W. Hell, Eric Betzig und William E. Moerner sind vom Komitee in Stockholm mit dem Chemie-Nobelpreis ausgezeichnet worden. Sie erhalten den Preis für ihre Krebsforschung.

Indien Pakistan Grenzkonflikt: Drei Tote bei Schusswechsel in Kaschmir

Bei Schusswechseln zwischen indischen und pakistanischen Grenztruppen in der umstrittenen Bergregion Kaschmir sind erneut drei Zivilisten getötet worden. Damit stieg die Opferzahl in dem jüngsten Grenzkonflikt auf zwölf Tote und …

Treibstoff war eingefroren

Eingefrorener Treibstoff in der Trägerrakete hat den spektakulären Fehlstart zweier Satelliten des geplanten europäischen Navigationssystems Galileo Ende August verursacht. Eine Kommission unabhängiger Experten ermittelte, dass …

Tayyip, du wirst die Rechnung dafür bekommen

Die Türkei ist im Ausnahmezustand – wieder einmal. Denn die Kurden treibt es auf die Straße: Die Regierung schaue dem Vormarsch der Dschihadisten in Kobani einfach zu. von Çiğdem Akyol, Istanbul …

Weselskys Strategie schadet den Lokführern

Jetzt ist er also da, der erste flächendeckende Streik der Lokführer im aktuellen Tarifkonflikt bei der Bahn. Gewerkschafts-Chef Claus Weselsky setzt seine aggressive Strategie fort – die erwartbar hohe Zustimmung bei der …

Pirnaer Landrat will kein CDU-Stadtchef mehr sein

Pirna. Die Pirnaer CDU ist immer für eine Überraschung gut. Am Freitag sind die 192 Christdemokraten zur Mitgliederversammlung geladen, um turnusmäßig den Vorstand zu wählen. Wie gestern bekannt wurde, tritt Landrat Michael …

Messen: Jubiläum für die größte und wichtigste Gründermesse / Bei den 30. Deutschen Gründer- und

Die Gründungsregion Berlin-Brandenburg wird erwachsen, ihre Leitmesse ist es längst: Die 30.

Türkei – Scheinriesin an der Grenze

Kobane – Wenn die Flagge des Islamischen Staats ( IS ) über Kobane weht, markiert sie sehr viel mehr als einen Geländegewinn dieser Terroristenbande. Schließlich klärt sich in der syrischen Stadt an der Grenze zur Türkei und zur …

Ausgangssperren in Türkei : Mehrere Menschen sterben bei Kurden-Protesten

In mehreren Ländern fordern Kurden derzeit einen Hilfseinsatz für die vom IS bedrohte Stadt Kobane. Besonders heftig fallen die Proteste in der Türkei aus, wo bei Demonstrationen 14 Menschen sterben. Die Regierung in Ankara greift …

Generalstabsmäßig geplant

Über Monate saßen die hohen Generäle der Bundeswehr im Verteidigungsministerium und zermarterten sich ihre Dickschädel darüber, was Deutschland den weltweiten Krisenherden entgegenzusetzen hätte – falls es hierzulande auch mal …

Förderung: 60.000 Menschen fallen aus dem Bafög heraus

Mehr Schüler und Stunden können Bafög bekommen, wenn die Politik die Freibeträge anhebt. Geplant ist dies erst für Herbst 2016 – bis dahin allerdings werden nach Warnung der Grünen Zehntausende nicht mehr gefördert.

Alternative für Deutschland AfD: Hetze im Internet

Einige Politiker der Partei „Alternative für Deutschland“ fallen durch rechtsextreme Äußerungen auf. Der Bundesvorsitzender Bernd Lucke ist alarmiert und die Justiz ermittelt.

Bayern setzt auf Gaskraftwerke

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer stellte vor Kurzem den Bau der zwei durch Bayern geplanten Stromtrassen infrage, vor allem die “Gleichstrompassage Süd-Ost” von Sachsen-Anhalt nach Augsburg, aber auch die 800 Kilometer …

Hilfe für IS: Pakistans Taliban schwärmen vom Islamischen Staat

Neidisch und fasziniert blicken Pakistans Taliban auf die blutigen Eroberungen des „Islamischen Staats“ in Syrien und im Irak: Sie suchen den Schulterschluss, wollen eigene Kämpfer schicken – und spekulieren sogar auf Atomwaffen.

Stiftung: Inklusion im Breitensport: KfW Stiftung finanziert in Zusammenarbeit mit Landessportbund

111 kostenfreie Plätze für Ergänzungsausbildung von Lehrern, Trainern und Übungsleitern in Hessen …

Politiker kritisieren Verschwendung von Steuergeldern

Die vom Bund der Steuerzahler im neuen “Schwarzbuch” aufgelisteten Fälle von Verschwendung öffentlicher Mittel haben eine parteiübergreifende Debatte um mögliche Konsequenzen von Steuerverschwendung ausgelöst: “Jeder Fall von …

Flüchtlingszahlen in Deutschland steigen weiter an

Die Zahl der Flüchtlinge in Deutschland dürfte im kommenden Jahr weiter ansteigen.

Stern-RTL-Wahltrend: AfD-Werte zerbröseln wieder

Geschlossenheit sieht anders aus, die neuen AfD-Mandatsträger sind jetzt schon zerstritten. Entsprechend geht es in der Forsa-Umfrage abwärts. Den Kampf um den dritten Platz im Bundestag können vorerst wieder andere unter sich …

Propaganda-Filmchen direkt aufs Handy

6200 Salafisten in Deutschland, Tendenz steigend. Mehr als 450 junge Dschihadisten, die ins Kriegsgebiet gereist sind, Tendenz steigend. Dazu ein Dunkelfeld, das niemand kennt. Und eine Radikalisierung, die sich zu oft im Stillen …

In deutschen Flüchtlingsheimen müssen Asylbewerber im Dreck leben

Mindeststandards? Fehlanzeige. Manche Flüchtlinge leben in Deutschland unter erbärmlichen Bedingungen. Doch die privaten Betreiberfirmen machen mit ihren Unterkünften Kasse.

Der Staat der jungen Arbeitslosen

Brüssel – An aufrüttelnden Formulierungen mangelt es nicht: Von einer „verlorenen Generation“ war früh die Rede, die SPD-Europaabgeordnete Jutta Steinruck sprach kürzlich von einer „europäischen Katastrophe“, und der künftige …

Die Zahlen steigen ungebremst weiter

Rom – Ein EU-Gipfel zum Thema Jugendarbeitslosigkeit gehörte zu den ersten Terminen, die Regierungschef Matteo Renzi für das „Europäische Halbjahr“ Italiens ankündigte. Dafür gab es drei Gründe: die stetig wachsende Not im eigenen …

Experten erwarten keine Epidemie in Europa

Nach der ersten Ansteckung mit Ebola in Europa machen in Italien rechtspopulistische Politiker Stimmungsmache gegen Migranten aus Afrika. Gesundheitsexperten weisen dies zurück. Eine Epidemie sei unwahrscheinlich.

EU-Kommission legt Berichte über Beitrittskandidaten vor

Brüssel (dpa) – Die EU-Kommission legt heute Berichte über sieben Staaten vor, die sich um einen Beitritt zur Europäischen Union bemühen.

Garantiert unrentabel

Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia hat „den Beschluss der Kommission für die Hilfsmaßnahmen, die das Vereinigte Königreich plant, um das Kernkraftwerk Hinkley Point C zu unterstützen“, akribisch vorbereiten lassen. Nach mehr als …