Autor: nachrichten.de - Politik

Papier: Yiwu in China veranstaltet internationale Messeplattform für Forstprodukte

Die Siebte China Yiwu (International) Forest Product Fair findet vom 1.

„IS könnte an Atomwaffen gelangen“: Ex-US-Vize: Der nächste Terroranschlag auf die USA wird viel

Der ehemalige amerikanische Vizepräsident Dick Cheney entwirft ein Horrorszenario: Der Islamische Staat könnte an Atomwaffen aus dem Mittleren Osten gelangen und die Region in Schutt und Asche legen. Auch die USA sieht er in …

Bundesverteidigungsministerium: stern: Bundeswehr-Gutachten listet in Langfassung haarsträubende

Das Bundeswehr-Gutachten der Prüfgesellschaft KPMG enthält in seiner Langfassung eine weit größere Zahl von Hinweisen auf Missstände bei der Rüstungsbeschaffung des Verteidigungsministeriums als bisher bekannt.

Schweiz: Weltweit größte Halfpipe entsteht in LAAX / Schweizer Skigebiet baut Freestyle-Kompetenz

Europas führende Freestyle-Destination LAAX startet mit einer Sensation in die Wintersaison: der Eröffnung der größten, permanent betriebenen Halfpipe der Welt.

SPD-Chef im Zwiespalt: Der gejagte Gabriel

Freihandelsabkommen, Haushaltspolitik, Rüstungsexporte: Die Kernbotschaften des Wirtschaftsministers liegen unter der Rhetorik des SPD-Vorsitzenden begraben. Sigmar Gabriel ist ein Gejagter seiner Partei und steht vor einer …

Runder Tisch „Asyl in Dresden“ bringt auch in der zweiten Sitzung keine konkreten Ergebnisse

Der Runde Tisch „Asyl in Dresden“ befindet sich auch nach seiner Konstituierung im Juli in seiner Findungsphase. Vertreter der Träger, der Flüchtlingssozialarbeit –Mitglieder des Ausländerbeirates, Deutschlehrer, die ehrenamtlich …

Stern-RTL-Wahltrend: Die FDP wächst doch nicht etwa wieder?

Zwei Trends fallen bei der aktuellen Forsa-Umfrage auf: Die FDP legt auf niedrigem Niveau und auf Kosten der Union leicht zu. Und die Wirtschaftserwartungen der Bürger werden schlechter. Das scheint sich auch auf das Vertrauen in …

Manchmal reicht ein Foto mit Schirm

Wer in China Sympathien für die Demonstranten in Hongkong erkennen lässt, muss mit Repressalien rechnen: Mehrere Künstler wurden festgenommen, Bücher liberaler Autoren flogen aus den Regalen.

Nächste IS-Ziele stehen schon fest   Wer Kobane verliert, verliert den Krieg

Nächste IS-Ziele stehen schon fest   Mehr zum Thema Während US-Präsident Barack Obama mit mehr als 20 Militärchefs der internationalen Koalition die weitere Strategie gegen die Killer-Miliz festlegt und es erste Anzeichen dafür …

Zugewachsenes Zooschaufenster: Bürgerprojekt Starke Nachbarschaften fordert Einlösung der

2011 wurde das Bürgerprojekt „Starke Nachbarschaften durch aktive Beteiligung“ erstmals aktiv, um für die Einlösung eines alten Versprechens zu kämpfen: 2002, als die Umgestaltung des Leipziger Zoos zum „Zoo der Zukunft“ so …

Hilfe in Westafrika : Die Bundeswehr muss in den Krieg gegen Ebola ziehen

Ebola beherrscht Westafrika und hält die Welt in Atem: Die UN warnt vor 10.000 neuen Infektions-Fällen pro Woche. FOCUS-Online Experte Oliver Palkowitsch erklärt, warum der geplante Einsatz der Bundeswehr im Kampf gegen die …

Rüstungsprojekte: Koalitionspolitiker wollen mehr Panzer für die Bundeswehr

Verteidigungsexperten der Großen Koalition fordern mehr Geld für die Armee, vor allem für neue Panzer – und eine schnelle Entscheidung über das geplante Luftabwehrsystem Meads.

Die meisten EU-Länder halten sich zurück: Debatte nach britischem britischem Pro-Palästina-Votum

Die Anerkennung eines eigenständigen Staates Palästina wurde jetzt von Schweden offiziell angekündigt, vom britischen Parlament befürwortet und von Frankreich für „den geeigneten Moment“ ins Auge gefasst. Dennoch: der Wunsch von …

Juncker mit neuer slowenischer Kommissars-Kandidatin einverstanden

   BRüSSEL (AFP)–Der künftige EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich mit der neuen slowenischen Kandidatin für einen Posten in der Kommission einverstanden erklärt. Er bitte die Staats- und Regierungschefs der …

stern-RTL-Wahltrend: Union fällt weiter zurück, FDP gewinnt einen Prozentpunkt hinzu – Umfrage: 48

Nur noch 15 Prozent aller Bundesbürger – so wenig wie noch nie in diesem Jahr – rechnen damit, dass sich die wirtschaftlichen Verhältnisse in Deutschland verbessern werden, 46 Prozent – der höchste Wert in diesem Jahr – fürchten …

Grüne gespalten über Militäreinsatz gegen IS

Bei den Grünen ist ein Richtungsstreit darüber entbrannt, ob die Partei einen UN-Militäreinsatz gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) unter Beteiligung der Bundeswehr unterstützt.  …

Historisches E-Paper: 15. Oktober 1989: Die Zeit für „lebensnahe Berichterstattung“ ist gekommen

Seit sich die SED zu einem sachlichen Dialog bereit erklärt hat, häufen sich in den staatlichen Medien der DDR die kritischen Leserbriefe. Die Ost-CDU ist bereits einen Schritt weiter: sie fordert mehr Marktwirtschaft.

Wo bleibt die Demokratie?

Bußgelder werden von Richtern an Vereine vergeben. Mehr Transparenz reicht nicht aus. Über die Verwendung des Gelds sollten Volksvertreter entscheiden …

Historische Größen

Während die Historiker den Kampf um ihr Unterrichtsfach an Schulen schon ausgefochten haben, sind die Philosophen noch dabei. Ein recht hoffnungsloses Unterfangen …

„Der Angriff vom Boden her ist unverzichtbar“

Bei einer Kongress-Anhörung haben sich hohe US-Militärs zu den Militäroperationen im Irak und in Syrien geäußert. Ein Protokoll …

„Ein klares Stoppschild war wichtig“

Jan Stöß wünscht sich eine schlagkräftige SPD-Linke – auch für Berlin …

Stillgestanden? Zum Angriff!

Die aktuelle Diskussion hilft jenen, die von einer Bundeswehr träumen, die weltweit im Einsatz ist …

Eine Taufe und sieben Sommer

Wie ein gemeinsamer Strand mit den Roma über die Jahre unwiederbringlich verloren ging …

Runter mit den Spendierroben!

Jedes Jahr kommen in Deutschland mehrere Millionen Euro Bußgelder zusammen. Was damit passiert, entscheiden Richter und Staatsanwälte allein und fast ohne Kontrolle …

+++ DerMorgen live +++: Australier erhält renommierten Literaturpreis

Richard Flanagan erhält den Man-Booker-Preis. In Deutschland streiken die Lokführer. Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick.

Richard-Wagner-Platz: Ein Sonderpreis für Neugestaltung und Bürgerbeteiligung

Leipzig ist bei der Vergabe des Deutschen Städtebaupreises 2014 in der Sparte Sonderpreis „Neue Wege in der Stadt“ für die Gestaltung des Richard-Wagner-Platzes mit einer Belobigung ausgezeichnet worden, teilt das Stadtplanungsamt …

Treffen der Anti-IS-Allianz: Obama bleibt in der Luft

Der mühselige Kampf gegen die IS-Terrormilizen in Syrien und im Irak befeuert die Debatte um die Führungsqualitäten des US-Präsidenten. Doch vor Militärvertretern der Verbündeten machte Obama erneut klar: Weitere Luftschläge ja, …

Riexinger fordert europäisches FBI gegen Steuersünder

Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat sich für eine härtere Gangart gegenüber Steuersündern ausgesprochen. “Wir brauchen auf europäischer Ebene ein Steuer-FBI, das Steuerflucht über Landesgrenzen hinweg mit …

Bildung: Nestle weiht großes Milchwirtschaftsinstitut in China ein

Nestle hat das Dairy Farming Institute in Nordostchina eingeweiht, einer der größten milchwirtschaftlichen Investitionen, die dazu beitragen werden, die chinesische Milchwirtschaftspraxis zu modernisieren, um es Landwirten zu …

Grüne fordern Stilllegung von Atomkraftwerk Gundremmingen

Frankfurt/Main (AFP) Die Grünen haben das Bundesumweltministerium einem Zeitungsbericht zufolge aufgefordert, eine Stilllegung des bayerischen Atomkraftwerks Gundremmingen anzuordnen. Wie die „Frankfurter Rundschau“ in ihrer …

Lawrow hält Verlängerung der Atomgespräche mit Iran für möglich

Paris (AFP) Russlands Außenminister Sergej Lawrow schließt eine Verlängerung der Atomverhandlungen mit dem Iran über den November hinaus nicht aus. Er sei „sicher, dass ein Kompromiss möglich ist“, sagte Lawrow am Dienstag nach …

CDU geht wegen Pflegezeit-Gesetz auf Schwesig los

Die Union hat mit Unverständnis auf die Gesetzesinitiative von Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) zur Pflegezeit reagiert. Der “Bild” (Mittwoch) sagte der gesundheitspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, Jens Spahn …

Neue Vorschläge in Debatte um Sterbehilfe

In der Sterbehilfe-Diskussion des Bundestages hat die Abgeordnetengruppe um Bundestagsvizepräsident Peter Hintze (CDU) sowie die SPD-Fraktionsvizes Carola Reimann und Karl Lauterbach neue Bedingungen formuliert, unter denen diese …

Warnungen von der Seitenlinie

Netanjahu warnt. Doch Israels Regierungschef findet derzeit mit seinen Warnungen vor Irans Atomplänen kaum Gehör. USA und EU bemühen sich um Entspannung mit Teheran, auch wegen des Kampfes gegen IS. US-Außenminister Kerry trifft …

Regierung veröffentlicht ersten Zwischenbericht über Rüstungsexporte

Deutsche Rüstungsfirmen machen immer noch gute Geschäfte mit undemokratischen Regimen. Die Regierung rechtfertigt das auch mit dem Kampf gegen den „Islamischen Staat“.

Hier alle Infos: Bahn-Streik: Das müssen Pendler im Rheinland wissen

Die wird mal wieder auf die Probe gestellt. Ab Mittwochnachmittag, 14 Uhr, wollen die Lokführer 14 Stunden lang Fern- und Regionalzüge sowie S-Bahnen stehen lassen. Die Gewerkschaft GDL hat zu dem Streik aufgerufen. Welche …

Sitte für Zulassung von Sterbehilfevereinen

Die Parlamentsgeschäftsführerin der Linksfraktion, Petra Sitte, plädiert dafür, Sterbehilfe unter bestimmten Bedingungen zuzulassen. Ihr wäre eine Regelung am liebsten, die assistierten Suizid in engen Grenzen, nach medizinischer …

Union will notfalls mit Sparpaket Haushaltsziele erreichen

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion will die für 2015 geplante Schwarze Null im Bundeshaushalt notfalls mit einem milliardenschweren Sparpaket erreichen. Der “Bild” (Mittwoch) sagte der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion, …

Polizei räumt besetzten Tunnel mit Tränengaseinsatz

In Hongkong geht die Polizei mit Tränengas gegen Demonstranten vor. Aktivisten hatten zuvor in einer Blitzaktion eine wichtige Verkehrsader blockiert.

Geld für drei Integrationsprojekte in Duderstadt

Drei Riesenschecks stellen die Weichen für neue Integrationsprojekte in Duderstadt. Mit jeweils 500 Euro sind am Montagabend im Rathaus die drei Sieger des Ideenwettbewerbs ausgezeichnet worden, den die Bürgerstiftung Duderstadt …

Hardliner neuer Verteidigungsminister in Kiew

Im verlustreichen Kampf gegen Separatisten setzt die Ukraine nicht nur auf Diplomatie. Die neue Armeeführung in Kiew verspricht auch eine härtere Gangart gegen moskautreue Aufständische. US-Außenminister Kerry trifft seinen …

Nach dem Ebola-Todesfall in Leipzig: Warum Deutschland trotzdem weitere Ebola-Kranke aufnehmen

Ein in Deutschland behandelter Ebola-Patient ist gestorben, ein anderer geheilt. Deutsche Kliniken sind grundsätzlich in der Lage, zu helfen. Daher sollte Deutschland noch weitere Patienten aufnehmen. Ein Kommentar.

Trotz Fußfessel: Deutscher Salafist soll nach Syrien gereist sein

Ein mutmaßlicher Islamist ist einem Medienbericht zufolge trotz einer elektronischen Fußfessel aus Deutschland ausgereist. Der 24-jährige Hassan M. aus Offenbach halte sich mutmaßlich in Syrien auf, berichtete das ARD-Magazin …

Behörden befürchten Angriffe auf Salafisten

Radikale Islamisten könnten in Deutschland bald selbst Opfer von Gewalttaten werden. Das gehe aus einer Einschätzung des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes hervor, berichtete «Spiegel Online» am Dienstag unter Berufung …

25 Jahre Mauerfall: Großes Bürgerfest am Brandenburger Tor

Meng (l.-r.), Beyer, Liefers und Seibert bei Pressekonferenz. Foto: B. v. Jutrczenka Am 25. Jahrestag des Mauerfalls gibt es am Brandenburger Tor in Berlin ein großes Bürgerfest. Der 9. November werde den Menschen gewidmet, die …

Untätige Türkei provoziert Kurden

Nichts fürchtet die Türkei so sehr wie starke Kurden als Nachbarn, meint Christian Buttkereit. Deshalb sehe Ankara zu, wie Kobane an den IS fällt. So verärgert die Türkei nicht nur Kurden und NATO, sondern gefährdet auch den …

Presseschau: Lausitzer Rundschau: Jetzt wird gekungelt Die Koalition ringt mit den schlechter

„Gibst du mir, so geb“ ich dir“ – eigentlich ist das das Überlebensprinzip der früheren schwarz-gelben Koalition gewesen.

+++ IS-Newsticker +++ : Luftangriffe verringern Öl-Produktion der Terrormiliz

Ein Salafist aus Hessen soll trotz elektronischer Fußfessel nach Syrien gereist sein, die Türkei bombardiert die PKK, Amnesty kritisiert Iraker. Der Kampf gegen den IS im stern -Newsticker.

Finanzgeschäfte ohne Banklizenz

Viele Finanzfirmen betreiben ohne Banklizenz bankähnliche Geschäfte und unterliegen praktisch keiner Regulierung. Zu diesen Schattenbanken zählen Geldmarkt- und andere Investmentfonds, Hedgefonds, Beteiligungsgesellschaften, …

Russische Hacker spähen EU und NATO über Windows-Lücke aus

Über eine Sicherheitslücke in Windows konnten russische Hacker unter anderem die EU und die ukrainische Regierung bespitzeln.